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EPA veröffentlicht sein Beamtenstatut

30. September 2015

Das EPA hat heute die für seine Bediensteten geltenden Vorschriften und andere Bestimmungen online gestellt. Im sogenannten "Beamtenstatut" sind die spezifischen Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen des EPA festgelegt.

Damit wird das bisher nur intern veröffentlichte Statut allen interessierten Parteien und potenziellen Bewerbern zugänglich gemacht. Durch die Veröffentlichung zieht das EPA mit anderen führenden internationalen Organisationen gleich, die ihr internes Regelwerk ebenfalls transparent gemacht haben.

"Als internationale Organisation, die durch das Europäische Patent­übereinkommen gegründet wurde, hat sich das EPA eigene, für unsere internen Arbeitsbedingungen geltende Regeln gegeben", erklärte EPA-Präsident Benoît Battistelli.

"Das von unseren 38 Mitgliedstaaten genehmigte und im Laufe der Zeit geänderte Beamtenstatut gewährleistet den reibungslosen Betrieb des Amts. Es ist ein weiterer Beleg für das Prinzip der strikten Legalität aller Verfahren im EPA. Das Statut liegt den Arbeitspraktiken des EPA zugrunde und trägt maßgeblich dazu bei, dass innovative Betriebe auf der ganzen Welt Vertrauen in die Organisation und ihre Arbeit haben."

Von der Einstellung bis zum Ruhestand regelt das Statut u. a. Rechte und Pflichten der Bediensteten, Laufbahnsystem, Arbeitsbedingungen sowie Gehälter und Zulagen und steckt einen detaillierten Rechtsrahmen für die Beschäftigung im EPA ab. In mancher Hinsicht kann sich das Statut von den jeweiligen nationalen Vorschriften in den Mitgliedstaaten unterscheiden, in denen das Amt Dienstorte unterhält.

Zunächst ist die Online-Fassung des Statuts nur in Englisch verfügbar. Die deutsche und die französische Online-Fassung sind in Vorbereitung und werden bald folgen.

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