Open Patent Services - auch bekannt als OPS - ist ein Web-Dienst, der über eine standardisierte XML-Schnittstelle Zugriff auf die Rohdaten des EPA bietet. Die Daten stammen aus denselben Quellen wie bei Espacenet und dem Europäischen Patentregister, d. h. aus der bibliografischen Datenbank, der weltweiten Rechtsstandsdatenbank, der Volltextdatenbank und der Faksimiledatenbank des EPA. Während für Espacenet und das Europäische Patentregister jedoch lediglich ein Internet-Browser benötigt wird, sind für den Datenzugriff über OPS einige Programmierschritte erforderlich.
Um eine Anwendung auf der Grundlage von OPS zu entwickeln, müssen Sie mit dem Konzept der Web-Dienste vertraut sein, Programmierkenntnisse haben und mit dem Open-Source-Authentifizierungsverfahren (OAuth) umgehen können.
Das EPA kann Ihnen in den folgenden Bereichen helfen:
Das EPA kann Ihnen nicht helfen bei technischen Aspekten wie Nutzung der OAuth-Authentifizierung, Programmierung oder Code-Analyse.
Eine technische Beschreibung, Schemata sowie weitere ergänzende Dokumentation finden Sie auf unserer Website.
Für die Nutzung von OPS müssen Sie mit Web-Diensten im Allgemeinen vertraut sein. Außerdem empfehlen wir Ihnen, Open Patent Services v.2 - Web Service Definition and Description zu lesen, damit Sie den Hintergrund und die Systemumgebung vollständig verstehen.
Nein, OPS-Nutzer müssen über eine Client-Anwendung verfügen, die über die REST-Architektur mit der XML-Schnittstelle kommunizieren kann, oder eine solche programmieren.
Das EPA verfolgt eine Politik der fairen Nutzung, um allen Nutzern einen angemessenen Zugang zu ermöglichen. OPS ist nicht zur Bereitstellung großer Datenmengen gedacht. Wenn Sie an kompletten Datensammlungen oder Datenbanken interessiert sind, sollten Sie den Erwerb von Rohdatenprodukten des EPA in Erwägung ziehen. Wenn Sie mehr über diese Produkte erfahren möchten, wenden Sie sich bitte unter patentdata@epo.org an uns.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Fair use charter
Bitte beachten Sie Folgendes:
OPS ist ein kostenloser Dienst und deshalb in seiner Kapazität begrenzt. Während der Arbeitszeiten (zwischen 7.00 und 19.00 Uhr MEZ) kann das System ziemlich überlastet und langsam sein.
Wie im Leitfaden zur fairen Nutzung erwähnt, ist bei Familiendaten 1 Abfrage pro Sekunde erlaubt; der weniger intensive bibliografische Dienst ist hingegen schneller. In der Regel sind für alle OPS-Dienste 10 Suchen pro Minute pro IP-Adresse möglich, was aber abhängig von den operationellen Rahmenbedingungen schwanken kann.
Automatisierte Abfragen (durch Robotersysteme) in OPS sind innerhalb gewisser Grenzen willkommen, solange sie nicht zu einer Systemüberlastung führen. Das zulässige Maximum beim Herunterladen großer Datenmengen durch Roboter liegt bei 1Mbit/Sekunde. Auch diese Grenze kann in Abhängigkeit von den operationellen Rahmenbedingungen variieren.
Benötigen Sie ganze Datenbanken oder sehr große Datenmengen, so kontaktieren Sie uns bitte unter patentdata@epo.org; wir können Ihnen diese kostengünstig auf anderen Datenträgern zur Verfügung stellen.
Derzeit ist die Abfrage großer Datenmengen möglich mit der Dokumentenabfrage und der bibliografischen Abfrage über den Dienst "Published Data" von RESTful OPS.
Die Abfrage über REST ist auf 100 Dokumente begrenzt.
Zum Herunterladen größerer Datenmengen ist OPS nicht geeignet. Ziehen Sie in diesem Fall unsere Rohdatenprodukte in Erwägung.
Standardmäßig zeigt OPS nur die ersten 25 Ergebnisse an. Wenn Sie mehr sehen möchten, können Sie den Bereichsparameter am Ende der URL ändern ("&Range=xx-xx"). Sie können jeweils Pakete von 100 Ergebnissen herunterladen:
"&Range=1-100"
OPS kann jedoch insgesamt nur 2 000 Ergebnisse anzeigen. Wenn Ihre Ergebnisliste mehr als 2 000 Treffer enthält, müssen Sie Ihre Suchabfrage eingrenzen, um die Trefferzahl zu reduzieren.
Auf OPS greifen täglich viele Hundert Nutzer-Hosts gleichzeitig zu. Der Dienst ist mit mehreren Backend-Datenbanken des EPA verknüpft, die von den Prüfungsabteilungen des EPA genutzt werden. OPS soll unseren externen Nutzern zur Verfügung stehen, ohne die Server zu überlasten, sodass das EPA bei der Erfüllung seiner Kernaufgaben nicht beeinträchtigt wird. Durch die Registrierung und die Nutzungsbegrenzung auf 2,5 GB (4 GB ab 2018) pro Woche für die kostenlose Nutzung werden die Server entlastet, und eine stabile Umgebung für alle Nutzer wird geschaffen.
In OPS 3.2 gibt es zwei Nutzerrollen. Wie unterscheiden sie sich?
Die Nutzer werden wie folgt kategorisiert:
Dem Leitfaden zur fairen Nutzung und den Nutzungsbedingungen ist zu entnehmen, was wir unter einer angemessenen Nutzung durch registrierte Nutzer verstehen.
Diese Politik wird auf folgende Weise umgesetzt:
Die Nutzer werden wie folgt kategorisiert:
Dem Leitfaden zur fairen Nutzung und den Nutzungsbedingungen ist zu entnehmen, was wir unter einer angemessenen Nutzung durch registrierte Nutzer verstehen.
Diese Politik wird auf folgende Weise umgesetzt:
Sie sollten folgende Angaben machen können:
Die zur Registrierung eingegebenen Daten sind eigens für die OPS-Registrierung bestimmt. Die hier hinterlegten Nutzerkennungen und Passwörter dürfen nicht mit den Nutzerkennungen und Passwörtern für das EPA-Forum, das Europäische Patentregister oder andere Dienste des EPA verwechselt werden, die mit einer Registrierung bzw. einem sicheren Zugang verbunden sind.
Unser OPS-Webdienst bietet ein API, mit dem sich die Nutzung der Daten verfolgen lässt. Dieses API ist für Datenkonsumenten gedacht, die ihre Nutzung aller OPS-Dienste überwachen und Vorhersagen über ihren Datenkonsum treffen wollen. Die Nutzungsdatenbank wird stündlich jeweils zehn Minuten nach der vollen Stunde aktualisiert. Näheres zur Nutzung dieses API finden Sie im OPS-Handbuch.
OPS und Espacenet enthalten denselben Bestand an bibliografischen Daten. Informationen zu neuen Veröffentlichungen in Espacenet und OPS finden Sie unter Neueste Patentdatensätze
Die Liste wird täglich aktualisiert.
Ausführlichere Bestandsinformationen enthält die Tabelle Inhalt und Umfang der bibliografischen Angaben in DOCDB, die wöchentlich donnerstags aktualisiert wird. Bitte beachten Sie, dass OPS und Espacenet nur den Inhalt von tatsächlichen Patentveröffentlichungen abdecken, im Gegensatz zu der Datenbank DOCDB, die auch andere Dokumentenarten enthält (z. B. Hinweise im Blatt, Dokumentenartencodes A0 und D0).
Der OPS-Bestand an zeichenkodierten Volltexten ist nicht derselbe wie in Espacenet (siehe FAQ Wie umfangreich ist der OPS-Bestand an Beschreibungen und Ansprüchen im Volltextformat?). Informationen zu zeichenkodierten Neuzugängen im Volltextformat in Espacenet und OPS enthält die Tabelle unter
Der Datenbestand an Rechtsstandscodes sowie Informationen zu Rechtsstandsereignissen und Änderungen sind zu finden unter Datenbestände, Codes und Statistiken .
Sie können abrufen:
Ja, für bestimmte Länder. Genaue Angaben zum Gebrauchsmusterbestand finden Sie unter "Inhalt und Umfang der bibliografischen Angaben in DOCDB".
Verfahrensrechtliche Aspekte (Verfahrenssprache, Ankündigung der Erteilung, benannte Staaten usw.) sind typische Patentregisterdaten und im OPS-Register verfügbar.
Das EPA bemüht sich um eine vollständige Erfassung von Patentveröffentlichungen aus möglichst vielen Ländern. Genaue Angaben zu den einzelnen Ländern finden Sie unter "Nützliche Tabellen und Statistiken".
OPS enthält derzeit Beschreibungen und Ansprüche von Patentdokumenten, die folgende Behörden veröffentlicht haben: EP, WO, AT,BE, BG, CA, CH, CY, CZ, DK, EE, ES, FR, GB, GR, HR, IE, IT, LT, LU, MC, MD, ME, NO, PL, PT, RO, RS,SE, SK
Im EPODOC-Format müssen nur der Ländercode (CC) und die Dokumentennummer angegeben werden, und zwar als eine Zeichenkette. Vorangestellte Nullen können im Allgemeinen weggelassen werden, also z. B.:
<doc-number>EP453930</doc-number>.
Im DOCDB-Format ist neben dem Ländercode (CC) und der Dokumentennummer auch der Code für die Dokumentenart (KC) anzugeben. Falls Sie den Code nicht kennen, können Sie ihn ganz oder teilweise durch den Platzhalter % ersetzen.
<country>EP</country>
<doc-number>453930</doc-number>
<kind>A2</kind>
Folgende Angaben für den Dokumentenartencode sind ebenfalls möglich:
<kind>A%</kind>
<kind>%%</kind>
Hinweis: Die Verwendung von Platzhaltern kann zu einer "Ambiguous Seed"-Meldung führen. Platzhalter können nur bei INPADOC-Diensten, bibliografischen und "Document Inquiry"-Abfragen benutzt werden.
Bei OPS müssen Sie boolesche Operatoren verwenden, bei Espacenet ist ihre Verwendung optional. Beide Dienste basieren auf der Common Query Language (CQL). Außerdem ist OPS schneller, wenn Sie die bibliografischen Daten nicht anfordern, weil das Suchergebnis dann lediglich Verweise auf die Veröffentlichungen enthält.
Das liegt an der Art und Weise, in der die beiden Systeme die Zahlenformate behandeln. Espacenet ist wesentlich flexibler bei der Behandlung unterschiedlicher Zahlenformate, wohingegen Sie bei OPS erstens das verwendete Format (DOCDB oder EPODOC) angeben und sich zweitens an die Formatvorgaben halten müssen. Probleme treten in der Regel bei Veröffentlichungen auf, bei denen im EPODOC-Format zusätzlich zur Veröffentlichungsnummer der Code für die Dokumentenart (oder Teile davon) eingegeben werden muss.
Für bestimmte Behörden muss im EPODOC-Format der Dokumentenartencode (oder Teile davon) wie folgt angefügt werden:
Das folgende Beispiel verdeutlicht den Unterschied zwischen dem EPODOC- und dem DOCDB-Format für eine japanische Veröffentlichung mit dem Dokumentenartencode B1:
In Epodoc:
In DOCDB:
Um Anführungen zu finden, müssen Sie über den Dienst "Published Data" eine Recherche mithilfe einer CQL-Abfrage mit dem Attribut "ct" wie im folgenden Beispiel durchführen:
Wenn Sie angeführte Dokumente suchen, formulieren Sie im Dienst "Published Data" eine Abfrage mit dem Attribut "biblio" wie im folgenden Beispiel:
Sie können im Dienst "Published Data" eine Abfrage mit dem Attribut "equivalents" durchführen. Das folgende Beispiel zeigt, wie Sie vorgehen müssen, um sämtliche bibliografischen Daten für alle Äquivalente der Patentfamilie von EP1000000 zu ermitteln.
Da die Familie vier Mitglieder hat, lassen sich alle bibliografischen Daten mit einer Abfrage im Stapelbetrieb ermitteln:
Bilder werden nicht in praktischen PDF-Dateien gespeichert, auf die OPS zugreifen kann und die ohne weitere Bearbeitung abgerufen werden können. OPS könnte dies simulieren, indem es die Bilder für Sie in eine einzige PDF-Datei konvertiert, doch würde dies den Server zum Nachteil der anderen Nutzer belasten.
Die Schritte zum Abrufen der Daten mithilfe der neuen RESTful OPS lauten wie folgt:
Schritt 1 - Anfrage nach Informationen zur Verfügbarkeit des Dokuments
Hier können Sie sehen, dass das komplette Dokument 12 Seiten hat. Sie können auch sehen, dass die Zusammenfassung und die Bibliografie auf Seite 1 beginnen, die Beschreibung auf Seite 2, die Ansprüche auf Seite 3, die Zeichnungen auf Seite 5 und der Recherchenbericht auf Seite 11.
Auch die Dokumentenkennung ist angegeben:
published-data/images/EP/1000000/A1/fullimage
Sie können außerdem erkennen, dass die Seiten im TIFF- oder im PDF-Format verfügbar sind.
Schritt 2 - Die Seiten durchlaufen
Sie können die 12 Seiten durchlaufen, indem Sie die folgenden Befehle eingeben:
Alternativ können Sie auch jede Seite als PDF abrufen, indem Sie eingeben:
Schritt 3 - Zusammenfügen der Seiten
Zum leichten Zusammenfügen der Seiten zu einer einzigen PDF-Datei stehen mehrere Open-Source-Tools zur Verfügung:
Eine naheliegende Möglichkeit ist eine einfache bibliografische Abfrage für das Patent US6808849 mit dem Attribut "full cycle".
Damit erhalten Sie die bibliografischen Daten für alle Veröffentlichungsschritte im Zusammenhang mit dieser Erfindung einschließlich der Nummer der veröffentlichten Anmeldung US2003064291.
Alternativ könnten Sie auch eine Familienabfrage in INPADOC durchführen. Das Suchergebnis enthält grundlegende Angaben (Veröffentlichungs-, Anmelde- und Prioritätsnummer) für alle Familienmitglieder einschließlich der einzelnen Veröffentlichungsschritte im Zusammenhang mit dieser Erfindung:
Ein fehlendes Veröffentlichungsdatum wird vom System derzeit durch den Wert "0000-00-00" ersetzt, weil die Datumseingabe obligatorisch ist. Eine CQL-Abfrage sollte deswegen um die zusätzliche Bedingung "pd > 00000000" ergänzt werden, damit Dokumente ohne Veröffentlichungsdatum ausgeschlossen werden.
Aus technischen Gründen ergeben einige Suchabfragen anhand von Wörtern, die bestimmte Sonderzeichen enthalten, derzeit keine Ergebnisse. Sie können sich behelfen, indem Sie ein solches Wort wie zwei Worte behandeln und den Abstandsoperator verwenden. Statt (ti=x-ray) müssten Sie also (ti=x prox/distance=0/ordered=true ti=ray) eingeben, wodurch nach Titeln gesucht wird, in denen "x" unmittelbar gefolgt von "ray" vorkommt.
Das liegt daran, dass die Daten nicht in der EP-Volltextdatenbank enthalten sind (weil sie im TXTWOx-Format vorliegen). Anders als bei Espacenet ist der nächste Schritt in den OPS nicht vereinfacht.
Um herauszufinden, wo die zugehörige Volltextfassung zu finden ist, müssen Sie die Geschäftsregeln für PCT-Anmeldungen befolgen:
Wird im EPODOC-Format eine Abfrage ohne einen Dokumentenartencode formuliert, so ermittelt das System alle Veröffentlichungen mit dieser Nummer.
Hier ist ein Beispiel für einen Antrag im EPODOC-Format:
Das betrifft all jene Behörden, bei denen ein und dieselbe Nummer für mehrere Veröffentlichungsschritte steht (z. B. EP, FR, WO). In diesem Fall wird das System alle Veröffentlichungen mit der jeweiligen Nummer anzeigen, d. h. den gesamten Veröffentlichungszyklus. Um das zu vermeiden, können Sie entweder einen Dokumentenartencode eingeben oder das DOCDB-Format verwenden.
Das OPS-System generiert in verschiedenen Situationen eine Fehlermeldung. Ursache ist häufig der Ausfall eines Web-Dienstes, eine unzureichende Serverkapazität zur Bearbeitung der Abfrage, ein falsches Abfrageformat oder eine mehrdeutige Eingabe. Eine Liste der häufigsten Fehlermeldungen finden Sie in der Dokumentation zu Open Patent Services v.2.
Euro-PCT-Anmeldungen (z. B. EP0714461 A1) werden vom EPA nicht erneut veröffentlicht, weil die WIPO sie bereits in einer der Amtssprachen des EPA (Deutsch, Englisch, Französisch) veröffentlicht hat. Espacenet findet den Volltext der betreffenden PCT-Veröffentlichung, OPS aber nicht.
Dementsprechend können Sie nur die bibliografischen Daten der Veröffentlichung EP0714461 A1 abrufen. Das Volltextdokument ist nur als WO 9534702 A1 veröffentlicht. Das EPA veröffentlicht jedoch das erteilte EP-Patent, in diesem Fall als EP0714461 B1.
OPS Published Service unterstützt nicht die Suche nach Anmelde- oder Prioritätsnummern im DOCDB-Format.
Verwenden Sie stattdessen das EPODOC-Format. Ihre Abfrage sollte wie folgt aussehen:
Anmelde- und Prioritätsnummern im DOCDB-Format funktionieren nur in OPS Family Service.
Weitere Informationen zum EPODOC-Nummernformat finden Sie hier.
Weitere Informationen zum DOCDB-Format von Anmelde- und Prioritätsnummern sowie Veröffentlichungsnummern finden Sie unter Nützliche Tabellen und Statistiken, Codes und Datenbestände
OPS Family Service unterstützt nur die Suche nach Anmelde- und Prioritätsnummern im DOCDB-Format:
Anmelde- und Prioritätsnummern im EPODOC-Format funktionieren nur in OPS Published Service.
Weitere Informationen zum EPODOC-Nummernformat finden Sie hier.
Weitere Informationen zum DOCDB-Format von Anmelde- und Prioritätsnummern sowie Veröffentlichungsnummern finden Sie unter Nützliche Tabellen und Statistiken, Codes und Datenbestände
