Informationen zur
Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) wurden in die Übersicht und die
XML-Daten aufgenommen.
Die Republik Moldau ist
dem Vereinigten Register beigetreten.
Das Vereinigte Register ruft jetzt
amtliche bibliografische Daten und Rechtsstandsdaten aus dem moldauischen
Patentregister ab und stellt diese im Europäischen Patentregister dar. Moldau
ist der erste Validierungsstaat, der diesem Dienst beitritt.
Folgende Staaten beteiligen sich gegenwärtig am Projekt
des Vereinigten Registers: Belgien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien,
Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Kroatien,
Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande, Norwegen,
Österreich, Polen, Portugal, Republik Moldau, Republik Nordmazedonien,
Rumänien, San Marino, Schweden, Schweiz, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien,
Tschechische Republik, Türkei und Vereinigtes Königreich.
Der Dienst "Globale
Akte" (Global Dossier) wurde erweitert.
Neben den Prüfungsakten, den
sogenannten File Wrappers, der fünf größten Patentämter der Welt, des
Kanadischen Amts für geistiges Eigentum und des Internationalen Büros der
Weltorganisation für geistiges Eigentum stehen jetzt zusätzlich die öffentlich
zugänglichen Akten des Australischen Patentamts für am oder nach dem 1. Januar
2006 veröffentlichte Anmeldungen zur Verfügung.
