Versionshinweise

Versionshinweise - Juni 2021

  • Informationen zur Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) wurden in die Übersicht und die XML-Daten aufgenommen.
  • Die Republik Moldau ist dem Vereinigten Register beigetreten.

    Das Vereinigte Register ruft jetzt amtliche bibliografische Daten und Rechtsstandsdaten aus dem moldauischen Patentregister ab und stellt diese im Europäischen Patentregister dar. Moldau ist der erste Validierungsstaat, der diesem Dienst beitritt.

    Folgende Staaten beteiligen sich gegenwärtig am Projekt des Vereinigten Registers: Belgien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Kroatien, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Republik Moldau, Republik Nordmazedonien, Rumänien, San Marino, Schweden, Schweiz, Serbien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Türkei und Vereinigtes Königreich.
  • Der Dienst "Globale Akte" (Global Dossier) wurde erweitert.

    Neben den Prüfungsakten, den sogenannten File Wrappers, der fünf größten Patentämter der Welt, des Kanadischen Amts für geistiges Eigentum und des Internationalen Büros der Weltorganisation für geistiges Eigentum stehen jetzt zusätzlich die öffentlich zugänglichen Akten des Australischen Patentamts für am oder nach dem 1. Januar 2006 veröffentlichte Anmeldungen zur Verfügung.

Versionshinweise - November 2020

Verbesserungen im Europäischen Patentregister

  1. Im Einklang mit Nutzerwünschen sind nunmehr die folgenden ergänzenden Informationen zu Beschwerden im Prüfungs- oder Einspruchsverfahren in den Abschnitten Übersicht und Alle Ereignisse verfügbar:
    • Tag der Zahlung der Beschwerdegebühr
    • Tag der Absendung der Entscheidung der Beschwerdekammer
  2. Mit Wirkung vom 1. Juli 2020 werden der Tag der Aussetzung/Unterbrechung und/oder der Tag der Wiederaufnahme des Verfahrens für noch nicht in die europäische Phase eingetretene PCT-Anmeldungen nach Maßgabe des Beschlusses vom 27. März 2020 zur Änderung der Regel 142 (2) EPÜ (Unterbrechung des Verfahrens) veröffentlicht.

Versionshinweise - September 2020

Mit einem einzigen Registerüberwachungskonto können Sie nun bis zu 5 000 Akten überwachen (bisher nur 1 000).

Versionshinweise - Juli 2020

Wir haben eine Seitenobergrenze für das Herunterladen von Dokumenten über die Ansicht Alle Dokumente (Akteneinsicht) festgelegt. Dies soll verhindern, dass massenhafte Downloadanfragen zur Überlastung der Leistungs- und Speicherkapazität führen.

Die Anzahl der herunterladbaren Seiten ist auf maximal 2 000 Seiten pro Download (ZIP-Archiv oder Ausgewählte Dokumente) beschränkt.

Bitte beachten Sie, dass beim Herunterladen über das ZIP-Archiv die komplette Datei heruntergeladen wird und nicht nur die einzelnen ausgewählten Dokumente.

Patentdokumente, europäische Patentanmeldungen (A-Schriften) und erteilte europäische Patente (B-Schriften), mit mehr als 2 000 Seiten (einschl. Sequenzprotokolle) können vom Publikationsserver heruntergeladen werden.

Versionshinweise - Mai 2019

  • URLs zum Europäischen Patentregister können nun auf die EP-Anmeldenummer oder auf die EP-Veröffentlichungsnummer gestützt werden. Bisher konnte nur die EP-Anmeldenummer verwendet werden.
  • Die Online-Hilfe wurde verbessert und enthält nun einen geänderten, auf-/zuklappbaren Index, der zusätzliche Themen umfasst (z. B. Rechtsstand und RSS-Feeds).
  • Für PCT-Anmeldungen wurde ein neues Ereignis hinzugefügt, um Änderungen beim Anmelder/Erfinder vor der europäischen Phase anzuzeigen (Bezeichnung: "Änderung – Anmelder oder Erfinder").
  • Bei der Registerüberwachung wurde die maximale Zeichenzahl im Beschreibungsfeld für überwachte Anmeldungen von 50 auf 100 erhöht.

Versionshinweise - Mai 2017

Globale Akte - RSS-Feeds zu einzelnen Akten und zu Familienmitgliedern erleichtern nun Patentüberwachung

Schon seit einigen Jahren können in der Ansicht "Alle Dokumente" des Europäischen Patentregisters RSS-Feeds zur Überwachung von Änderungen in EP-Akten abonniert werden. Wenn Sie den Mauszeiger über das RSS-Symbol bewegen, färbt es sich rot. Klicken Sie es an, um den Feed zu abonnieren und über Änderungen in der Akte benachrichtigt zu werden (Abb. 1).

RSS-Feed - EP-Akte

Abb. 1 RSS-Feed - EP-Akte

Mit der neuen Version des Europäischen Patentregisters werden die RSS-Feeds auf chinesische Akten eines INPADOC-Familienmitglieds zu einem EP-Dokument ausgeweitet. Das RSS-Symbol befindet sich auf der Seite mit der Globalen Akte des staatlichen Amts für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) (Abb. 2).

RSS-Feed für Globale Akte des SIPO

Abb. 2 RSS-Feed für Globale Akte des SIPO

Zu einer bestimmten europäischen Patentanmeldung können Sie im Abschnitt "Patentfamilie" des Europäischen Patentregisters auf die INPADOC-Patentfamilienmitglieder zugreifen und über den Link zur Globalen Akte die jeweiligen Akten der teilnehmenden Länder sichten (mehr zum Umfang der Globalen Akte siehe Hilfedateien)

RSS-Feeds können nun für die Akten der Patentfamilienmitglieder eines EP-Dokuments abonniert werden, sodass Sie über Änderungen in der Akte der EP- und CN-Familienmitglieder benachrichtigt werden. Wenn Sie auf das RSS-Symbol für die Akten der Patentfamilie klicken, färbt es sich rot, und Sie abonnieren in einem einzigen Schritt Feeds zu Änderungen in EP- und CN-Akten, z. B. Aufnahme neuer Dokumente in eine der Akten (Abb. 3).

RSS-Feed - Akten der Patentfamilie

Abb. 3 RSS-Feed - Akten der Patentfamilie

In der Zukunft werden die Einzelbenachrichtigungen und die familienbasierten Feeds auf die übrigen EP-INPADOC-Familienmitglieder der an der Globalen Akte teilnehmenden Ämter ausgeweitet.

Versionshinweise - November 2016

Europäisches Patentregister: Neue Funktionen/Verbesserungen

1. Erweiterung der Globalen Akte

Der Dienst "Globale Akte" (Global Dossier) wurde erweitert und wird nun auch von Behörden unterstützt, die an der Initiative WIPO CASE teilnehmen.

Neben den Prüfungsakten ("File Wrappers") der fünf größten Patentämter der Welt stehen jetzt zusätzlich die öffentlich zugänglichen Akten des kanadischen Patentamts sowie PCT-Anmeldungen zur Verfügung.

2. Neue Ansicht: Statusverlauf

Neben dem aktuellen Status einer Anmeldung wird im Europäischen Patentregister jetzt auch der Statusverlauf angezeigt, wenn Sie in der Übersicht die Schaltfläche Verlauf anzeigen anklicken.

a) Aktueller Status

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b) Aktueller Status + Statusverlauf

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"Status aktualisiert" bezeichnet das Datum, an dem der Status zuletzt aktualisiert wurde.

Der Statusverlauf ist auch in den XML-Daten enthalten, die mit der Funktion "ST36-Daten herunterladen" abgerufen werden können.

3. Datum des Übergangs der Zuständigkeit auf die Prüfungsabteilung

Im Rahmen des Programms zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen (PACE) wird das Datum, an dem die Zuständigkeit für eine Anmeldung auf die Prüfungsabteilung übergeht, im Interesse der Transparenz und zur Unterstützung der Antragsteller jetzt im Europäischen Patentregister ausgewiesen.[1] Die beschleunigte Prüfung kann grundsätzlich jederzeit beantragt werden, sobald die Zuständigkeit für die Anmeldung auf die Prüfungsabteilung übergegangen ist.

Informationen zum Datum, an dem die Zuständigkeit auf die Prüfungsabteilung übergegangen ist, werden nun unter EP Übersicht im Abschnitt Prüfungsverfahren und in der Ansicht EP Alle Ereignisse des Europäischen Patentregisters angezeigt.

EP Übersicht

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EP Alle Ereignisse

Hier können folgende Ereignisse angezeigt werden:

  • Anmeldung gilt als zurückgenommen
  • Neuer Eintrag
  • Änderung

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[1] Siehe Regel 10 EPÜ und Richtlinien für die Prüfung im EPA, C-II, 1.

Versionshinweise Vereinigtes Register

Innerhalb des Europäischen Patentregisters wird das Vereinigte Register bereitgestellt, in dem aus den jeweiligen Patentregistern der benannten Vertragsstaaten abgerufene Daten in einer Gesamtliste angezeigt werden.

Diese Liste gibt einen Überblick über bibliografische und Rechtsstandsdaten für europäische Patente in der Nacherteilungsphase (der "nationalen" Phase). Diese Daten werden beim Aufbau der Liste in Echtzeit aus den nationalen Registern der benannten Staaten abgerufen.“

Sie können auf den Dienst zugreifen, indem Sie bei der Datenanzeige für ein bestimmtes Patentdokument links auf "Vereinigtes Register" klicken.

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Die Übersichtsseite ist in drei Abschnitte gegliedert.

I. Im obersten Abschnitt werden die Angaben zu Ihrem ausgewählten Patentdokument angezeigt:

  • Bezeichnung der Erfindung
  • Anmelde- und Veröffentlichungsnummer
  • Name des Anmelders
  • Internationale Patentklassifikation (IPC)

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II. Dieser Abschnitt zeigt die bibliografischen Daten und die Rechtsstandsdaten aus den nationalen Registern derjenigen benannten Staaten, die den Vereinigten Registerdienst unterstützen. Durch Klicken auf den jeweiligen Ländercode (nicht für alle Länder verfügbar) können Sie schnell und leicht auf den entsprechenden Eintrag im nationalen Register zugreifen.


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Weitere Informationen zu den verfügbaren Daten finden Sie in den Hilfedateien.

III. Dieser Abschnitt zeigt alle benannten Vertrags- und Erstreckungsstaaten, unabhängig davon, ob sie den Vereinigten Registerdienst unterstützen. In einigen Fällen kann über Deep Links auch auf weitere Daten und Informationen zugegriffen werden. Sobald die entsprechenden Validierungsabkommen in Kraft sind, können in diesem Abschnitt auch die benannten Validierungsstaaten angezeigt werden.

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Das EPA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit oder die Qualität der angezeigten Daten und schließt insbesondere jegliche Haftung für deren Vollständigkeit und Eignung für bestimmte Zwecke aus. Verbindliche Auskünfte erhalten Sie bei den jeweiligen nationalen Patentbehörden.

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