https://www.epo.org/de/node/release-notes

Versionshinweise

Versionshinweise zu Espacenet 1.46.2 – 29. November 2023

Dokumentbereich 

Bei der Ansicht Rechtsereignisse kam es auf Mobilgeräten fast immer zu einer Fehlermeldung. Dies wurde nun behoben.

Mein Espacenet

In der Ansicht Meine Patente wurde fälschlich die Option Auswahl in Meine Patente aufnehmen im Drei-Punkte-Menü angezeigt. Diese Option wurde nun entfernt.

Diese Version enthält auch einige weitere Verbesserungen, die für Sie nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden. 

Diskussionsforum zu bekannten Problemen und Lösungen

Versionshinweise zu Espacenet 1.45.0 – 20. September 2023 

Startseite 

Wenn Sie die Erweiterte Suche geöffnet und ohne Durchführung einer Suche wieder geschlossen haben, wurde bisher statt der Startseite nur ein weißer Bereich angezeigt. Dies wurde nun behoben. 

Dokumentbereich 

Auf kleineren Geräten wurde beim Öffnen des Menüs (drei Punkte) der Dokumentbereich verdeckt. Um dieses Problem zu beheben, wurde das Menü nach rechts verschoben. 

Manchmal kam es zu fehlerhafter Textausrichtung. Dies wurde nun behoben.   

Netzwerkunterbrechungen führten gelegentlich dazu, dass irrelevanter Text angezeigt wurde. Stattdessen wird nun eine Fehlermeldung angezeigt. 

Bei Veröffentlichungen mit sehr langen Bezeichnungen waren Informationen in den Ansichten Bibliografische Daten, Beschreibung und Patentansprüche verdeckt. Um dieses Problem zu beheben, werden lange Bezeichnungen jetzt abgeschnitten. Über das Plus- bzw. Minuszeichen können Sie die volle Bezeichnung aus- und einklappen. 

Sortierungseinstellungen in den Ansichten Anführungen, Rechtsereignisse und Patentfamilie wurden zurückgesetzt, sobald Sie den Bereich verlassen haben. Espacenet merkt sich jetzt die letzte gewählte Sortierung. Sie können diese und andere Layouteinstellungen zurücksetzen, indem Sie unter Mein Espacenet, Nutzereinstellungen neben Layout das Symbolwählen.  

In der Ansicht Anführungen, Zitierte Dokumente wurden unabhängig vom Dokumentenartencode immer die Anführungen der frühesten Veröffentlichung der Anmeldung angezeigt (z. B. Anführungen der A1-Schrift bei sowohl A1 als auch B1). Jetzt werden dort die Anführungen des jeweils geöffneten Dokuments angezeigt. 

Suche   

Wenn sehr lange Trefferlisten im Excel-Format heruntergeladen wurden, ist beim Öffnen der Excel-Datei eine Fehlermeldung erschienen. Außerdem war die Suchabfrage in der Excel-Datei abgeschnitten. Diese Probleme wurden behoben. 

Filter

Manchmal waren in den Filterkategorien Erfinder und Anmelder nicht alle Erfinder und Anmelder vollständig aufgeführt. Zur Behebung des Problems wurde die Anzahl der Einträge in diesen Filterkategorien auf 1 000 erhöht. 

Bei besonders langen Suchanfragen hat die Anzeige der Anfrage im Fenster Diagramm/Grafik anzeigen dazu geführt, dass die Grafiken unleserlich wurden. Lange Suchanfragen werden nun abgeschnitten. Über das Plus- bzw. Minuszeichen können Sie die volle Suchanfrage aus- und einklappen. 

Wenn Sie im Fenster Diagramm/Grafik anzeigen ein Filterelement angewendet haben, wurde ein Teil der Filtertexte im Fenster nicht mehr angezeigt. Dies wurde nun behoben. 

Diese Version enthält auch einige weitere Verbesserungen, die für Sie nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden. 

Diskussionsforum zu bekannten Problemen und Lösungen

Versionshinweise zu Espacenet 1.44.1 – 30. Mai 2023

Einheitspatent 

Espacenet ist bereit für das Einheitspatent!  

Der neue Marker C0 kennzeichnet europäische Patente mit eingetragener einheitlicher Wirkung. Anhand dieses Markers können Sie nach Einheitspatenten suchen, z. B. mit der Suchabfrage "pn=EPC0".  

Für Einheitspatente wird es neben der EPA- und der EPB-Veröffentlichung noch einen zusätzlichen Datensatz EPC0 geben.

Europäische Patente mit eingetragener einheitlicher Wirkung sind außerdem durch ein blaues Symbol () gekennzeichnet.

Für Einheitspatente sind folgende neue Funktionen hinzugekommen:

  • Über den durch das blaue Symbol gekennzeichneten neuen Link zum Einheitspatent gelangen Sie direkt zur UP Übersicht des Einheitspatentregisters. Das Symbol finden Sie in den Ansichten Bibliografische Daten, Beschreibung, Patentansprüche und INPADOC-Familie. 

  • Klicken Sie innerhalb des EPC0-Datensatzes auf den Link Globale Akte, so gelangen Sie zur Ansicht UP Alle Dokumente des Einheitspatentregisters. Den Link finden Sie in den Ansichten Bibliografische Daten, Beschreibung, Patentansprüche und INPADOC-Familie. 

  • Im EPC0-Datensatz werden unter Bibliografische Daten, Beschreibung, Patentansprüche und Zeichnungen die Daten des entsprechenden EPB-Dokuments angezeigt. Die Zusammenfassung stammt aus dem EPA- oder dem EP/PCT-Dokument. 

  • In den heruntergeladenen neuesten Rechtsstandsereignissen stehen die Links zum Einheitspatent und zur Globalen Akte in zwei benachbarten Spalten. 

  • In Ausdrucken der Ansichten Bibliografische Daten, Beschreibung, Patentansprüche, INPADOC-Familie und Neueste Rechtsstandsereignisse steht das blaue Symbol ebenfalls rechts neben der EP-Veröffentlichungsnummer. 

Weitere Informationen zu Einheitspatentdaten in Espacenet finden Sie unter Patentinformationen rund um den einheitlichen Patentschutz

Dokumentbereich 

Erfindernamen werden jetzt in den Tabellen Einfache Familie und INPADOC-Familie angezeigt. Sie finden sich auch in den heruntergeladenen oder ausgedruckten Fassungen dieser Tabellen. 

Sollten im Falle von Verbindungsproblemen die Dokumentendetails nicht angezeigt werden, erscheint jetzt eine Fehlermeldung und eine Schaltfläche zum Neuladen der Seite.

Meine Patente 

Bei Meine Patente gab es zuletzt Lade- und Stabilitätsprobleme. So haben einige Nutzer statt der gespeicherten Dokumente eine Ladeanzeige gesehen. Dies wurde nun behoben.

Klassifikationssuche 

Der Zugriff auf die Seite "Bekanntmachung der Änderungen" aus der Klassifikationssuche heraus wurde wieder hergestellt.

Filter 

Der Schieberegler für die Filter Familie/Veröffentlichung steht nun standardmäßig auf Familie und nicht mehr auf Veröffentlichung.

Diese Version enthält auch einige weitere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.

Diskussionsforum zu bekannten Problemen und Lösungen

 

Versionshinweise zu Espacenet 1.42.0 – 15. Februar 2023

Filter

Die Option Diagramm/Grafik anzeigen (Symbol erscheint, wenn Sie die Filter aktivieren) ist jetzt mit einem Link versehen, sodass Sie die statistische Übersicht Ihrer Suchergebnisse mit anderen teilen können..

Klassifikationssuche

Der Link Bekanntmachung der Änderungen funktioniert wieder.

Meine Patente

Wenn Sie in der Ansicht Meine Patente ein Dokument geöffnet haben, können Sie nun über einen Klick auf den Begriff Meine Patente im Navigationspfad den Dokumentbereich schließen.

Dokumentbereich

In Patentfamilie können Sie jetzt die Tabelle Neueste Rechtsstandsereignisse nach der Spalte Weitere Ereignisse sortieren. 

Nutzereinstellungen

Das Symbol Zurücksetzen wird deaktiviert und erscheint ausgegraut, nachdem Sie das Layout zurückgesetzt haben. 

Barrierefreiheit

Bei der Verwendung der Tastaturnavigation wird jetzt auch die Lupe neben dem Suchfeld der Smart search angesteuert. 

Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.

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Versionshinweise zu Espacenet 1.40.1 – 28. November 2022

Suche

Wenn Sie gleich nach dem Öffnen von Espacenet eine Abfrage in die Smart search eingegeben und vor der Durchführung der Abfrage die Erweiterte Suche geöffnet haben, war die Abfrage in der Smart search verschwunden. Dies wurde nun behoben.

Filter

Die Obergrenze für die Filterkategorie Länder wurde auf 150 und für die Filterkategorien Anmelder– Land und Erfinder– Land auf 300 angehoben.

Dokumentbereich

Das Laden der Ansicht Bibliografische Daten hat manchmal bis zu 15 Sekunden gedauert. Dies geht nun wesentlich schneller.

Wenn Nutzer in der Ansicht Bibliografische Daten, Beschreibung oder Ansprüche die Globale Akte auswählen, wird diese Seite nun in der EPA-Amtssprache (DE, EN, FR) angezeigt, die auch für die Espacenet-Oberfläche ausgewählt wurde.

Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.

Espacenet-Diskussionsforum zu bekannten Problemen und Lösungen.

Versionshinweise zu Espacenet 1.39.2 – 19. Oktober 2022

Trefferliste

Wenn die Erweiterte Suche oder Filter aktiviert waren, konnte die Trefferliste nicht mehr ausgeklappt werden. Dies wurde nun behoben.

Dokumentbereich

Wenn die Datenbank für eine bestimmte Veröffentlichung keine Zusammenfassung enthält, kann es sein, dass in der Ansicht Bibliografische Daten die Zusammenfassung einer anderen Veröffentlichung mit derselben Anmeldenummer angezeigt wird. In diesen Fällen erscheint nun eine Meldung mit der Nummer der Veröffentlichung, zu der die angezeigte Zusammenfassung gehört.

Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden. 

Espacenet-Diskussionsforum zu bekannten Problemen und Lösungen 

Versionshinweise zu Espacenet 1.38.0 – 19. September 2022

Dokumentbereich 

Der Sprachencode für Montenegrinisch wurde in CNR geändert.

Filter 

Beim Filtern auf Veröffentlichungsebene wurden die linke und die rechte Achsenbezeichnung des Filters Veröffentlichungsdatum geändert in "Veröffentlichungen pro Jahr" und "Veröffentlichungen kumuliert".

Hilfe 

Wenn die Hilfe in einem neuen Tab oder Fenster geöffnet war, konnten manchmal keine anderen Bereiche in der Hauptnavigationsleiste ausgewählt werden. Dies wurde nun behoben.

Sie können jetzt Hilfeseiten drucken und die Themenbereiche ein- und ausklappen. 

Diese Version enthält auch einige notwendige Verbesserungen, die für Sie nicht sichtbar und deshalb hier nicht beschrieben sind.

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Versionshinweise zu Espacenet 1.36.2 – 29. Juni 2022

Suche

Ihre Abfragen sind nicht mehr auf maximal 20 Suchbegriffe begrenzt. Diese sind jetzt auf maximal 500 Suchbegriffe begrenzt und hängen von der maximalen URL-Länge ab, die Ihr Browser oder E-Mail-Client akzeptieren.

Um bei längeren Abfragen zu helfen, ist es nun möglich, die Breite der Ansicht "Erweiterte Suche" zu erweitern.

Um die Abfrage leichter anzuzeigen und zu bearbeiten, verwenden Sie den Smart-search-Editor. Dieser ist zugänglich über das Rechteck, das im Smart-search-Feld angezeigt wird.

Veröffentlichungsnummern mit angehängten Buchstaben, z. B. SG10201907080YA, sind nun recherchierbar und können als Patentnummern erkannt werden, wenn Sie mit dem Dokumentenartencode recherchieren.

Dokumentbereich

Das Veröffentlichungsdatum in der Ansicht Anführende Dokumente war nicht richtig. Dies wurde nun behoben.

Filter

Beim Filtern auf Veröffentlichungsebene wurden die linke und die rechte Achsenbezeichnung des Filters Veröffentlichungsdatum geändert in "Veröffentlichungen pro Jahr" und "Veröffentlichungen kumuliert".

Hilfe

Die Espacenet-Hilfe wurde durch eine auf- und zuklappbare Baumstruktur von Themen erweitert. Sie können die Breite der Spalten mithilfe des Doppelpfeils anpassen, der erscheint, wenn Sie den Mauszeiger über die Spaltengrenze bewegen. Wählen und halten Sie oder klicken Sie mit der rechten Maustaste auf ein Hilfethema, um ein neues Tab oder Fenster zu öffnen. Verwenden Sie die neue Schlagwortsuchfunktion, um interessante Themen zu finden.

Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.

Espacenet Diskussionsforum Bekannte Probleme und Lösungen.

Versionshinweise zu Espacenet 1.33.0 - 14. März 2022

Recherche

Sie können nun von der Startseite aus auf die Erweiterte Suche zugreifen. Gehen Sie dazu auf Ihrem Desktop-PC, Laptop oder Tablet auf das Lupensymbol bzw. auf Ihrem Smartphone zum Auswahlmenü.

Zur Verwendung der Smart search müssen Sie nun einen Wert eingeben.

Filter

In den Datendiagrammen fehlten die Achsenbezeichnungen. Dies wurde nun behoben.

Dokumentbereich

In den Ansichten Anführungen und Patentfamilie kann nun immer nach Spalten sortiert werden.

Eine neue Spalte in der Ansicht Anführungen gibt die Art der angeführten NPL an (z. B. Internet-Anführung, Zeitschriftenartikel, Konferenzbericht).

Einige koreanische Beschreibungen waren nur teilweise heruntergeladen. Dies wurde nun behoben.

Einige Veröffentlichungsnummern waren in der Ansicht Anführungen falsch angezeigt. Dies wurde nun behoben.

Mein Espacenet

Es gab Probleme bei der Nutzung von Meine Patente, wenn die Zahl der gespeicherten Dokumente 100 überstieg. Dies wurde nun behoben.

Unter Nutzereinstellungen werden beim Löschen von als gelesen markierten Treffern auch Elemente in Meine Patente gelöscht.

Familien, die von der Ansicht Anführungen in die Trefferliste übertragen wurden, können nun unter Meine Patente hinzugefügt werden.

Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.

Rufen Sie dieses Espacenet-Diskussionsforum auf, wo die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt sind.

Versionshinweise zu Espacenet 1.29.0 - 15. November 2021

Downloads

Die Namen der heruntergeladenen xlsx- und csv-Dateien wurden geändert, um ihren Inhalt besser wiederzugeben.

Einige Informationen in den xlsx-Dateien waren verborgen. Dies wurde nun behoben.

Das Drucklayout der Trefferlisten wurde nutzerfreundlicher gestaltet.

Dokumentbereich

Die Abfrage ct=XP hatte manchmal dazu geführt, dass XP-Nummern in der Ansicht Anführungen dupliziert und grau hervorgehoben wurden. Dies wurde nun behoben.

Diese Version enthält auch einige weitere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.

Besuchen Sie auch unser Espacenet-Diskussionsforum, wo bekannte Probleme und entsprechende Behelfslösungen beschrieben sind.

Versionshinweise zu Espacenet 1.28.0 - 27. Oktober 2021

Dokumentbereich

Bei der Patentfamilie fehlte im Bereich Neueste Rechtsstandsereignisse mitunter die Verlinkung zur Globalen Akte. Dies wurde nun behoben.

Für einige EP-Dokumente fehlten die Beschreibung und die Ansprüche. Dies wurde nun behoben.

Bei den NPL-Anführungen enthielt das Drei-Punkte-Menü rechts oben im Bereich Bibliografische Daten fälschlicherweise die Option Patent teilen. Da angeführte NPL-Dokumente keine Patentdokumente sind und nicht gezielt recherchiert und nicht geteilt werden können, wurde diese Option entfernt.

Im Bereich Zitierte Dokumente war das Veröffentlichungsdatum von NPL-Anführungen in der falschen Spalte aufgeführt. Dies wurde nun behoben.

Diese Version enthält auch einige weitere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.

Besuchen Sie auch unser Espacenet-Diskussionsforum, wo bekannte Probleme und entsprechende Behelfslösungen beschrieben sind.

Versionshinweise zu Espacenet 1.27.1 - 5. Oktober 2021

Allgemein

Bei der Suche nach Veröffentlichungs-, Anmelde- oder Prioritätsnummern wurden die Nummern in den Bereichen Bibliografische Daten und Patentfamilie nicht richtig hervorgehoben. Dies wurde behoben.

Bei bestimmten Zoomstufen konnte Espacenet die Trefferliste sowie die Bereiche Erweiterte Suche und Filter nicht korrekt anzeigen. Auch dies wurde nun behoben.

Der Link zur französischen Schnittstelle ARABPAT funktioniert jetzt.

In den Ausdrucken der bibliografischen Daten erscheint nun die korrekte Anmeldenummer.

Die Einträge im Hilfe-Glossar werden in der deutschen und der französischen Oberfläche jetzt in alphabetischer Reihenfolge angezeigt.

Suchen

In der Smart search können Sie nach Patentdokumenten mit bestimmten Dokumentenartencodes suchen. Nutzen Sie dazu eine der folgenden Abfragen (CC= Ländercode, KC=Dokumentenartencode):
pn=CCKC, z. B. pn=EPB1
pn=CC and pn=KC,
z. B. pn=EP and pn=B1.
Im Suchmodus Erweiterte Suche müssen Sie die Abfrage in das Suchfeld Veröffentlichungsnummer eingeben.
Sie können den Umfang Ihrer Suche auch mit Platzhaltern erweitern und z. B. pn=EPB* eingeben, um EPB1, EPB2, EPB3, EPB8 und EPB9 abzurufen.
In der neuen Version ist es nicht mehr notwendig, den Dokumentenartencode zu trunkieren, d. h. pn=EPB ergibt jetzt die gleichen Treffer wie pn=EPB*.

Wenn Sie einen Filter aktivieren, werden aktualisierte Abfragen im Modus Smart search oder Erweiterte Suche nun auch verarbeitet.

Trefferliste

Einige Ergebnisse verschwanden, wenn in der Trefferliste nach unten gescrollt und dann der Fokus auf eine andere Ansicht wie Meine Patente, Klassifikationssuche oder Hilfe verschoben wurde. Dies wurde nun behoben.

Dokumentbereich

In der Ansicht Anführungen entsprach das Veröffentlichungsdatum dem frühesten Veröffentlichungsdatum im Anmeldungsleben der Anführung anstelle des Veröffentlichungsdatums der angezeigten Anführung. Espacenet zeigt jetzt das richtige Veröffentlichungsdatum an.

Tastaturnutzung

Bei der Tastaturnavigation wurden einige Elemente grau hervorgehoben oder schwarz umrandet statt blau umrandet, wenn der Tastaturfokus auf ihnen lag. Diese Elemente werden nun korrekt blau umrandet dargestellt.

Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.

Besuchen Sie auch unser Espacenet-Diskussionsforum, wo bekannte Probleme und entsprechende Behelfslösungen beschrieben sind.

Versionshinweise zu Espacenet 1.24.0 - 16. Juni 2021

Trefferliste

Wenn Sie einzelne Ergebnisse in der Trefferliste auswählen, wird die Zahl der ausgewähltenTreffer rechts neben der Hauptbox (x Patente ausgewählt) oben in der Liste angezeigt. Wenn Sie dieses Kästchen deaktivieren, werden alle ausgewählten Treffer aufgehoben. Der Fehler, bei dem es nur möglich war, die ersten 100 auf einmal zu löschen und alle anderen einzeln danach, wurde behoben.

Die Dokumentenbezeichnung in der Trefferliste ändert sich nach dem Anklicken von rot in grau, um anzuzeigen, dass das Dokument angesehen wurde. In dieser Version ist dies nun auch in folgenden Szenarien der Fall:

  • beim Hinzufügen von Dokumenten in Batches zu Meine Patentliste unter Verwendung des Kästchens links von (x Patente ausgewählt)
  • beim Übertragen von Anführungen in die Trefferliste
  • beim Übertragen von INPADOC-Familiendaten in die Trefferliste

Behoben wurde auch der Fehler, bei dem Bezeichnungen und/oder Zusammenfassungen in iner anderen Sprache als Englisch in Anführungen oder INPADOC-Familiendaten bei der Übertragung in die Trefferliste nicht angezeigt wurden.

Tastaturnutzung

Wenn Sie über die Tastatur navigieren, wird das jeweils ausgewählte Espacenet-Element optisch hervorgehoben. In Google Chrome wird es z. B. in einem blauen Rahmen angezeigt. Dies gilt auch jetzt für die Links im Hilfebereich zu Unterstützungsmaterial und Formblättern, beispielsweise die Kurzanleitung, die Änderungen in der Espacenet-Anleitung, das Espacenet-Forum und unser Kontaktformular.

Diese Version enthält auch einige andere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar sind und hier nicht beschrieben werden.

Rufen Sie dieses Espacenet-Diskussionsforum auf, wo die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt sind.

Versionshinweise zu Espacenet 1.23.0 - 31. Mai 2021

Trefferliste

Bei Auswahl der Listenansicht Text und Thumbnails wurde bei einigen Dokumenten ein Spinner angezeigt anstelle eines Thumbnails. Dieser Fehler wurde nun behoben.

Früher stürzte Espacenet ab, wenn versucht wurde, eine Trefferliste mit 0 Ergebnissen auszudrucken. Das ist nicht mehr der Fall.

In Espacenet können nur die ersten 100 Ergebnisse in der Trefferliste auf einmal ausgewählt werden. Sobald eine Liste mit mehr als 100 Ergebnissen angezeigt wurde, z. B. 120, erschien eine falsche Meldung am Anfang der Trefferliste, nämlich 120 Dokument(e) angezeigt. Diese Meldung wurde nun abgestellt. Bitte beachten Sie, dass die zusätzlichen Dokumente manuell ausgewählt werden können. Dabei sollten Sie die Download-Begrenzungen beachten: max. 100 Ergebnisse im PDF-Format und max. 500 Ergebnisse im XLSX- und CSV-Format.

Wenn die Trefferliste im ausgeblendeten Modus war, verdeckte die Trefferzahl andere Textelemente. Dies wurde nun behoben.

 

Dokumentbereich

In einigen Fällen fehlten Daten wie der Anmeldername und das früheste Veröffentlichungsdatum nach dem Transfer der INPADOC-Patentfamilie in die Trefferliste. Auch dies wurde nun behoben.

Filter

Der Abfragelink in einer heruntergeladenen Excel-Datei mit gefilterten Daten funktioniert jetzt.

Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.

Versionshinweise zu Espacenet 1.22.0 - 14. April 2021

 

Allgemein

Der Internet Explorer wird von Espacenet nicht mehr unterstützt. In diesem Browser wird nun in einem Pop-up-Fenster darauf hingewiesen, dass möglicherweise einige Funktionen nicht verfügbar sind und Tabellen nicht richtig angezeigt werden. Es wird nachdrücklich empfohlen, einen anderen Browser zu verwenden (unterstützte Browser).

Espacenet kann nun Patentdokumente mit umfangreichen Zusammenfassungen (über 1 MB) auf Koreanisch verarbeiten und bleibt stabil, wenn gezielt nach diesen Dokumenten gesucht oder eine Ergebnisliste sortiert wird, z. B. nach absteigendem Veröffentlichungsdatum.

Dokumentbereich

Die Anzeige von Zeichnungen wurde optimiert. In der Standardanzeige werden Bilder nicht mehr abgeschnitten, und der Schieberegler muss nicht mehr so häufig verwendet werden.

Hervorhebungen wurden manchmal nicht korrekt angezeigt. Dies wurde nun behoben.

Klassifikationsbereich

Beim Ausdrucken des Bereichs Klassifikationssuche in Firefox (Rechtsklick/Drucken) erschienen die erste und die letzte Seite leer. Auch dies wurde nun behoben.

Filter

Espacenet stürzt nicht mehr ab, wenn für Anmelder oder Erfinder ein Filter mit einem Semikolon verwendet wird, z. B. "RSR TECHN INC ;".

Patent Translate

In Patent Translate wurde manchmal eine fehlerhafte Sprachenliste vorgeschlagen, z. B. Englisch für englische Beschreibungen oder Ansprüche. Dies wurde nun behoben.

Die Espacenet-Datenbank enthält recherchierbare maschinelle Übersetzungen in Englisch für Beschreibungen und Ansprüche, die nicht in dieser Sprache verfügbar sind. Die Schaltfläche Patent Translate wurde irrtümlich für diese maschinellen Übersetzungen verfügbar gemacht. Sie erscheint nun nicht mehr in der Ansicht mit dem maschinell übersetzten Text, ist aber noch in der Ansicht des originalsprachlichen Textes verfügbar, sodass Sie eine mit modernster Technik angefertigte maschinelle Übersetzung abrufen können. Wie Sie wissen, können die Sprachen aller EPO-Mitgliedstaaten ins Englische, Deutsche oder Französische übersetzt werden, asiatische Sprachen und Russisch hingegen nur ins Englische.

Downloads

Heruntergeladene Beschreibungen und Ansprüche in arabischer Schrift werden nun korrekt wiedergegeben.

In den exportierten Ergebnislisten wurden manchmal fehlerhafte Zeichen, Formulierungen und/oder Tags angezeigt. Auch dies wurde nun behoben.

Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.

Versionshinweise zu Espacenet 1.20.1 - 22. Februar 2021

Benutzerfreundlichkeit

In der Ansicht Bibliografische Daten gab es Layoutprobleme, und zu große Zeichnungen erschwerten insbesondere auf kleineren Bildschirmen etwa von Laptops teilweise die Bedienung der Anwendung. Espacenet berechnet nun die Größe der in den Ansichten Bibliografische Daten, Beschreibung und Ansprüche angezeigten Zeichnungen, sodass Sie nicht mit den Bildlaufleisten scrollen müssen. Sie können jetzt die Breite der Trefferliste anpassen und die Einträge zuklappen; diese Funktion ist besonders bei Geräten mit Tablet-Größe nützlich. In der zugeklappten Ansicht können Sie weiterhin die Tastaturnavigation verwenden: navigieren Sie mit den Pfeiltasten nach oben und unten oder mit den Tasten "n" und "p" (für next und previous) zwischen den Treffern. Sie können auch die Breite der Zeichnung anpassen, damit Sie sich auf andere Teile konzentrieren können.

Falls Sie Schwierigkeiten haben, das System mit den von der Anwendung vorgegebenen Layoutanpassungen zu bedienen, können Sie bei Bedarf in Mein Espacenet (Nutzereinstellungen) das Bildschirmlayout zurücksetzen.

Stabilität und Scrollen auf mobilen Geräten wurden verbessert: die Interaktion verläuft nun reibungsloser, sodass z. B. Kopfzeilen nicht mehr verschwinden oder springen.

Dokumentbereich

Manchmal wurden in der Ansicht Bibliografische Daten XML-Tags angezeigt. Dies wurde nun behoben.

Zusätzlich zu den Ansprüchen in der ursprünglich eingereichten Fassung wird in Espacenet eine Baumstruktur mit den Abhängigkeiten zwischen den Ansprüchen angezeigt. Aufgrund eines Programmfehlers wurde die Baumdarstellung der Ansprüche bislang nur in Englisch angezeigt. Jetzt funktioniert die Anzeige auch auf Deutsch und Französisch, wie ursprünglich beabsichtigt.

In der Ansicht Beschreibung waren Absätze und Ansprüche falsch dargestellt, was nun verbessert wurde. Ein Großteil der älteren Texte in Espacenet wurde mit optischer Zeichenerkennung erfasst, und es ist manchmal schwierig, die Qualität der Anspruch- und Absatznummerierung zu bestimmen. Solche Nummern werden jetzt in der Regel nur angezeigt, wenn sie zuverlässig sind. Bitte beachten Sie, dass der mit OCR eingelesene Text in den Ansichten Beschreibung und Ansprüche dabei behilflich sein soll, relevante Daten zu finden. Wenn Sie jedoch z. B. Dokumente anführen, sollten Sie als einzige wirklich zuverlässige Informationsquelle die Ansicht Originaldokument (Dokument im PDF-Format) heranziehen.

Das Durchblättern der Tabelle Anführungen war vor allem auf kleinen Geräten wegen der großen weißen Flächen und der beträchtlichen Zeilenhöhe umständlich. Erschwerend kam hinzu, dass Anführungen von Nichtpatentliteratur keine Veröffentlichungsnummer haben. Deshalb wurde die Sortierreihenfolge der Spalten geändert (beginnend mit dem Ursprung der Anführung), und Zeilen mit vielen Einträgen sind standardmäßig zugeklappt (können bei Bedarf ausgeklappt werden).

Filter und Statistiken

Früher schlug die Funktion Filter fehl, wenn nur ein Dokument in der Trefferliste enthalten war. Dies wurde behoben.

Diese Version enthält auch einige notwendige Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar und hier nicht beschrieben sind.

Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.

Versionshinweise zu Espacenet 1.18.0 - 9. Dezember 2020

Trefferliste


Wenn Sie Nur Zeichnungen in der Trefferliste auswählen, sortiert Espacenet die Zeichnungen jetzt nach der jeweiligen Seitenzahl. Bisher waren sie zufällig angeordnet. Espacenet zeigt nun auch die Veröffentlichungsnummer und die Seitenzahl an, wenn Sie eine Zeichnung vergrößern, indem Sie in der Trefferliste den Mauszeiger darüber bewegen.

Titel in asiatischen Schriftzeichen wurden in den heruntergeladenen Trefferlisten im CSV-Format nicht korrekt angezeigt. Dies wurde nun behoben.

Sie können die ersten 500 Treffer im XLSX- und CSV-Format und nun auch 100 Titelseiten aus diesen 500 Treffern im PDF-Format drucken oder herunterladen. Bisher waren beim Drucken oder Herunterladen je nach dem angeforderten Datenbereich mitunter Fehler aufgetreten. Dies wurde behoben ebenso wie ein damit zusammenhängender Fehler, der zu einer Duplizierung von Treffern in der Liste führte.

Dokumentbereich

Bei Klassifikationssuchen wurden manchmal Fragmente der Suchanfrage in der Ansicht Bibliografische Daten angezeigt. Dies wurde nun behoben.

Sofern verfügbar, ist die Standardsprache für Zusammenfassung, Beschreibung und Ansprüche jetzt immer die ausgewählte Sprache der Benutzeroberfläche. Ein verbesserter Algorithmus stellt nun fest, welche Sprache der Nutzer erwartet.

Bisher wurden manche Registerkarten falsch sortiert und nicht alle verfügbaren angezeigt. Nun werden zusätzliche Registerkarten angezeigt, wenn diese Unterabschnitte in den Metadaten verfügbar sind (z. B. DNA-Sequenz). Espacenet merkt sich die Auswahl eines Unterabschnitts (z. B. Ansprüche), d. h. dieser bleibt ausgewählt, wenn Sie zu anderen Treffern in der Liste wechseln, auch wenn sich die Reihenfolge der Registerkarten ändert. Wenn der ausgewählte Unterabschnitt nicht vorhanden ist, wird standardmäßig Bibliografische Daten angezeigt.

Klassifikationssuche

 

Bisher gingen beim erneuten Öffnen der Klassifizierungssuche die Einstellungen verloren (z. B. die Anzeige der CPC-Hierarchie als Baumstruktur oder die farbliche Hervorhebung der CPC-Symbole). Jetzt werden sie für die künftige Verwendung gespeichert.

Verschiedenes

Die Performance wurde in verschiedenen Teilen von Espacenet optimiert.

Diese Version enthält auch einige notwendige Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar und hier nicht beschrieben sind.

Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.

Versionshinweise zu Espacenet 1.17.0 - 11. November 2020

Dokumentenansicht

Beim Navigieren zwischen verschiedenen Publikationen einer Familie wurde bisher die Sprachauswahl nicht immer richtig angezeigt. Dies wurde nun behoben.

Hervorhebungen werden nun auch in der Beschreibung und den Ansprüchen der WO-Veröffentlichung gezeigt, die an die Stelle einer EP-Veröffentlichung tritt (Artikel 153 (3) EPÜ). Dies hat vorher nicht funktioniert.

In manchen Fällen wurde die maschinell übersetzte Beschreibung nicht angezeigt. Jetzt werden mehr maschinelle Übersetzungen ins Englische angezeigt als zuvor.

Manchmal wurden bei Auswahl der Rückwärtsanführungen (Zitierte Dokumente) aller Familienmitglieder nur die des ausgewählten Dokuments angezeigt. Dies wurde nun behoben.

Nichtpatentliteratur

In der Smart search wird die Suche nach "XP" richtig als Suche nach dem Begriff "XP" in allen Text- oder Namensfeldern interpretiert. In der Erweiterten Suche jedoch wurde "XP" bislang in das Feld Alle Nummern eingetragen, weil der Begriff als Nummernsuche nach Dokumenten der Nichtpatentliteratur beginnend mit "XP" interpretiert wurde. Dies wurde nun behoben.

Bitte beachten Sie, dass Sie im neuen Espacenet die bibliografischen Daten zu XP-Dokumenten abrufen können, indem Sie nach "CT= XP…" suchen: Wenn Sie z. B. nach CT=XP03* suchen, werden alle Patente gefunden, die mit "XP03" beginnende NPL-Dokumente anführen. Wenn Sie im Bereich "Anführungen" zu den zitierten Dokumenten navigieren und diese in die Trefferliste übernehmen, können Sie die bibliografischen Daten dieser XP-Dokumente abrufen.

Die Pfadnavigation zeigt den Pfad für XP-Dokumente nun auf die gleiche Weise an wie für Patentdokumente.

Klassifikationssuche

In unterstützten Browsern kann jetzt die Baumstruktur mit ausgedruckt werden, die die Abhängigkeiten der CPC-Codes angibt. In Chrome beispielsweise müssen Sie dazu im Druckdialog unter Weitere Einstellungen das Kästchen Hintergrundgrafiken markieren.

Ausdrucken und Herunterladen

Espacenet zeigt die Suchabfrage und die Filterkriterien an, wenn Sie eine Trefferliste oder die Titelseiten der gefundenen Dokumente ausdrucken oder herunterladen. Verweise auf ausgeschlossene Filterelemente wurden bislang allerdings nicht richtig angezeigt. Dies wurde nun behoben. Außerdem wurden bestimmte Schreibweisen in den Downloaddateien an das Bildschirmlayout angepasst. Bei Suchen mit mehreren, durch Leerzeichen getrennten Suchbegriffen funktionierte der Link zur im Download angezeigten Abfrage bislang nicht richtig. Auch dies wurde nun behoben.

Titel, Abfrage und Filter waren in den Downloads für komplexe Suchen nicht vollständig sichtbar. Jetzt werden Zeilen umgebrochen, sodass keine Informationen verloren gehen.

Beim Herunterladen von Trefferlisten im xlsx-Format wurde manchmal der Inhalt der Treffer über aufeinanderfolgende Seiten verteilt, dies ist nun nicht mehr der Fall.

Tastaturnavigation

Die Tastaturnavigation in Espacenet (z. B. mit der Tabulatortaste) ermöglicht die Verwendung von Espacenet ohne Maus. Dies kann für Sehbehinderte hilfreich sein. Der Nutzerfokus in bestimmten Bereichen ist nun klarer hervorgehoben, z. B. wenn Sie den RSS-Feed für die INPADOC-Patentfamilie auswählen.

Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.

Versionshinweise zu Espacenet 1.16.0 - 14. Oktober 2020

Bibliographic data

Bibliografische Daten

Espacenet funktionierte bislang nicht richtig, wenn eine Sprache für die Zusammenfassung ausgewählt und dann zu einem anderen Ergebnis in der Trefferliste navigiert wurde, das nicht die ausgewählte Sprache umfasste. Dies wurde nun behoben.

Beschreibung

Bislang wurden die Beschreibungen von Dokumenten mit bestimmten Dokumentenartencodes (z. B. USH47H) nicht richtig angezeigt. Dies wurde nun behoben.

Originaldokument

Ebenso wie Euro-PCT-Mitteilungen (A0-Dokumente) werden im Bereich Originaldokument jetzt auch US X6-Dokumente (z. B. Berichtigungsbescheinigungen) angezeigt. Sie erscheinen auf der Registerkarte Zusätzlich und können heruntergeladen werden.

Patentfamilie

Auf der Registerkarte Rechtsereignisse wird jetzt die neueste Veröffentlichung einer Anmeldung angezeigt. Darüber hinaus werden Ereignisse für eine spätere Veröffentlichung überall auch dort angezeigt, wo A0-Veröffentlichungen derselben Anmeldung vorhanden sind. Dies hat vorher nicht funktioniert.

Drucken

Die Druckfunktion wurde auch für Dokumente der Nichtpatentliteratur (XP-Dokumente) und deren anführende Dokumente aktiviert.

Datenübertragung

Das Datenübertragungsvolumen wurde durch eine genauere Abstimmung der Systemreaktion auf die Benutzeranfrage reduziert (z. B. beim Download von Titelseiten). Dadurch wird die Anwendung schneller.

Diese Version enthält weitere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar und hier nicht beschrieben sind.

Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.

Versionshinweise zu Espacenet 1.15.1 - 14. September 2020

Herunterladen/Drucken

Beim Herunterladen/Drucken wird jetzt angezeigt, wonach Sie Ihre Trefferliste sortiert haben (nach Relevanz, Prioritäts- oder Veröffentlichungsdatum).

Patent Translate

Die Schaltfläche Patent Translate wird nur noch dort angezeigt, wo der Inhalt des ausgewählten Dokumentbereichs übersetzt werden kann. Inkonsistenzen im Hinblick darauf, wann Patent Translate sichtbar ist, wurden behoben. Bei Dokumentbereichen ohne Inhalt wird die Schaltfläche jetzt nicht mehr angezeigt.

Bereich "Bibliografische Daten"

Bislang blieben, wenn die Sprache der Benutzeroberfläche gewechselt wurde, mitunter die Beschriftungen Anmelder und Erfinder in Englisch stehen. Dies wurde nun behoben.

Filter

Die Zahl der pro Filterkategorie gefundenen Filterelemente wurde deutlich erhöht. Damit sollte es leichter möglich sein, z. B. Anmelder oder Erfinder mit bestimmten Sitzstaaten zu finden oder unterschiedliche Schreibweisen ein und desselben Anmeldernamens auszuwählen.

Behoben wurde auch das Problem, dass lange Zahlen in den Datumsgrafiken abgeschnitten werden. Diese Zahlen werden jetzt in Tausend oder Millionen angegeben, je nachdem, was für eine bessere Lesbarkeit geeigneter ist.

Diese Version enthält weitere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar und hier nicht beschrieben sind.

Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.

Versionshinweise zu Espacenet 1.14.3 - 26. August 2020

Pfadnavigation

Das ausgewählte Dokument wurde manchmal aus der Pfadnavigation ausgelassen. Nun wird in der Pfadnavigation die ausgewählte Dokumentennummer angezeigt, unabhängig davon, ob die Trefferliste sichtbar ist oder nicht.

Dokumentbereich

Beim Kopieren der Bookmark zur Seite mit Titel und Patentnummer in eine Word- oder Excel-Datei enthalten die kopierten Daten im klassischen Espacenet den Hyperlink zu Espacenet. Diese praktische Funktion ist nun auch in der neuen Oberfläche verfügbar. Tipp: am besten wählen Sie die Elemente, die Sie kopieren möchten, von hinten nach vorne aus, d. h. beginnend mit dem letzten Zeichen des Titels (ohne Leerzeichen), und kopieren Sie diese in die Zwischenablage.

Erfindungsbezogene CPC-Kombinationssätze werden im Bereich "Bibliografische Daten" fett dargestellt, CPC-Kombinationssätze mit zusätzlichen Informationen sind dagegen nicht mehr fett dargestellt.

Gelegentlich fehlte die Angabe, dass der Beschreibungstext eine maschinelle Übersetzung ist. Diese Angabe wurde nun ergänzt.

Das unerwünschte Kürzen der Beschreibung bei einigen langen Dokumente wurde nun behoben.

Erweiterte Suche

Suchoperatoren (all, any usw.) wurden als Text interpretiert, wenn sie groß geschrieben waren. Die Großschreibung beeinträchtigt das Suchverhalten nicht mehr.

Klassifikationssuche

Die Verknüpfung über Deep Links zu bestimmten Klassifikationscodes im Klassifikationsbrowser wurde wiederhergestellt.

Mobilgeräte

Das Kreuz (X), mit dem auf Mobilgeräten sofort alle Suchbegriffe in der Smart Search entfernt werden, wurde wiederhergestellt.

Diese Version enthält weitere Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar und hier nicht beschrieben sind.

Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.

Versionshinweise zu Espacenet 1.13.3 - 13. Juli 2020

Frühestes Prioritätsdatum

Eine Patentanmeldung kann mehrere Prioritäten beanspruchen. Im Espacenet-Bereich "Bibliografische Daten" werden alle beanspruchten Prioritäten (Nummer und Datum) angezeigt. In der Filterfunktion, der heruntergeladenen Trefferliste und den Anführungen wird allerdings nur das früheste Prioritätsdatum berücksichtigt. Der Wortlaut wurde nun von "Prioritätsdatum" in "Frühestes Prioritätsdatum" geändert, um dies zu verdeutlichen.

Dokumentenansicht

Im Bereich "Bibliografische Daten" wurden WO-Dokumente manchmal falsch nach dem Ländercode des Prioritätsdokuments sortiert.

Jetzt werden alle Veröffentlichungen alphabetisch nach ihrer Veröffentlichungsnummer sortiert.

Die fehlende Hervorhebung von XP-Dokumenten in der Registerkarte "Anführungen" wurde wiederhergestellt.

Filter

Filterzeichen, die über der Trefferliste erscheinen, verschwanden, wenn die Suche über die Pfadnavigation geöffnet wurde. Jetzt bleibt die Filterfunktion erhalten, und die Filterzeichen sind sichtbar.

Benutzeroberfläche

Manchmal wurden Meldungen angezeigt, wonach bestimmte Patentinformationen nicht verfügbar seien, z. B. "Beschreibung nicht gefunden", bis das System die verfügbaren Daten geladen hatte. Jetzt wird die Fehlermeldung nur noch angezeigt, wenn klar ist, dass keine Daten verfügbar sind.

Nutzer berichteten über ein Stabilitätsproblem bei einer neuen Oberflächenversion. Dieses Problem wurde nun behoben, und es gibt einen Warnhinweis für Nutzer älterer Versionen.

Diese Version enthält auch einige notwendige Verbesserungen, die für den Nutzer nicht sichtbar und hier nicht beschrieben sind.

Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.

Versionshinweise zu Espacenet 1.12.0 - 15. Juni 2020

Trefferliste

Bei der Suche nach einem veröffentlichten Dokument mit einem bestimmten Dokumentenartencode wird seit Version 1.10.0 statt der frühesten verfügbaren Veröffentlichung der Anmeldung das Dokument mit dem entsprechenden Code angezeigt, allerdings nur, wenn Sie nach einzelnen Dokumenten suchen. In der neuen Version nun entsprechen die Dokumentenartencodes in der Trefferliste vollständig Ihren Suchkriterien. Wenn Sie nach mehreren Dokumenten (z. B. pn= EPB*) suchen, werden Ihnen in der Espacenet-Trefferliste alle Publikationen mit dem entsprechenden Dokumentenartencode angezeigt.

Ähnlich wie beim klassischen Espacenet werden jetzt nach der Patentnummer die sonstigen Dokumentenartencodes der betreffenden Anmeldung in Klammern angezeigt, also z. B. EP0881463A2 (A3, B1, B8). So können Sie rasch erkennen, welche Dokumentenarten bereits veröffentlicht wurden, und überprüfen, ob eine Anmeldung z. B. erteilt oder geändert wurde. Bitte beachten Sie, dass die Dokumentenartencodes in der Klammer zwar das Vorhandensein eines Dokuments anzeigen, in einigen Rechtskreisen (z. B. Japan) aber die mit den verschiedenen Dokumentenartencodes assoziierten Veröffentlichungsnummern abweichen können. Die vollständigen Informationen finden Sie im Dokumentbereich unter Veröffentlicht als. Im Fall von Teilanmeldungen wird in der Trefferliste nur die Veröffentlichung der ausgewählten Anmeldung angezeigt. Für weitere Teilanmeldungen ist der Dokumentenartencode der Veröffentlichung in der Ansicht Bibliografische Daten unter Veröffentlicht als zu finden.

Wenn Sie eine Trefferliste herunterladen und drucken, listet Espacenet in der Spalte Veröffentlichungsnummer nun nicht nur die früheste verfügbare Veröffentlichung auf, sondern sämtliche zu einer Anmeldung gehörenden Veröffentlichungen (z. B. A1, B1).

Die Anmeldernamen sind in Espacenet bis zu einem gewissen Grad standardisiert und vereinen die unterschiedlichen Schreibweisen ein und desselben Anmeldernamens. Gibt es keinen standardisierten Anmeldernamen, zeigt Espacenet jetzt den nicht standardisierten oder den Originalnamen an.

In der Ansicht Text und Thumbnails wird jetzt nicht mehr systematisch die erste Abbildung des Dokuments angezeigt, sondern die Abbildung der Titelseite. Dies soll die bestmögliche Darstellung der Erfindung, wie vom Anmelder vorgeschlagen, sicherstellen.

Dokumentenansicht

Die Analyse großer Familien mit vielen Anführungen ist jetzt stabiler und responsiver.

Die Liste der Patente in der Registerkarte Anführungen kann zur weiteren Sondierung in die Trefferliste übernommen werden. Nicht weiter sondiert werden können Anführungen aus der Nichtpatentliteratur. Deswegen ist die Schaltfläche für die Übernahme in die Trefferliste in der neuen Version ausgeblendet, wenn ausschließlich Dokumente der Nichtpatentliteratur gefunden werden.

Für den Nutzer nicht sichtbare kleinere Fehlerbehebungen und Verbesserungen sind hier nicht beschrieben.

Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.

Versionshinweise zu Espacenet 1.11.1 - 18. Mai 2020

Meine Patentliste aus dem klassischen Espacenet übernehmen

Ab sofort können Sie die im klassischen Espacenet unter Meine Patentliste gespeicherten Patente in das neue Espacenet kopieren. Klicken Sie dafür im neuen Espacenet unter Mein Espacenet -> Nutzereinstellungen -> Gespeicherte Listen -> Meine Patente einfach auf das Doppelpfeil-Symbol, um sich die Dokumente aus Meine Patentliste im klassischen Espacenet anzeigen zu lassen. Wenn Sie Alle in Meine Patente aufnehmen wählen, wird das Tool jedes kopierte Dokument blau statt grau unterlegen und ein Häkchen daneben setzen. Dokumente, die nicht kopiert wurden, werden rot unterlegt und mit einem Kreuz versehen. Sollte das passieren, empfehlen wir Ihnen, den Vorgang nach ein paar Tagen zu wiederholen. Wenn Sie im klassischen Espacenet Meine Patentliste aktualisieren, können Sie durch eine Wiederholung der obigen Schritte neu hinzugekommene Patente ebenfalls vom klassischen in das neue Espacenet kopieren.

Die Zahl in dem grauen Punkt neben dem Doppelpfeil-Symbol gibt die Zahl der Dokumente an, die noch nicht aus dem klassischen Espacenet in die Liste Meine Patente im neuen Espacenet kopiert wurden. Diese Angabe erhalten Sie nur, wenn Sie sowohl das klassische als auch das neue Espacenet im selben Browser und auf demselben Computer nutzen.

Bitte denken Sie daran, dass sich beim Hinzufügen einer weiteren Veröffentlichung aus einer Familie, die bereits in Meine Patente aufgenommen ist, die Zahl der dort aufgeführten Familien nicht erhöht. Beide Dokumente werden aber mit einem gefüllten Sternsymbol versehen, weil beide in die Liste Meine Patente aufgenommen sind. Das Gleiche gilt, wenn Sie Dokumente aus dem klassischen Espacenet übernehmen.

Trefferliste

Wenn nur ein Dokument gefunden wird, wird nun direkt die Dokumentenansicht angezeigt. Bislang gab es einige Fälle, in denen das nicht funktioniert hat. Wenn Sie sich stattdessen den Trefferlisten-Eintrag für dieses Dokument anzeigen lassen wollen, dann öffnen Sie ihn einfach aus der Pfadnavigation heraus.

Für den Nutzer nicht sichtbare kleinere Fehlerbehebungen und Verbesserungen sind hier nicht beschrieben.

Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.

Versionshinweise zu Espacenet 1.10.0 - April 2020

Allgemeines

  • Nutzer erhielten Fehlermeldungen, nachdem sie ihren Browser nach Freigabe einer neuen Version von Espacenet nicht geschlossen hatten. Espacenet startet den Dienst nun automatisch neu.

Trefferliste

  • Wurde eine Euro-PCT-Anmeldung in einer der drei Amtssprachen des EPA veröffentlicht und daher vom EPA gemäß Artikel 153 (3) EPÜ nicht erneut veröffentlicht, dann umfassen die heruntergeladenen Titelseiten nun die Titelseiten der PCT-Veröffentlichung anstelle einer Mitteilung, dass keine EP-Dokumente zur Verfügung stehen. Falls dies in Ihrer Browserversion nicht funktioniert, empfehlen wir, Chrome, Edge oder Safari auf die neueste Version zu aktualisieren (siehe den Forumsbeitrag zu unterstützten Browsern).

Dokumentenansicht

  • Durch Klicken mit der rechten Maustaste auf eine Veröffentlichungsnummer in der Rubrik Veröffentlicht als in den Ansichten Bibliografische Daten oder Patentfamilie wird nun das Dokument mit dem entsprechenden Dokumentenartencode in einem neuen Tab/Fenster geöffnet.
  • Bei Suchen nach einem veröffentlichten Dokument mit einem bestimmten Dokumentenartencode wird nun das Dokument mit dem entsprechenden Code angezeigt. Bitte beachten Sie, dass dies derzeit nur bei Suchen nach einem einzigen Dokument funktioniert. Wenn Sie nach mehreren Dokumenten suchen, werden in Espacenet wie bisher die frühesten in der Datenbank verfügbaren Veröffentlichungen der Anmeldungen angezeigt.
  • Im URL-Format https://worldwide.espacenet.com/patent/search?q=pn%3DEP1000000B1 wird nun das gewünschte Dokument mit dem eingegebenen Dokumentenartencode angezeigt. Vor dieser Fehlerbehebung wurde die früheste verfügbare Veröffentlichung der Anmeldung angezeigt.
  • Das Problem, dass Anführungen nicht angezeigt werden, wenn die Suchabfrage Begriffe umfasst, die in Titeln von NPL-Anführungen enthalten sind, wurde behoben.
  • Wenn eine Euro-PCT-Veröffentlichung gemäß Artikel 153 (3) EPÜ an die Stelle einer EP-Veröffentlichung tritt, werden in der Ansicht Originaldokument nun sowohl die Euro-PCT-Veröffentlichung, die die EP-Veröffentlichung ersetzt, als auch ein entsprechender Euro-PCT-Hinweis dazu angezeigt; beide können über das Drei-Punkte-Menü heruntergeladen werden.

Filter

  • Bisher waren die Fenster im Bereich Filter für die Suche nach bestimmten Filterelementen zu klein, um lange Suchbegriffe anzuzeigen. Zur Optimierung der Fensterfläche wurde nun ein dynamisches Design eingeführt.
  • Das Problem der unerwünschten Überlagerung von Auswahlsymbol und Filterüberschrift bei hohen Zoomstufen wurde behoben.

Für den Nutzer nicht sichtbare kleinere Fehlerbehebungen und Verbesserungen sind hier nicht beschrieben.

Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.

Versionshinweise zu Espacenet 1.8.1 - Februar 2020

Version 1.8.1 von Espacenet umfasst folgende neue Features und Fehlerbehebungen:

Responsives Design

  • Die Funktionalität, mit der die Kopfleiste ausgeblendet wird, damit mehr Platz für den Inhalt zur Verfügung steht, wurde verbessert.

Dokumentenansicht

  • Als Standardsprache für INPADOC-Rechtsereignisse wurde unabhängig von der Sprache der Benutzeroberfläche Englisch eingestellt.
  • Beim Ausdrucken des Tabs "Bibliografische Daten" fehlten teilweise Inhalte zu Kombinationssätzen (C-sets). Dies wurde behoben.
  • Bei der Auswahl der Beschreibung oder der Ansprüche kommt es nicht mehr vor, dass Patent Translate verschwindet.
  • In einigen Patentveröffentlichungen wurden in der Zusammenfassung Formatierungssymbole angezeigt. Dies wurde behoben.
  • Das Problem, dass bei einigen Veröffentlichungen der Link zum Europäischen Patentregister fehlte, wurde gelöst.

Erweiterte Suche

  • Das Feld direkt nach einem Feld mit Abstandsoperator ist nun stabiler und besser mit dem Smart-search-Feld synchronisiert.
  • Klassifikationsfelder haben nun wieder einen roten Rahmen.

Für den Nutzer nicht sichtbare kleinere Fehlerbehebungen und Verbesserungen sind hier nicht beschrieben.

Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.

Versionshinweise zu Espacenet 1.7.3 - Januar 2020

Version 1.7.3 von Espacenet umfasst folgende neue Features und Fehlerbehebungen:

Neue Features

Responsives Design

  • Wenn Sie auf mobilen Geräten scrollen, wird die Kopfzeile ausgeblendet, sodass für den Inhalt nun mehr Platz zur Verfügung steht.

Trefferliste

  • In der Trefferliste der vorherigen Version wurde der Name des Anmelders bei Platzmangel überhaupt nicht angezeigt und durch Auslassungspunkte ("…") ersetzt. Jetzt wird in Espacenet vor den Auslassungspunkten der Name möglichst vollständig angezeigt.

Dokumentenansicht

  • Die Darstellung von Nichtpatentliteratur (NPL) und bibliografischen Dateninhalten wurde verbessert.
  • Für Patente mit vielen Anführungen wurde in der vorherigen Version im Navigationstab Anführende Dokumente eine spezielle Schaltfläche zum Abrufen aller anführenden Dokumente über die Abfrage "ct= " implementiert. Diese Abfrage wurde jedoch nicht im Abfrageverlauf gespeichert. Jetzt ist das der Fall.
  • Einfache Familienmitglieder können Sie nun in der Ansicht Patentfamilie ansehen: Wenn Sie mit der linken Maustaste auf ein einfaches Familienmitglied klicken, werden die entsprechenden bibliografischen Daten angezeigt.

Fehlerbehebungen

Trefferliste

  • Die Verwendung der Pfadnavigation konnte in seltenen Fällen zum Absturz von Espacenet führen. Jetzt ist die Pfadnavigation stabiler.

Filter

  • Die Verwendung der Filter konnte in seltenen Fällen zum Absturz von Espacenet führen. Die Stabilität des Filtermoduls wurde nun verbessert.

Für den Nutzer nicht sichtbare kleinere Fehlerbehebungen und Verbesserungen sind hier nicht beschrieben.

Unter dieser Rubrik im Forum sind die bekannten Probleme und die entsprechenden Behelfslösungen aufgeführt.

Versionshinweise zu Espacenet 1.7.0 - Dezember 2019

Version 1.7.0 von Espacenet umfasst folgende Aktualisierungen und Verbesserungen:

Allgemeines

  • Behebung von Anzeigefehlern in der Benutzeroberfläche (z.B. IPC-Symbole nur teilweise sichtbar)
  • IPC und CPC fehlen nicht mehr in heruntergeladenen Trefferlisten.
  • Ausgefüllte (ausgewählte) Sterne, die anzeigen, dass ein Dokument zu Meine Patente hinzugefügt wurde, werden nicht mehr auf die normale Anzeige (nicht ausgewählt) zurückgesetzt, wenn die Seite neu geladen wird.

Smart Search und Erweiterte Suche

  • Überflüssige Leerzeichen vor und nach Suchbegriffen werden entfernt

Trefferliste

  • Das Problem, dass das Menü Sortierkriterien nach dem Ansehen von Anführungen verschwand, wurde behoben.

Dokumentenansicht

  • Wenn eine Suche nur einen Treffer ergibt oder nach einem bestimmten Dokument gesucht wurde, wird die Trefferliste ausgeblendet, sodass mehr Platz für die Dokumentenansicht zur Verfügung steht.
  • Die Probleme mit Patent Translate, dass Nutzer die gewünschte Sprache nicht auswählen oder relevante Teile des Dokuments nicht übersetzen konnten, wurden behoben.
  • Verbesserung des Exports der INPADOC-Familie für einige Dokumente
  • Verbesserungen bei der Anzeige von rechtsläufigen Sprachen (z.B. Arabisch)

Filter

  • Treffer können nun leichter anhand der grafischen Darstellung nach verschiedenen Kriterien gefiltert werden.

Für den Nutzer nicht sichtbare kleinere Fehlerbehebungen und Verbesserungen sind hier nicht beschrieben.

Versionshinweise zu Espacenet 1.6.1 - November 2019

Das neue Espacenet

Espacenet ist eine Datenbank des EPA, die über 110 Millionen Patentdokumenten - vollständige technische Beschreibungen und Zeichnungen von Erfindungen - aus über 100 Ländern enthält.

Für das neue Espacenet wurde das klassische Espacenet vollständig überarbeitet; geboten werden nun:

  • ein neues reibungsloses Nutzererlebnis von der Suche bis zu den Treffern
  • die Möglichkeit, standardmäßig in allen Daten, auch im Volltext, zu suchen
  • eine verbesserte Verwaltung und Sichtung der Trefferliste
  • ein intuitives und einfaches Erstellen der Suchanfrage
  • das Filtern der Treffer und die Durchführung statistischer Analysen
  • kontextspezifische Hilfe ein responsives Design

Diese Versionshinweise geben einen Überblick über die neuen Funktionen und die Änderungen gegenüber dem klassischen Espacenet.

Nutzererlebnis und Funktionen

Startseite

  • Übersichtliche Startseite
  • Smart-search-Feld oben auf der Seite
  • Neue Möglichkeit zur Auswahl der Benutzeroberfläche einer Patentbehörde in einer von dieser Behörde angebotenen Sprache

Smart search

  • Dauerhaft sichtbare Suchanfrage oben auf der Seite, sodass sie jederzeit verfeinert werden kann
  • Größere Zahl recherchierbarer Felder (siehe Anlage 1)

Trefferliste

  • Hochmodernes automatisches Sortieren nach Relevanz in verschiedenen Ansichten, einschließlich Zeichnungen (d. h. nur Text, Text und Thumbnails, komprimierte Liste, nur Zeichnungen)
  • Zeichnungen können vergrößert werden, indem der Mauszeiger darüber bewegt wird

Detailansicht

  • Parallele Anzeige von Trefferliste und Dokumenteninformationen
  • Anzeige von Zeichnungen zusammen mit den bibliografischen Daten, der Beschreibung und den Ansprüchen
  • Möglichkeit, Zeichnungen und Originaldokumente in eigenen Pop-up-Fenstern zu öffnen
  • Sortieren von Anführungen, Rechtsstandsereignissen und Familien nach verschiedenen Kriterien
  • Tabelle Neueste Rechtsstandsereignisse für alle INPADOC-Familienmitglieder

Erweiterte Suche

  • Erweiterte Suche immer mit Smart search synchronisiert
  • Dynamisches Erstellen der Suchanfrage
    • Hinzufügen von Feldern
    • Auswählen eines Suchfelds
      • breite Kategorie (z. B. Textfelder, Namen, Klassifikationen) oder
      • spezifisches Feld (z. B. Anmelder, Ansprüche, CPC)
    • Nutzung der Option →Gruppe zum Einfügen von Klammern für verschachtelte Suchbefehle
    • Nutzung von booleschen Operatoren (AND, OR, NOT) zwischen Suchfeldern oder von Vergleichs- und Abstandsoperatoren (Any, All, Proximity, =) zwischen Begriffen in einem Feld
  • Anzeige der vollständigen Suchmaske Erweiterte Suche (Query Builder) vor dem Beginn einer Suche oder durch Zurücksetzen der Suche
  • Grafische Darstellung der gesamten Suchanfrage

Filter

  • Filterkriterien zur Eingrenzung der Treffer
  • Funktion Anwenden oder Ausschließen
  • Statistische Analysen einschließlich grafischer Darstellungen der wichtigsten Anmelder/Erfinder, Länder, Sprachen, Datumsangaben, Klassifikationscodes und Wohnsitzstaaten der Anmelder/Erfinder

Bereich Mein Espacenet zum

  • Speichern relevanter Patente
  • erneuten Durchführen früherer Suchanfragen
  • Ändern der Einstellungen betreffend den Verlauf und die gespeicherten Listen

Herunterladen

  • Verbesserte Darstellung der in Excel exportierten Trefferliste
  • Statistische Filteranalysen

Hilfe

  • Tooltipps: Kurzinfos zur Nutzerinteraktion mit Espacenet. Sie werden aktiviert, wenn die Maus über bestimmte Elemente der Benutzeroberfläche bewegt wird.
  • Pop-up-Tipps: kontextspezifische Erläuterungen oder Definitionen zu bestimmten Oberflächenelementen. Sie können aktiviert bzw. deaktiviert werden.
  • Glossar: ein Leitfaden zur in der Patentinformation verwendeten Terminologie

Responsives Design

Für ein optimales Nutzererlebnis passt sich das Layout des neuen Espacenet an verschiedene Geräte an (große Bildschirme, Laptops, Tablets und Smartphones).

 

Feedback

Unter dieser Rubrik im Forum ist eine Liste der bekannten Probleme und der entsprechenden Behelfslösungen zu finden.

 

Über einen standardisierten Fragebogen werden wir weiterhin Ihr Feedback einholen. Folgen Sie einfach dem Link in der Hauptnavigationsleiste.

Wir können nicht auf Ihr Feedback eingehen. Sollten Sie Fragen haben, auf die Sie eine unmittelbare Antwort wünschen, stellen Sie diese bitte ins Forum .

Datenfehler melden

 

Bitte melden Sie Datenfehler in Bezug auf in der Detailansicht angezeigte Dokumente über den Link in der Hauptnavigationsleiste.

Anlage 1: Recherchierbare Felder im neuen Espacenet

Feldbezeichner in der Smart search

Beschreibung / Entsprechendes
Feld der Erweiterten Suche

Beispiel

im neuen Espacenet

im klassischen Espacenet

nftxt

-

Alle Textfelder oder Namen

nftxt="extreme uv lithography"

ntxt

txt

Titel, Zusammenfassung oder Namen

ntxt=microscope lens

ti

ti

Titel

ti="mouse trap"

ab

ab

Zusammenfassung

ab="mouse trap"

desc

desc

Beschreibung

desc=lens

claims

claims

Ansprüche

claims=laser

ta

ta

Titel oder Zusammenfassung

ta="laser printer"

ctxt

-

Titel, Zusammenfassung oder Ansprüche

ctxt=milking ctxt=robots

ftxt

extftxt

Alle Textfelder (d. h. Titel, Zusammenfassung, Beschreibung oder Ansprüche)

ftxt=nanoparticles

in

in

Erfinder

in=smith

pa

pa

Anmelder

pa=siemens

ia

ia

Erfinder oder Anmelder

ia=apple OR ia="ries klaus"

pd 1

pd

Veröffentlichungsdatum

pd=20180107

pr

pr

Prioritätsnummer

pr=ep20050104792

pn

pn

Veröffentlichungsnummer

pn=ep1000000 pn=EPB12

ap

ap

Anmeldenummer

ap=jp19890234567

num

num

Nummern

num=ep1000000

ipc

ipc

IPC

ipc=A63B49/08

cpc

cpc

CPC

cpc="A61K31/13"

cpcc

cpcc

CPC C-sets

cpcc="C08F297/02"

cl

cl

IPC oder CPC

cl=C10J3

ct

ct

Zitierte Dokumente

ct=ep1000000

 

1 Sie können nach dem Veröffentlichungsdatum der frühesten Veröffentlichung (z. B. EPA1) eines Patentdokuments suchen, nicht aber nach den Veröffentlichungsdaten späterer Veröffentlichungen (z. B. EPB1). Das liegt daran, dass spätere Veröffentlichungsdaten nicht für die Suche indexiert werden.

Versionshinweise zu Espacenet - 26. August 2019

Nach dem Start des Projekts "Gemeinsame Patentklassifikation International (CPCI)" am 24./25. August 2019 werden in Espacenet nun CPCI-Daten angezeigt. Das bedeutet, dass ab sofort neben jedem CPC-Klassifizierungssymbol die Ämter angegeben sind, die dieses Symbol zugewiesen haben (siehe Screenshot).

 

Screenshot from Espacenet

Die CPC-Symbole werden auch künftig für die gesamte Patentfamilie übernommen, d. h. in der Ansicht "Bibliografische Daten" werden bei jedem Mitglied der einfachen Patentfamilie dieselben CPCI-Symbole angezeigt.

Wenn Sie in der Smart search den Feldbezeichner "cpc" oder in der Erweiterten Suche das CPC-Suchfeld verwenden, werden nach wie vor alle Dokumente mit dem betreffenden CPC-Symbol gesucht, unabhängig davon, welche Behörden das Symbol zugewiesen haben.

Allerdings bietet Espacenet jetzt die Möglichkeit, nach Dokumenten zu suchen, denen ein CPC-Symbol von bestimmten Behörden zugewiesen wurde. Eine entsprechende Suchabfrage könnte beispielsweise wie folgt aussehen:

cpc=(C08F220/26 prox/unit=sentence EP)
cpc=(C08F220/38 prox/unit=sentence (US, EP))
cpc=(C08F220/26/low prox/unit=sentence (US, KR, EP))
cpcc=(C07C37/08 prox/unit=sentence (CN, EP, US))
cpcc=(C08F218/08 prox/unit=sentence (C08F220/06, US, EP))

Wie Sie vielleicht wissen, kann bei Verwendung des Feldbezeichners "cpc" nach dem Klassifikationssymbol der Zusatz "/low" hinzugefügt werden, damit bei der Suche auch alle Unterebenen des Klassifikationssymbols berücksichtigt werden. "/low" wird nur auf Untergruppenebene benötigt, also z. B. C08F220/26/low. Bis zur Ebene der Hauptgruppe, also C08, C08F oder C08F220, werden die Daten automatisch trunkiert, d. h. alle Unterebenen werden automatisch gleichzeitig durchsucht. Bei der Suche nach Kombinationssätzen (Feldbezeichner "cpcc") kann "/low" nicht verwendet werden.

Allgemeine Informationen zur CPCI finden Sie auf der CPC-Website. Wollen Sie mehr zu CPCI erfahren, so wenden Sie sich bitte an cpc@epo.org.

Versionshinweise zu Espacenet - März 2018

Espacenet bietet zwei neue Funktionen.

1) Neuer Volltext-Feldbezeichner extftxt

Mit dem neuen Feldbezeichner extftxt können Sie im Volltext in allen Teilen eines Patentdokuments (Bezeichnung, Zusammenfassung, Beschreibung und Ansprüche) nach Schlagwörtern suchen. Zur Volltextsuche in der Smart search führen Sie eine normale Suche durch (Schritt 1). Standardmäßig wird die Suche in der bibliografischen Datensammlung durchgeführt. Klicken Sie auf Suche verfeinern (Schritt 2), wählen Sie eine der drei im Volltext recherchierbaren Sammlungen aus und führen Sie die Suche erneut durch (Schritt 3).

Schritt 1

 

Screenshot from Espacenet

Schritt 2

 

Screenshot from Espacenet

Schritt 3

 

Screenshot from Espacenet

 

Screenshot from Espacenet

2) Neue Funktion zur Suche nach Erfindern oder Anmeldern in einem bestimmten Land

Sie können in Espacenet nach Partnern in Ländern suchen, die für Ihr Unternehmen oder Ihr Forschungsgebiet möglicherweise interessant sind. Geben Sie einfach in der Erweiterten Suche einen Ländercode in eckigen Klammern (z. B. [CN]) im Feld für den Erfinder oder Anmelder ein. Nutzen Sie in der Smart search die folgende Abfrage: in=[CC] oder pa=[CC], z. B. pa=[JP].

 

Screenshot from Espacenet

 

Screenshot from Espacenet

 

Screenshot from Espacenet

 

Screenshot from Espacenet
Versionshinweise zu Espacenet - Oktober 2017

1. Bereich "Jüngste Aktualisierungen" heißt jetzt "Datenbestand"

Der Bereich Jüngste Aktualisierungen auf der Espacenet-Startseite wurde in Datenbestand umbenannt. Er enthält nun Links zu den Seiten Neueste Patentdatensätze und Neueste Volltextdatensätze mit dem aktuellen Bestand der bibliografischen und Volltextdatenbanken.

2. Globale Akte - RSS-Feeds erleichtern nun Patentüberwachung

Schon seit einigen Jahren können in der Ansicht "Alle Dokumente" des Europäischen Patentregisters RSS-Feeds zur Überwachung von Änderungen in EP-Akten abonniert werden.

Mit der neuen Version bietet Espacenet auch Zugang zum RSS-Feed der Globalen Akte für EP-Akten und chinesische Akten, sodass Sie sich über Änderungen in den Akten von EP- und CN-Patentfamilienmitgliedern benachrichtigen lassen können.

Der familienbasierte RSS-Feed ist in Espacenet über die Ansicht "INPADOC Patentfamilie" zugänglich (Abb. 1).

Damit Sie über Änderungen in den Akten von INPADOC Patentfamilienmitgliedern aus an der Globalen Akte teilnehmenden Patentämtern benachrichtigt werden, klicken Sie auf das RSS-Symbol und folgen Sie den Anweisungen, um den RSS-Feed für Familienmitglieder zu abonnieren.

Derzeit stehen RSS-Feeds für EP- und CN-Dokumente zur Verfügung (mehr zum Umfang siehe Hilfedateien). In der Zukunft werden die familienbasierten Feeds auf weitere teilnehmende Ämter ausgeweitet.

 

Screenshot from Espacenet
Abb. 1 RSS-Feed - Akten der Patentfamilie

3. CCD - neue Funktion zum Herunterladen

Der Dienst CCD, der über die Ansicht "Zitierte Dokumente" in Espacenet (Abb. 2) und die IP5-Website zugänglich ist, verfügt jetzt über eine Funktion zum Herunterladen. Mit dieser Funktion können Sie den Stand der Technik, der für Familienmitglieder einer bestimmten Patentanmeldung angeführt wird, im CSV- oder Excel-Format exportieren (Abb. 3). Einige Merkmale der Daten im Excel-Format sind mit aktiven Hyperlinks zu Espacenet versehen (Abb. 4). Das CSV-Format ermöglicht den Import von Daten in Ihr eigenes Patentverwaltungssystem.

 

Screenshot from Espacenet
Abb. 2 Zugang zu CCD

 

Screenshot from Espacenet
Abb. 3 Funktion zum Herunterladen in CCD

 

Screenshot from Espacenet
Abb. 4 Exportierte Daten in Excel
Versionshinweise zu Espacenet - November 2016

1. Erweiterung der Globalen Akte

Der Dienst "Globale Akte" (Global Dossier) wurde erweitert und wird nun auch von Behörden unterstützt, die an der Initiative WIPO CASE teilnehmen.

Neben den Prüfungsakten, ("File Wrappers") der fünf größten Patentämter der Welt stehen jetzt zusätzlich die öffentlich zugänglichen Akten des kanadischen Patentamts sowie PCT-Anmeldungen zur Verfügung.

Der Link zum Register (sofern verfügbar) findet sich weiterhin in der Navigationsleiste, während der Link zur Globalen Akte (sofern verfügbar) unter der Ansicht "Bibliografische Daten" und "INPADOC Patentfamilie" angezeigt wird.

 

Screenshot from Espacenet

 

Screenshot from Espacenet

2. Zugang zur Globalen Akte und Links zum Europäischen Patentregister sowie zum nationalen Register

Die Espacenet-Oberfläche zeigt Symbole für die Globale Akte und Links zu den Registern bestimmter Behörden an, die Zugang zur Globalen Akte bzw. zu Registerinformationen bieten.

 

Screenshot from EspacenetScreenshot from Espacenet

Im Interesse der Klarheit wurde der Zugang zur Globalen Akte von den Links zum Europäischen Patentregister und zu den verfügbaren nationalen Registern getrennt.

Wenn Sie auf das Symbol für die Globale Akte klicken, folgen dieselben Schritte wie im Europäischen Patentregister. Bei Links zu einem nationalen Register öffnet sich das Fenster zum betreffenden nationalen (oder EP-)Register, sofern Links/Seiten verfügbar sind. Bei Behörden/Dokumenten, wo es keinen Link zu einem Register gibt, wird kein Link angezeigt.

Wenn Sie auf das Symbol für die Globale Akte klicken, öffnet sich das entsprechende Fenster der Globalen Akte, sofern Links/Seiten verfügbar sind. Das Symbol ist nicht sichtbar, wenn die File Wrappers nicht verfügbar sind.

Für diejenigen Behörden, bei denen die Globale Akte verfügbar ist (derzeit CA, CN, EP, JP, KR, US und WO), finden Sie nach der Anmeldenummer ein Symbol, das mit der Akteneinsicht der betreffenden Behörde verlinkt ist. Sofern verfügbar, wird der Link zur Globalen Akte in der Ansicht "Bibliografische Daten" und in der Ansicht "INPADOC Patentfamilie" angezeigt.

Wenn Sie auf das Symbol zur Globalen Akte neben der EP-Anmeldenummer klicken, öffnet sich die Ansicht "Alle Dokumente" der betreffenden Anmeldung im EP-Register.

 

Screenshot from Espacenet

 

Screenshot from Espacenet

Im Zuge der Erweiterung der Globalen Akte gibt es in der Ansicht "INPADOC Patentfamilie" einen Link für die neuen Behörden, und zwar unter den Angaben in

der Spalte "Veröffentlichungsdaten".

 

Screenshot from Espacenet

3. Listensortierung

Sie können Ihre Listen nun auch nach dem Veröffentlichungsdatum sortieren.

Wenn eine Liste aus weniger als 500 Dokumenten besteht, kann sie in aufsteigender oder absteigender Reihenfolge nach Veröffentlichungsdatum (nur Trefferliste), Prioritätsdatum, Erfinder, Anmelder oder CPC sortiert werden.

4. Neueste Volltextdatensätze und neueste Patentdatensätze

Das Layout der täglich automatisch aktualisierten Übersicht über den Bestand der EPA-Volltext- und -Patentdatenbanken wurde verändert. Die Übersichten stehen unter folgenden Links zur Verfügung:

Farbige Zeilen weisen darauf hin, dass sich die Daten seit dem Vortag geändert haben. Die Einzelheiten der Änderungen erscheinen in grün. Wenn eine neue Datenzeile erzeugt wird, werden alle Einträge in grün angezeigt. Werden Dokumentationslücken gefüllt, ohne dass es zu einer Änderung der ersten/neuesten Veröffentlichung kommt, wird nur die Gesamtzahl der Dokumente in grün angezeigt.

Versionshinweise zu Espacenet - März 2016 - v.2

1. Volltextrecherche in den weltweiten Sammlungen

Espacenet unterstützt nun die Volltextrecherche in Deutsch, Englisch und Französisch.

Um die Volltextrecherche nutzen zu können, müssen Sie zunächst die Sammlung wählen, in der Sie recherchieren möchten, d. h.

  • Worldwide EN - collection of published applications in English für die Volltextrecherche in Englisch in allen in Englisch veröffentlichten Dokumenten, die in der weltweiten Datenbank im Volltext (Beschreibung und Ansprüche) zur Verfügung stehen,
  • Worldwide FR - collection des demandes publiées en Français für die Volltextrecherche in Französisch in allen in Französisch veröffentlichten Dokumenten, die in der weltweiten Datenbank im Volltext (Beschreibung und Ansprüche) zur Verfügung stehen, oder
  • Worldwide DE - Sammlung veröffentlichter Anmeldungen auf Deutsch für die Volltextrecherche in Deutsch in allen in Deutsch veröffentlichten Dokumenten, die in der weltweiten Datenbank im Volltext (Beschreibung und Ansprüche) zur Verfügung stehen.

Diese Sammlungen umfassen den Inhalt der ehemaligen EP- und WIPO-Volltextdatenbanken.

1.1. Volltextrecherche: Erweiterte Suche

Klicken Sie unter Wählen Sie die Sammlung aus, in der Sie recherchieren möchten in der Auswahlliste die gewünschte Sammlung an:

 

Screenshot from Espacenet

Geben Sie dann unter Geben Sie Schlagwörter ein mindestens ein Wort in der entsprechenden Sprache ein:

 

Screenshot from Espacenet

1.2. Volltextrecherche: Smart search

Geben Sie wie üblich ein oder mehrere Schlagwörter ein und klicken Sie auf SUCHEN.

 

Screenshot from Espacenet

Klicken Sie anschließend auf Suche verfeinern:

 

Unter Smart search können Sie nun in der Auswahlliste eine Volltextsammlung auswählen und folgende Feldbezeichner mit Ihren Suchbegriffen verwenden:

ftxt = im Volltext von Beschreibung und Ansprüchen recherchieren

desc = im Volltext der Beschreibung recherchieren

claims = im Volltext der Ansprüche recherchieren

Per Default (Feldbezeichner = txt) wird in der Bezeichnung und der Zusammenfassung sowie in den Feldern für Anmelder und Erfinder gesucht.

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2. Klassifikationssuche mit Kombinationssätzen

Kombinationssätze sind von Patentprüfern erstellte sortierte Listen miteinander verbundener CPC-Symbole. Sie klassifizieren technische Merkmale im Kontext und in Kombination verwendete technische Merkmale. Kombinationssätze können auf unterschiedlichen technischen Gebieten einen unterschiedlichen Umfang haben.

Ab sofort können Sie in Espacenet Kombinationssätze von Klassifikationen recherchieren. Nach Kombinationssätzen kann nur in der Smart search und nur mit dem Feldbezeichner "cpcc" gesucht werden.

Sie können bis zu 10 durch Leerzeichen getrennte Klassifikationssymbole in das Suchfeld eingeben. Das System verwendet automatisch den booleschen Operator AND.

Beispiel:

 

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In diesem Beispiel wird nach Patentdokumenten gesucht, denen die Kombinationssätze C08F8/30 und C08F287/02 zugewiesen wurden.

Mit den booleschen Operatoren AND oder OR sowie mit Abstandsoperatoren können Sie Ihre Suche verfeinern.

Beispiele:

  • Boolescher Operator: cpcc=C08F8/30 OR cpcc=C08F297/02
  • Boolescher Operator: cpcc=C08F8/30 AND cpcc=C08F297/02
  • Abstandsoperator: cpcc=C08F8/30 prox/distance<3 cpcc=C08F297/02

Nähere Informationen zur Verwendung von booleschen Operatoren und Abstandsoperatoren finden Sie in der Espacenet-Hilfe.

Die Kombinationssätze sind auch unter Bibliografische Daten sichtbar (C-sets).

 

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Sie erscheinen, wenn Sie im Feld neben Gemeinsame auf Mehr klicken (falls verfügbar):

 

3. Weitere Zugangsmöglichkeit für das Common Citation Document

In Espacenet wurde ein neuer Link zum Common Citation Document (CCD) hinzugefügt.

Sie können die Liste der Dokumente im CCD nun sowohl im Bereich Zitierte Dokumente als auch von INPADOC Patentfamilie aus aufrufen.

 

Screenshot from Espacenet

 

Screenshot from Espacenet

4. Sicherer Zugang - https

Espacenet ist ab sofort über einen sicheren Zugang erreichbar. Das bedeutet, dass Sie in Espacenet innerhalb einer verifizierten, sicheren Umgebung recherchieren können. Espacenet verfügt über ein Extended-Validation-Zertifikat (erkennbar an der grünen Adresszeile). So wird sichergestellt, dass die gesamte Kommunikation zwischen Ihrem Browser und der Website verschlüsselt ist.