News

18.3.2019
EPO, CEN and CENELEC to cooperate on standards and patents

The European Patent Office (EPO), the European Committee of Standardization (CEN) and the European Committee for Electrotechnical Standardization (CENELEC) have signed a memorandum of understanding (MoU) to enhance the support they provide to industry and stakeholders in Europe and beyond in the field of standard-essential patents.

 
14.3.2019
EPO publishes blockchain conference report

As a follow-up to its "Patenting Blockchain" conference, the European Patent Office (EPO) has published a conference report entitled "Talking about a new revolution: blockchain" to provide insight into the impact of this technology on the patent system.

 
12.3.2019
Mehr Patentanmeldungen von europäischen Unternehmen und Erfindern

Im vergangenen Jahr sind beim Europäischen Patentamt (EPA) 4,6% mehr Patentanmeldungen eingereicht worden, was einem neuen Höchststand von 174 317 Anmeldungen (2017: 166 594) entspricht. Der EPA-Jahresbericht 2018 verzeichnet aus allen großen Industrieregionen mehr Patentanmeldungen.

 
8.3.2019
Internationaler Frauentag 2019: EPA startet Mentoring-Programm "Women in the Lead"

Das EPA beging den Internationalen Frauentag am 8. März mit dem Start des Mentoring-Programms "Women in the Lead", bei dem erfahrene Führungskräfte Kolleginnen beratend begleiten.

 
7.3.2019
Konferenz der EU-Ratspräsidentschaft über geistiges Eigentum in Bukarest

EPA-Präsident António Campinos sprach auf einer IP-Konferenz in Bukarest, Rumänien, über die Bedeutung der Zusammenarbeit.

 
5.3.2019
Report on the results of the user consultation on increased flexibility in the timing of examination process now available online

The consultation received a high interest in terms of user participation, with over 620 responses both from individuals and user groups.

 
20.2.2019
EPO-Mitgliedstaaten erörtern die Patentierbarkeit von Pflanzen, die durch im Wesentlichen biologische Verfahren gewonnen werden

In der Sitzung des Ausschusses "Patentrecht", in der die Europäische Kommission als Beobachterin vertreten war, führten das Amt und die Vertreter der 38 EPO-Mitgliedstaaten einen ersten Meinungsaustausch über die möglichen nächsten Schritte nach der kürzlich von einer Beschwerdekammer des EPA erlassenen Entscheidung T 1063/18 zur Patentierbarkeit von Pflanzen.

 
14.2.2019
EPA-Kunstwerk im Zentrum für Kunst und Medien in Karlsruhe zu sehen

Ein Kunstwerk aus der Kunstsammlung des EPA wird als Leihgabe im Rahmen einer Ausstellung im Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) in Karlsruhe gezeigt.

 
8.2.2019
Für eine bessere Sichtbarkeit des geistigen Eigentums: EPA und LESI unterzeichnen MOU zur bilateralen Zusammenarbeit

Das Europäische Patentamt (EPA) und die Licensing Executives Society International (LESI) haben ein Memorandum of Understanding (MOU) zur bilateralen Zusammenarbeit geschlossen.

 
5.2.2019
Beschwerdekammerentscheidung zur Patentierbarkeit von Pflanzen veröffentlicht

Das EPA wurde heute darüber informiert, dass in der Sache T 1063/18 hinsichtlich der Patentierbarkeit von Pflanzen eine Entscheidung der zuständigen Technischen Beschwerdekammer ergangen ist.

 
23.1.2019
Öffentliche Konsultation zu unserem Strategieplan 2023

Das EPA bittet alle Stakeholder um Teilnahme an einer öffentlichen Konsultation, die Input für unseren Strategieplan 2023 liefern soll.

 
2.1.2019
Neue Vizepräsidenten des EPA nehmen ihre Tätigkeit auf

Sie wurden im Oktober 2018 vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.

 
20.12.2018
Erste europäische Patentanmeldung vor 40 Jahren veröffentlicht

Sie wurde von der Europäischen Atomgemeinschaft eingereicht und hatte die Bezeichnung "Thermische Wärmepumpe". Am 7. Januar 1981 wurde darauf ein europäisches Patent erteilt.

 
12.12.2018
Josef Kratochvíl zum Präsidenten des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation gewählt

Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat heute Josef Kratochvíl (CZ) zu seinem Präsidenten gewählt. Herr Kratochvíl tritt die Nachfolge von Christoph Ernst (DE) an, der im Oktober zum Vizepräsidenten Generaldirektion Recht/Internationale Angelegenheiten des Europäischen Patentamts ernannt wurde.

 
5.12.2018
Kunstsammlung des EPA ausgezeichnet

Das EPA wurde mit dem Corporate Art Award ausgezeichnet, der am 28. November im Europäischen Parlament in Brüssel im Rahmen des Europäischen Kulturerbejahres feierlich verliehen wurde.

 
5.12.2018
Erste große Blockchain-Konferenz im EPA

Das EPA hat erstmalig eine große Konferenz zum Thema Patentierung von Blockchain-Erfindungen abgehalten. Blockchain erobert ständig neue Anwendungsbereiche. Vor diesem Hintergrund hat das EPA gestern in Den Haag über 300 Teilnehmer zu einer eintägigen Veranstaltung begrüßt, die sich mit den Auswirkungen dieser Technologie für Patentanmelder und andere Stakeholder befasste.

 
30.11.2018
EPO congratulates Polish patent office on its 100th anniversary

A delegation from the European Patent Office led by EPO President António Campinos participated to the 100th anniversary of the establishment of the Patent Office of the Republic of Poland organised in Warsaw this week.

 
19.11.2018
Senden Sie uns Ihr Feedback: Online-Befragung zur zeitlichen Flexibilisierung des Prüfungsprozesses

Das EPA hat eine Online-Nutzerbefragung dazu gestartet, ob der Prüfungsprozess zeitlich flexibilisiert werden sollte, indem man Anmeldern die Möglichkeit gibt, die Sachprüfung europäischer Patentanmeldungen aufzuschieben.

 
14.11.2018
Committed to providing quality patent information: EPO Patent Information Conference 2018

More than 400 patent professionals from 40 countries gathered at the EPO's 28th annual Patent Information Conference on Monday in Brussels to discuss the latest tools and trends in searching and using information found in patents.

 
6.11.2018
Neue Studie zeigt rapiden Anstieg europäischer Patentanmeldungen für selbstfahrende Fahrzeuge

Eine neue Studie des Europäischen Patentamtes (EPA) zeigt, dass sich die Innovation im Bereich der selbstfahrenden Fahrzeuge rapide beschleunigt und dass sich die Patentstrategien bei selbstfahrenden Fahrzeugen stärker am Sektor Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) orientieren als an der traditionellen Automobilindustrie.

 
Archiv

Quick Navigation