2021

Bei einer geplanten oder ungeplanten Nichtverfügbarkeit der Dienste für die Online-Einreichung und die Online-Gebührenzahlung können abhängig von Tag und Dauer rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Informationen zur etwaigen Nichtverfügbarkeit von Diensten finden Sie hier.

Näheres können Sie der Mitteilung des EPA vom 22. Oktober 2020 über die Verfahren und Absicherungen nach dem EPÜ und dem PCT bei einer Nichtverfügbarkeit der Mittel zur elektronischen Einreichung und anderer Online-Dienste (ABl. EPA 2020, A120), Regel 134 (1) EPÜ sowie Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 4, ABl. EPA 2019) entnehmen.

14.5.2021
Technische Störung beim Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und die Gebührenrückerstattung (Referenznr. 1341756) – behoben
12.5.2021
Technische Störung beim Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und die Gebührenrückerstattung (Referenznr. 1341756)
12.5.2021
Technische Störung beim EPA-Faxdienst (Referenznr. 1346078) Behoben
12.5.2021
Technische Störung beim EPA-Faxdienst (Referenznr. 1346078)
10.5.2021
Technische Störung beim EPA-Faxdienst (Referenznr. 1344936) - gefunden und behoben
6.5.2021
Technische Störung beim Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und die Gebührenrückerstattung (Referenznr. 1341756) – behoben
30.4.2021
Technische Störung beim Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und die Gebührenrückerstattung (Referenznr. 1341756)
28.4.2021
Online-Dienst für Einwendungen Dritter am 28. April 2021 vorübergehend nicht verfügbar
26.4.2021
Online-Dienste am 1. Mai 2021 vorübergehend nicht verfügbar
15.4.2021
e-Tendering am 1. Mai 2021 vorübergehend nicht verfügbar
30.3.2021
Vorübergehende Einschränkung bei der Verfügbarkeit der Online-Dienste: Herunterladen von Dokumentation und ausführbaren Dateien am 10. April 2021
29.3.2021
Online-Dienst für Einwendungen Dritter am 10. April 2021 vorübergehend nicht verfügbar
25.3.2021
Technische Störung beim Online-Formular für Einwendungen Dritter - (Referenznr 13277725) - gefunden und behoben
24.3.2021
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar am Samstag, den 27. März 2021
23.3.2021
Technische Störung bei der Online-Einreichung (Referenznr. 1326325) - gefunden und behoben
18.3.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1324010) - gefunden und behoben
10.3.2021
Mehrere Online-Dienste am 17. März 2021 vorübergehend nicht verfügbar
9.3.2021
Online-Dienste am 20. März 2021 vorübergehend nicht verfügbar
1.3.2021
eTendering am 5. März 2021 um 15:00 vorübergehend nicht verfügbar
22.2.2021
Technische Störung der Online-Dienste PCT and PCT-SAFE (for DPMA only) and ePCT (Referenznr. 1310739) – gefunden und behoben
19.2.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1309990) – behoben
19.2.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1309990)
19.2.2021
Online-Dienste am 27. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
18.2.2021
Verschiedene Online-Dienste am 20. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
8.2.2021
Verschiedene Online-Dienste am 14. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
3.2.2021
Neue Online-Einreichung (CMS) am 6. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
31.1.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1299471) – behoben
31.1.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1299471)
29.1.2021
Online-Dienste am 6. und 7. Februar 2021 vorübergehend nicht verfügbar
29.1.2021
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1298009) – gefunden und behoben
26.1.2021
Temporary unavailability of Espacenet, OPS and Register on 27 January 2021
26.1.2021
Teilweise Nichtverfügbarkeit der Online-Dienste für die Gebührenrückerstattung und die Gebührenzahlung vom 28. bis 31. Januar 2021

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