Informationen für Journalisten


Pressekontakte, Fotos und Downloads

Mehr im Pressebereich

 

Europäische Patente für Moldau

8. Oktober 2015

Am 1. November 2015 tritt ein Abkommen zwischen dem Europäischen Patentamt (EPA) und der Republik Moldau in Kraft, wonach europäische Patente in Moldau rechtswirksam werden können. Dies gaben EPA-Präsident Benoît Battistelli und der Generaldirektor der Staatlichen Agentur für geistiges Eigentum der Republik Moldau (AGEPI), Octavian Apostol, bei ihrem heutigen Treffen in Genf bekannt.

Ab 1. November können Patentanmelder ihre europäischen Patentanmeldungen und Patente in Moldau validieren. Nach der Validierung gewähren diese Patente dieselben Rechte und denselben Rechtsschutz wie in Moldau erteilte nationale Patente.

Generaldirektor der Staatlichen Agentur für geistiges Eigentum der Republik Moldau (AGEPI), Octavian Apostol und EPA-Präsident Benoît Battistelli

"Das Abkommen erleichtert den Zugang zu Patentschutz in Moldau", erklärte EPA-Präsident Battistelli. "Es wird neue Geschäftsmöglichkeiten für europäische Unternehmen schaffen und dazu beitragen, die Innovation im Land zu stärken. Außerdem zeugt es von der anhaltenden Attraktivität des europäischen Patentsystems für Volkswirtschaften in ganz Europa."

Nach dem Inkrafttreten des Validierungsabkommens mit Moldau kann in insgesamt 42 Ländern Patentschutz mit einer einzigen europäischen Patentanmeldung erlangt werden. Neben Moldau sind dies die 38 EPA-Mitgliedstaaten, die zwei Erstreckungsstaaten Bosnien-Herzegowina und Montenegro sowie Marokko, das ebenfalls ein Validierungsabkommen mit dem EPA geschlossen hat.

Das Validierungsabkommen ist ein weiterer bedeutender Schritt für Moldau nach der Errichtung einer vertieften und umfassenden Freihandelszone (DCFTA) im Rahmen eines Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Regierung der Republik Moldau im Juni 2014.

Die Zusammenarbeit zwischen dem EPA und Moldau reicht mehr als 15 Jahre zurück. In der Vergangenheit hat das EPA die AGEPI bei der Mitarbeiterschulung in den Bereichen, Patentverwaltung und Prüfung unterstützt, in jüngerer Zeit half es bei der technischen und rechtlichen Umsetzung des Validierungsverfahrens.

Weitere Informationen


Quick Navigation