Accessing court decisions on patents across Europe with ECLI
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Die European Case Law Identifier Sitemap (ECLI-Sitemap) ist eine Suchmaschinen-Sitemap, die es ermöglicht, leichter auf Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern zuzugreifen und zu verweisen.
Der Europäische Urteilsidentifikator (European Case Law Identifier – ECLI) ist ein menschen- und maschinenlesbarer Code, der Entscheidungen nationaler oder europäischer Gerichte zugewiesen wird. Anhand der eindeutigen Bezeichnung können Sie über das Europäische Justizportal sechs Millionen Entscheidungen aus einer Vielzahl an Rechtssystemen in ganz Europa durchsuchen. Das EPA bietet eine spezielle Sitemap, die alle Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern aufführt.
Die Sitemap für die Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern wird täglich aktualisiert. Sie kann kostenlos heruntergeladen werden.
Es gelten die Nutzungsbedingungen für die Website.
Datenbestand
Die ECLI-Sitemap umfasst alle Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern.
