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Aktualisierung des Europäischen Patentblatts

Das Europäische Patentblatt wird wöchentlich aktualisiert und jeden Mittwoch um 14.00 Uhr MEZ veröffentlicht.



Formulierung der Suche im Europäischen Patentblatt

Veröffentlichungsnummer: Die Veröffentlichungsnummer enthält zwei obligatorische Leerzeichen (z. B. "2 830 738").

IPC-Symbol: Im IPC-Feld wird anhand der IPC-Klasse gesucht, wie sie im Europäischen Patentblatt veröffentlicht wurde (z. B. A01B 45/02 oder C07C 110/43). 



Format des Europäischen Patentblatts

Im Laufe der Jahre wurde das Europäische Patentblatt der Öffentlichkeit in verschiedenen Formaten zugänglich gemacht.

Bei den PDF-Ausgaben des Europäischen Patentblatts der Jahrgänge 1978 bis 2001 handelt es sich um gescannte Kopien der ursprünglichen Papierdokumente.

Seit 2002 wird das Europäische Patentblatt nur noch als zeichencodierte, vollständig durchsuchbare PDF-Datei erstellt.



Die Veröffentlichung des Archivs des Europäischen Patentblatts auf dieser Website unterliegt einem Haftungsausschluss

Bei den PDF-Ausgaben des Europäischen Patentblatts der Jahrgänge 1978 bis 2001 handelt es sich um gescannte Kopien der ursprünglichen Papierdokumente. Das EPA kann daher nicht garantieren, dass sie die Originaldokumente fehlerfrei wiedergeben.

Die PDF-Dateien umfassen eine versteckte, durchsuchbare Textebene, die automatisch durch optische Zeichenerkennung ohne manuellen Eingriff erzeugt wurde. Somit ist eine Suche nach Text und Zahlen zwar möglich, aber nicht absolut zuverlässig. Das EPA haftet nicht für falsche Suchergebnisse.



Bibliografische Daten von EP-Dokumenten (EBD)

Das Europäische Patentblatt wird aus der wöchentlichen EBD-Datei erstellt, in der alle neu veröffentlichten europäischen Patentanmeldungen und Patente sowie neueste Änderungen bereits veröffentlichter Patente erfasst sind.   



Kontakt

Für weitere Auskünfte zum Europäischen Patentblatt stehen wir Ihnen gerne unter bulletin@epo.org zur Verfügung.

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