FAQ - Gebührenzahlung per Kreditkarte

Allgemeine Informationen

Wie kann ich auf den Kreditkartenzahlungsdienst des EPA zugreifen?

Der Kreditkartenzahlungsdienst des EPA (nachstehend: "der Dienst") ist als Online-Dienst auf der Website des EPA unter nachstehendem Link erreichbar. Um den Dienst zu nutzen, müssen Sie sich unter Angabe einer E-Mail-Adresse anmelden. Eine Smartcard-Authentifizierung ist jedoch nicht erforderlich.

Kann ich Gebühren per Kreditkarte zahlen, indem ich meine Kreditkartendaten in die EPA-Anmeldeformulare eintrage?

Nein. Kreditkartenzahlungen können ausschließlich über den Online-Dienst vorgenommen werden. In den Online-Formularen können Sie Kreditkartenzahlung als Ihre bevorzugte Zahlungsart angeben, auch wenn dies nur der Information dient. Bitte tragen Sie keine Kreditkartendaten in die EPA-Anmeldeformulare ein.

Kann ich den Dienst auch nutzen, um Gebührenzahlungen von meinem laufenden Konto vorzunehmen?

Nein. Verwenden Sie dazu die Online-Gebührenzahlung und die Tools für die Online-Einreichung.

Was passiert, wenn es bei der Kreditkartentransaktion zu einem Fehler kommt?

Kommt es bei einer Kreditkartentransaktion zu einem Fehler, bevor sie genehmigt wird, so gilt die Gebührenzahlung als nicht erfolgt. Dies gilt unabhängig davon, warum der Fehler aufgetreten ist, also auch dann, wenn er nicht dem Zahler anzulasten ist.

Nutzerkonten

Kann dieselbe E-Mail-Adresse (z. B. die Mailbox eines Unternehmens) für mehrere Nutzerkonten verwendet werden?

Nein. Da die vom Zahler angegebene E-Mail-Adresse der Nutzername für diesen Dienst ist, kann sie nicht für mehrere Nutzerkonten verwendet werden.

Kann dieselbe Kreditkarte (z. B. die Kreditkarte eines Unternehmens) für mehrere Nutzerkonten verwendet werden?

Ja.

Kann ich mehrere Kreditkarten für mein Nutzerkonto verwenden?

Ja. Einem Nutzerkonto können mehrere Kreditkarten zugewiesen werden.

Ich habe mein Passwort vergessen. Was soll ich tun?

Klicken Sie einfach auf der Login-Seite des Dienstes auf den Link "Passwort vergessen?" und Sie erhalten eine E-Mail mit Anweisungen, wie Sie Ihr Passwort zurücksetzen können.

Zahlung per Kreditkarte

Kann ich den Dienst nutzen, um alle Patentgebühren für eine beliebige Anmeldung zu zahlen?

Ja. Sie können den Dienst nutzen, um die Gebühren für bestimmte Anmeldungen oder Patente zu entrichten, indem Sie das jeweilige Verfahren (PCT, EPÜ oder, sobald verfügbar, Einheitspatent) und die jeweilige Gebührenkategorie wählen.

Bietet der Dienst eine Funktion, die den Nutzern hilft, die richtigen Gebührenzahlungen vorzunehmen?

Ja. Wenn ein Anmelder z. B. Anspruch auf eine Ermäßigung hat, muss der Zahler dies angeben und das System berücksichtigt es automatisch.  Außerdem werden die Zahlungen aus Gebührengruppen ausgewählt, was es den Nutzern erleichtert, die richtigen Gebührencodes für das jeweilige Verfahren anzugeben.

Kann ich beim Kreditkartenzahlungsdienst einen Abbuchungsauftrag für alle im Zusammenhang mit einer Anmeldung anfallenden Gebühren einrichten?

Nein. Sie könnten aber überlegen, ob Sie nicht das automatische Abbuchungsverfahren nutzen wollen, das Inhabern laufender Konten zur Verfügung steht.

Kann ich wie bei den Online-Abbuchungsaufträgen für mein laufendes Konto den Tag der Kreditkartenzahlung aufschieben?

Nein. Eine Kreditkartenzahlung lässt sich nicht aufschieben.

Kann ich die bereits in meinem Warenkorb befindlichen Aufträge noch abändern?

Ja. Solange Sie die Zahlung noch nicht bestätigt haben, können Sie entweder direkt im Warenkorb oder über einen Link vom Warenkorb zu ihrer Gebührenauswahl Änderungen vornehmen.

Gebührengruppe "Fällige Gebühren"

Warum wurde eine neue Gebührengruppe "Fällige Gebühren" eingeführt?

Diese neue Funktion wurde eingeführt, um den Gebührenzahlungsdienst zu verbessern und den Nutzern zu helfen, die Gebühren korrekt und fristgerecht zu entrichten. In dieser Gebührengruppe werden die Verfahrensgebühren angezeigt, die laut Akte für die ausgewählte Patentanmeldung oder das ausgewählte Patent fällig sind.

Das als Fälligkeitstag angegebene Datum entspricht dem letzten Tag der Zahlungsfrist.

Sie können die Gebührenbeträge ändern, wenn Sie in der Akte noch nicht erfasste Änderungen vorgenommen haben, die zu anderen Gebührenbeträgen führen. Für die Richtigkeit geänderter Gebührenbeträge sind Sie selbst verantwortlich.

Bestimmte Gebühren werden nicht in der Gebührengruppe "Fällige Gebühren" angezeigt, und zwar hauptsächlich solche, die von Dritten entrichtet werden können, wie Einspruchs-, Beschwerde- und Verwaltungsgebühren. Weitere Informationen finden Sie in ABI. EPA 2020, A130.

Kann ich selbst entscheiden, ob ich die fälligen Gebühren zahle, oder ist die Zahlung obligatorisch?

Die Zahlung der in der Gebührengruppe "Fällige Gebühren" angezeigten Gebühren ist nicht obligatorisch. Wir empfehlen Ihnen jedoch, diese Funktion zu nutzen.

Lassen sich die Beträge der in der Gebührengruppe "Fällige Gebühren" angezeigten Gebühren ändern?

Ja. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit geänderter Gebührenbeträge sind Sie jedoch selbst verantwortlich.

In der Gebührengruppe "Fällige Gebühren" werden keine Gebühren angezeigt, aber ich möchte eine Zahlung vornehmen. Was kann ich tun?

Bitte wählen Sie eine andere Gebührengruppe.

Sammelzahlungen

Kann ich bei der Zahlung per Kreditkarte Sammelzahlungen vornehmen?

Ja. Sie können eine Sammelzahlungsdatei hochladen und beim Bezahlvorgang als Zahlungsart Kreditkarte auswählen.

Wie nehme ich eine Sammelzahlung vor?

Um eine Sammelzahlung vorzunehmen, müssen Sie eine XML- oder CSV-Datei erstellen, die die betreffenden Anmeldenummern und Zahlungsdaten enthält.

Nachdem Sie Ihre Datei erstellt haben, gehen Sie wie folgt vor:

  1. Melden Sie sich beim Gebührenzahlungsdienst an.
  2. Wählen Sie in der Navigationsleiste Gebührenzahlung und dann Gebührendatei hochladen.
  3. Klicken Sie auf Datei hochladen.
  4. Wählen Sie die Datei aus und laden Sie sie hoch.
  5. Klicken Sie zum Schluss auf Dem Warenkorb hinzufügen.

Das System erkennt automatisch die verschiedenen Felder und berechnet den Gesamtbetrag. Sie können dann entweder direkt zur Kasse gehen oder dem Warenkorb noch weitere Gebühren hinzufügen.

Validierung von Zahlungen

Welchen Zweck hat die Validierungsfunktion?

Die Validierungsfunktion erkennt folgende Fehler und weist die betreffende Gebühr automatisch zurück:

  • Jahresgebühren für endgültig abgeschlossene Anmeldungen oder Patente,
  • Gebühr für die Eintragung eines Rechtsübergangs für eine endgültig abgeschlossene Anmeldung,
  • doppelt gezahlte Gebühren, d. h. wenn dieselbe Gebühr bereits gezahlt wurde, sofern es sich nicht um eine Gebühr handelt, die im Verfahren vor dem EPA mehrmals anfallen kann,
  • Zahlung von Jahresgebühren vor dem frühestmöglichen wirksamen Zahlungstag (Regel 51 (1) EPÜ).

Die automatische Zurückweisung von Zahlungen reduziert sowohl für die Nutzer als auch für das EPA den Aufwand für die Bearbeitung und Rückerstattung unwirksam entrichteter Gebühren.

Ich bin zu spät in die europäische Phase eingetreten und muss deshalb mehrere Weiterbehandlungsgebühren zahlen. Werden diese von der Validierungsfunktion für die Überprüfung auf doppelte Zahlung automatisch zurückgewiesen? Was passiert, wenn ich später im Verfahren noch eine weitere Weiterbehandlungsgebühr zahlen muss?

Die neue Funktion weist eine doppelt gezahlte Gebühr nur dann zurück, wenn sie nur einmal im Verfahren anfallen kann, wie z. B. die Anmeldegebühr oder die Jahresgebühr für das dritte, vierte, fünfte und weitere Jahre. Gebühren, die im Verfahren vor dem EPA mehrmals anfallen können, wie z. B. die Weiterbehandlungsgebühr oder die zusätzliche Recherchengebühr bei Nichteinheitlichkeit sind von der von der Überprüfung auf doppelte Zahlung (Validierungsfunktion) ausgeschlossen.

Was passiert, wenn eine Zahlung irrtümlich von der Validierungsfunktion zurückgewiesen wird?

Nach der Validierung erhalten Sie eine systemgenerierte Nachricht, dass die Zahlung nicht ausgeführt werden konnte. Die Nachricht kann jederzeit ausgedruckt oder heruntergeladen werden und wird in der Liste Zurückgewiesene Zahlungen gespeichert, die Sie in der Navigationsleiste unter Gebührenzahlung finden. Dadurch können sowohl Sie als auch das EPA die Angelegenheit zurückverfolgen. Wird also eine Zahlung irrtümlich zurückgewiesen, hat dies keinen Rechtsverlust zur Folge, und der Tag der versuchten Zahlung wird als Zahlungstag anerkannt.

Ich habe eine Nachricht erhalten, dass eine Zahlung zurückgewiesen wurde, finde diese aber nicht in der Liste der zurückgewiesenen Zahlungen. Woran könnte das liegen?

Das bedeutet, dass Sie den Bezahlvorgang nach der Validierung nicht vollständig abgeschlossen haben.

Die Validierung erfolgt während des Bezahlvorgangs. Zurückgewiesene Gebühren werden automatisch aus Ihrem Warenkorb entfernt. Unter Zurückgewiesene Zahlungen werden sie aber erst angezeigt, wenn Sie den Bezahlvorgang fortsetzen, eine Zahlungsart auswählen und den Zahlungsauftrag tatsächlich erteilen.

Wenn Sie den Bezahlvorgang abbrechen und stattdessen zum Warenkorb zurückkehren, um die ausgewählten Gebühren nochmals zu überprüfen oder um weitere Gebühren hinzuzufügen, dann sind die zurückgewiesenen Gebühren bereits aus Ihrem Warenkorb entfernt worden und werden nicht erneut validiert. Dementsprechend erscheinen sie auch nicht unter Zurückgewiesene Zahlungen.

Werden alle Gebühren zurückgewiesen, können Sie den Bezahlvorgang nicht abschließen, sodass auch in diesem Fall die betreffenden Gebühren nicht unter Zurückgewiesene Zahlungen angezeigt werden.

Bestätigungen und Zahlungshistorie

Erhalte ich eine Zahlungsbestätigung? Und wenn ja, in welchem Format?

Ja. Kurz nach Erteilung des Zahlungsauftrags wird Ihnen auf dem Bildschirm eine (ausdruckbare) Bestätigung angezeigt, dass die Transaktion genehmigt wurde. Diese Bestätigung weist den Zahlungstag aus und ergeht, nachdem das EPA vom Acquirer die Genehmigung der Transaktion erhalten hat. Sie umfasst außerdem eine Seite für jede Anmeldung, für die bei der Transaktion eine Zahlung vorgenommen wurde.

Kann ich im Tool meine früheren Zahlungsbestätigungen einsehen?

Ja. Der Dienst umfasst eine Zahlungshistorie. Über diese Funktion können Nutzer bereits gezahlte Gebühren einsehen und Zahlungsbestätigungen herunterladen. Jede Bestätigung enthält detaillierte Informationen zu den für die betreffende Anmeldung bzw. das betreffende Patent gezahlten Gebühren sowie das Datum, an dem die Transaktion genehmigt wurde.

Warum habe ich keine Zahlungsbestätigung für meine Kreditkartenzahlung erhalten?

Am wahrscheinlichsten ist, dass Ihre Zahlung nicht erfolgreich war. In der Regel erhalten Sie dann in der Benutzeroberfläche der Gebührenzahlung eine entsprechende Fehlermeldung. Ein Fehler bei der Kreditkartenzahlung kann die unterschiedlichsten Ursachen haben. Wir empfehlen Ihnen in diesem Fall, die Bank zu kontaktieren, die Ihre Kreditkarte ausgestellt hat und zu überprüfen, ob z. B. das richtige Auftragslimit eingerichtet ist.

Sicherheit von Kreditkartenzahlungen

Werden meine Kreditkartendaten sicher gespeichert und von wem?

Die Daten werden verschlüsselt, und Sie können sie dann für weitere Transaktionen erneut verwenden. Gespeichert werden die Daten durch den vom EPA gewählten Anbieter von Zahlungslösungen Ingenico ePayments, einem nach dem Payment Card Industry Data Security Standard (PCI-DSS) zertifizierten Unternehmen.

Außerdem besteht eine vertragliche Vereinbarung mit dem Kreditkarten-Acquirer Concardis, der im Namen des EPA Kreditkartenzahlungen akzeptiert, genehmigt und verarbeitet, die zu einer Überweisung von Mitteln an das EPA führen. Concardis stellt diese Zahlungen mit den kartenausstellenden Banken glatt.

Kann ich meine Kreditkartendaten für künftige Verwendungen speichern oder muss ich Sie jedes Mal neu eingeben, wenn ich eine Zahlung vornehme?

Wenn Sie möchten, können Sie Ihre Kreditkartendaten für künftige Zahlungen speichern. Falls nicht, müssen Sie die Daten tatsächlich jedes Mal neu eingeben, wenn Sie den Dienst für eine Zahlung nutzen.

Nutzt das EPA für die Kreditkartentransaktionen eine 3D-Secure-Authentifizierung?

Ja. Das EPA verwendet 3-D Secure bei Kreditkartentransaktionen (ab 13.9.2019).

In meiner Kreditkartenabrechnung ist eine mir unbekannte Zahlung an das EPA ausgewiesen. Was soll ich tun?

Bitte wenden Sie sich zur Klärung an die EPA-Kundenbetreuung.

Quick Navigation