Hintergrundinformation

Das Europäische Patentamt

Das Europäische Patentamt (EPA) wurde durch das Europäische Patentübereinkommen von 1973 errichtet und bietet Erfindern, Unternehmen und Forschern aus Europa und der ganzen Welt ein einheitliches Verfahren, mit dem sie auf der Grundlage einer einzigen Anmeldung in einer der drei Amtssprachen (Deutsch, Englisch, Französisch) Erfindungsschutz für einen Markt mit etwa 700 Millionen Einwohnern erlangen können.

Fragen und Antworten zu Patenten und Corona

Was sind Patente und wozu brauchen wir sie? Und wie fördert das Patentsystem die jetzt dringend nötigen Erfindungen bei Diagnose- und Nachweisverfahren, bei Impfstoffen und Therapien?

Fragen und Antworten zu Pflanzenpatenten

Innovation in der Landwirtschaft ist so alt wie die Menschheitsgeschichte. Seit Jahrhunderten schon wird Auslesezüchtung betrieben, um bestimmte Pflanzenmerkmale zu fördern. Dank Biotechnologie ist es in der heutigen Zeit möglich, Pflanzen zu entwickeln, die die Natur selbst so nie hervorgebracht hätte. Bei diesen Pflanzen handelt es sich um Erfindungen, und sie sind möglicherweise patentierbar. Doch wie unterscheiden sich Patente auf diese Pflanzen von normalen Sortenschutzrechten? Und wie setzt die EPO bei der Prüfung und Patentierung pflanzenbezogener Erfindungen das von den Mitgliedstaaten gesetzte Recht um?  

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