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Informationen zu Rechtsfragen finden Sie im Bereich Recht & Praxis:

Weiterführende Dokumente

Lesen Sie mehr dazu in folgenden Broschüren:

 

Patentbezogene Themen

International route (JPG)

Ihre Informationsquelle zu aktuellen Fragen im Patentbereich.


Biotechnologie

In den letzten Jahren war die Biotechnologie beim EPA stets unter den zehn führenden technischen Gebieten vertreten und doch wird in Fachkreisen und in der Öffentlichkeit weiter über die Patentierbarkeit biotechnologischer Erfindungen diskutiert.

Patentklassifikation

Hier geht es um aktuelle Themen im Bereich Patentklassifikation, wie etwa die Bemühungen um eine Angleichung der Klassifizierungssysteme und die vom EPA entwickelten Indexierungssysteme zur Kennzeichnung von Technologien, die sich mehreren Gebieten der Technik zuordnen lassen.

Harmonisierung des materiellen Patentrechts

Die Tegernsee-Gruppe, die 2011 als Forum zur informellen Erörterung wichtiger Harmonisierungsfragen gegründet wurde, hat zu den Themen Neuheitsschonfrist, Veröffentlichung nach 18 Monaten, kollidierende Anmeldungen und Vorbenutzungsrechte technische Bestandsaufnahmen erstellt und in Japan, den USA und Europa Nutzerkonsultationen durchgeführt.

Digitale Technologien

Digitale Technologien finden heute zunehmend Eingang in sämtliche Lebensbereiche. Eine Fülle von digitalen Innovationen führt in vielen Industriezweigen zu rasanten, teilweise sogar umwälzenden Veränderungen.

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