2021

Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und der Online-Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst sowie von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Nutzer können sich auf einer besonderen Seite über etwaige Nichtverfügbarkeiten dieser Dienste informieren.

Nähere Informationen enthält die Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 (ABl. EPA 2018, A25). Bitte beachten Sie auch Regel 134 EPÜ, Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 5, ABl. EPA 2017) und Artikel 5 des Beschlusses des Präsidenten des EPA vom 11. März 2015 (ABl. EPA 2015, A28).

1.3.2021
eTendering am 5. März 2021 um 15:00 vorübergehend nicht verfügbar
22.2.2021
Technische Störung der Online-Dienste PCT and PCT-SAFE (for DPMA only) and ePCT (Referenznr. 1310739) – gefunden und behoben
19.2.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1309990) – behoben
19.2.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1309990)
19.2.2021
Online-Dienste am 27. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
18.2.2021
Verschiedene Online-Dienste am 20. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
8.2.2021
Verschiedene Online-Dienste am 14. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
3.2.2021
Neue Online-Einreichung (CMS) am 6. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
31.1.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1299471) – behoben
31.1.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1299471)
29.1.2021
Online-Dienste am 6. und 7. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
29.1.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1298009) – gefunden und behoben
26.1.2021
Temporary unavailability of Espacenet, OPS and Register on 27 January 2021
26.1.2021
Teilweise Nichtverfügbarkeit der Online-Dienste für die Gebührenrückerstattung und die Gebührenzahlung vom 28. bis 31. Januar 2021

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