Gemäß Entscheidung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2021 müssen Anmeldungen, die am oder nach dem 1. Juli 2022 eingereicht werden, dem WIPO-Standard ST.26 entsprechen, der für Sequenzprotokolle das XML-Format vorschreibt.
Infolgedessen sind ST.26-konforme Sequenzprotokolle im Europäischen Publikationsserver nicht mehr im PDF-Dokument der AVeröffentlichung enthalten, sondern in der ZIP-Datei des entsprechenden Dokuments.
Abb. 1: Zugriff auf das Sequenzprotokoll einer Veröffentlichung über die ZIP-Datei im Europäischen Publikationsserver
Abb. 2: XML-Datei mit dem Sequenzprotokoll gemäß WIPO ST.26
In einer Anmerkung auf der Titelseite einer veröffentlichten EP-Anmeldung wird darauf hingewiesen, dass ein ST.26-konformes Sequenzprotokoll vorhanden ist.
Abb. 3: Beispiel einer Anmerkung auf einer EP-A-Veröffentlichung, in der auf ein Sequenzprotokoll hingewiesen wird.
Im Europäischen Patentregister können Sie ST.26-konforme Sequenzprotokolle in der Ansicht "Alle Dokumente" unter der Dokumentenart "Sequenzprotokoll gemäß ST.26 (.XML)" herunterladen. Bei XML-Dateien entfällt die Angabe der Seitenzahl, was durch den Bindestrich in der Spalte "Seitenzahl" dargestellt ist.
Abb. 4: Beispiel eines ST.26-konformen Sequenzprotokolls im Europäischen Patentregister (zum Vergrößern auf das Bild klicken)
Sie können das XML-Dokument auf dieselbe Weise herunterladen wie jedes andere Dokument im Register. Neben den als PDF-Datei heruntergeladenen Dokumenten wird das ST.26-konforme Sequenzprotokoll als ZIP-Datei heruntergeladen, aus der das XML-Dokument extrahiert werden kann.
Abb. 5: Aus der Ansicht "Alle Dokumente" des Europäischen Patentregisters heruntergeladene ZIP-Datei und extrahierte XML-Datei
Sie können auch die EP-Volltextrecherche nutzen, um auf Sequenzprotokolle zuzugreifen:
Abb. 6: Abrufen von Sequenzprotokollen aus der EP-Volltextrecherche
Schlagwörter: WIPO-Standard ST.26, Sequenzprotokoll, Europäischer Publikationsserver, Europäisches Patentregister, EP-Volltextrecherche
