16. November 2012
Die Leiter des Europäischen Patentamts (EPA), des
japanischen Patentamts (JPO) sowie des Patent- und Markenamts der Vereinigten
Staaten (USPTO) haben sich anlässlich ihrer 30. jährlichen Dreierkonferenz
diese Woche in Kyoto für eine Weiterentwicklung der Patentsysteme auf der
ganzen Welt durch verbesserte Arbeitsteilung ausgesprochen. Der Konferenz
gingen ein Symposium zur Feier des Jubiläums sowie ein Treffen zwischen den
Ämtern und Industrieverbänden aus den drei Regionen voraus.
EPA-Präsident Benoît Battistelli sagte mit Blick auf die Ergebnisse von
drei Jahrzehnten Zusammenarbeit: "Die großen Anstrengungen, die wir zusammen
unternommen haben, um den gemeinsamen Erwerb und Austausch von Daten weltweit voranzubringen,
haben den Aufbau unserer heutigen Recherchen- und Prüfungssysteme entscheidend
geprägt. Begonnen haben wir damit, veröffentlichte Patente aus ganz Europa,
den USA und Japan einzuscannen, dann haben wir Zusammenfassungen für die
First-Page-Datenbank erfasst und übersetzt, jetzt tauschen wir angeführte
Dokumente aus sämtlichen Verfahrensstadien aus und machen sie recherchierbar. Unser
nächstes Projekt wird die globale Akte sein, die wir gemeinsam mit unseren
Nutzern entwickeln wollen."
"Vom BACON-Projekt
zur Konvertierung des Altbestands - einem Eckpfeiler der IT-Vorhaben 1988 - bis
hin zum sogenannten Patent Prosecution Highway und dem futuristischen Konzept
der globalen Akte waren die trilateralen Ämter stets Vorreiter bei der
internationalen Zusammenarbeit und haben die Grundlagen für die weltweite
Arbeitsteilung geschaffen", so der Handelsstaatssekretär für geistiges
Eigentum und Leiter des USPTO, David Kappos. "Dank dieser Anstrengungen
zur Arbeitsteilung konnten die Ressourcen der weltweit führenden Patentbehörden
dazu genutzt werden, die Qualität der Prüfungsprozesse zu verbessern und die
Bearbeitungsdauer für Patentanmeldungen zu verkürzen."
"Diese
Ergebnisse fanden nicht nur in den trilateralen Ämtern Beifall, sondern auch in
anderen Behörden für geistiges Eigentum auf der ganzen Welt. Alles läuft auf
eine Verbesserung der weltweiten Patentsysteme hinaus", sagte
Hiroyuki Fukano, Commissioner des JPO. "Unsere Aufgabe besteht nun darin,
einen geeigneten Rahmen zu schaffen, in dem Anmelder überall auf der Welt auf
unkomplizierte Weise Patentschutz erlangen können. Um den Aufbau eines wirklich
globalen Patentsystems in einer globalen Ära zu ermöglichen, wollen wir bei der
Entwicklung solcher Systeme die Führungsrolle übernehmen."
Zu den jüngsten
Erfolgen der dreiseitigen Zusammenarbeit zählen:
- Verbesserung des Dienstes
"Common Citation Document" (CCD) anhand von Rückmeldungen aus der
Industrie in den drei Regionen. Dieser Dienst ermöglicht den einfachen Webzugriff
auf Recherchenergebnisse verschiedener Ämter zu ein und derselben Erfindung.
- Anstoß und Förderung der
Initiative zur globalen Akte im Rahmen des IP5-Forums, das sich aus den fünf
größten IP-Ämtern der Welt zusammensetzt, nämlich den trilateralen Ämtern sowie
den Ämtern Chinas und Koreas. Die globale Akte ist eine virtuelle Umgebung für
den sicheren, universellen Zugriff auf sämtliche Patentanmeldungen einer
Patentfamilie und für die Verwaltung aller diesbezüglichen Informationen.
- Vorlage spezifischer Vorschläge
zur Reform des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet
des Patentwesens (PCT) und Vereinbarung weiterer Bemühungen, um diesen zu
verbessern.
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