Coronavirus (COVID-19) - ständig aktualisierte Informationen

Informationen für Kunden, externe Partner und potenzielle Besucher des EPA

Letzte Aktualisierung: 26. März 2020

In Anbetracht der aktuellen Situation hinsichtlich des Coronavirus (COVID-19) erlässt das Europäische Patentamt (EPA) die folgenden Maßnahmen:

Uns ist bewusst, dass dies den Geschäftsbetrieb beeinträchtigen kann; etwaige Unannehmlichkeiten bitten wir zu entschuldigen. Wir behalten die Situation laufend im Auge und werden bei Bedarf über den aktuellen Stand informieren.

Veranstaltungen

Alle für März, April und Mai vom EPA organisierten Veranstaltungen werden verschoben. Die Veranstalter setzen sich individuell mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Verbindung und teilen ihnen, soweit möglich, die neuen Termine mit.

Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen

Das EPA hat beschlossen, alle bis 17. April 2020 anberaumten mündlichen Verhandlungen in Prüfungs- und Einspruchsverfahren bis auf Weiteres zu verschieben, es sei denn, die Durchführung als Videokonferenz wurde bestätigt. Zwischenzeitlich wird das EPA prüfen, wie die Durchführung von mündlichen Verhandlungen als Videokonferenz weiter vereinfacht werden kann.

Die Parteien erhalten baldmöglichst gesonderte Mitteilungen über die Verschiebung. Um zu gewährleisten, dass alle Parteien rechtzeitig unterrichtet werden, kann das EPA ausnahmsweise zusätzliche Kommunikationsmittel (z. B. E-Mail) nutzen. Die Parteien werden gebeten, betroffene Akten online über das Europäische Patentregister einzusehen, wo die Mitteilung, dass die mündliche Verhandlung bis auf Weiteres verschoben wurde, kurz nach dem Versand verfügbar sein wird.

Die Recherchen-, Prüfungs- und Einspruchsabteilungen setzen ihre sonstigen Tätigkeiten fort und halten mündliche Verhandlungen ab, deren Durchführung als Videokonferenz bestätigt wurde.

Mündliche Verhandlungen in den Beschwerdekammern

Bis zum 17. April 2020 finden in den Räumlichkeiten der Beschwerdekammern keine mündlichen Verhandlungen statt. Die betroffenen Beteiligten werden in einer Mitteilung entsprechend unterrichtet.

Allgemein anwendbare Rechtsbehelfe bei Fristversäumnissen

In Anbetracht der durch den Ausbruch von COVID-19 bedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens hat das EPA Maßnahmen ergriffen, damit die Rechte der Benutzer gewahrt bleiben. Alle Fristen, die am oder nach dem 15. März 2020 ablaufen, werden daher bis zum 17. April 2020 verlängert. Was Fristen anbelangt, die vor dem 15. März 2020 abgelaufen sind, hat das EPA für Benutzer, die sich in einem Gebiet befinden, das unmittelbar von Störungen aufgrund des Ausbruchs von COVID-19 betroffen ist, die Inanspruchnahme von Rechtsbehelfen erleichtert. Die Fristverlängerungen und Rechtsbehelfe finden Anwendung auf Beteiligte und ihre Vertreter in Verfahren nach dem EPÜ und dem PCT. Die folgende Mittteilung beinhaltet alle relevanten Informationen und wird in der März-Ausgabe des EPA-Amtsblatts veröffentlicht werden. Sollte die Störung über den 17. April 2020 hinaus andauern, wird das EPA gegebenenfalls eine weitere Mitteilung veröffentlichen, welche die Benutzer über weitere Fristverlängerungen und Rechtsbehelfe im Hinblick auf Fristen informiert.

EEP

EEP 16. - 19. März 2020 - ABGESAGT

Der Aufsichtsrat der europäischen Eignungsprüfung hat beschlossen, die EEP (Vorprüfung und Hauptprüfung) abzusagen. Der Aufsichtsrat sondiert gegenwärtig, ob die Prüfung auf einen späteren Termin 2020 verlegt werden kann. Aufgrund der sehr komplexen Logistik kann dies jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Externe Partner

Externe Partner werden gebeten, von einem Besuch des EPA abzusehen, wenn sie kürzlich Hochrisikogebiete (siehe unten) besucht haben.

Zu den mündlichen Verhandlungen, siehe den entsprechenden Abschnitt oben.

EPA- Bedienstete im Home Office

Die Bediensteten der Wiener Dienstelle sind angewiesen worden, in Übereinstimmung mit den neuen in Österreich gültigen Vorschriften von zu Hause aus zu arbeiten. Auch dem Personal in den anderen Dienstorten wurden die Mittel für Home Office angeboten, und viele Bedienstete machen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Das EPA bleibt jedoch geöffnet und das Amts stellt auch sicher, dass die technische Infrastruktur den Nutzern vollständig zur Verfügung steht. Über weitere Schritte halten wir Sie auf dem Laufenden.

Hochrisikogebiete

  • Ägypten
  • In Deutschland: Landkreis Heinsberg in Nordrhein-Westfalen
  • In Frankreich: Region Grand Est (diese Region umfasst das Elsass, Lothringen und die Champagne-Ardenne)
  • Italien
  • Iran
  • In Österreich: Bundesland Tirol
  • In der Republik Korea: Provinz Gyeongsangbuk-do (Nord-Gyeongsang)
  • In der Schweiz: die Kantone Tessin, Waadt und Genf
  • In Spanien: Madrid, die Provinzen Navarra und La Rioja sowie das Baskenland (Pais Vasco)
  • In den USA: Bundesstaaten Kalifornien, Washington und New York

Bitte beachten Sie, dass sich die Definition der vom Coronavirus betroffenen Gebiete ändern kann.

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