Ein Rechtssereignis ist ein Verfahrensschritt während des Erteilungsverfahrens bzw. nach der Erteilung. Beispiele sind "Anmeldung eingereicht", "Bescheid des Amts gesendet" oder "Aufrechterhaltungsgebühr entrichtet".
Mithilfe dieser Daten können Sie den Rechtsstand einer Anmeldung oder eines Schutzrechts ermitteln und z. B. herausfinden, ob eine Anmeldung "aktiv" oder ein Patent erloschen ist.
Die Informationen stammen aus Patentblättern, Registern, Webdiensten usw. und werden in eine Datenbank geladen, die bereits mehr als 250 Millionen Rechtsereignisse enthält.
Seit mehreren Jahrzehnten stellt das EPA über seine weltweite Rechtsereignisdatenbank (INPADOC) qualitativ hochwertige Daten zu Rechtsereignissen aus zahlreichen Patentämtern der ganzen Welt bereit. Aufgrund ihrer großen Datenvielfalt ist diese Datenbank zu einer der wichtigsten Quellen für die Nutzer der EPA- und kommerzieller Patentdatendienste geworden. Sie setzt inzwischen Maßstäbe auf ihrem Gebiet und wird kontinuierlich verbessert, um mit der Nachfrage und den Erwartungen der Patentinformationsnutzer Schritt zu halten.
Daten zu Rechtsereignissen können Sie über verschiedene Produkte und Dienste des EPA abrufen.
Die bekanntesten sind das Europäische Patentregister und Espacenet. Daneben können die Daten über Produkte wie PATSTAT und GPI (Global Patent Index) sowie über den Web-Dienst OPS (Open Patent Services) abgerufen werden. Kommerzielle Anbieter nehmen die Daten in ihre Produkte und Dienste auf und bieten sie über verschiedene Tools ihren eigenen Kunden an.
Die Daten zu Rechtsereignissen werden klassifiziert, um ihren Nutzen zu erhöhen und sie leichter zugänglich zu machen.
Alle seit 1997 verwendeten Codes für Rechtsereignisse in der INPADOC-Datenbank wurden gemäß dem INPADOC-Klassifikationssystem, nach Kategorieebene klassifiziert.
Weitere Informationen über das INPADOC-Klassifikationssystem und den WIPO ST.27-Standard finden Sie in den nachstehenden Dokumenten:
