Vorübergehende Einschränkung bei der Verfügbarkeit der Online-Dienste vom 27. bis 30. Dezember 2020 (Referenznummer CR 340189)

Wegen technischer Wartungsarbeiten sind die folgenden Online-Dienste zwischen 13.00 Uhr am 27. Dezember und 13.00 Uhr am 30. Dezember 2020 vorübergehend nicht verfügbar:

  • Online-Gebührenzahlung/Zahlung per Kreditkarte
  • MyFiles/Mailbox
  • Europäisches Patentregister
  • Espacenet
  • Einreichung von Einwendungen Dritter
  • Smartcard-Aktivierung
  • eTendering

Die Nutzer sollten sich darauf einstellen, dass auch andere Online-Dienste des EPA in diesem Zeitraum möglicherweise nicht verfügbar sind.


Die folgenden Online-Dienste bleiben in diesem Zeitraum weiterhin verfügbar:

  • Online-Einreichung
  • Neue Online-Einreichung (CMS)
  • Web-Einreichung
  • Online-Einreichung 2.0
  • Einreichung per Fax
  • Einreichung beim Deutschen Patent- und Markenamt (einschl. PCT-SAFE)
  • epo.org – die EPA-Website bleibt erreichbar, jedoch nur mit statischen Webseiten und eingeschränkter Funktionalität. Insbesondere fallen interaktive Funktionen (z. B. Nutzung von Suchmaschinen) und Kontaktformulare aus, und das Herunterladen von Dateien sowie die Anzeige elektronischer Ausschreibungsverfahren wird nicht möglich sein.


Etwaige Unannehmlichkeiten bitten wir zu entschuldigen.

Im Wartungszeitraum bietet unsere Kundenbetreuung während der Geschäftszeiten Basisunterstützung. Bitte beachten Sie, dass die Kundenbetreuung während dieser Zeit nur telefonisch erreichbar ist.

Die Tage, an denen die oben genannten Online-Dienste nicht verfügbar sind, sind Tage, an denen das Amt geschlossen ist (siehe ABl. EPA 2019, A97). Somit erstrecken sich alle Fristen, die an einem dieser Tage ablaufen, auf den nächstfolgenden Tag, an dem das Amt geöffnet ist, d. h. Montag, den 4. Januar 2021 (s. ABl. EPA 2020, A115).

Die Anmelder werden an die Verfahren und Absicherungen erinnert, die nach dem EPÜ und dem PCT bei Nichtverfügbarkeit eines Dienstes zur Einreichung oder Gebührenzahlung gelten (ABl. EPA 2020, A120).

Bitte geben Sie die oben genannte Referenznummer an, wenn Sie sich in dieser Angelegenheit an das EPA wenden.

11.12.2020, 09:30 h

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