Patente und Normen

Wäre es nicht ärgerlich, wenn Android-Handys nur mit anderen Android-Handys kommunizieren würden? Und iPhones nur mit anderen iPhones? Durch Normen können Handys jedes beliebigen Herstellers über Anbieter- und Ländergrenzen hinweg miteinander kommunizieren. Normen gewährleisten die Interoperabilität in weitaus mehr Technologiebereichen, als man vermuten würde.

Normen - eine Reihe von Anforderungen für bestimmte Gegenstände, Materialien, Bauteile, Systeme oder Dienste sowie für bestimmte Verfahren oder Methoden - werden entwickelt, um die Kompatibilität und die Interoperabilität von Bauteilen, Produkten und Dienstleistungen zu gewährleisten. Sie sind ein zentraler Bestandteil der modernen "Wissensgesellschaft" und fördern die Verbreitung neuer Technologien.

In der heutigen Digitalwirtschaft, in der Normen für Interoperabilität sorgen und die Entwicklungen rasant voranschreiten, enthalten Normen häufig neue und patentierte Technologien. Dies führt zu Wechselwirkungen zwischen den beiden Systemen.

Patentqualität und Normen

Der wichtigste Beitrag des EPA ist seine hohe Patentqualität, mit der sichergestellt wird, dass Patente nur auf Technologien erteilt werden, die neu und erfinderisch sind. Damit wird gewährleistet, dass Normen (oder jeder andere Technologiebereich) nicht durch unzureichende Patente belastet werden. Die Qualität des EPA wird durch die jährliche Umfrage zur Patentqualität von Intellectual Asset Management (IAM) bestätigt, in der das EPA wiederholt den ersten Platz belegt hat.

Eine hohe Patentqualität hängt von hoher Qualität bei der Recherche ab, für die ein effizienter, recherchierbarer Zugang zu möglichst umfangreichem Stand der Technik erforderlich ist. In vielen IKT-Bereichen haben sich Normendokumente als hoch relevanter Stand der Technik erwiesen, insbesondere in Bezug auf Technologien, die in Diskussionen zur Normenentwicklung offenbart wurden. In Schlüsselbereichen der Technik werden Normendokumente in rund zwei Dritteln der EPA-Recherchenberichte angeführt.

Anteil der EPA-Recherchenberichte  mit Verweisen auf Normendokumente, z. B. in der Patentklasse `H04N19/00: Verfahren und Anordnungen zur Codierung, Decodierung, Komprimierung oder Dekomprimierung digitaler Videosignale`

Normen als Stand der Technik

Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind (Art. 52 EPÜ). Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört, der alles umfasst, was vor dem Anmeldetag der europäischen Patentanmeldung der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht worden ist.

Normendokumente gelten in der Regel als Stand der Technik, sofern sie nicht einer klar definierten und respektierten Geheimhaltungsverpflichtung unterliegen. Um als neu zu gelten, müssen Patentanmeldungen zu diesen Technologien eingereicht werden, bevor die entsprechende Technologie im Rahmen der Normenentwicklung offenbart wird.

Außerdem gilt eine Erfindung als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt (Art. 56 EPÜ). Zuvor offenbarte Normendokumente können auch zur Feststellung dessen verwendet werden, was für den Fachmann als "naheliegend" gilt.

Verweise auf Normendokumente

Nähere Informationen über die Verwendung von Normendokumenten im Patentprüfungsverfahren finden sich in den Richtlinien für die Prüfung im EPA (EPA-RL G-IV, 7.6).

Zugang zu Dokumenten

Die Patentprüfer im EPA können auf umfassende Literatursammlungen aus Normungsorganisationen zugreifen, wie u. a.:

  • Europäisches Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI)
  • 3rd Generation Partnership Project (3GPP)
  • Internettechnik-Arbeitsgruppe (IETF)
  • Internationale Fernmeldeunion (ITU)
  • Institute of Electrical and Electronics Engineers Standards Association (IEEE-SA)
  • Digital Video Broadcasting Project (DVB)
  • Open Mobile Alliance (OMA)
  • oneM2M - Normen für M2M und das Internet der Dinge
  • Internationale Elektrotechnische Kommission (IEC)

Das Amt verfolgt kontinuierlich die Entwicklungen, um zusätzliche Sammlungen von Normungsorganisationen zu identifizieren.

Normendokumente in den EPA-Datenbanken (in Millionen)

Patenttransparenz um Normen

Ein entscheidender Beitrag zur Gewährleistung der Kompatibilität zwischen Patent- und Normungssystemen ist die allgemeine Verpflichtung der Beteiligten an der Normenentwicklung, geistige Eigentumsrechte anzugeben, die für die Umsetzung der Norm relevant sein könnten (sogenannte standardessenzielle Patente oder SEPs) und Lizenzen für diese geistigen Eigentumsrechte nach dem FRAND-Prinzip ("fair, vernünftig und nicht diskriminierend") anzubieten. 

Zahl der standardessenziellen Patente, die bei den wichtigsten Normungsorganisationen angegeben wurden  ETSI

Quelle: www.iplytics.com

Standards organisations

Quelle: www.iplytics.com (zum Vergrößern klicken)

Ein weiterer wichtiger Beitrag des EPA ist der leichte Zugang zu Patentdokumenten. Das EPA besitzt mit über 110 Millionen Patentdokumenten aus über 100 Rechtskreisen die größte Sammlung von Patentinformation weltweit. Diese sind in der kostenlosen öffentlichen Datenbank des EPA (Espacenet) enthalten und online nach Erfinder, Anmelder, Schlagwörtern und den 260 000 Codes der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) recherchierbar.  

Das heißt, neben den bei Normungsorganisationen angegebenen standardessenziellen Patenten können diejenigen, die Normen umsetzen, und die gesamte Öffentlichkeit einschlägige Patente finden, und zwar unabhängig davon, ob sie als solche angegeben worden sind.

Durch seine einzigartige Sammlung ist das EPA auch in der Lage, umfassende "Patentfamilien" zusammenzustellen; dazu werden weltweit eingereichte Patentanmeldungen für ein und dieselbe Erfindung gesammelt und Rechtsstandsinformationen aus über 50 Patentämtern zusammengetragen, mit deren Hilfe Sie feststellen können, ob diese Patente noch in Kraft sind.

Zur Verbesserung der Transparenz in Bezug auf standardessenzielle Patente findet sich in der IPR-Datenbank des Europäischen Instituts für Telekommunikationsnormen (ETSI) ein Link zu den Online-Patentinformationsdiensten des EPA.

Dadurch ist es möglich, von der ETSI-Datenbank aus direkt auf ein Patentdokument in Espacenet zuzugreifen und dessen Inhalt und Umfang zu sichten. Ferner lädt die ETSI-Datenbank automatisch Patentfamilieninformationen (Angaben zur geografischen Erstreckung einer Anmeldung) und INPADOC-Rechtsstandsdaten mithilfe der Open Patent Services (OPS) des EPA herunter, sodass es möglich ist, den Rechtsstand eines jeden Patentfamilienmitglieds in der IPR-Datenbank des ETSI selbst zu ermitteln.

Normen und die Vierte Industrielle Revolution

Das EPA verfolgt die Entwicklungen der Vierten Industriellen Revolution sowohl in Europa als auch international mit großer Aufmerksamkeit. Bis 2025 wird das Internet der Dinge schätzungsweise rund 26 - 30 Milliarden Geräte in komplexen Systemen miteinander vernetzen, wobei neue Normen für die essenzielle Konnektivität und Interoperabilität in fast allen Industriezweigen sorgen wird.

Vertreter des EPA besuchen Schlüsselkonferenzen zu Normen und Patenten weltweit und verfolgen die Entwicklungen in anderen, damit verwandten Patentierungsfragen. Ferner ist das EPA als Beobachter in den IPR-Ausschüssen von Normungsorganisationen wie ETSI, ITU und IEEE-SA vertreten.

Das EPA arbeitet kontinuierlich mit weiteren potenziellen Normungsorganisationen zusammen, um seinen Ansatz zu optimieren.

Erfinder, die Standards setzen


Franz Amtmann and Philippe Maugers

Franz Amtmann und Philippe Maugars

Der sichere kontaktlose Austausch von Daten mittels Nahfeldkommunikationstechnik (NFC) vereinfacht nicht nur das Einkaufen, sondern erlaubt auch den Erwerb von Bus- und Bahntickets direkt beim Einsteigen, den einfachen Austausch von Bildern und Kontakten mit anderen oder das Einchecken per mobiler Bordkarte bei Flugreisen.

Ajay Bhatt

Ajay V. Bhatt und Team

Eine heute allgegenwärtige Errungenschaft im Computerbereich neben dem Prozessor ist der Universal Serial Bus (USB). Er löste das frühere Durcheinander von Steckervarianten und ermöglichte problemlos Plug-and-Play-Funktionalität sowie den parallelen Anschluss mehrerer Geräte.

Muhammad Kazmi, Erik Dahlman and Stefan Parkvall

Erik Dahlman und Team

Die 3G-Netze, die den ersten mobilen Breitband-Internetzugang ermöglichten, werden nun durch LTE-Netze ersetzt, die viel höhere Datenübertragungsraten bieten als die jahrzehntealte alte 3G-Technologie.


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