Ein Patent schützt technische Erfindungen (z. B. ein Erzeugnis, ein Verfahren oder eine Vorrichtung) auf allen Gebieten der Technik. Damit eine Erfindung patentierbar ist, muss sie neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Ein Patent ist eine Ausschlussrecht, d. h. der Patentinhaber kann entscheiden, wer die Erfindung wozu benutzen darf, und kann es Dritten untersagen, seine Erfindung gewerbsmäßig zu gebrauchen. Als Gegenleistung muss er seine Erfindung vollständig offenlegen. Patentanmeldungen und erteilte Patente werden veröffentlicht und stellen damit eine der wichtigsten Quellen technischer Information dar.
Ein Patent ist in demjenigen Land wirksam, in dem es erteilt wurde, und zwar für einen befristeten Zeitraum, in der Regel für 20 Jahre ab dem Tag der Anmeldung zum Patent.
Mehr Informationen zur Patentierbarkeit finden Sie im Leitfaden für Anmelder, Kapitel 3 – Patentierbarkeit.
Gebrauchsmuster werden - ganz allgemein ausgedrückt - für technische Neuerungen erteilt, die vielleicht nicht patentwürdig sind, in manchen Ländern aber durch Eintragung geschützt werden können. Urheberrechte schützen schöpferische Werke wie zum Beispiel literarische Texte, Musikkompositionen und Kunstwerke, Rundfunksendungen oder Computerprogramme vor unbefugtem Kopieren und bestimmten anderen Nutzungsarten. Marken machen Produkte und Dienstleistungen unterscheidbar; sie können aus zwei- oder dreidimensionalen Zeichen wie Buchstaben, Zahlen, Wörtern, Formen, Logos oder Bildern und sogar aus Tönen bestehen. Geschmacksmuster schließlich schützen die Erscheinungsform gewerblicher Erzeugnisse, d. h. ihre Form- und Farbgestaltung.
Informationen zu Gebrauchsmustern, Marken, Urheberrechten und Geschmacksmustern erhalten Sie bei den nationalen Patentämtern der EPO-Mitgliedstaaten.
Auskünfte zu Marken und Geschmacksmustern in der Europäischen Union erteilt das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO):
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
(Marken, Muster und Modelle)
Avenida de Europa, 4
E-03008 Alicante, Spanien
Tel.: +34 (0) 96 513-9100
Fax: +34 (0) 96 513-1344
Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA. Sie enthält über 140 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar sowohl Patentanmeldungen als auch erteilte Patente.
