INPADOC-Klassifikationssystem
Das Navigieren in der INPADOC-Datenbank mit ihren über 250 Millionen Einträgen zu Rechtsstandsereignissen ist für die Nutzer zu einer Herausforderung geworden.
Das EPA hat deshalb ein Klassifikationssystem für INPADOC-Rechtsstandsereignisse eingeführt, um vor allem das Verständnis der Ereignisse und das Abrufen der Daten zu erleichtern. Das System besteht aus einer Kategorieebene und einer Detailebene.
Die Hauptaufgabe in der Phase I bestand darin, jeden der 2 800 seit 1997 verwendeten INPADOC-Ereigniscodes einer passenden Kategorie zuzuteilen. Nachdem dies erledigt ist, werden nun alle neuen Ereigniscodes in monatlichen Abständen kategorisiert. Die Klassifikation der Ereigniscodes nach ihrer detaillierten Struktur erfolgt dann in der Phase II.
Das INPADOC-Klassifikationssystem besteht aus 21 Kategorien, die von A (Einreichung der Anmeldung) bis Y (Korrektur bzw. Löschung von Ereignisangaben) und Z (Klassifikation ausstehend) reichen.
| Category | Title | Category | Title |
|---|---|---|---|
|
A |
Application filing |
P |
Re-publication of document after modification |
|
B |
Application discontinuation |
Q |
Document publication |
|
C |
Application revival |
R |
Party data change |
|
D |
Search and examination |
S |
Information on licensing and similar transactions |
|
E |
Pre-grant review request |
T |
Administrative procedure adjustment |
|
F |
IP right grant |
U |
Payment |
|
G |
Protection beyond IP right term |
V |
Appeal |
|
H |
IP right cessation |
W |
Other |
|
K |
IP right revival |
Y |
Correction and deletion of event information |
|
L |
IP right review request |
Z |
Classification pending |
|
M |
IP right maintenance |
Liste der Kategorien im INPADOC-Klassifikationssystem
In diesem Klassifikationssystem fallen beispielsweise Ereignisse in Bezug auf Anträge auf ergänzende Schutzzertifikate unter die Kategorie G (Über das Enddatum des IP-Rechts hinausgehender Schutz), wodurch es für die Nutzer leichter wird, Daten zu Rechtsstandsereignissen für diese wichtige Schutzrechtsart abzurufen.
Zum INPADOC-Klassifikationssystem gibt es auch eine Liste der Kategorien, die Beschreibungen für jede Kategorie, Beispiele für Ereignisse der einzelnen Kategorien und zusätzliche Erklärungen enthält.
Die Kategorieebene bildet die oberste Ebene dieses Systems und orientiert sich an der Kategorieebene des WIPO ST.27-Standards.
Ereignisse, die nicht eingetretene Verfahrensschritte betreffen, werden in der Regel der Kategorie für das zugehörige positive Ereignis zugewiesen. So entspricht z. B. dem Nichteintritt in die nationale Phase als positives Ereignis der "Eintritt in die nationale Phase" in der Kategorie A (Einreichung der Anmeldung). Der Nichteintritt in die nationale Phase fällt damit ebenfalls unter die Kategorie A.
Die im WIPO ST.27-Standard verwendete Kategorie N (Termination) wird im INPADOC-Klassifikationssystem nicht verwendet, weil die Kategorie N des Standards nur für Rechtsstandsereignisse vorgesehen ist, welche die endgültige Einstellung einer Anmeldung oder eines Schutzrechts betreffen. Da jedoch in der Regel Rechtsmittel gegen eine Beendigung möglich sind, erscheint die Nutzung dieser Kategorie in der INPADOC-Klassifikation nicht sinnvoll.
Die nach dem System klassifizierten Daten werden bereits im Espacenet angezeigt und sind im Global Patent Index recherchierbar.