Einfache DOCDB Patentfamilie

Eine einfache Patentfamilie ist eine Gruppe von Patentdokumenten, die eine einzige Erfindung betreffen. Der technische Inhalt der Anmeldungen wird als identisch angesehen. Die Mitglieder einer einfachen Patentfamilie haben alle genau dieselben Prioritätsansprüche.

Das EPA berücksichtigt bei der automatischen Erstellung der einfachen Patentfamilien nicht alle Prioritäten, die in den bibliografischen Daten in Espacenet aufgeführt sind.

Berücksichtigt werden:

• Erstanmeldungen
  Eine Erstanmeldung ist eine ausländische Anmeldung, deren Priorität gemäß der Pariser Verbandsübereinkunft beansprucht wird.
• Vorläufige Erstanmeldungen
  Eine vorläufige Erstanmeldung ist eine vorläufige US-Anmeldung.
• Erstanmeldungen entsprechende Anmeldungen
  Eine US-Teilfortsetzungsanmeldung ("continuation-in-part") entspricht einer Erstanmeldung.

Von der automatischen Erstellung nicht erfasst werden

• Fortsetzungsanmeldungen zu einer bestehenden Stammanmeldung
• Teilanmeldungen zu einer bestehenden Stammanmeldung

Fortsetzungsanmeldungen und Teilanmeldungen haben denselben technischen Inhalt wie die Stammanmeldung. Fortsetzungs- und Teilanmeldungen gehören unabhängig von den Prioritätsansprüchen immer zur Patentfamilie der Stammanmeldung.

Die einfache Patentfamilie in den Produkten und Diensten des EPA:

• In Espacenet wird die einfache Patentfamilie unter "Auch veröffentlicht als" angezeigt.
• Der Web-Dienst Open Patent Services (OPS) enthält dieselben Daten wie Espacenet: Sie können die einfache Patentfamilie anzeigen, indem Sie im Dienst "Published Data" eine Abfrage mit dem Attribut "equivalents" durchführen.
• Im Global Patent Index (GPI) gibt es in "Biblio" eine Überschrift "EPO simple family".
• PATSTAT gibt die einfache Patentfamilie an, jedoch nur anhand der Familien-ID.
• Die einfache Patentfamilie ist im Massendatenprodukt Weltweite bibliografische Daten des EPA (DOCDB) verfügbar (in der Backfile ist nur die Familien-ID angegeben, die Frontfile zeigt alle Familienmitglieder).

Diese Daten werden täglich aktualisiert.

• Erfahren Sie Näheres zu Patentfamilien beim EPA (PDF, 5.4 MB) (nur in englischer Sprache verfügbar)