Willkommen bei Patent Knowledge Snippets

Liebe Leserinnen und Leser,
willkommen bei Patent Knowledge Snippets, dem Informationskanal mit kurzen Nachrichten über aktuelle Entwicklungen im Bereich Patentinformation im EPA und auf der ganzen Welt. Die erste Ausgabe enthält eine Einführung in die neuen Espacenet-Hilfedateien sowie einen Bericht über neue Funktionen in KIPRIS, dem Recherchetool des koreanischen Patentamts.

Neue Hilfedateien mit Informationen über die Verwendung von
Espacenet

Brauchen Sie Hilfe bei der Suche nach Patentnummern in Espacenet? Möchten Sie wissen, welche Art von Suchbeschränkungen gelten? Hätten Sie gerne Beispiele für Recherchen oder Filter und Erläuterungen zum Durchführen einer Recherche oder der Konfiguration eines Filters? Suchen Sie nach anderen Informationen?

Dann sollten Sie unsere Espacenet-Hilfeseiten konsultieren. Die Hilfeseiten bieten eine Anleitung für das erste Ausprobieren wie auch für komplexere Szenarien einschließlich der Konfiguration von Filtern und der Verwendung von Klassifikationssymbolen.

Navigieren Sie einfach durch die hierarchische Struktur der neun Hauptkategorien oder verwenden Sie die Schlüsselwortsuche, um bestimmte Themen zu finden.

Espacenet image one (klicken zum Vergrößern)

Espacenet image two (klicken zum Vergrößern)

Korea: Neue Funktionen für die Recherche und das Abrufen von Lizenzinformationen in KIPRIS

Das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO) hat sein Recherchetool KIPRIS verbessert, um den Zugriff auf Lizenzinformationen zu erleichtern.

Nach einer Suche und dem Aufrufen der Trefferliste können Sie nun eine neue Filterfunktion anwenden, um nur die Dokumente anzuzeigen, für die eine Nutzungslizenz an einen Dritten erteilt wurde. Dieser Filter kann auf ausschließliche Lizenzen, nicht ausschließliche Lizenzen oder beide angewendet werden. Genauere Informationen zum Dritten - dem "Lizenznehmer" - können abgerufen werden, indem Sie ein Dokument in der Trefferliste wählen und dann auf Registr. Details klicken (Abb. 1).

Sie können in KIPRIS auch direkt nach Lizenznehmern suchen. Die erweiterte Suche - "advanced search" - umfasst zwei neue Suchfelder für ausschließliche bzw. nicht ausschließliche Lizenznehmer (Abb. 2). In beiden Feldern können Sie anhand von Angaben zur Identifizierung eines Lizenznehmers wie seinem Namen, seiner KIPO-Kundennummer oder Teilen seiner Adresse suchen. Die Trefferliste zeigt dann alle Dokumente an, für die diese Person derzeit eine ausschließliche oder nicht ausschließliche Lizenz besitzt. 

KIPRIS image one

Abb. 1: Filtern der Trefferliste nach Nutzungslizenzen und Zugreifen auf Lizenznehmerinformationen in KIPRIS (klicken zum Vergrößern)

KIPRIS image two
Abb. 2: Neue Suchfelder für Lizenznehmer (klicken zum Vergrößern)

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