Patent Knowledge News

Das EPA hat es seine internen Datenverarbeitungsverfahren angepasst, sodass auch die während der Prüfungsphase einer EP-Anmeldung vorgenommenen Anführungen für veröffentlichte EP-Anmeldungen in die Patentinformationsprodukte und -dienste des EPA aufgenommen werden - ganz gleich, ob auf die EP-Anmeldung hin letztendlich ein Patent erteilt wird oder nicht.

Als Inspiration für die nächste Erfindergeneration hat das EPA eine neue Preiskategorie eingeführt - den Preis für Junge Erfinder.

Können Sie mehr über diesen Verlängerungsantrag herausfinden?

Die Patent Knowledge Week ist die neue digitale Veranstaltung, die die Patentinformationskonferenz des EPA ersetzt.

"Neue Technologien entstehen nicht aus dem Nichts. Sie werden aus bereits vorhandenen Komponenten zusammengefügt", so Arthur und Polak im Jahr 2006.

2016 hat Dolby International AB eine Patentanmeldung auf "Layered coding for compressed sound or sound field representations" eingereicht, auf die dann ein europäisches Patent erteilt wurde.

Zum Fußballspielen braucht man patentierte Schuhe.

Umgang mit höherer Gewalt im asiatischen Patentrecht und die entsprechenden Auswirkungen auf das Patentsystem

Sie brauchen dazu nur die Zoomfunktion Ihres Browsers.

Lösung der Patentorama Aufgabe aus der vorhergehenden Ausgabe.

Im Einklang mit dem Strategieplan 2023 des EPA enthält die jüngste Version des Registers vom Juni 2021 Datenverbesserungen für unsere Nutzer.

Würden Sie in der Trefferliste gern den vollständigen Titel lesen können? Oder die Zeichnungen vergrößern? Oder größere Teile der Beschreibung ohne Scrollen lesen?

Wann ist die nächste Jahresgebühr für das erteilte japanische Patent JP6534571B2 fällig?

Dass Europa zu hervorragenden Innovationen fähig ist, verschafft ihm einen wichtigen Vorsprung auf dem Weg in eine erfolgreiche Zukunft. Ein starkes IP-Recht schafft seinerseits die Voraussetzungen für Innovation. Das EPA trägt mit seinem Projekt PATLIB 2.0 dazu bei. Ziel ist es, das europaweite Netz aus über 330 PATLIB-Zentren, die Unterstützung bei IP-Themen bieten, zu stärken.

In Espacenet ist es möglich, ohne einen einzigen Mausklick in Patentdokumenten aus aller Welt zu recherchieren.

Bisher dienten die bibliografischen Daten von EP-Dokumenten (EBD) , welche die in Regel 143 EPÜ aufgeführten Angaben umfassen, als Hauptquelle von EP-Verfahrensdaten für die INPADOC Datenbank.

Sind Sie bereit, sich der ersten Aufgabe in dieser neuen Rubrik zu stellen? Na, dann mal los!

Dieser neue Kommunikationskanal des EPA hält Sie über alles auf dem Laufenden, was mit Patentdaten, Patentinformation und Patentwissen zu tun hat.

Der EPO Patent Data User Day fand online statt und informierte aktive Nutzer über Massendatensätze und Open Patent Services (OPS).

Eine Übersicht über Produkte, Services und Datensätze des EPA für Ihre Recherchen-, Prüf- und Analysezwecke.