Versionshinweise zu Espacenet – 26. August 2019

Nach dem Start des Projekts "Gemeinsame Patentklassifikation International (CPCI)" am 24./25. August 2019 werden in Espacenet nun CPCI-Daten angezeigt. Das bedeutet, dass ab sofort neben jedem CPC-Klassifizierungssymbol die Ämter angegeben sind, die dieses Symbol zugewiesen haben (siehe Screenshot).

Screenshot-1

Die CPC-Symbole werden auch künftig für die gesamte Patentfamilie übernommen, d. h. in der Ansicht "Bibliografische Daten" werden bei jedem Mitglied der einfachen Patentfamilie dieselben CPCI-Symbole angezeigt.

Wenn Sie in der Smart search den Feldbezeichner "cpc"  oder in der Erweiterten Suche das CPC-Suchfeld verwenden, werden nach wie vor alle Dokumente mit dem betreffenden CPC-Symbol gesucht, unabhängig davon, welche Behörden das Symbol zugewiesen haben.

Allerdings bietet Espacenet jetzt die Möglichkeit, nach Dokumenten zu suchen, denen ein CPC-Symbol von bestimmten Behörden zugewiesen wurde. Eine entsprechende Suchabfrage könnte beispielsweise wie folgt aussehen:

cpc=(C08F220/26 prox/unit=sentence EP)
cpc=(C08F220/38 prox/unit=sentence (US, EP))
cpc=(C08F220/26/low prox/unit=sentence (US, KR, EP))
cpcc=(C07C37/08 prox/unit=sentence (CN, EP, US))
cpcc=(C08F218/08 prox/unit=sentence (C08F220/06, US, EP))

Wie Sie vielleicht wissen, kann bei Verwendung des Feldbezeichners "cpc" nach dem Klassifikationssymbol der Zusatz "/low" hinzugefügt werden, damit bei der Suche auch alle Unterebenen des Klassifikationssymbols berücksichtigt werden. "/low" wird nur auf Untergruppenebene benötigt, also z. B. C08F220/26/low. Bis zur Ebene der Hauptgruppe, also C08, C08F oder C08F220, werden die Daten automatisch trunkiert, d. h. alle Unterebenen werden automatisch gleichzeitig durchsucht. Bei der Suche nach Kombinationssätzen (Feldbezeichner "cpcc") kann "/low" nicht verwendet werden.

Allgemeine Informationen zur CPCI finden Sie auf der CPC-Website. Wollen Sie mehr zu CPCI erfahren, so wenden Sie sich bitte an cpc@epo.org.

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