Künstliche Intelligenz

AI illustrative image showing code and connections

Künstliche Intelligenz (KI) umfasst Denk- und Entscheidungsprozesse, die durch Maschinen anstelle von Menschen oder Tieren durchgeführt werden. In der Vergangenheit konnte man z. B. Technologie verwenden, um einen Prozess zu überwachen, doch wurden Entscheidungen zur Änderung von Parametern immer noch von Menschen getroffen, auch wenn diese Änderungen dann mithilfe von Technologie umgesetzt wurden. Bei der KI verschwindet der Mensch ganz aus dem Bild. Mit hoch entwickelten Sensortechnologien, die mehr Informationen liefern als ein menschliches Gehirn zu verarbeiten vermag, kann KI riesige Datenmengen empfangen und interpretieren und nach den von den Programmierern festgelegten Algorithmen und Parametern angemessen reagieren.

AI illustrative image showing electrical circuits in the outline of a human as well as code snippetsKI ermöglicht die automatisierte Untersuchung klinischer Proben und ist dabei schneller und genauer als der Mensch. Auch das Verkehrsaufkommen kann von KI überwacht werden, wobei sich die Ampelschaltung entsprechend anpassen lässt - alles ohne menschliches Zutun. KI kommt auch beim maschinellen Lernen zum Tragen, bei dem ein Computer seine eigene Leistung aufgrund von Feedback ständig evaluiert und so dazulernt - ein klassisches Beispiel ist hier die maschinelle Übersetzung.

In den letzten zehn Jahren wurden die Prozessoren immer kleiner und billiger, sodass sie in Alltagsgegenstände integriert werden konnten. Inzwischen lassen sich ganze Systeme samt Netzwerkfunktionen in einem Chip integrieren. Dank dieser Technologie konnten Netze von physischen Objekten entwickelt werden ("Internet der Dinge"). Enabling-Technologien wie z. B. das Internet der Dinge und KI haben die Entwicklung von Objekten ermöglicht, die auf der Grundlage von vernetzten Daten autonom funktionieren und die Daten aus ihrer Umgebung anreichern, indem sie Daten etwa in Form von angereicherter oder virtueller Realität anzeigen.

A robotic hand engages with a digitial interfaceDie naheliegendste Anwendung von KI in der Patentwelt betrifft die Recherche im Stand der Technik, bei der statistisch signifikante Ähnlichkeiten zwischen Patentdokumenten identifiziert werden. Da immer mehr Patentanmeldungen online eingereicht werden, wird es für Maschinen zunehmend leichter, sie zu lesen und in den Millionen von Dokumenten in den Datenbanken ähnliche Dokumente zu finden. Bis ein menschlicher Prüfer die Anmeldung zu Gesicht bekommt, hat KI möglicherweise bereits massiv vorgearbeitet!

Künstliche Intelligenz im EPA

Fortschritte bei der Datenanalyse sind von entscheidender Bedeutung für die wertsteigernde Nutzung von Daten. Lange Zeit wurden diese Analysen von Menschen mithilfe von Computern durchgeführt. Mit der Entwicklung leistungsstarker Diagnosesysteme, einschließlich menschenähnlicher kognitiver Funktionen durch künstliche Intelligenz (KI), wird sich das bald ändern. Diese Tools können riesige Datenmengen verarbeiten sowie Muster erkennen und interpretieren, die zuvor unmöglich zu berechnen, zu identifizieren oder auch nur vorzustellen waren. Durch die sinnvolle Interpretation solcher Muster für Maschinen und Menschen ermöglichen sie maschinelle Prognosen, Diagnosen, Modellierungen und Risikoanalysen.

Grant Philpott"KI ist ein Bereich mit rasantem Wachstum und immensen Chancen für die Innovation. Das Patentsystem wird sich aber stark anstrengen müssen, um sicherzustellen, dass es das auch bleibt - nämlich eine Chance."

Grant Philpott, Chief Operating Officer IKT

Im Mai 2018 veranstaltete das EPA seine erste Konferenz über die Patentierung von künstlicher Intelligenz, an der mehr als 350 Teilnehmer aus Industrie, Wissenschaft, Nutzerverbänden, Patentanwaltschaft, Richterschaft, nationalen Patentämtern und Regierungsbehörden teilnahmen. Im Mittelpunkt standen die Herausforderungen und Chancen der Patentierung künstlicher Intelligenz und das Ziel, für das Thema zu sensibilisieren und einen offenen Meinungsaustausch über KI anzuregen. In einer Reihe von Präsentationen und Podiumsdiskussionen erörterten die Teilnehmer verschiedene Lösungen, wie das Patentsystem für Anmelder einen soliden Rahmen zur Patentierung von KI-Erfindungen bereitstellen kann.

Herausforderungen und Chancen der KI-Patentierung

AI illustrative image KI ist in zweierlei Hinsicht mit Patenten verknüpft. Zum einen können technologische Fortschritte durch Patente geschützt werden, und zum anderen kann KI in der Patentwelt eingesetzt werden, um Effizienzmängel zu beseitigen. Durch den technologischen Fortschritt haben KI-bezogene Patentanmeldungen in den letzten Jahren stark zugenommen und Fragen nach der Patentierbarkeit sowie Rechtsstreitigkeiten mit sich gebracht. Diese Herausforderungen können bewältigt werden, indem die technischen Verbesserungen patentiert werden und anhand von Best Practice gelernt wird, wie KI bei der Verwaltung von IP-Rechten genutzt werden kann.

Margarethe Zmuda, Senior Patent Attorney at Ericsson GmbH "Herausforderungen gibt es in jeder einzelnen Phase einer Erfindung: von der Evaluierung und dem Abfassen der Anmeldung über die Patentprüfung bis hin zur Durchsetzung."

Margarethe Zmuda, Senior Patent Attorney, Ericsson GmbH

Mögliche Lösungsansätze wären unter anderem: die dringende Beschleunigung des Patenterteilungsprozesses, eine frühere Veröffentlichung von Patentanmeldungen, womöglich eine Anpassung des Modells an sich, um die Erfindung zu schützen, oder substanzielle rechtliche Änderungen (auch der Patentierbarkeitskriterien), um die Herausforderungen der KI bewältigen zu können.

Wenn Maschinen erfinden - Herausforderungen der künstlichen Intelligenz

Kann KI ein Erfinder sein? Wie lassen sich die Patentierbarkeitserfordernisse auf Erfindungen im Bereich der KI anwenden? Wird sich der Begriff des Fachmanns mit dem Aufkommen von KI-Technologien verändern? Fragen wie diese wurden in der öffentlichen Debatte über die Patentierung von KI und insbesondere auf einer diesem Thema gewidmeten Konferenz im EPA gestellt.

Das EPA hat eine Reihe von Initiativen ergriffen, um diese Thematik zu beleuchten, für mehr Verständnis zu sorgen und die Rechtssicherheit im Bereich der KI-Patentierung zu erhöhen. Eine vom EPA in Auftrag gegebene akademische Studie über die Erfindereigenschaft in Zusammenhang mit KI zeigt ebenso wie die Diskussionen mit den EPÜ-Vertragsstaaten, dass das Patentsystem gut darauf vorbereitet ist, mit den technischen Entwicklungen auf dem Gebiet der KI umzugehen. Die von Dr. Noam Shemtov (Queen Mary University of London) erstellte Studie und eine Zusammenfassung der Positionen der EPÜ-Vertragsstaaten können nachstehend heruntergeladen werden.

AI illustrative imageGrant Philpott, Chief Operating Officer des EPA für IKT, verwies auf die jüngsten Reformen des EPA zur Steigerung von Qualität und Effizienz, mit denen sich das Amt für die Zukunft gerüstet hat: "KI ist ein Bereich mit rasantem Wachstum und immensen Chancen für die Innovation. Das Patentsystem wird sich aber stark anstrengen müssen, um sicherzustellen, dass es das auch bleibt - nämlich eine Chance."

Die rasante Entwicklung der künstlichen Intelligenz und der Patentanmeldungen rund um die Vierte Industrielle Revolution bringt spezifische Herausforderungen mit sich. Das EPA ist bestrebt, seine Prozesse und Dienstleistungen ständig zu verbessern und zu entwickeln, um den geänderten Bedürfnissen bestmöglich gerecht zu werden und das geistige Eigentum zum Nutzen und wirtschaftlichen Wachstum Europas und der Gesellschaft insgesamt zu schützen.


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