SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" stimmt öffentlicher Konsultation zu

5. Dezember 2019

Mitglieder der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" sind am 27. November mit Vertretern des EPA zusammengekommen, um die jährliche Überarbeitung der Richtlinien für die Prüfung im EPA und der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde zu erörtern.

SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien"



Die EPA-Richtlinien sind zwar in erster Linie für die interne Verwendung im EPA gedacht, doch im Laufe der Jahre sind sie zu einem häufig konsultierten Informationstool zum EPA-Verfahren für externe Parteien, insbesondere für die Nutzer geworden. Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde stellen daneben eine wertvolle neue Informationsquelle für die Nutzer dar, die die Rolle des EPA als PCT-Behörde weiter stärken wird.

Das Treffen bot die Gelegenheit, Änderungsvorschläge für die nächste Ausgabe der Richtlinien und Kommentare von Mitgliedern der SACEPO-Gruppe zu diskutieren. Außerdem wurden aktuelle Themen wie die Patentierbarkeit von künstlicher Intelligenz erörtert.

Dieses Treffen war Teil der Bemühungen des EPA, die Nutzer bei der Überarbeitung der Richtlinien einzubeziehen - ein Ziel, das in dem vom Verwaltungsrat im Juni beschlossenen Strategieplan 2023 verankert ist. Während des Treffens haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einstimmig dafür ausgesprochen, die externe Beteiligung durch eine öffentliche Online-Konsultation noch zu erweitern. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe und das EPA nutzten diese Sitzung auch dazu, Einzelheiten zu der geplanten Konsultation zu diskutieren, die im März nächsten Jahres beginnen wird.

Weitere Informationen:

Quick Navigation