https://www.epo.org/de/node/patent-families

Patentfamilien

Über Patentfamilien

Eine Patentfamilie ist eine Gruppe von Patentanmeldungen, die denselben oder ähnlichen technischen Inhalt betreffen.

Die Anmeldungen einer Familie sind über Prioritätsansprüche miteinander verbunden.

Patentfamilien beim EPA

Das EPA erstellt Patentfamilien automatisch anhand der Prioritätsansprüche der Anmeldungen.

Die Patentfamilien werden in die Datenbanken des EPA aufgenommen und von Prüfern und Redaktionsteams aufgrund des technischen Inhalts auf Genauigkeit überprüft.

Beim EPA gibt es zwei Arten von Patentfamilien:

einfache DOCDB Patentfamilien
Gruppe von Patentanmeldungen, die denselben technischen Inhalt betreffen

erweiterte INPADOC Patentfamilien
Gruppe von Patentanmeldungen, die ähnlichen technischen Inhalt betreffen

Sonstige Arten von Patentfamilien

Bitte beachten Sie, dass verschiedene Datenbanken unterschiedliche Definitionen für Patentfamilien verwenden, sodass die Familienmitglieder in Bezug auf eine bestimmte Erfindung sich von Datenbank zu Datenbank unterscheiden können

Video zu Patentfamilien beim EPA ansehen