2022

Bei einer geplanten oder ungeplanten Nichtverfügbarkeit der Dienste für die Online-Einreichung und die Online-Gebührenzahlung können abhängig von Tag und Dauer rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Informationen zur etwaigen Nichtverfügbarkeit von Diensten finden Sie hier.

Näheres können Sie der Mitteilung des EPA vom 22. Oktober 2020 über die Verfahren und Absicherungen nach dem EPÜ und dem PCT bei einer Nichtverfügbarkeit der Mittel zur elektronischen Einreichung und anderer Online-Dienste (ABl. EPA 2020, A120), Regel 134 (1) EPÜ sowie Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 4, ABl. EPA 2019) entnehmen.

28.6.2022
Technische Störung der Online-Dienste (Referenznr. INC0066476) – gefunden und behoben.
28.6.2022
Mehrere Online-Dienste am 28. Juni 2022 vorübergehend nicht verfügbar
23.6.2022
Technische Störung bei der MyEPO Portfolio (Referenznr. INC0062138) – behoben
22.6.2022
Mehrere Online-Dienste am 26. Juni 2022 vorübergehend nicht verfügbar
14.6.2022
Smartcard-Aktivierung am 18. Juni 2022 vorübergehend nicht verfügbar
14.6.2022
Mehrere Online-Dienste am 18. Juni 2022 vorübergehend nicht verfügbar
7.6.2022
Technische Störung bei der Online-Gebührenzahlung (Referenznr. ) INC0062260 – gefunden und behoben
3.6.2022
Technische Störung bei der MyEPO Portfolio (Referenznr.INC0062138)
30.5.2022
Mehrere Online-Dienste vom 4. bis 5. Juni 2022 vorübergehend nicht verfügbar
25.5.2022
Mehrere Online-Dienste am 29. Mai 2022 vorübergehend nicht verfügbar
24.5.2022
Mehrere Online-Dienste am 28 Mai 2022 vorübergehend nicht verfügbar
24.5.2022
Einige Online-Dienste am Montag 30. Mai 2022 vorübergehend nicht verfügbar
24.5.2022
Einreichung von Online Filing 2.0 am 28. Mai vorübergehend nicht verfügbar
19.5.2022
Mehrere Online-Dienste am 21. Mai 2022 vorübergehend nicht verfügbar
12.5.2022
Technische Störung bei Open Patent Services (OPS) (Referenznr. INC0057627) – gefunden und behoben
12.5.2022
Technische Störung bei Espacenet(Referenznr. INC0057627) – gefunden und behoben
11.5.2022
Mehrere Online-Dienste am 14. Mai 2022 vorübergehend nicht verfügbar
2.5.2022
Technische Störung bei der Online-Einreichung 2.0 (Referenznr. INC0055108) - behoben
3.5.2022
Technische Störung bei der Online-Gebührenzahlung (Referenznr. INC0054423) - gefunden und behoben
2.5.2022
Technische Störung bei der Online-Einreichung 2.0 (Referenznr. INC0055108)
21.4.2022
Falsche Anzeige des Veröffentlichungsdatums oder des (erwarteten) Erteilungsdatums im Europäischen Patentregister bei einer begrenzten Zahl von Anmeldungen (Referenznummer INC0052731)
20.4.2022
Einige Online-Dienste am Donnerstag 20. April 2022 vorübergehend nicht verfügbar
5.4.2022
Technische Störung beim Europäischen Patentregister (Referenznr. INC0050040– behoben
5.4.2022
Technische Störung beim Europäischen Patentregister (Referenznr. INC0050040) - Aktualisierung
4.4.2022
Technische Störung beim Europäischen Patentregister (Referenznr. INC0050040)
4.4.2022
Einige Online-Dienste am Donnerstag 7. April 2022 vorübergehend nicht verfügbar
2.4.2022
Technische Störung beim Europäischen Patentregister (INC50040)
1.4.2022
Einige Online-Dienste am Montag 4. April 2022 vorübergehend nicht verfügbar
1.4.2022
Technische Störung beim Europäischen Patentregister (Referenznr. INC0049765) – gefunden und behoben
30.3.2022
Technische Störung bei der Online-Einreichung 2.0 (Referenznr. CS010804) – gefunden und behoben
24.3.2022
eTendering am 1. April 2022 um 15:00 vorübergehend nicht verfügbar
23.3.2022
Technische Störung bei der Online-Einreichung 2.0 (Referenznr. CS009445) – gefunden und behoben
17.3.2022
Technische Störung bei der Online-Einreichung 2.0 (Referenznr. CS008388) – behoben
17.3.2022
Mehrere Online-Dienste am 18 März 2022 vorübergehend nicht verfügbar
17.3.2022
Technische Störung bei der Online-Einreichung 2.0 (Referenznr. CS008388)
2.3.2022
Technisches Problem mit dem Telefonsystem des Kundendienstes
28.2.2022
Technische Störung bei der Online-Einreichung 2.0 (Referenznr. CS004924) – gefunden und behoben
11.2.2022
Vorübergehende Abschaltung mehrerer Online-Dienste vom 18. bis 21. Februar 2022
4.2.2022
Mehrere Online-Dienste am 8. Februar 2022 vorübergehend nicht verfügbar
26.1.2022
Online-Einreichung (Epoline) am 27. Januar 2022 vorübergehend nicht verfügbar
26.1.2022
eTendering am 28. Januar 2022 um 14:00 Uhr vorübergehend nicht verfügbar
12.1.2022
Smartcard-Aktivierung am 18. Januar 2022 vorübergehend nicht verfügbar

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