2020

Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und der Online-Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst sowie von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Nutzer können sich auf einer besonderen Seite über etwaige Nichtverfügbarkeiten dieser Dienste informieren.

Nähere Informationen enthält die Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 (ABl. EPA 2018, A25). Bitte beachten Sie auch Regel 134 EPÜ, Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 5, ABl. EPA 2017) und Artikel 5 des Beschlusses des Präsidenten des EPA vom 11. März 2015 (ABl. EPA 2015, A28).

25.3.2020
Online-Dienste am 31.3.20 vorübergehend nicht verfügbar
25.3.2020
Neue Online-Einreichung (CMS) am 28.03.20 vorübergehend nicht verfügbar
24.3.2020
Technische Störung beim Europäischen Patentregister, der Online Gebührenzahlung, der Mailbox, My Files und dem Dienst „Open Patent Services“ am 21. März
21.3.2020
Technische Störung bei Espacenet - behoben
21.3.2020
Technische Störung bei Espacenet
19.3.2020
www.epo.org slow/unavailable - resolved
18.3.2020
www.epo.org slow/unavailable
4.3.2020
Technical fault in Online Fee Payment, Mailbox and My Files services - resolved
4.3.2020
Technical fault in Online Fee Payment, Mailbox and My Files services
27.2.2020
Dienst für die Gebührenrückerstattung vorübergehend nicht verfügbar – Verzögerungen bei der Anzeige von Abbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung zwischen 28.02.2020 und 02.03.2020
18.2.2020
Web Einreichung vorübergehend nicht verfügbar am 19.02.2020
12.2.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
12.2.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
12.2.2020
Dienst für die Gebührenrückerstattung vorübergehend nicht verfügbar – Verzögerungen bei der Anzeige von Abbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung zwischen 28.02.2020 und 02.03.2020
29.1.2020
Web Einreichung vorübergehend nicht verfügbar am 19.02.2020
28.1.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben
28.1.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)
14.1.2020
Technical fault in our "Jobs" website - resolved
13.1.2020
Technical fault in our "Jobs" website
13.1.2020
Online-Dienste am 20 Januar 2020 vorübergehend nicht verfügbar
12.1.2020
Technical fault in Classic Espacenet - resolved
12.1.2020
Technische Störung beim Dienst "Open Patent Services" - behoben
12.1.2020
Technische Störung beim Europäischen Patentregister - behoben
12.1.2020
Technical fault in Classic Espacenet
12.1.2020
Technische Störung beim Dienst "Open Patent Services"
12.1.2020
Technische Störung beim Europäischen Patentregister
8.1.2020
Technical fault in the Epoline Portal - resolved
8.1.2020
Technical fault in the Epoline Portal
8.1.2020
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar
8.1.2020
Verschiedene Online-Dienste am 8. Januar 2020 vorübergehend nicht verfügbar

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