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Was sind Patente, und was schützen sie?
Ein Patent schützt technische Erfindungen auf allen Gebieten der Technik. Es wird für einzelne Länder und für befristete Zeit erteilt. Ein Patent gibt seinem Inhaber das Recht, Dritten die kommerzielle Nutzung der Erfindung zu untersagen. Als Gegenleistung muss der Anmelder die Erfindung vollständig offenlegen. Patentanmeldungen und erteilte Patente werden veröffentlicht und stellen damit eine der wichtigsten Quellen technischer Information dar.
Nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) wird ein Patent nur für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen erfüllt eine Erfindung, wenn sie
- der Öffentlichkeit nicht in irgendeiner Form bekannt war,
- für den Fachmann nicht naheliegend ist und
- gewerblich hergestellt oder genutzt werden kann.
Nicht als Erfindung gelten Entdeckungen, mathematische Methoden, Computerprogramme oder Geschäftsverfahren als solche. Ganz ausgeschlossen vom Patentschutz sind Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung und Diagnostizierverfahren sowie neue Pflanzensorten und Tierrassen.
Ebenso grenzt das EPÜ Erfindungen aus, deren gewerbliche Verwertung gegen die öffentliche Ordnung oder gegen ethische Prinzipien verstoßen würde, wie Verfahren zum Klonen von menschlichen Lebewesen oder die Verwendung von menschlichen Embryonen zu industriellen oder kommerziellen Zwecken.
Mehr Informationen zur Patentierbarkeit finden Sie im Leitfaden für Anmelder, Teil 1, unter Nummer 27 ff.
Wo erhalte ich Informationen über Gebrauchsmuster, Urheberrechte, Marken und Geschmacksmuster?
Gebrauchsmuster werden - ganz allgemein ausgedrückt - für technische Neuerungen erteilt, die vielleicht nicht patentwürdig sind, in manchen Ländern aber durch Eintragung geschützt werden können. Urheberrechte schützen schöpferische Werke wie zum Beispiel literarische Texte, Musikkompositionen und Kunstwerke, Rundfunksendungen oder Computerprogramme vor unbefugtem Kopieren und bestimmten anderen Nutzungsarten. Marken machen Produkte und Dienstleistungen unterscheidbar; sie können aus zwei- oder dreidimensionalen Zeichen wie Buchstaben, Zahlen, Wörtern, Formen, Logos oder Bildern und sogar aus Tönen bestehen. Geschmacksmuster schließlich schützen die Erscheinungsform gewerblicher Erzeugnisse, d. h. ihre Form- und Farbgestaltung.
Informationen zu Gebrauchsmustern, Marken, Urheberrechten und Geschmacksmustern erhalten Sie bei den nationalen Patentämtern der EPO-Mitgliedstaaten.
Auskünfte zu Marken und Geschmacksmustern in der Europäischen Union erteilt das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO):
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
(Marken, Muster und Modelle)
Avenida de Europa, 4
E-03008 Alicante, Spanien
Tel.: +34 (0) 96 513-9100
Fax: +34 (0) 96 513-1344
Ich habe eine Erfindung gemacht. Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde?
Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA. Sie enthält 90 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar größtenteils Patentanmeldungen und weniger erteilte Patente.
