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Erste große Blockchain-Konferenz im EPA

5. Dezember 2018

Das EPA hat erstmalig eine große Konferenz zum Thema Patentierung von Blockchain-Erfindungen abgehalten. Blockchain erobert ständig neue Anwendungsbereiche. Vor diesem Hintergrund hat das EPA gestern in Den Haag über 300 Teilnehmer zu einer eintägigen Veranstaltung begrüßt, die sich mit den Auswirkungen dieser Technologie für Patentanmelder und andere Stakeholder befasste.

Premiere im EPA: die Blockchain-Konferenz am 4. Dezember 2018 in Den Haag



In seiner Begrüßungsansprache unterstrich EPA-Präsident António Campinos: "Technologien der Vierten Industriellen Revolution nehmen immer mehr an Fahrt auf, und jeder, der im Bereich des geistigen Eigentums tätig ist, muss sich nicht nur mit den technischen Entwicklungen auseinandersetzen, die diese Zeit des Umbruchs bestimmen, sondern auch ihre Auswirkungen verstehen." Angesichts der rapide steigenden Zahl von Patentanmeldungen für Blockchain betonte er, dass die Anmeldungen im EPA trotzdem nach feststehenden Kriterien geprüft werden, die das EPA basierend auf der Rechtsprechung im Bereich der computerimplementierten Erfindungen entwickelt: "Damit - für Patentprüfer wie für Anmelder - die Transparenz dieser Kriterien und die Vorhersehbarkeit unserer Praxis gewährleistet ist, werden die Prüfungsrichtlinien des EPA regelmäßig überprüft und angepasst."

Die ersten Referenten erläuterten die Grundlagen der Blockchain-Technologie und stellten ihre Kernprinzipien, Hauptakteure und Einsatzgebiete vor, ehe es dann in der ersten Podiumsdiskussion um die künftigen Auswirkungen dieser sich mittlerweile rasant entwickelnden Technologie und ihre Verknüpfungen mit anderen sich entfaltenden digitalen Technologien wie künstlicher Intelligenz (KI) ging.

Koen Lievens vom EPA und Wang Xinyi vom CNIPA erklären, wie ihr jeweiliges Amt bei der Prüfung von Patentanmeldungen aus dem Blockchain-Bereich vorgeht

Im weiteren Tagesverlauf erfuhren die Teilnehmer mehr über die wachsenden Herausforderungen bei der Recherche im Blockchain-Bereich, über einschlägige Rechtsfragen und insbesondere darüber, wie das EPA Blockchain-Anmeldungen prüft. Eine Analyse der sich herausbildenden Patentlandschaft zeigt einen steilen Anstieg des Patentanmeldeaufkommens seit 2015, ganz ähnlich dem Trend, der auch in verwandten Technologiebereichen wie denen der KI und der selbstfahrenden Fahrzeuge zu beobachten ist. Auf entsprechend großes Interesse stießen daher auch Präsentationen zu den Ansätzen in China und Japan, die ein ähnlich rasantes Anmeldungswachstum verzeichnen, und hier vor allem die Ähnlichkeiten und Unterschiede bei der Behandlung von Blockchain.

Zum Abschluss der Konferenz verwies der für Operative Tätigkeit zuständige EPA-Vizepräsident Alberto Casado auf das Innovationspotenzial von Blockchain in einer praktisch unbegrenzten Zahl von Anwendungsbereichen: "Wir stehen am Beginn einer Revolution. Die Blockchain-Technologie, deren Ursprung im Finanzsektor liegt, hat längst auf etliche industrielle Anwendungsgebiete übergegriffen, und ihr Einsatzbereich wächst weiter."

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