Anführungsdaten sind für Patentrechercheure eine wichtige Informationsquelle. Denn anhand dieser Daten können die Rechercheure Publikationen auffinden, die eng mit den Patentdokumenten zusammenhängen, für die sie sich interessieren. Anführungen können sowohl in Recherchenberichten als auch in anderen Phasen des Anmeldeverfahrens oder nach der Erteilung vorkommen, z. B. in einem Einspruchsverfahren.
Bis vor Kurzem wurden Anführungsdaten aus der Prüfungsphase von EP-Anmeldungen in der entsprechenden Datenbank lediglich mit B1-Publikationen verlinkt. Dementsprechend war der Zugriff auf diese Anführungsdaten in vielen Patentinformationstools und -diensten des EPA nur dann möglich, wenn die EP-Anmeldung auch tatsächlich zur Erteilung eines Patents geführt hatte. Anführungsdaten aus der Prüfungsphase waren jedoch schon immer in der Online Akteneinsicht (Alle Dokumente) im Europäische Patentregister verfügbar.
Das EPA ist sich darüber im Klaren, dass Patentinformationsnutzer so rasch wie möglich Zugriff auf diese wichtigen Daten haben möchten. Deshalb hat es seine internen Datenverarbeitungsverfahren angepasst, sodass auch die während der Prüfungsphase einer EP-Anmeldung vorgenommenen Anführungen für seit Mai 2021 veröffentlichte EP-Anmeldungen in die Patentinformationsprodukte und -dienste des EPA aufgenommen werden - ganz gleich, ob auf die EP-Anmeldung hin letztendlich ein Patent erteilt wird oder nicht. Diese Anführungen sind nun öffentlich und mit den Dokumentartenkodes A1/A2/A4 assoziiert. Die Nutzer können auf diese Daten über die Patentinformationstools und -dienste des EPA zugreifen. Sie sind enthalten in Espacenet, Global Patent Index, PATSTAT, dem Europäischen Patentregister (Abschnitte „Angeführte Dokumente" und „Alle Dokumente"), den Open Patent Services sowie dem Massendatensatz „Weltweite bibliografische Daten des EPA" (DOCDB).
Die Anführungen werden erst 30 Tage nach dem Hochladen in die Anführungsdatenbank öffentlich freigegeben. Diese Frist kann auf Antrag des Anmelders oder des Prüfers verlängert werden und ermöglicht es, die erforderlichen Verfahrensschritte abzuschließen.
Derzeit sind keine Änderungen für Anführungen, die in Zusammenhang mit Veröffentlichungen bis zum Mai 2021 stehen, geplant. Der Zugriff über die Patentinformationsprodukte und -dienste des EPA ist auch künftig nur dann möglich, wenn die EP-Anmeldung tatsächlich zur Erteilung eines Patents geführt hat.
Wenn Sie sich dafür interessieren, welche Anführungen in den EPA-Datenbanken enthalten sind, möchten wir auf die folgenden Tabellen verweisen:
Mehr Informationen finden Sie auf epo.org/data.
