Im Kontext von Patentveröffentlichungen versteht man unter einer Normdatei eine Liste mit allen Veröffentlichungsnummern von Patentdokumenten, die eine Patentbehörde vergeben hat. Laut IP5 besteht der Hauptzweck einer Normdatei darin, Patentämtern und Drittanbietern von Patentinformationen die Möglichkeit zu geben, die Vollständigkeit ihrer Sammlungen von Veröffentlichungen anderer Patentämter zu prüfen.
Eine Normdatei enthält sowohl die Veröffentlichungsnummer als auch zusätzliche kennzeichnende Informationen: Um Konsistenzprüfungen zu ermöglichen, umfasst die EP-Normdatei auch Veröffentlichungsnummern, für die kein Patentdokument veröffentlicht wurde (Zurücknahme oder Löschung) bzw. keines verfügbar ist (fehlendes Dokument, Neuveröffentlichung, nicht erneut veröffentlichte internationale Veröffentlichung). (Siehe Webseite des EPA zur EP-Normdatei.)
Viele Patentämter auf der ganzen Welt führen Verzeichnisse aller von ihnen zugewiesenen Veröffentlichungsnummern mit Angaben zum Status der betreffenden Veröffentlichung. Die "IP5"-Ämter - das Europäische Patentamt, das Japanische Patentamt, das Koreanische Amt für geistiges Eigentum, die Nationalbehörde für geistiges Eigentum der Volksrepublik China und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten - haben sich auf bestimmte Standards und Definitionen bezüglich ihrer Normdateien geeinigt. Spezielle Informationen über die Normdateien der IP5 sowie Links zur Normdatei jedes IP5-Amts enthält die IP5-Website.
Die von den Ämtern der IP5 initiierten Normdateien gelten als wertvolles Mittel zur Qualitätssicherung und mündeten schließlich in den WIPO-Standard ST.37 "Empfehlung für eine Normdatei veröffentlichter Patentdokumente". Derzeit bieten weltweit 29 IP-Ämter Normdateien an. Eine umfassende Übersicht über die Ämter, den aktuellen Bestand und die Aktualisierungsintervalle enthalten die Webseiten der WIPO zur Normdatei.
Die EP-Normdatei wird alle sechs Monate veröffentlicht. Sie ist im XML-, CSV- und JSON-Format verfügbar und kann kostenlos von der Webseite des EPA zur EP-Normdatei heruntergeladen werden. Sie wird in Form einer Tabelle bereitgestellt und verfügt für jede Veröffentlichungsnummer über unterschiedliche Spalten für den Ländercode, die Seriennummer, den Dokumentenartencode, das Veröffentlichungsdatum und ggf. den "Exception-Code".
Die meisten Veröffentlichungsnummern enthalten keinen Exception-Code - das bedeutet, dass es sich dabei um eine "reguläre" Veröffentlichung handelt, die auf dem Europäischen Publikationsserver zur Verfügung steht.
Anderenfalls ist in der EP-Normdatei zur Erläuterung einer der folgenden Exception-Codes angegeben:
|
Exception-Code |
Bedeutung |
|---|---|
|
E |
Nicht erneut veröffentlichte Euro-PCT-Anmeldung |
|
S |
Ergänzender Recherchenbericht |
|
W |
Zurücknahme |
|
R |
Neuveröffentlichung |
|
N |
Nicht verwendete Veröffentlichungsnummer |
|
M |
Fehlendes Veröffentlichungsdokument |
|
D |
Löschung nach Veröffentlichung |
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U |
Unbekannte Veröffentlichungsnummer |
|
C |
Fehlerhaftes Veröffentlichungsdokument |
Weitere Einzelheiten enthält die Definitionsdatei der EP-Normdatei, die auch einen Überblick darüber bietet, wie viele Veröffentlichungen einen bestimmten Dokumentenartencode haben und wie vielen Dokumenten jeder Exception-Code zugewiesen wurde.
Die letzte Aktualisierung der EP-Normdatei wurde am 30. Juni 2022 veröffentlicht. Im Einklang mit den neuesten Empfehlungen des WIPO-Standards 37 enthält die neue Ausgabe der EP-Normdatei auch Informationen dazu, ob Zusammenfassung, Beschreibung und/oder Ansprüche im Veröffentlichungsdokument im Volltext durchsuchbar sind. Zu jedem Teil eines Dokuments (Zusammenfassung, Beschreibung und/oder Ansprüche) werden die Sprachcodes für die verfügbaren durchsuchbaren Volltextdaten angegeben. Fehlende durchsuchbare Volltextdaten werden durch das Zeichen N anstelle eines Sprachcodes angezeigt. Ein leerer Sprachcode bedeutet, dass dieser Teil des Dokuments im veröffentlichten Dokument nicht erwartet werden sollte. So enthalten beispielsweise veröffentlichte EP-B-Dokumente keine Zusammenfassung, und veröffentlichte Berichtigungen von Titelseiten enthalten keine Beschreibungen und Ansprüche.
Die Abbildung zeigt im XML-Format den Eintrag in der Normdatei für die erste B1-Veröffentlichung. Wie oben beschrieben, ist der Volltext der Zusammenfassung in B-Veröffentlichungen nicht enthalten; hingegen ist der Volltext der Beschreibung in deutscher Sprache verfügbar, und der Volltext der Ansprüche wird in allen drei Amtssprachen des EPA bereitgestellt.
