Espacenet ist bereit für das Einheitspatent!
Der neue Marker C0 kennzeichnet europäische Patente mit eingetragener einheitlicher Wirkung. Anhand dieses Markers können Sie nach Einheitspatenten suchen, z. B. mit der Suchabfrage "pn=EPC0".
Für Einheitspatente wird es neben der EPA- und der EPB-Veröffentlichung noch einen zusätzlichen Datensatz EPC0 geben.
Europäische Patente mit eingetragener einheitlicher Wirkung sind außerdem durch ein blaues Symbol (
) gekennzeichnet.
Für Einheitspatente sind folgende neue Funktionen hinzugekommen:
Über den durch das blaue Symbol gekennzeichneten neuen Link zum Einheitspatent gelangen Sie direkt zur UP Übersicht des Einheitspatentregisters. Das Symbol finden Sie in den Ansichten Bibliografische Daten, Beschreibung, Patentansprüche und INPADOC-Familie.
Klicken Sie innerhalb des EPC0-Datensatzes auf den Link Globale Akte, so gelangen Sie zur Ansicht UP Alle Dokumente des Einheitspatentregisters. Den Link finden Sie in den Ansichten Bibliografische Daten, Beschreibung, Patentansprüche und INPADOC-Familie.
Im EPC0-Datensatz werden unter Bibliografische Daten, Beschreibung, Patentansprüche und Zeichnungen die Daten des entsprechenden EPB-Dokuments angezeigt. Die Zusammenfassung stammt aus dem EPA- oder dem EP/PCT-Dokument.
In den heruntergeladenen neuesten Rechtsstandsereignissen stehen die Links zum Einheitspatent und zur Globalen Akte in zwei benachbarten Spalten.
In Ausdrucken der Ansichten Bibliografische Daten, Beschreibung, Patentansprüche, INPADOC-Familie und Neueste Rechtsstandsereignisse steht das blaue Symbol ebenfalls rechts neben der EP-Veröffentlichungsnummer.
Weitere Informationen zu Einheitspatentdaten in Espacenet finden Sie unter Patentinformationen rund um den einheitlichen Patentschutz
Erfindernamen werden jetzt in den Tabellen Einfache Familie und INPADOC-Familie angezeigt. Sie finden sich auch in den heruntergeladenen oder ausgedruckten Fassungen dieser Tabellen.
Sollten im Falle von Verbindungsproblemen die Dokumentendetails nicht angezeigt werden, erscheint jetzt eine Fehlermeldung und eine Schaltfläche zum Neuladen der Seite.
Bei Meine Patente gab es zuletzt Lade- und Stabilitätsprobleme. So haben einige Nutzer statt der gespeicherten Dokumente eine Ladeanzeige gesehen. Dies wurde nun behoben.
Der Zugriff auf die Seite "Bekanntmachung der Änderungen" aus der Klassifikationssuche heraus wurde wieder hergestellt.
Der Schieberegler für die Filter Familie/Veröffentlichung steht nun standardmäßig auf Familie und nicht mehr auf Veröffentlichung.
Diese Version enthält auch einige weitere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.
Die Option Diagramm/Grafik anzeigen (Symbol erscheint, wenn Sie die Filter aktivieren) ist jetzt mit einem Link versehen, sodass Sie die statistische Übersicht Ihrer Suchergebnisse mit anderen teilen können..
Der Link Bekanntmachung der Änderungen funktioniert wieder.
Wenn Sie in der Ansicht Meine Patente ein Dokument geöffnet haben, können Sie nun über einen Klick auf den Begriff Meine Patente im Navigationspfad den Dokumentbereich schließen.
In Patentfamilie können Sie jetzt die Tabelle Neueste Rechtsstandsereignisse nach der Spalte Weitere Ereignisse sortieren.
Das Symbol Zurücksetzen wird deaktiviert und erscheint ausgegraut, nachdem Sie das Layout zurückgesetzt haben.
Bei der Verwendung der Tastaturnavigation wird jetzt auch die Lupe neben dem Suchfeld der Smart search angesteuert.
Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.
Espacenet-Diskussionsforum zu bekannten Problemen und Lösungen.
Wenn Sie gleich nach dem Öffnen von Espacenet eine Abfrage in die Smart search eingegeben und vor der Durchführung der Abfrage die Erweiterte Suche geöffnet haben, war die Abfrage in der Smart search verschwunden. Dies wurde nun behoben.
Die Obergrenze für die Filterkategorie Länder wurde auf 150 und für die Filterkategorien Anmelder– Land und Erfinder– Land auf 300 angehoben.
Das Laden der Ansicht Bibliografische Daten hat manchmal bis zu 15 Sekunden gedauert. Dies geht nun wesentlich schneller.
Wenn Nutzer in der Ansicht Bibliografische Daten, Beschreibung oder Ansprüche die Globale Akte auswählen, wird diese Seite nun in der EPA-Amtssprache (DE, EN, FR) angezeigt, die auch für die Espacenet-Oberfläche ausgewählt wurde.
Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.
Espacenet-Diskussionsforum zu bekannten Problemen und Lösungen.
Wenn die Erweiterte Suche oder Filter aktiviert waren, konnte die Trefferliste nicht mehr ausgeklappt werden. Dies wurde nun behoben.
Wenn die Datenbank für eine bestimmte Veröffentlichung keine Zusammenfassung enthält, kann es sein, dass in der Ansicht Bibliografische Daten die Zusammenfassung einer anderen Veröffentlichung mit derselben Anmeldenummer angezeigt wird. In diesen Fällen erscheint nun eine Meldung mit der Nummer der Veröffentlichung, zu der die angezeigte Zusammenfassung gehört.
Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.
Espacenet-Diskussionsforum zu bekannten Problemen und Lösungen
Der Sprachencode für Montenegrinisch wurde in CNR geändert.
Beim Filtern auf Veröffentlichungsebene wurden die linke und die rechte Achsenbezeichnung des Filters Veröffentlichungsdatum geändert in "Veröffentlichungen pro Jahr" und "Veröffentlichungen kumuliert".
Wenn die Hilfe in einem neuen Tab oder Fenster geöffnet war, konnten manchmal keine anderen Bereiche in der Hauptnavigationsleiste ausgewählt werden. Dies wurde nun behoben.
Sie können jetzt Hilfeseiten drucken und die Themenbereiche ein- und ausklappen.
Diese Version enthält auch einige notwendige Verbesserungen, die für Sie nicht sichtbar und deshalb hier nicht beschrieben sind.
Ihre Abfragen sind nicht mehr auf maximal 20 Suchbegriffe begrenzt. Diese sind jetzt auf maximal 500 Suchbegriffe begrenzt und hängen von der maximalen URL-Länge ab, die Ihr Browser oder E-Mail-Client akzeptieren.
Um bei längeren Abfragen zu helfen, ist es nun möglich, die Breite der Ansicht "Erweiterte Suche" zu erweitern.
Um die Abfrage leichter anzuzeigen und zu bearbeiten, verwenden Sie den Smart-search-Editor. Dieser ist zugänglich über das Rechteck, das im Smart-search-Feld angezeigt wird.
Veröffentlichungsnummern mit angehängten Buchstaben, z. B. SG10201907080YA, sind nun recherchierbar und können als Patentnummern erkannt werden, wenn Sie mit dem Dokumentenartencode recherchieren.
Das Veröffentlichungsdatum in der Ansicht Anführende Dokumente war nicht richtig. Dies wurde nun behoben.
Beim Filtern auf Veröffentlichungsebene wurden die linke und die rechte Achsenbezeichnung des Filters Veröffentlichungsdatum geändert in "Veröffentlichungen pro Jahr" und "Veröffentlichungen kumuliert".
Die Espacenet-Hilfe wurde durch eine auf- und zuklappbare Baumstruktur von Themen erweitert. Sie können die Breite der Spalten mithilfe des Doppelpfeils anpassen, der erscheint, wenn Sie den Mauszeiger über die Spaltengrenze bewegen. Wählen und halten Sie oder klicken Sie mit der rechten Maustaste auf ein Hilfethema, um ein neues Tab oder Fenster zu öffnen. Verwenden Sie die neue Schlagwortsuchfunktion, um interessante Themen zu finden.
Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.
Sie können nun von der Startseite aus auf die Erweiterte Suche zugreifen. Gehen Sie dazu auf Ihrem Desktop-PC, Laptop oder Tablet auf das Lupensymbol bzw. auf Ihrem Smartphone zum Auswahlmenü.
Zur Verwendung der Smart search müssen Sie nun einen Wert eingeben.
In den Datendiagrammen fehlten die Achsenbezeichnungen. Dies wurde nun behoben.
In den Ansichten Anführungen und Patentfamilie kann nun immer nach Spalten sortiert werden.
Eine neue Spalte in der Ansicht Anführungen gibt die Art der angeführten NPL an (z. B. Internet-Anführung, Zeitschriftenartikel, Konferenzbericht).
Einige koreanische Beschreibungen waren nur teilweise heruntergeladen. Dies wurde nun behoben.
Einige Veröffentlichungsnummern waren in der Ansicht Anführungen falsch angezeigt. Dies wurde nun behoben.
Es gab Probleme bei der Nutzung von Meine Patente, wenn die Zahl der gespeicherten Dokumente 100 überstieg. Dies wurde nun behoben.
Unter Nutzereinstellungen werden beim Löschen von als gelesen markierten Treffern auch Elemente in Meine Patente gelöscht.
Familien, die von der Ansicht Anführungen in die Trefferliste übertragen wurden, können nun unter Meine Patente hinzugefügt werden.
Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.
Rufen Sie dieses Espacenet-Diskussionsforum auf, wo die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt sind.
Die Namen der heruntergeladenen xlsx- und csv-Dateien wurden geändert, um ihren Inhalt besser wiederzugeben.
Einige Informationen in den xlsx-Dateien waren verborgen. Dies wurde nun behoben.
Das Drucklayout der Trefferlisten wurde nutzerfreundlicher gestaltet.
Die Abfrage ct=XP hatte manchmal dazu geführt, dass XP-Nummern in der Ansicht Anführungen dupliziert und grau hervorgehoben wurden. Dies wurde nun behoben.
Diese Version enthält auch einige weitere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.
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Bei der Patentfamilie fehlte im Bereich Neueste Rechtsstandsereignisse mitunter die Verlinkung zur Globalen Akte. Dies wurde nun behoben.
Für einige EP-Dokumente fehlten die Beschreibung und die Ansprüche. Dies wurde nun behoben.
Bei den NPL-Anführungen enthielt das Drei-Punkte-Menü rechts oben im Bereich Bibliografische Daten fälschlicherweise die Option Patent teilen. Da angeführte NPL-Dokumente keine Patentdokumente sind und nicht gezielt recherchiert und nicht geteilt werden können, wurde diese Option entfernt.
Im Bereich Zitierte Dokumente war das Veröffentlichungsdatum von NPL-Anführungen in der falschen Spalte aufgeführt. Dies wurde nun behoben.
Diese Version enthält auch einige weitere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.
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Bei der Suche nach Veröffentlichungs-, Anmelde- oder Prioritätsnummern wurden die Nummern in den Bereichen Bibliografische Daten und Patentfamilie nicht richtig hervorgehoben. Dies wurde behoben.
Bei bestimmten Zoomstufen konnte Espacenet die Trefferliste sowie die Bereiche Erweiterte Suche und Filter nicht korrekt anzeigen. Auch dies wurde nun behoben.
Der Link zur französischen Schnittstelle ARABPAT funktioniert jetzt.
In den Ausdrucken der bibliografischen Daten erscheint nun die korrekte Anmeldenummer.
Die Einträge im Hilfe-Glossar werden in der deutschen und der französischen Oberfläche jetzt in alphabetischer Reihenfolge angezeigt.
In der Smart search können Sie nach
Patentdokumenten mit bestimmten Dokumentenartencodes suchen. Nutzen Sie dazu eine
der folgenden Abfragen (CC= Ländercode, KC=Dokumentenartencode):
pn=CCKC, z. B. pn=EPB1
pn=CC and pn=KC, z. B. pn=EP
and pn=B1.
Im Suchmodus Erweiterte Suche müssen Sie die
Abfrage in das Suchfeld Veröffentlichungsnummer eingeben.
Sie können den Umfang Ihrer Suche auch mit
Platzhaltern erweitern und z. B. pn=EPB*
eingeben, um EPB1, EPB2, EPB3, EPB8 und EPB9 abzurufen.
In der neuen Version ist es nicht mehr
notwendig, den Dokumentenartencode zu trunkieren, d. h. pn=EPB ergibt jetzt die gleichen Treffer
wie pn=EPB*.
Wenn Sie einen Filter aktivieren, werden aktualisierte Abfragen im Modus Smart search oder Erweiterte Suche nun auch verarbeitet.
Einige Ergebnisse verschwanden, wenn in der Trefferliste nach unten gescrollt und dann der Fokus auf eine andere Ansicht wie Meine Patente, Klassifikationssuche oder Hilfe verschoben wurde. Dies wurde nun behoben.
In der Ansicht Anführungen entsprach das Veröffentlichungsdatum dem frühesten Veröffentlichungsdatum im Anmeldungsleben der Anführung anstelle des Veröffentlichungsdatums der angezeigten Anführung. Espacenet zeigt jetzt das richtige Veröffentlichungsdatum an.
Bei der Tastaturnavigation wurden einige Elemente grau hervorgehoben oder schwarz umrandet statt blau umrandet, wenn der Tastaturfokus auf ihnen lag. Diese Elemente werden nun korrekt blau umrandet dargestellt.
Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.
Besuchen Sie auch unser Espacenet-Diskussionsforum, wo bekannte Probleme und entsprechende Behelfslösungen beschrieben sind.
Wenn Sie einzelne Ergebnisse in der Trefferliste auswählen, wird die Zahl der ausgewähltenTreffer rechts neben der Hauptbox (x Patente ausgewählt) oben in der Liste angezeigt. Wenn Sie dieses Kästchen deaktivieren, werden alle ausgewählten Treffer aufgehoben. Der Fehler, bei dem es nur möglich war, die ersten 100 auf einmal zu löschen und alle anderen einzeln danach, wurde behoben.
Die Dokumentenbezeichnung in der Trefferliste ändert sich nach dem Anklicken von rot in grau, um anzuzeigen, dass das Dokument angesehen wurde. In dieser Version ist dies nun auch in folgenden Szenarien der Fall:
Behoben wurde auch der Fehler, bei dem Bezeichnungen und/oder Zusammenfassungen in iner anderen Sprache als Englisch in Anführungen oder INPADOC-Familiendaten bei der Übertragung in die Trefferliste nicht angezeigt wurden.
Wenn Sie über die Tastatur navigieren, wird das jeweils ausgewählte Espacenet-Element optisch hervorgehoben. In Google Chrome wird es z. B. in einem blauen Rahmen angezeigt. Dies gilt auch jetzt für die Links im Hilfebereich zu Unterstützungsmaterial und Formblättern, beispielsweise die Kurzanleitung, die Änderungen in der Espacenet-Anleitung, das Espacenet-Forum und unser Kontaktformular.
Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.
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Bei Auswahl der Listenansicht Text und Thumbnails wurde bei einigen Dokumenten ein Spinner angezeigt anstelle eines Thumbnails. Dieser Fehler wurde nun behoben.
Früher stürzte Espacenet ab, wenn versucht wurde, eine Trefferliste mit 0 Ergebnissen auszudrucken. Das ist nicht mehr der Fall.
In Espacenet können nur die ersten 100 Ergebnisse in der Trefferliste auf einmal ausgewählt werden. Sobald eine Liste mit mehr als 100 Ergebnissen angezeigt wurde, z. B. 120, erschien eine falsche Meldung am Anfang der Trefferliste, nämlich 120 Dokument(e) angezeigt. Diese Meldung wurde nun abgestellt. Bitte beachten Sie, dass die zusätzlichen Dokumente manuell ausgewählt werden können. Dabei sollten Sie die Download-Begrenzungen beachten: max. 100 Ergebnisse im PDF-Format und max. 500 Ergebnisse im XLSX- und CSV-Format.
Wenn die Trefferliste im ausgeblendeten Modus war, verdeckte die Trefferzahl andere Textelemente. Dies wurde nun behoben.
In einigen Fällen fehlten Daten wie der Anmeldername und das früheste Veröffentlichungsdatum nach dem Transfer der INPADOC-Patentfamilie in die Trefferliste. Auch dies wurde nun behoben.
Der Abfragelink in einer heruntergeladenen Excel-Datei mit gefilterten Daten funktioniert jetzt.
Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.
Der Internet Explorer wird von Espacenet nicht mehr unterstützt. In diesem Browser wird nun in einem Pop-up-Fenster darauf hingewiesen, dass möglicherweise einige Funktionen nicht verfügbar sind und Tabellen nicht richtig angezeigt werden. Es wird nachdrücklich empfohlen, einen anderen Browser zu verwenden (unterstützte Browser).
Espacenet kann nun Patentdokumente mit umfangreichen Zusammenfassungen (über 1 MB) auf Koreanisch verarbeiten und bleibt stabil, wenn gezielt nach diesen Dokumenten gesucht oder eine Ergebnisliste sortiert wird, z. B. nach absteigendem Veröffentlichungsdatum.
Die Anzeige von Zeichnungen wurde optimiert. In der Standardanzeige werden Bilder nicht mehr abgeschnitten, und der Schieberegler muss nicht mehr so häufig verwendet werden.
Hervorhebungen wurden manchmal nicht korrekt angezeigt. Dies wurde nun behoben.
Beim Ausdrucken des Bereichs Klassifikationssuche in Firefox (Rechtsklick/Drucken) erschienen die erste und die letzte Seite leer. Auch dies wurde nun behoben.
Espacenet stürzt nicht mehr ab, wenn für Anmelder oder Erfinder ein Filter mit einem Semikolon verwendet wird, z. B. "RSR TECHN INC ;".
In Patent Translate wurde manchmal eine fehlerhafte Sprachenliste vorgeschlagen, z. B. Englisch für englische Beschreibungen oder Ansprüche. Dies wurde nun behoben.
Die Espacenet-Datenbank enthält recherchierbare maschinelle Übersetzungen in Englisch für Beschreibungen und Ansprüche, die nicht in dieser Sprache verfügbar sind. Die Schaltfläche Patent Translate wurde irrtümlich für diese maschinellen Übersetzungen verfügbar gemacht. Sie erscheint nun nicht mehr in der Ansicht mit dem maschinell übersetzten Text, ist aber noch in der Ansicht des originalsprachlichen Textes verfügbar, sodass Sie eine mit modernster Technik angefertigte maschinelle Übersetzung abrufen können. Wie Sie wissen, können die Sprachen aller EPO-Mitgliedstaaten ins Englische, Deutsche oder Französische übersetzt werden, asiatische Sprachen und Russisch hingegen nur ins Englische.
Heruntergeladene Beschreibungen und Ansprüche in arabischer Schrift werden nun korrekt wiedergegeben.
In den exportierten Ergebnislisten wurden manchmal fehlerhafte Zeichen, Formulierungen und/oder Tags angezeigt. Auch dies wurde nun behoben.
Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.
In der Ansicht Bibliografische Daten gab es Layoutprobleme, und zu große Zeichnungen erschwerten insbesondere auf kleineren Bildschirmen etwa von Laptops teilweise die Bedienung der Anwendung. Espacenet berechnet nun die Größe der in den Ansichten Bibliografische Daten, Beschreibung und Ansprüche angezeigten Zeichnungen, sodass Sie nicht mit den Bildlaufleisten scrollen müssen. Sie können jetzt die Breite der Trefferliste anpassen und die Einträge zuklappen; diese Funktion ist besonders bei Geräten mit Tablet-Größe nützlich. In der zugeklappten Ansicht können Sie weiterhin die Tastaturnavigation verwenden: navigieren Sie mit den Pfeiltasten nach oben und unten oder mit den Tasten "n" und "p" (für next und previous) zwischen den Treffern. Sie können auch die Breite der Zeichnung anpassen, damit Sie sich auf andere Teile konzentrieren können.
Falls Sie Schwierigkeiten haben, das System mit den von der Anwendung vorgegebenen Layoutanpassungen zu bedienen, können Sie bei Bedarf in Mein Espacenet (Nutzereinstellungen) das Bildschirmlayout zurücksetzen.
Stabilität und Scrollen auf mobilen Geräten wurden verbessert: die Interaktion verläuft nun reibungsloser, sodass z. B. Kopfzeilen nicht mehr verschwinden oder springen.
Manchmal wurden in der Ansicht Bibliografische Daten XML-Tags angezeigt. Dies wurde nun behoben.
Zusätzlich zu den Ansprüchen in der ursprünglich eingereichten Fassung wird in Espacenet eine Baumstruktur mit den Abhängigkeiten zwischen den Ansprüchen angezeigt. Aufgrund eines Programmfehlers wurde die Baumdarstellung der Ansprüche bislang nur in Englisch angezeigt. Jetzt funktioniert die Anzeige auch auf Deutsch und Französisch, wie ursprünglich beabsichtigt.
In der Ansicht Beschreibung waren Absätze und Ansprüche falsch dargestellt, was nun verbessert wurde. Ein Großteil der älteren Texte in Espacenet wurde mit optischer Zeichenerkennung erfasst, und es ist manchmal schwierig, die Qualität der Anspruch- und Absatznummerierung zu bestimmen. Solche Nummern werden jetzt in der Regel nur angezeigt, wenn sie zuverlässig sind. Bitte beachten Sie, dass der mit OCR eingelesene Text in den Ansichten Beschreibung und Ansprüche dabei behilflich sein soll, relevante Daten zu finden. Wenn Sie jedoch z. B. Dokumente anführen, sollten Sie als einzige wirklich zuverlässige Informationsquelle die Ansicht Originaldokument (Dokument im PDF-Format) heranziehen.
Das Durchblättern der Tabelle Anführungen war vor allem auf kleinen Geräten wegen der großen weißen Flächen und der beträchtlichen Zeilenhöhe umständlich. Erschwerend kam hinzu, dass Anführungen von Nichtpatentliteratur keine Veröffentlichungsnummer haben. Deshalb wurde die Sortierreihenfolge der Spalten geändert (beginnend mit dem Ursprung der Anführung), und Zeilen mit vielen Einträgen sind standardmäßig zugeklappt (können bei Bedarf ausgeklappt werden).
Früher schlug die Funktion Filter fehl, wenn nur ein Dokument in der Trefferliste enthalten war. Dies wurde behoben.
Diese Version enthält auch einige notwendige Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar und hier nicht beschrieben sind.
Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.
Wenn Sie Nur Zeichnungen in der Trefferliste auswählen, sortiert Espacenet die Zeichnungen jetzt nach der jeweiligen Seitenzahl. Bisher waren sie zufällig angeordnet. Espacenet zeigt nun auch die Veröffentlichungsnummer und die Seitenzahl an, wenn Sie eine Zeichnung vergrößern, indem Sie in der Trefferliste den Mauszeiger darüber bewegen.
Titel in asiatischen Schriftzeichen wurden in den heruntergeladenen Trefferlisten im CSV-Format nicht korrekt angezeigt. Dies wurde nun behoben.
Sie können die ersten 500 Treffer im XLSX- und CSV-Format und nun auch 100 Titelseiten aus diesen 500 Treffern im PDF-Format drucken oder herunterladen. Bisher waren beim Drucken oder Herunterladen je nach dem angeforderten Datenbereich mitunter Fehler aufgetreten. Dies wurde behoben ebenso wie ein damit zusammenhängender Fehler, der zu einer Duplizierung von Treffern in der Liste führte.
Bei Klassifikationssuchen wurden manchmal Fragmente der Suchanfrage in der Ansicht Bibliografische Daten angezeigt. Dies wurde nun behoben.
Sofern verfügbar, ist die Standardsprache für Zusammenfassung, Beschreibung und Ansprüche jetzt immer die ausgewählte Sprache der Benutzeroberfläche. Ein verbesserter Algorithmus stellt nun fest, welche Sprache der Nutzer erwartet.
Bisher wurden manche Registerkarten falsch sortiert und nicht alle verfügbaren angezeigt. Nun werden zusätzliche Registerkarten angezeigt, wenn diese Unterabschnitte in den Metadaten verfügbar sind (z. B. DNA-Sequenz). Espacenet merkt sich die Auswahl eines Unterabschnitts (z. B. Ansprüche), d. h. dieser bleibt ausgewählt, wenn Sie zu anderen Treffern in der Liste wechseln, auch wenn sich die Reihenfolge der Registerkarten ändert. Wenn der ausgewählte Unterabschnitt nicht vorhanden ist, wird standardmäßig Bibliografische Daten angezeigt.
Bisher gingen beim erneuten Öffnen der Klassifizierungssuche die Einstellungen verloren (z. B. die Anzeige der CPC-Hierarchie als Baumstruktur oder die farbliche Hervorhebung der CPC-Symbole). Jetzt werden sie für die künftige Verwendung gespeichert.
Die Performance wurde in verschiedenen Teilen von Espacenet optimiert.
Diese Version enthält auch einige notwendige Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar und hier nicht beschrieben sind.
Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.
Beim Navigieren zwischen verschiedenen Publikationen einer Familie wurde bisher die Sprachauswahl nicht immer richtig angezeigt. Dies wurde nun behoben.
Hervorhebungen werden nun auch in der Beschreibung und den Ansprüchen der WO-Veröffentlichung gezeigt, die an die Stelle einer EP-Veröffentlichung tritt (Artikel 153 (3) EPÜ). Dies hat vorher nicht funktioniert.
In manchen Fällen wurde die maschinell übersetzte Beschreibung nicht angezeigt. Jetzt werden mehr maschinelle Übersetzungen ins Englische angezeigt als zuvor.
Manchmal wurden bei Auswahl der Rückwärtsanführungen (Zitierte Dokumente) aller Familienmitglieder nur die des ausgewählten Dokuments angezeigt. Dies wurde nun behoben.
In der Smart search wird die Suche nach "XP" richtig als Suche nach dem Begriff "XP" in allen Text- oder Namensfeldern interpretiert. In der Erweiterten Suche jedoch wurde "XP" bislang in das Feld Alle Nummern eingetragen, weil der Begriff als Nummernsuche nach Dokumenten der Nichtpatentliteratur beginnend mit "XP" interpretiert wurde. Dies wurde nun behoben.
Bitte beachten Sie, dass Sie im neuen Espacenet die bibliografischen Daten zu XP-Dokumenten abrufen können, indem Sie nach "CT= XP…" suchen: Wenn Sie z. B. nach CT=XP03* suchen, werden alle Patente gefunden, die mit "XP03" beginnende NPL-Dokumente anführen. Wenn Sie im Bereich "Anführungen" zu den zitierten Dokumenten navigieren und diese in die Trefferliste übernehmen, können Sie die bibliografischen Daten dieser XP-Dokumente abrufen.
Die Pfadnavigation zeigt den Pfad für XP-Dokumente nun auf die gleiche Weise an wie für Patentdokumente.
In unterstützten Browsern kann jetzt die Baumstruktur mit ausgedruckt werden, die die Abhängigkeiten der CPC-Codes angibt. In Chrome beispielsweise müssen Sie dazu im Druckdialog unter Weitere Einstellungen das Kästchen Hintergrundgrafiken markieren.
Espacenet zeigt die Suchabfrage und die Filterkriterien an, wenn Sie eine Trefferliste oder die Titelseiten der gefundenen Dokumente ausdrucken oder herunterladen. Verweise auf ausgeschlossene Filterelemente wurden bislang allerdings nicht richtig angezeigt. Dies wurde nun behoben. Außerdem wurden bestimmte Schreibweisen in den Downloaddateien an das Bildschirmlayout angepasst. Bei Suchen mit mehreren, durch Leerzeichen getrennten Suchbegriffen funktionierte der Link zur im Download angezeigten Abfrage bislang nicht richtig. Auch dies wurde nun behoben.
Titel, Abfrage und Filter waren in den Downloads für komplexe Suchen nicht vollständig sichtbar. Jetzt werden Zeilen umgebrochen, sodass keine Informationen verloren gehen.
Beim Herunterladen von Trefferlisten im xlsx-Format wurde manchmal der Inhalt der Treffer über aufeinanderfolgende Seiten verteilt, dies ist nun nicht mehr der Fall.
Die Tastaturnavigation in Espacenet (z. B. mit der Tabulatortaste) ermöglicht die Verwendung von Espacenet ohne Maus. Dies kann für Sehbehinderte hilfreich sein. Der Nutzerfokus in bestimmten Bereichen ist nun klarer hervorgehoben, z. B. wenn Sie den RSS-Feed für die INPADOC-Patentfamilie auswählen.
Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.
Espacenet funktionierte bislang nicht richtig, wenn eine Sprache für die Zusammenfassung ausgewählt und dann zu einem anderen Ergebnis in der Trefferliste navigiert wurde, das nicht die ausgewählte Sprache umfasste. Dies wurde nun behoben.
Bislang wurden die Beschreibungen von Dokumenten mit bestimmten Dokumentenartencodes (z. B. USH47H) nicht richtig angezeigt. Dies wurde nun behoben.
Ebenso wie Euro-PCT-Mitteilungen (A0-Dokumente) werden im Bereich Originaldokument jetzt auch US X6-Dokumente (z. B. Berichtigungsbescheinigungen) angezeigt. Sie erscheinen auf der Registerkarte Zusätzlich und können heruntergeladen werden.
Auf der Registerkarte Rechtsereignisse wird jetzt die neueste Veröffentlichung einer Anmeldung angezeigt. Darüber hinaus werden Ereignisse für eine spätere Veröffentlichung überall auch dort angezeigt, wo A0-Veröffentlichungen derselben Anmeldung vorhanden sind. Dies hat vorher nicht funktioniert.
Die Druckfunktion wurde auch für Dokumente der Nichtpatentliteratur (XP-Dokumente) und deren anführende Dokumente aktiviert.
Das Datenübertragungsvolumen wurde durch eine genauere Abstimmung der Systemreaktion auf die Benutzeranfrage reduziert (z. B. beim Download von Titelseiten). Dadurch wird die Anwendung schneller.
Diese Version enthält weitere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar und hier nicht beschrieben sind.
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Beim Herunterladen/Drucken wird jetzt angezeigt, wonach Sie Ihre Trefferliste sortiert haben (nach Relevanz, Prioritäts- oder Veröffentlichungsdatum).
Die Schaltfläche Patent Translate wird nur noch dort angezeigt, wo der Inhalt des ausgewählten Dokumentbereichs übersetzt werden kann. Inkonsistenzen im Hinblick darauf, wann Patent Translate sichtbar ist, wurden behoben. Bei Dokumentbereichen ohne Inhalt wird die Schaltfläche jetzt nicht mehr angezeigt.
Bislang blieben, wenn die Sprache der Benutzeroberfläche gewechselt wurde, mitunter die Beschriftungen Anmelder und Erfinder in Englisch stehen. Dies wurde nun behoben.
Die Zahl der pro Filterkategorie gefundenen Filterelemente wurde deutlich erhöht. Damit sollte es leichter möglich sein, z. B. Anmelder oder Erfinder mit bestimmten Sitzstaaten zu finden oder unterschiedliche Schreibweisen ein und desselben Anmeldernamens auszuwählen.
Behoben wurde auch das Problem, dass lange Zahlen in den Datumsgrafiken abgeschnitten werden. Diese Zahlen werden jetzt in Tausend oder Millionen angegeben, je nachdem, was für eine bessere Lesbarkeit geeigneter ist.
Diese Version enthält weitere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar und hier nicht beschrieben sind.
Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.
Das ausgewählte Dokument wurde manchmal aus der Pfadnavigation ausgelassen. Nun wird in der Pfadnavigation die ausgewählte Dokumentennummer angezeigt, unabhängig davon, ob die Trefferliste sichtbar ist oder nicht.
Beim Kopieren der Bookmark zur Seite mit Titel und Patentnummer in eine Word- oder Excel-Datei enthalten die kopierten Daten im klassischen Espacenet den Hyperlink zu Espacenet. Diese praktische Funktion ist nun auch in der neuen Oberfläche verfügbar. Tipp: am besten wählen Sie die Elemente, die Sie kopieren möchten, von hinten nach vorne aus, d. h. beginnend mit dem letzten Zeichen des Titels (ohne Leerzeichen), und kopieren Sie diese in die Zwischenablage.
Erfindungsbezogene CPC-Kombinationssätze werden im Bereich "Bibliografische Daten" fett dargestellt, CPC-Kombinationssätze mit zusätzlichen Informationen sind dagegen nicht mehr fett dargestellt.
Gelegentlich fehlte die Angabe, dass der Beschreibungstext eine maschinelle Übersetzung ist. Diese Angabe wurde nun ergänzt.
Das unerwünschte Kürzen der Beschreibung bei einigen langen Dokumente wurde nun behoben.
Suchoperatoren (all, any usw.) wurden als Text interpretiert, wenn sie groß geschrieben waren. Die Großschreibung beeinträchtigt das Suchverhalten nicht mehr.
Die Verknüpfung über Deep Links zu bestimmten Klassifikationscodes im Klassifikationsbrowser wurde wiederhergestellt.
Das Kreuz (X), mit dem auf Mobilgeräten sofort alle Suchbegriffe in der Smart Search entfernt werden, wurde wiederhergestellt.
Diese Version enthält weitere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar und hier nicht beschrieben sind.
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Eine Patentanmeldung kann mehrere Prioritäten beanspruchen. Im Espacenet-Bereich "Bibliografische Daten" werden alle beanspruchten Prioritäten (Nummer und Datum) angezeigt. In der Filterfunktion, der heruntergeladenen Trefferliste und den Anführungen wird allerdings nur das früheste Prioritätsdatum berücksichtigt. Der Wortlaut wurde nun von "Prioritätsdatum" in "Frühestes Prioritätsdatum" geändert, um dies zu verdeutlichen.
Im Bereich "Bibliografische Daten" wurden WO-Dokumente manchmal falsch nach dem Ländercode des Prioritätsdokuments sortiert.
Jetzt werden alle Veröffentlichungen alphabetisch nach ihrer Veröffentlichungsnummer sortiert.
Die fehlende Hervorhebung von XP-Dokumenten in der Registerkarte "Anführungen" wurde wiederhergestellt.
Filterzeichen, die über der Trefferliste erscheinen, verschwanden, wenn die Suche über die Pfadnavigation geöffnet wurde. Jetzt bleibt die Filterfunktion erhalten, und die Filterzeichen sind sichtbar.
Manchmal wurden Meldungen angezeigt, wonach bestimmte Patentinformationen nicht verfügbar seien, z. B. "Beschreibung nicht gefunden", bis das System die verfügbaren Daten geladen hatte. Jetzt wird die Fehlermeldung nur noch angezeigt, wenn klar ist, dass keine Daten verfügbar sind.
Nutzer berichteten über ein Stabilitätsproblem bei einer neuen Oberflächenversion. Dieses Problem wurde nun behoben, und es gibt einen Warnhinweis für Nutzer älterer Versionen.
Diese Version enthält auch einige notwendige Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar und hier nicht beschrieben sind.
Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.
Bei der Suche nach einem veröffentlichten Dokument mit einem bestimmten Dokumentenartencode wird seit Version 1.10.0 statt der frühesten verfügbaren Veröffentlichung der Anmeldung das Dokument mit dem entsprechenden Code angezeigt, allerdings nur, wenn Sie nach einzelnen Dokumenten suchen. In der neuen Version nun entsprechen die Dokumentenartencodes in der Trefferliste vollständig Ihren Suchkriterien. Wenn Sie nach mehreren Dokumenten (z. B. pn= EPB*) suchen, werden Ihnen in der Espacenet-Trefferliste alle Publikationen mit dem entsprechenden Dokumentenartencode angezeigt.
Ähnlich wie beim klassischen Espacenet werden jetzt nach der Patentnummer die sonstigen Dokumentenartencodes der betreffenden Anmeldung in Klammern angezeigt, also z. B. EP0881463A2 (A3, B1, B8). So können Sie rasch erkennen, welche Dokumentenarten bereits veröffentlicht wurden, und überprüfen, ob eine Anmeldung z. B. erteilt oder geändert wurde. Bitte beachten Sie, dass die Dokumentenartencodes in der Klammer zwar das Vorhandensein eines Dokuments anzeigen, in einigen Rechtskreisen (z. B. Japan) aber die mit den verschiedenen Dokumentenartencodes assoziierten Veröffentlichungsnummern abweichen können. Die vollständigen Informationen finden Sie im Dokumentbereich unter Veröffentlicht als. Im Fall von Teilanmeldungen wird in der Trefferliste nur die Veröffentlichung der ausgewählten Anmeldung angezeigt. Für weitere Teilanmeldungen ist der Dokumentenartencode der Veröffentlichung in der Ansicht Bibliografische Daten unter Veröffentlicht als zu finden.
Wenn Sie eine Trefferliste herunterladen und drucken, listet Espacenet in der Spalte Veröffentlichungsnummer nun nicht nur die früheste verfügbare Veröffentlichung auf, sondern sämtliche zu einer Anmeldung gehörenden Veröffentlichungen (z. B. A1, B1).
Die Anmeldernamen sind in Espacenet bis zu einem gewissen Grad standardisiert und vereinen die unterschiedlichen Schreibweisen ein und desselben Anmeldernamens. Gibt es keinen standardisierten Anmeldernamen, zeigt Espacenet jetzt den nicht standardisierten oder den Originalnamen an.
In der Ansicht Text und Thumbnails wird jetzt nicht mehr systematisch die erste Abbildung des Dokuments angezeigt, sondern die Abbildung der Titelseite. Dies soll die bestmögliche Darstellung der Erfindung, wie vom Anmelder vorgeschlagen, sicherstellen.
Die Analyse großer Familien mit vielen Anführungen ist jetzt stabiler und responsiver.
Die Liste der Patente in der Registerkarte Anführungen kann zur weiteren Sondierung in die Trefferliste übernommen werden. Nicht weiter sondiert werden können Anführungen aus der Nichtpatentliteratur. Deswegen ist die Schaltfläche für die Übernahme in die Trefferliste in der neuen Version ausgeblendet, wenn ausschließlich Dokumente der Nichtpatentliteratur gefunden werden.
Für den Nutzer nicht sichtbare kleinere Fehlerbehebungen und Verbesserungen sind hier nicht beschrieben.
Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.
Ab sofort können Sie die im klassischen Espacenet unter Meine Patentliste gespeicherten Patente in das neue Espacenet kopieren. Klicken Sie dafür im neuen Espacenet unter Mein Espacenet -> Nutzereinstellungen -> Gespeicherte Listen -> Meine Patente einfach auf das Doppelpfeil-Symbol, um sich die Dokumente aus Meine Patentliste im klassischen Espacenet anzeigen zu lassen. Wenn Sie Alle in Meine Patente aufnehmen wählen, wird das Tool jedes kopierte Dokument blau statt grau unterlegen und ein Häkchen daneben setzen. Dokumente, die nicht kopiert wurden, werden rot unterlegt und mit einem Kreuz versehen. Sollte das passieren, empfehlen wir Ihnen, den Vorgang nach ein paar Tagen zu wiederholen. Wenn Sie im klassischen Espacenet Meine Patentliste aktualisieren, können Sie durch eine Wiederholung der obigen Schritte neu hinzugekommene Patente ebenfalls vom klassischen in das neue Espacenet kopieren.
Die Zahl in dem grauen Punkt neben dem Doppelpfeil-Symbol gibt die Zahl der Dokumente an, die noch nicht aus dem klassischen Espacenet in die Liste Meine Patente im neuen Espacenet kopiert wurden. Diese Angabe erhalten Sie nur, wenn Sie sowohl das klassische als auch das neue Espacenet im selben Browser und auf demselben Computer nutzen.
Bitte denken Sie daran, dass sich beim Hinzufügen einer weiteren Veröffentlichung aus einer Familie, die bereits in Meine Patente aufgenommen ist, die Zahl der dort aufgeführten Familien nicht erhöht. Beide Dokumente werden aber mit einem gefüllten Sternsymbol versehen, weil beide in die Liste Meine Patente aufgenommen sind. Das Gleiche gilt, wenn Sie Dokumente aus dem klassischen Espacenet übernehmen.
Wenn nur ein Dokument gefunden wird, wird nun direkt die Dokumentenansicht angezeigt. Bislang gab es einige Fälle, in denen das nicht funktioniert hat. Wenn Sie sich stattdessen den Trefferlisten-Eintrag für dieses Dokument anzeigen lassen wollen, dann öffnen Sie ihn einfach aus der Pfadnavigation heraus.
Für den Nutzer nicht sichtbare kleinere Fehlerbehebungen und Verbesserungen sind hier nicht beschrieben.
Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.
Für den Nutzer nicht sichtbare kleinere Fehlerbehebungen und Verbesserungen sind hier nicht beschrieben.
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Version 1.8.1 von Espacenet umfasst folgende neue Features und Fehlerbehebungen:
Für den Nutzer nicht sichtbare kleinere Fehlerbehebungen und Verbesserungen sind hier nicht beschrieben.
Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.
Version 1.7.3 von Espacenet umfasst folgende neue Features und Fehlerbehebungen:
Für den Nutzer nicht sichtbare kleinere Fehlerbehebungen und Verbesserungen sind hier nicht beschrieben.
Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.
Version 1.7.0 von Espacenet umfasst folgende Aktualisierungen und Verbesserungen:
Für den Nutzer nicht sichtbare kleinere Fehlerbehebungen und Verbesserungen sind hier nicht beschrieben.
Espacenet ist eine Datenbank des EPA, die über 110 Millionen Patentdokumenten - vollständige technische Beschreibungen und Zeichnungen von Erfindungen - aus über 100 Ländern enthält.
Für das neue Espacenet wurde das klassische Espacenet vollständig überarbeitet; geboten werden nun:
Diese Versionshinweise geben einen Überblick über die neuen Funktionen und die Änderungen gegenüber dem klassischen Espacenet.
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Responsives Design
Für ein optimales Nutzererlebnis passt sich das Layout des neuen Espacenet an verschiedene Geräte an (große Bildschirme, Laptops, Tablets und Smartphones).
Unter dieser Rubrik im Forum ist eine Liste der bekannten Probleme und der entsprechenden Behelfslösungen zu finden.
Über einen standardisierten Fragebogen werden wir weiterhin Ihr Feedback einholen. Folgen Sie einfach dem Link in der Hauptnavigationsleiste.
Wir können nicht auf Ihr Feedback eingehen. Sollten Sie Fragen haben, auf die Sie eine unmittelbare Antwort wünschen, stellen Sie diese bitte ins Forum.
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|
Feldbezeichner in der Smart search |
Beschreibung / Entsprechendes |
Beispiel |
|
|---|---|---|---|
|
im neuen Espacenet |
im klassischen Espacenet |
||
|
nftxt |
- |
Alle Textfelder oder Namen |
nftxt="extreme uv lithography" |
|
ntxt |
txt |
Titel, Zusammenfassung oder Namen |
ntxt=microscope lens |
|
ti |
ti |
Titel |
ti="mouse trap" |
|
ab |
ab |
Zusammenfassung |
ab="mouse trap" |
|
desc |
desc |
Beschreibung |
desc=lens |
|
claims |
claims |
Ansprüche |
claims=laser |
|
ta |
ta |
Titel oder Zusammenfassung |
ta="laser printer" |
|
ctxt |
- |
Titel, Zusammenfassung oder Ansprüche |
ctxt=milking ctxt=robots |
|
ftxt |
extftxt |
Alle Textfelder (d. h. Titel, Zusammenfassung, Beschreibung oder Ansprüche) |
ftxt=nanoparticles |
|
in |
in |
Erfinder |
in=smith |
|
pa |
pa |
Anmelder |
pa=siemens |
|
ia |
ia |
Erfinder oder Anmelder |
ia=apple OR ia="ries klaus" |
|
pd1 |
pd |
Veröffentlichungsdatum |
pd=20180107 |
|
pr |
pr |
Prioritätsnummer |
pr=ep20050104792 |
|
pn |
pn |
Veröffentlichungsnummer |
pn=ep1000000 pn=EPB12 |
|
ap |
ap |
Anmeldenummer |
ap=jp19890234567 |
|
num |
num |
Nummern |
num=ep1000000 |
|
ipc |
ipc |
IPC |
ipc=A63B49/08 |
|
cpc |
cpc |
CPC |
cpc="A61K31/13" |
|
cpcc |
cpcc |
CPC C-sets |
cpcc="C08F297/02" |
|
cl |
cl |
IPC oder CPC |
cl=C10J3 |
|
ct |
ct |
Zitierte Dokumente |
ct=ep1000000 |
1 Sie können nach dem Veröffentlichungsdatum der frühesten Veröffentlichung (z. B. EPA1) eines Patentdokuments suchen, nicht aber nach den Veröffentlichungsdaten späterer Veröffentlichungen (z. B. EPB1). Das liegt daran, dass spätere Veröffentlichungsdaten nicht für die Suche indexiert werden.
Nach dem Start des Projekts "Gemeinsame Patentklassifikation International (CPCI)" am 24./25. August 2019 werden in Espacenet nun CPCI-Daten angezeigt. Das bedeutet, dass ab sofort neben jedem CPC-Klassifizierungssymbol die Ämter angegeben sind, die dieses Symbol zugewiesen haben (siehe Screenshot).
Die CPC-Symbole werden auch künftig für die gesamte Patentfamilie übernommen, d. h. in der Ansicht "Bibliografische Daten" werden bei jedem Mitglied der einfachen Patentfamilie dieselben CPCI-Symbole angezeigt.
Wenn Sie in der Smart search den Feldbezeichner "cpc" oder in der Erweiterten Suche das CPC-Suchfeld verwenden, werden nach wie vor alle Dokumente mit dem betreffenden CPC-Symbol gesucht, unabhängig davon, welche Behörden das Symbol zugewiesen haben.
Allerdings bietet Espacenet jetzt die Möglichkeit, nach Dokumenten zu suchen, denen ein CPC-Symbol von bestimmten Behörden zugewiesen wurde. Eine entsprechende Suchabfrage könnte beispielsweise wie folgt aussehen:
cpc=(C08F220/26
prox/unit=sentence EP)
cpc=(C08F220/38 prox/unit=sentence (US, EP))
cpc=(C08F220/26/low prox/unit=sentence (US, KR, EP))
cpcc=(C07C37/08
prox/unit=sentence (CN, EP, US))
cpcc=(C08F218/08
prox/unit=sentence (C08F220/06, US, EP))
Wie Sie vielleicht wissen, kann bei Verwendung des Feldbezeichners "cpc" nach dem Klassifikationssymbol der Zusatz "/low" hinzugefügt werden, damit bei der Suche auch alle Unterebenen des Klassifikationssymbols berücksichtigt werden. "/low" wird nur auf Untergruppenebene benötigt, also z. B. C08F220/26/low. Bis zur Ebene der Hauptgruppe, also C08, C08F oder C08F220, werden die Daten automatisch trunkiert, d. h. alle Unterebenen werden automatisch gleichzeitig durchsucht. Bei der Suche nach Kombinationssätzen (Feldbezeichner "cpcc") kann "/low" nicht verwendet werden.
Allgemeine Informationen zur CPCI finden Sie auf der CPC-Website. Wollen Sie mehr zu CPCI erfahren, so wenden Sie sich bitte an cpc@epo.org.
Espacenet bietet zwei neue Funktionen.
Mit dem neuen Feldbezeichner extftxt können Sie im Volltext in allen Teilen eines Patentdokuments (Bezeichnung, Zusammenfassung, Beschreibung und Ansprüche) nach Schlagwörtern suchen. Zur Volltextsuche in der Smart search führen Sie eine normale Suche durch (Schritt 1). Standardmäßig wird die Suche in der bibliografischen Datensammlung durchgeführt. Klicken Sie auf Suche verfeinern (Schritt 2), wählen Sie eine der drei im Volltext recherchierbaren Sammlungen aus und führen Sie die Suche erneut durch (Schritt 3).
Schritt 1
Schritt 2
Schritt 3
Sie können in Espacenet nach Partnern in Ländern suchen, die für Ihr Unternehmen oder Ihr Forschungsgebiet möglicherweise interessant sind. Geben Sie einfach in der Erweiterten Suche einen Ländercode in eckigen Klammern (z. B. [CN]) im Feld für den Erfinder oder Anmelder ein. Nutzen Sie in der Smart search die folgende Abfrage: in=[CC] oder pa=[CC], z. B. pa=[JP].
Der Bereich Jüngste Aktualisierungen auf der Espacenet-Startseite wurde in Datenbestand umbenannt. Er enthält nun Links zu den Seiten Neueste Patentdatensätze und Neueste Volltextdatensätze mit dem aktuellen Bestand der bibliografischen und Volltextdatenbanken.
Schon seit einigen Jahren können in der Ansicht "Alle Dokumente" des Europäischen Patentregisters RSS-Feeds zur Überwachung von Änderungen in EP-Akten abonniert werden.
Mit der neuen Version bietet Espacenet auch Zugang zum RSS-Feed der Globalen Akte für EP-Akten und chinesische Akten, sodass Sie sich über Änderungen in den Akten von EP- und CN-Patentfamilienmitgliedern benachrichtigen lassen können.
Der familienbasierte RSS-Feed ist in Espacenet über die Ansicht "INPADOC Patentfamilie" zugänglich (Abb. 1).
Damit Sie über Änderungen in den Akten von INPADOC Patentfamilienmitgliedern aus an der Globalen Akte teilnehmenden Patentämtern benachrichtigt werden, klicken Sie auf das RSS-Symbol und folgen Sie den Anweisungen, um den RSS-Feed für Familienmitglieder zu abonnieren.
Derzeit stehen RSS-Feeds für EP- und CN-Dokumente zur Verfügung (mehr zum Umfang siehe Hilfedateien). In der Zukunft werden die familienbasierten Feeds auf weitere teilnehmende Ämter ausgeweitet.
Abb. 1 RSS-Feed -
Akten der Patentfamilie
Der Dienst CCD, der über die Ansicht "Zitierte Dokumente" in Espacenet (Abb. 2) und die IP5-Website zugänglich ist, verfügt jetzt über eine Funktion zum Herunterladen. Mit dieser Funktion können Sie den Stand der Technik, der für Familienmitglieder einer bestimmten Patentanmeldung angeführt wird, im CSV- oder Excel-Format exportieren (Abb. 3). Einige Merkmale der Daten im Excel-Format sind mit aktiven Hyperlinks zu Espacenet versehen (Abb. 4). Das CSV-Format ermöglicht den Import von Daten in Ihr eigenes Patentverwaltungssystem.
Abb. 2 Zugang zu CCD
Abb. 3 Funktion zum Herunterladen in CCD
Abb. 4 Exportierte Daten in Excel
Der Dienst "Globale Akte" (Global Dossier) wurde erweitert und wird nun auch von Behörden unterstützt, die an der Initiative WIPO CASE teilnehmen.
Neben den Prüfungsakten, ("File Wrappers") der fünf größten Patentämter der Welt stehen jetzt zusätzlich die öffentlich zugänglichen Akten des kanadischen Patentamts sowie PCT-Anmeldungen zur Verfügung.
Der Link zum Register (sofern verfügbar) findet sich weiterhin in der Navigationsleiste, während der Link zur Globalen Akte (sofern verfügbar) unter der Ansicht "Bibliografische Daten" und "INPADOC Patentfamilie" angezeigt wird.
Die Espacenet-Oberfläche zeigt Symbole für die Globale Akte und Links zu den Registern bestimmter Behörden an, die Zugang zur Globalen Akte bzw. zu Registerinformationen bieten.
Im Interesse der Klarheit wurde der Zugang zur Globalen Akte von den Links zum Europäischen Patentregister und zu den verfügbaren nationalen Registern getrennt.
Wenn Sie auf das Symbol für die Globale Akte klicken, folgen dieselben Schritte wie im Europäischen Patentregister. Bei Links zu einem nationalen Register öffnet sich das Fenster zum betreffenden nationalen (oder EP-)Register, sofern Links/Seiten verfügbar sind. Bei Behörden/Dokumenten, wo es keinen Link zu einem Register gibt, wird kein Link angezeigt.
Wenn Sie auf das Symbol für die Globale Akte klicken, öffnet sich das entsprechende Fenster der Globalen Akte, sofern Links/Seiten verfügbar sind. Das Symbol ist nicht sichtbar, wenn die File Wrappers nicht verfügbar sind.
Für diejenigen Behörden, bei denen die Globale Akte verfügbar ist (derzeit CA, CN, EP, JP, KR, US und WO), finden Sie nach der Anmeldenummer ein Symbol, das mit der Akteneinsicht der betreffenden Behörde verlinkt ist. Sofern verfügbar, wird der Link zur Globalen Akte in der Ansicht "Bibliografische Daten" und in der Ansicht "INPADOC Patentfamilie" angezeigt.
Wenn Sie auf das Symbol zur Globalen Akte neben der EP-Anmeldenummer klicken, öffnet sich die Ansicht "Alle Dokumente" der betreffenden Anmeldung im EP-Register.
Im Zuge der Erweiterung der Globalen Akte gibt es in der Ansicht "INPADOC Patentfamilie" einen Link für die neuen Behörden, und zwar unter den Angaben in
der Spalte "Veröffentlichungsdaten".
Sie können Ihre Listen nun auch nach dem Veröffentlichungsdatum sortieren.
Wenn eine Liste aus weniger als 500 Dokumenten besteht, kann sie in aufsteigender oder absteigender Reihenfolge nach Veröffentlichungsdatum (nur Trefferliste), Prioritätsdatum, Erfinder, Anmelder oder CPC sortiert werden.
Das Layout der täglich automatisch aktualisierten Übersicht über den Bestand der EPA-Volltext- und -Patentdatenbanken wurde verändert. Die Übersichten stehen unter folgenden Links zur Verfügung:
Farbige Zeilen weisen darauf hin, dass sich die Daten seit dem Vortag geändert haben. Die Einzelheiten der Änderungen erscheinen in grün. Wenn eine neue Datenzeile erzeugt wird, werden alle Einträge in grün angezeigt. Werden Dokumentationslücken gefüllt, ohne dass es zu einer Änderung der ersten/neuesten Veröffentlichung kommt, wird nur die Gesamtzahl der Dokumente in grün angezeigt.
Espacenet unterstützt nun die Volltextrecherche in Deutsch, Englisch und Französisch.
Um die Volltextrecherche nutzen zu können, müssen Sie zunächst die Sammlung wählen, in der Sie recherchieren möchten, d. h.
Diese Sammlungen umfassen den Inhalt der ehemaligen EP- und WIPO-Volltextdatenbanken.
Klicken Sie unter Wählen Sie die Sammlung aus, in der Sie recherchieren möchten in der Auswahlliste die gewünschte Sammlung an:
Geben Sie dann unter Geben Sie Schlagwörter ein mindestens ein Wort in der entsprechenden Sprache ein:
Geben Sie wie üblich ein oder mehrere Schlagwörter ein und klicken Sie auf SUCHEN.
Klicken Sie anschließend auf Suche verfeinern:
Unter Smart search können Sie nun in der Auswahlliste eine Volltextsammlung auswählen und folgende Feldbezeichner mit Ihren Suchbegriffen verwenden:
ftxt = im Volltext von Beschreibung und Ansprüchen recherchieren
desc = im Volltext der Beschreibung recherchieren
claims = im Volltext der Ansprüche recherchieren
Per Default (Feldbezeichner = txt) wird in der Bezeichnung und der Zusammenfassung sowie in den Feldern für Anmelder und Erfinder gesucht.
Kombinationssätze sind von Patentprüfern erstellte sortierte Listen miteinander verbundener CPC-Symbole. Sie klassifizieren technische Merkmale im Kontext und in Kombination verwendete technische Merkmale. Kombinationssätze können auf unterschiedlichen technischen Gebieten einen unterschiedlichen Umfang haben.
Ab sofort können Sie in Espacenet Kombinationssätze von Klassifikationen recherchieren. Nach Kombinationssätzen kann nur in der Smart search und nur mit dem Feldbezeichner "cpcc" gesucht werden.
Sie können bis zu 10 durch Leerzeichen getrennte Klassifikationssymbole in das Suchfeld eingeben. Das System verwendet automatisch den booleschen Operator AND.
Beispiel:
In diesem Beispiel wird nach Patentdokumenten gesucht, denen die Kombinationssätze C08F8/30 und C08F287/02 zugewiesen wurden.
Mit den booleschen Operatoren AND oder OR sowie mit Abstandsoperatoren können Sie Ihre Suche verfeinern.
Beispiele:
Nähere Informationen zur Verwendung von booleschen Operatoren und Abstandsoperatoren finden Sie in der Espacenet-Hilfe.
Die Kombinationssätze sind auch unter Bibliografische Daten sichtbar (C-sets).
Sie erscheinen, wenn Sie im Feld neben Gemeinsame auf Mehr klicken (falls verfügbar):
In Espacenet wurde ein neuer Link zum Common Citation Document (CCD) hinzugefügt.
Sie können die Liste der Dokumente im CCD nun sowohl im Bereich Zitierte Dokumente als auch von INPADOC Patentfamilie aus aufrufen.
Espacenet ist ab sofort über einen sicheren Zugang erreichbar. Das bedeutet, dass Sie in Espacenet innerhalb einer verifizierten, sicheren Umgebung recherchieren können. Espacenet verfügt über ein Extended-Validation-Zertifikat (erkennbar an der grünen Adresszeile). So wird sichergestellt, dass die gesamte Kommunikation zwischen Ihrem Browser und der Website verschlüsselt ist.
