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30 Jahre Zusammenarbeit zwischen EPA und SIPO unterstreichen Europas Beitrag zum Aufbau des chinesischen Patentsystems

9. Oktober 2015

Das Europäische Patentamt (EPA) und das staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) feiern in diesem Jahr das 30-jährige Jubiläum ihrer bilateralen Zusammenarbeit. Ihre Partnerschaft zeitigt auch bedeutende Auswirkung auf den weltweiten Schutz geistigen Eigentums. Auf einer Konferenz in Lyon mit über 140 Teilnehmern  aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Patentwesen hielten beide Ämter Rückschau auf die Errungenschaften aus drei Jahrzehnten Zusammenarbeit.

EPA-Präsident Benoît Battistelli und Shen Changyu, Leiter des SIPO

„Die enge Kooperation der beiden Patentämter war entscheidend für die Entwicklung eines modernen und effizienten Schutzrechtssystems für das geistige Eigentum in China, von dem innovative Wirtschaftsunternehmen in beiden Regionen enorm profitieren", äußerte sich EPA-Präsident Benoît Battistelli. „Das europäische und das chinesische Patentsystem haben heute viele Gemeinsamkeiten. Dies stärkt beide Regionen als weltweit führende Innovationszentren und ist auch für den bilateralen Handel von großem Nutzen. Patentschutz ist in der ganzen Welt immer stärker gefragt. Damit ist unsere Zusammenarbeit auch zu einer Säule des globalen Patentsystems geworden."

„Das SIPO hat die Zusammenarbeit mit dem EPA stets als sehr wichtig erachtet", so der Leiter des SIPO, Shen Changyu. „In den letzten 30 Jahren hat China aus dem Stand heraus ein ausgezeichnetes System zum Schutz des geistigen Eigentums (IP) geschaffen. Der gewerbliche Rechtsschutz ist in China inzwischen tief verankert, und angesichts seiner wachsenden Bedeutung werden das SIPO und das EPA ihre Zusammenarbeit zur gemeinsamen Innovationsförderung weiter vertiefen und ausweiten. Ich bin überzeugt, dass wir so einen noch größeren Beitrag zur wirtschaftlichen, technischen und kulturellen Entwicklung von China und Europa leisten werden. Von unseren Bestrebungen werden die globalen Entwicklung im Patentwesen sowie Erfinder weltweit profitieren."

In den letzten Jahren hat der Handel zwischen der EU und China schwunghaft zugenommen. Nach den USA ist China inzwischen der zweitgrößte Handelspartner der EU, und in den vergangenen 10 Jahren war die EU Chinas bedeutendster Handelspartner. Das Handelsvolumen zwischen beiden Wirtschaftsregionen liegt derzeit bei gut einer Milliarde Euro täglich. Für europäische Wirtschaftsunternehmen, die Zutritt zum großen chinesischen Markt anstreben, ist deshalb die rechtliche Absicherung über ein gut funktionierendes Patentsystem unerlässlich.

Von der technischen Zusammenarbeit zur strategischen Partnerschaft

Das EPA hat China von Grund auf beim Aufbau eines Patentsystems und der Errichtung eines der weltweit führenden Patentämter unterstützt. Ihren ersten Vertrag über eine formale Zusammenarbeit hatten das EPA und das chinesische Patentamt (CPO), der Vorläufer des heutigen SIPO, bereits 1985 unterzeichnet. In den ersten Jahren der Zusammenarbeit standen intensive Schulungsmaßnahmen für CPO-Vertreter im Mittelpunkt (etwa 1 000 Angestellte des SIPO waren über die Jahre hinweg zu diesem Zweck in Europa). Mit der Zeit entwickelte sich die größtenteils technische Unterstützung zu einer stärker strategisch ausgerichteten Kooperation, in deren Verlauf China sein Patentrecht überarbeitete und ein modernes Patentprüfungsinstrumentarium einführte. Ein Meilenstein stellte dabei die Einführung von EPOQUE in China dar, dem EPA-eigenen Tool für Patentrecherche und -dokumentation: diese Plattform wurde vom SIPO vollständig in die eigene Umgebung integriert. Von 1993 bis 2011 unterstützte das EPA im Auftrag der Europäischen Union in China die Umsetzung zweier großer Projekte zur Patentgesetzgebung, Sensibilisierung für geistiges Eigentum und Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte. Diese Maßnahmen halfen China bei der Vorbereitung seiner Aufnahme in die WTO im Jahr 2001 und ebneten den Weg hin zu einem eigenen und zeitgemäßen Schutzrechtsystem.

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