Patentorama

Aufgabe aus der vorhergehenden Ausgabe

Wann ist die nächste Jahresgebühr für das erteilte japanische Patent JP6534571B2 fällig?

Lösung

Wir gratulieren allen, die unser Patentrecherchequiz erfolgreich bewältigt haben. Hier ist die Lösung.

Informationen über das japanische Patentsystem, einschließlich der Vorschriften für die Entrichtung der Jahresgebühr, können Sie dem FAQ - Japan-Bereich unserer Seite „Patentinformation aus Asien“ entnehmen.

Nach japanischem Patentrecht müssen die Jahresgebühren für die ersten drei Jahre vollständig gleichzeitig mit der Registrierungsgebühr entrichtet werden. Danach werden die Jahresgebühren jährlich am Registrierungs-/Erteilungsdatum fällig.

Suchen Sie das Dokument JP6534571B2 in Espacenet, z. B., indem Sie die Nummer im Suchfeld eingeben.

Espacenet

Klicken Sie sich zum Originaldokument für die Publikation durch. Es macht nichts, wenn Sie kein Japanisch lesen können – anhand der INID*-Codes können Sie die wichtigsten bibliografischen Daten finden.
(*Internationally agreed Numbers for the Identification of Data – Codes, die von Patentämtern weltweit zur Kennzeichnung bibliografischer Daten eingesetzt werden, und im WIPO Standard ST.9 standardisiert wurden.)

Für uns ist der INID-Code 24 interessant, der angibt, an welchem Datum die geistigen Eigentumsrechte in Kraft treten. In diesem Fall wurde die Anmeldung am 7. Juni 2019 erteilt.

Patenticular challenge

Da die Gebühren für die ersten drei Jahre bereits entrichtet wurden, wird die nächste Jahresgebühr am 7. Juni 2022 fällig. 

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