Es gibt eine Reihe von Tools, die Ihnen
behilflich sein können. Der EPA-Dienst Patent Translate z. B. bietet
qualitativ hochwertige maschinelle Übersetzungen aus 32 Sprachen, darunter
Japanisch, Koreanisch, Chinesisch und Russisch. Auch eine Suche innerhalb einer
Patentfamilie kann helfen, dieselben Informationen in einer anderen Sprache zu
finden.
Aber auch ganz ohne Tools und Tricks lassen
sich die wichtigsten Daten (Bezeichnung, Name des Anmelders,
Veröffentlichungsnummer) auf den ersten Seiten von Patentdokumenten und in
Patentblättern weltweit identifizieren, und zwar anhand von INID-Codes. Diese
werden von den meisten Patentämtern verwendet.
INID steht für "Internationally agreed Numbers for the Identification of Data" (international vereinbarte Zahlen zur Kennzeichnung von Daten). Diese Codes werden zur Kennzeichnung
bibliografischer Daten in Patenten und auf ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ)
verwendet und sind im WIPO-Standard ST.9 festgelegt. Die WIPO-Standards bilden
einen gemeinsamen Rahmen für Informationen und Dokumentation zu gewerblichem
Eigentum. Im Standard ST.9 sind Codes für etwa 60 verschiedene
bibliografische Daten aufgeführt. Die Codes, die auf der ersten Seite eines
Patentdokuments (im Unterschied zu einem ESZ) mindestens vermerkt sein sollten,
sind mit einem Sternchen gekennzeichnet.
In einem weiteren WIPO-Standard (ST.18) wird empfohlen, dass nationale Ämter in ihren Patentblättern regelmäßig Informationen zu ihrer Verwendung der INID-Codes veröffentlichen sollen. Das EPA z. B. veröffentlicht solche Informationen in Abschnitt C des Europäischen Patentblatts.
INID-Codes werden wie folgt kategorisiert:
(10) Angaben zum Patent bzw. ESZ oder Patentdokument
(20) Angaben zur Anmeldung eines Patents bzw.
eines ESZ
(30) Prioritätsangaben gemäß der Pariser
Verbandsübereinkunft oder dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der
Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Übereinkommen)
(40) Datumsangabe(n) zur Veröffentlichung
(50) Technische Angaben
(60) Verweise auf andere rechtlich verwandte
nationale oder ehemals nationale Patentdokumente einschließlich
unveröffentlichter Anmeldungen
(70) Angaben zu den Beteiligten des Patent-
oder ESZ-Verfahrens
(80) (90) Angaben in Bezug auf andere
internationale Übereinkommen als die Pariser Verbandsübereinkunft und die
Rechtsvorschriften zum ESZ
Diese Kategorien sind in Unterkategorien mit jeweils eigenem INID-Code unterteilt, wie Sie in dem Beispiel aus dem Europäischen Patentblatt sehen können: (11) kennzeichnet die "Nummer des Patentdokuments", (12) die "Bezeichnung der Dokumentart im Klartext". Beide sind Unterkategorien des INID-Codes (10).
Anhand der INID-Codes lassen sich also die
wichtigsten Elemente auf der ersten Seite von Patentdokumenten in fast jeder
Sprache entziffern. Selbst ohne ein Wort Chinesisch zu verstehen, können Sie
mithilfe der Codes Folgendes erkennen:
