Leichterer Zugang zum Patentschutz in Georgien

5. November 2019

EPA-Präsident Campinos und der stellvertretende Minister für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung Georgiens, Genadi Arveladze, unterzeichnen das Validierungsabkommen in München

Das EPA hat mit der Regierung Georgiens ein Validierungsabkommen geschlossen, das es Anmeldern ermöglicht, europäische Patentanmeldungen und Patente in Georgien rechtswirksam werden zu lassen. Das Abkommen wurde am 31. Oktober in München vom Präsidenten des EPA, António Campinos, und vom stellvertretenden Minister für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung Georgiens, Genadi Arveladze, unterzeichnet. Es ist das fünfte Validierungsabkommen des EPA, und nach seinem Inkrafttreten können Anmelder mit einer einzigen europäischen Patentanmeldung Patentschutz in 45 Staaten erlangen.

"Die Unterzeichnung dieses Abkommens ist ein wichtiger Schritt in unserer Zusammenarbeit mit Georgien", so António Campinos. "Es erhöht die Attraktivität des europäischen Patentsystems und seine geografische Reichweite, erleichtert den Zugang zum Patentschutz in Georgien und ermöglicht es Anmeldern und Inhabern europäischer Patente, ihre Patente im Land validieren zu lassen. Gleichzeitig wird die nationale Wirtschaftsentwicklung gefördert, und es öffnen sich neue Geschäftsmöglichkeiten für europäische Unternehmen."

Der stellvertretende Minister Arveladze sagte: "Die Unterzeichnung des Validierungsabkommens ist ein wichtiger Schritt für Georgien. Sie wird dazu beitragen, die georgische Wirtschaft fester im europäischen Markt zu verankern, und die Verhandlungen für einen Beitritt Georgiens zur Europäischen Patentorganisation erleichtern. Die Mitgliedschaft in der EPO wird den Schutz des gewerblichen Eigentums in Georgien verbessern und unserem Land dabei helfen, die Ziele des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union zu erreichen."

Genadi Lebanidze, Leiter des Nationalen Zentrums für geistiges Eigentum von Georgien SAKPATENTI betonte ebenfalls die Bedeutung der Zusammenarbeit mit dem EPA: "Das Validierungsabkommen wird wesentlich dazu beitragen, die Entwicklung der Innovation im Land zu unterstützen. Dank einer weitreichenden technischen Zusammenarbeit mit dem EPA kann SAKPATENTI die fortschrittlichsten Praktiken in Europa umfassend nutzen."

Aufgrund des Abkommens können Anmelder ihre europäischen Patentanmeldungen und vom EPA erteilten Patente in Georgien validieren, obwohl das Land kein Vertragsstaat des Europäischen Patentübereinkommens ist. Die validierten europäischen Anmeldungen und Patente werden dort dieselben rechtlichen Wirkungen entfalten wie georgische und unterliegen ausschließlich georgischem Recht. Das Abkommen tritt in Kraft, sobald es in georgisches Recht umgesetzt wurde.

Die Zusammenarbeit zwischen dem EPA und SAKPATENTI umfasst derzeit einen regelmäßigen Austausch von Patentinformation sowie die Schulung georgischer Patentprüfer. Sobald das Validierungsabkommen in Kraft getreten ist, wird die bilaterale technische Zusammenarbeit ausgebaut, um unter anderem einen stärkeren Schwerpunkt auf die Sensibilisierung für Patente und andere geistige Eigentumsrechte zu legen und so die Innovation besser zu fördern.

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