Technische Störung beim Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und die Gebührenrückerstattung (Referenznr. 1341756)

Seit dem 29. April 2021 treten bei einigen Nutzern Probleme auf, wenn sie ihre Gebühren per Kreditkarte über den Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und die Gebührenrückerstattung entrichten wollen.

Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Dienste für die Einreichung und die Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst, von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit sowie vom Verfahrensstand rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Siehe hierzu Regel 134 EPÜ, Regel 82quater.2 PCT, Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 4, ABl. EPA 2019) und die Mitteilung des EPA vom 22. Oktober 2020 (ABl. EPA 2020, A120).

Nutzern, bei denen diese Probleme auftreten, wird empfohlen, einen anderen Browser zu verwenden. Sollte sich das Problem dadurch nicht lösen lassen, können die Gebühren über denselben Dienst auch per Banküberweisung entrichtet werden.

Wir bitten Sie, etwaige Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.

Bitte geben Sie die oben genannte Referenznummer an, wenn Sie sich in Bezug auf diese Störung an das EPA wenden.

12.05.2021, 16:45 h (CET)

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