2019

5.12.2019
SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" stimmt öffentlicher Konsultation zu

Mitglieder der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" sind am 27. November mit Vertretern des EPA zusammengekommen, um die jährliche Überarbeitung der Richtlinien für die Prüfung im EPA und der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde zu erörtern.

 
26.11.2019
EPO and INPI Brazil launch technical and strategic partnership

The European Patent Office (EPO) and the National Institute of Industrial Property of Brazil (INPI) have signed a Memorandum of Understanding on a Reinforced Technical and Strategic Partnership to enhance co-operation between Europe and Brazil in the area of patents.

 
22.11.2019
EPO signs reinforced partnership agreement with Indonesia

EPO President António Campinos and the head of the Directorate General of Intellectual Property (DGIP) of Indonesia, Freddy Harris, signed a Memorandum of Understanding (MoU) on Reinforced Partnership between their two offices at the EPO in Munich yesterday.

 
19.11.2019
European Patent Office launches new Espacenet, improving access to world’s largest free collection of patent documents

New Espacenet's state-of-the-art features and enhanced functionality will make it even easier for users to conduct patent searches and access over 110 million patent documents from all over the world free-of-charge.

 
18.11.2019
EPA unterstreicht auf parlamentarischer Veranstaltung in Brüssel die entscheidende Rolle von Patenten für die Wirtschaft

Das EPA hat in der vergangenen Woche zwei seiner Studien auf einer Veranstaltung im Europäischen Parlament präsentiert. Gastgeber war MdEP Jörgen Warborn, Vizepräsident von SME Europe, der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Europäischen Volkspartei.

 
12.11.2019
EPA und chinesisches Amt für geistiges Eigentum bauen ihre umfassende strategische Partnerschaft aus

Der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), António Campinos, und der Commissioner der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA), Shen Changyu, haben heute auf ihrem Jahrestreffen in Suzhou vereinbart, die zweiseitige Zusammenarbeit der beiden Ämter im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) zu vertiefen.

 
11.11.2019
"Zurück in die Zukunft": EPA unterstützt TEDx-Veranstaltung

Das EPA hat an der TEDxMünchen teilgenommen, bei der Wissenschaftler, Künstler, Unternehmer und Vordenker Einblicke in ihre jeweiligen Fachgebiete vermittelt haben.

 
8.11.2019
Margarita Salas – Pionierin der Genetik und der Molekularbiologie

Mit großer Trauer und Anteilnahme haben die Amtsleitung und die Bediensteten des Europäischen Patentamts (EPA) die Nachricht vom Tod der spanischen Wissenschaftlerin Margarita Salas vernommen.

 
6.11.2019
EPA unterstreicht Bedeutung von IP-Schutz auf dem Web Summit

An EPO delegation including António Campinos, EPO President, Nellie Simon, Vice-President Corporate Services, and several expert examiners took part in Web Summit in Lisbon between 4 and 6 November.

 
6.11.2019
Erste Konferenz von EPA und LESI zur Bedeutung von IP für wachstumsstarke Unternehmen

Am 4. und 5. November 2019 haben das Europäische Patentamt (EPA) und die Licensing Executives Society International (LESI) erstmals gemeinsam eine Konferenz abgehalten, auf der die Bedeutung von IP für wachstumsstarke Unternehmen im Mittelpunkt stand.

 
5.11.2019
Leichterer Zugang zum Patentschutz in Georgien

Das EPA hat mit der Regierung Georgiens ein Validierungsabkommen geschlossen, das es Anmeldern ermöglicht, europäische Patentanmeldungen und Patente in Georgien rechtswirksam werden zu lassen.

 
5.11.2019
EPA und Kambodscha erneuern bilaterale Zusammenarbeit und ziehen Bilanz aus Validierungsabkommen

Am 31. Oktober besuchte der kambodschanische Leitende Minister für Industrie und Handwerk Cham Prasidh mit einer Delegation das EPA, um sich mit Präsident António Campinos und seinem Team zu treffen.

 
5.11.2019
EPA und Mexiko starten verstärkte Partnerschaft

Das EPA hat mit dem Mexikanischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz (IMPI) ein Memorandum of Understanding (MoU) über eine verstärkte Partnerschaft unterzeichnet und damit die langjährige Zusammenarbeit zwischen Europa und Mexiko im Patentbereich weiter intensiviert.

 
4.11.2019
European patents help SMEs commercialise high-potential inventions, new study shows

A new study published today by the European Patent Office (EPO) finds that small and medium enterprises (SMEs) rely on European patents to protect their high-potential inventions and that two thirds of these inventions are commercially exploited.

 
31.10.2019
Digital technologies in the spotlight at EPO Patent Information Conference 2019

Around 350 patent professionals from 45 countries are gathering at the EPO’s 29th annual Patent Information Conference in Bucharest this week to discuss the latest developments in the field, and especially the impact of digital technologies on searching and using patent data.

 
22.10.2019
European Patent Office joins City of Munich’s climate pact to cut CO2 emissions

The European Patent Office (EPO) yesterday, 21 October 2019, joined a City of Munich initiative to reduce CO2 emissions and contribute to the Bavarian capital’s goal of becoming climate neutral by 2050.

 
18.10.2019
Weitere Stärkung der Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnern

Zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit bei Patenten hat sich eine Delegation des EPA am Rande der Versammlung der Mitgliedstaaten der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf mit Vertretern von IP-Ämtern aus der ganzen Welt getroffen und verschiedene Vereinbarungen unterzeichnet.

 
9.10.2019
Akira Yoshino, Gewinner des Europäischen Erfinderpreises, erhält Nobelpreis

Der japanische Chemiker Akira Yoshino, Gewinner des Europäischen Erfinderpreises 2019, ist unter den diesjährigen Chemienobelpreisträgern.

 
8.10.2019
EPA unterzeichnet Abkommen über verstärkte Partnerschaft mit Malaysia

Der Präsident des EPA, António Campinos, und der Generaldirektor der Gesellschaft für geistiges Eigentum von Malaysia (MyIPO), Dato' Mohd. Roslan bin Mahayudin, haben ein Memorandum of Understanding (MoU) über verstärkte Partnerschaft zwischen den beiden Ämtern unterzeichnet.

 
30.9.2019
EPA-Nutzertag 2019: Dialog mit den Nutzern über unseren Strategieplan, die Online-Dienste und nachhaltige Technologien

Die jährliche Veranstaltung, die am 24. September in Den Haag stattfand, war Treffpunkt von Patentanwälten, juristischen Hilfskräften und sonstigen IP-Spezialisten aus 19 Ländern.

 
27.9.2019
Tschechisches Amt für gewerblichen Rechtsschutz feiert 100-jähriges Bestehen

Am 19. September nahmen Vertreter des EPA an einer internationalen Konferenz in Prag zum 100-jährigen Bestehen des Tschechischen Amts für gewerblichen Rechtsschutz teil.

 
25.9.2019
EPA-EUIPO-Studie: Europäische Wirtschaft profitiert enorm von geistigen Eigentumsrechten

Industrien, die intensiven Gebrauch von Rechten des geistigen Eigentums - wie beispielsweise von Patenten, Marken, Geschmacksmustern und Urheberrechten - machen, tragen jährlich 45 % des Bruttoinlandprodukts (6,6 Billionen Euro) der EU bei und sind für rund 63 Millionen Arbeitsplätze zuständig, entsprechend 29% der Gesamtbeschäftigung in der EU.

 
16.9.2019
EPA begrüßt 750 Besucher beim niederländischen Tag des offenen Denkmals

Am vergangenen Wochenende begrüßte das EPA 750 Besucher im Rahmen des niederländschen Tags des offenen Denkmals (Open Monumentendag) in seinem neuen Gebäude in Rijswijk.

 
16.9.2019
Leiter von EPA und USPTO treffen sich in München

Die Amtsleiter sprachen über ihre jeweiligen Strategiepläne, über die steigende Bedeutung künstlicher Intelligenz im Patenterteilungsverfahren und als Gegenstand von Patentanmeldungen sowie über die Entwicklungen beim Einheitspatent und beim Einheitlichen Patentgericht.

 
13.9.2019
Die Amtsleiter des UKIPO, des EPA und des USPTO diskutieren auf einer Patentveranstaltung in London mit Nutzern über das globale Patentsystem

Der Leiter des britischen Amts für geistiges Eigentum, Tim Moss, empfing den Direktor des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten, Andrei Iancu, und den Präsidenten des Europäischen Patentamts, António Campinos, bei einer Patentveranstaltung am 13. September in London.

 
12.9.2019
EPA-Delegation besucht Nutzer und IP-Ämter in Schweden, Finnland und Dänemark

Unter der Leitung von Präsident António Campinos hat eine Delegation des EPA, darunter auch Nellie Simon, Vizepräsidentin Allgemeine Dienste, und Christoph Ernst, Vizepräsident Recht/Internationale Angelegenheiten, Schweden, Finnland und Dänemark besucht.

 
3.9.2019
Vorlage an die Große Beschwerdekammer betreffend die Patentierbarkeit von computerimplementierten Simulationen

Der Präsident des EPA hat der Großen Beschwerdekammer seine Bemerkungen zu der Vorlage G 1/19 ("Patentierbarkeit von computerimplementierten Simulationen") übermittelt.

 
20.8.2019
Bargeldloser Zahlungsverkehr in den Kantinen und Cafeterien des EPA

Im August werden alle Kantinen und Cafeterien des Amts mit bargeldlosen Kassensystemen ausgestattet sein.

 
24.7.2019
Munich technology neighbours European Patent Office and Deutsches Museum strengthen partnership

This step enhances relations between the two technology organisations, and is also an invitation to other local institutions as well as Bavarian stakeholders to engage in an inspiring exchange on innovation.

 
23.7.2019
EPA veröffentlicht seinen Umweltbericht 2018

Das EPA hat seinen Umweltbericht 2018 veröffentlicht, der die Umweltauswirkungen seiner Tätigkeit an den Standorten Berlin, München, Den Haag und Wien im Jahr 2018 präsentiert und die Ergebnisse mit denen von 2017 vergleicht.

 
22.7.2019
EPO and INPI Brazil to further enhance their co-operation

The European Patent Office (EPO) and the National Institute of Industrial Property of Brazil (INPI) have agreed to work towards enhancing their co-operation.

 
16.7.2019
EPA richtet Jahrestreffen des Ethiknetzwerks multilateraler Organisationen aus

Das EPA richtete letzte Woche (9. - 12. Juli) an seinem Hauptsitz in München das 11. Jahrestreffen des Ethiknetzwerks multilateraler Organisationen (ENMO) aus, das leitende Ethikbeauftragte aus 37 multilateralen zwischenstaatlichen Einrichtungen zusammenbrachte.

 
16.7.2019
Sozialbericht 2018: Schlüsselindikatoren einer attraktiven, modernen und vielfältigen Organisation

Das EPA hat seinen Sozialbericht 2018 veröffentlicht, der einen umfassenden Überblick über die Personalsituation und die Arbeitsbedingungen im EPA bietet.

 
12.7.2019
EPA und junge Meinungsführer behandeln aktuelle Jugendthemen

Das EPA hat sich mit TEDxYouth@München zusammengeschlossen und einen Dialog mit jungen Meinungsführern angestoßen.

 
9.7.2019
Transparenz in Bezug auf die Qualität von Produkten und Dienstleistungen: EPA veröffentlicht Qualitätsbericht 2018

Der Bericht für 2018 befasst sich eingehend mit dem Patenterteilungsprozess und beschreibt die Kontroll- und Sicherheitsmaßnahmen in jeder Phase des Verfahrens vor dem Amt.

 
2.7.2019
EPA und INPI Argentinien unterzeichnen erstes Abkommen über verstärkte Partnerschaft in Lateinamerika

Das Europäische Patentamt (EPA) und das Argentinische Nationale Institut für gewerblichen Rechtsschutz (INPI) verstärken ihre Zusammenarbeit.

 
1.7.2019
EPA verlängert Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" mit dem Australischen Patentamt

Mit Wirkung vom 1. Juli 2019 hat das Europäische Patentamt (EPA) sein PPH-Pilotprogramm mit dem Australischen Patentamt verlängert. So können Anmelder bei beiden Ämtern auch künftig schneller und effizienter Patentschutz erlangen.

 
1.7.2019
EPA startet verstärkte Partnerschaft mit Äthiopien

Nach der Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding über verstärkte Partnerschaft mit Äthiopien im April dieses Jahres unterzeichneten EPA-Präsident António Campinos und der Generaldirektor des äthiopischen Amts für geistiges Eigentum (EIPO), Ermias Yemanebirhan, den ersten auf zwei Jahre ausgelegten Arbeitsplan für 2019-2021.

 
27.6.2019
Leitprinzip Nachhaltigkeit: Europäisches Patentamt veröffentlicht Strategieplan 2023

Das Europäische Patentamt (EPA) hat seinen Strategieplan (SP2023) veröffentlicht, in dem seine Vision für die kommenden Jahre dargelegt ist. Der Plan nennt fünf Bereiche von strategischer Bedeutung: Mitarbeiterengagement, IT-Modernisierung, Qualität, europäisches Patentnetzwerk und Nachhaltigkeit.

 
20.6.2019
Europäisches Patentamt ehrt außergewöhnliche Erfinder aus Frankreich, Japan, den Niederlanden, Österreich und Spanien mit dem Europäischen Erfinderpreis 2019

Das Europäische Patentamt (EPA) ehrt heute außergewöhnliche Erfinder aus Frankreich, Japan, den Niederlanden, Österreich und Spanien bei einer Galaveranstaltung in Wien mit dem Europäischen Erfinderpreis 2019.

 
18.6.2019
European Inventor Award 2019: Watch the award ceremony broadcast live from Vienna

The winners of the European Inventor Award 2019 will be announced later this week (20 June) when the EPO and IP community come together to celebrate the spirit of innovation at a ceremony in Vienna.

 
13.6.2019
World’s five largest patent offices agree on joint task force for emerging technologies and AI

The heads of the five largest patent offices held their annual meeting on 13 June in Incheon, Korea. The five offices, known as the IP5, together handle around 85 percent of the world’s patent applications.

 
13.6.2019
EPO and EUIPO renew their co-operation

The European Patent Office (EPO) and the European Union Intellectual Property Office (EUIPO) have signed a new Memorandum of Understanding (MoU), renewing their commitment to a comprehensive co-operation framework to further improve services for companies, researchers and inventors in Europe and worldwide.

 
4.6.2019
Raumfahrt als Inspiration für Innovation

Moon-Talk, Astronauten und Erfindungen im Deutschen Museum

 
21.5.2019
Joint EPO-EUIPO study finds strong link between growth of SMEs and their use of IP

New study looks at relationship between SMEs, growth and use of Intellectual Property Rights

 
15.5.2019
Summit gives new boost to Europe's network of patent information centres

Auf dem PATLIB-Gipfel in Porto einigten sich in der vergangenen Woche Vertreter von Patentinformationszentren aus ganz Europa auf eine Reihe vorläufiger Empfehlungen, die darauf abzielen, die Unterstützung des PATLIB-Netzes durch das EPA zu verstärken und die Dienstleistungen für Unternehmen, Forscher und Erfinder weiter zu verbessern.

 
10.5.2019
Search Matters 2019: Einblicke für Rechercheure und Patentinformationsspezialisten mit Schwerpunkt KI

Das EPA hat seine jährliche Konferenz "Search Matters" an seinem Sitz in München abgehalten.

 
7.5.2019
EPO announces the finalists for the European Inventor Award 2019

The Award, now in its 14th year, celebrates the genius and creativity of inventors and inventor teams for their contributions to scientific and technological progress, their role in generating economic growth, and their impact on our daily lives.

 
18.4.2019
Have your say: last round of public consultation for the EPO's Strategic Plan 2023

The EPO has published its draft Strategic Plan 2023 and is now inviting all stakeholders to provide their views on the document.

 
16.4.2019
Veranstaltung "Medtech CII" soll KMU stärker sensibilisieren

Das EPA und das Schwedische Patent- und Registrieramt (PRV) haben letzte Woche in Lund, Schweden, gemeinsam die erste von mehreren Veranstaltungen zu computerimplementierten Erfindungen in der Medizintechnik ausgerichtet.

 
11.4.2019
European Patent Office’s new premises in The Hague receives international award as “Best Tall Office Building”

The new premises of the European Patent Office (EPO) in The Hague have been named "Best Tall Office Building" by the Council on Tall Buildings and Urban Habitat (CTBUH), an internationally recognised arbiter on tall buildings.

 
10.4.2019
Forschungsbeihilfen - Projektaufruf 2019

Nach diesem Programm werden für ausgewählte Vorschläge zu patentbezogenen Projekten Beihilfen in Höhe von bis zu 100 000 EUR gewährt.

 
5.4.2019
Vorlage an die Große Beschwerdekammer betreffend die Patentierbarkeit von Pflanzen

Der Präsident des EPA hat der Großen Beschwerdekammer heute gemäß Artikel 112 (1) b) EPÜ Rechtsfragen zur Patentierbarkeit von Pflanzen, die ausschließlich durch im Wesentlichen biologische Verfahren hergestellt werden, sowie zur Entscheidung T 1063/18 einer Technischen Beschwerdekammer aus dem Dezember 2018 vorgelegt.

 
5.4.2019
EPO and Jordan launch negotiations on validation agreement

The heads of the EPO and the Jordanian Industrial Property Protection Directorate (IPPD) met in Munich today to start negotiations on a validation agreement.

 
29.3.2019
EPO Contracting States discuss next steps regarding the patentability of plants obtained by essentially biological processes

In the 159th meeting of the Administrative Council, the representatives of the 38 EPO Contracting States together with the European Patent Office discussed the need to find a solution in the short term following the decision T 1063/18

 
18.3.2019
EPA, CEN und CENELEC kooperieren bei Normen und Patenten

Das Europäische Patentamt (EPA), das Europäische Komitee für Normung (CEN) und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (CENELEC) haben ein Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnet, um die Industrie und die Stakeholder innerhalb und außerhalb Europas auf dem Gebiet von standardessenziellen Patenten noch besser zu unterstützen.

 
14.3.2019
EPA veröffentlicht Konferenzbericht zum Thema Blockchain

Im Nachgang zu seiner Konferenz "Patente und Blockchain" hat das Europäische Patentamt (EPA) einen Konferenzbericht mit dem Titel "Talking about a new revolution: blockchain" veröffentlicht, der Einblicke in die Auswirkungen dieser Technologie auf das Patentsystem vermitteln soll.

 
12.3.2019
Mehr Patentanmeldungen von europäischen Unternehmen und Erfindern

Im vergangenen Jahr sind beim Europäischen Patentamt (EPA) 4,6% mehr Patentanmeldungen eingereicht worden, was einem neuen Höchststand von 174 317 Anmeldungen (2017: 166 594) entspricht. Der EPA-Jahresbericht 2018 verzeichnet aus allen großen Industrieregionen mehr Patentanmeldungen.

 
8.3.2019
Internationaler Frauentag 2019: EPA startet Mentoring-Programm "Women in the Lead"

Das EPA beging den Internationalen Frauentag am 8. März mit dem Start des Mentoring-Programms "Women in the Lead", bei dem erfahrene Führungskräfte Kolleginnen beratend begleiten.

 
7.3.2019
Konferenz der EU-Ratspräsidentschaft über geistiges Eigentum in Bukarest

EPA-Präsident António Campinos sprach auf einer IP-Konferenz in Bukarest, Rumänien, über die Bedeutung der Zusammenarbeit.

 
5.3.2019
Report on the results of the user consultation on increased flexibility in the timing of examination process now available online

The consultation received a high interest in terms of user participation, with over 620 responses both from individuals and user groups.

 
20.2.2019
EPO-Mitgliedstaaten erörtern die Patentierbarkeit von Pflanzen, die durch im Wesentlichen biologische Verfahren gewonnen werden

In der Sitzung des Ausschusses "Patentrecht", in der die Europäische Kommission als Beobachterin vertreten war, führten das Amt und die Vertreter der 38 EPO-Mitgliedstaaten einen ersten Meinungsaustausch über die möglichen nächsten Schritte nach der kürzlich von einer Beschwerdekammer des EPA erlassenen Entscheidung T 1063/18 zur Patentierbarkeit von Pflanzen.

 
14.2.2019
EPA-Kunstwerk im Zentrum für Kunst und Medien in Karlsruhe zu sehen

Ein Kunstwerk aus der Kunstsammlung des EPA wird als Leihgabe im Rahmen einer Ausstellung im Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) in Karlsruhe gezeigt.

 
8.2.2019
Für eine bessere Sichtbarkeit des geistigen Eigentums: EPA und LESI unterzeichnen MOU zur bilateralen Zusammenarbeit

Das Europäische Patentamt (EPA) und die Licensing Executives Society International (LESI) haben ein Memorandum of Understanding (MOU) zur bilateralen Zusammenarbeit geschlossen.

 
5.2.2019
Beschwerdekammerentscheidung zur Patentierbarkeit von Pflanzen veröffentlicht

Das EPA wurde heute darüber informiert, dass in der Sache T 1063/18 hinsichtlich der Patentierbarkeit von Pflanzen eine Entscheidung der zuständigen Technischen Beschwerdekammer ergangen ist.

 
23.1.2019
Öffentliche Konsultation zu unserem Strategieplan 2023

Das EPA bittet alle Stakeholder um Teilnahme an einer öffentlichen Konsultation, die Input für unseren Strategieplan 2023 liefern soll.

 
2.1.2019
Neue Vizepräsidenten des EPA nehmen ihre Tätigkeit auf

Sie wurden im Oktober 2018 vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.

 

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