Der Kreditkartenzahlungsdienst des EPA (nachstehend: "der Dienst") ist als Online-Dienst auf der Website des EPA unter nachstehendem Link erreichbar. Um Patentgebühren per Kreditkarte zu zahlen müssen Sie sich zunächst für die Zentrale Gebührenzahlung registrieren. Für den Zugang müssen Sie sich mit einem Nutzernamen (E-Mail-Adresse) und einem Passwort anmelden oder die Smartcard-Authentifizierung nutzen.
Derzeit akzeptiert das EPA folgende Kreditkarten: American Express, Mastercard und Visa.
Nein. Kreditkartenzahlungen können ausschließlich über den Online-Dienst vorgenommen werden. In den Online-Formularen können Sie Kreditkartenzahlung als Ihre bevorzugte Zahlungsart angeben, auch wenn dies nur der Information dient. Bitte tragen Sie keine Kreditkartendaten in die EPA-Anmeldeformulare ein.
Ja. Bitte beachten Sie, dass Sie eine Smartcard benötigen, um die neue Funktion für die Erteilung von Abbuchungsaufträgen zu nutzen.
Kommt es bei einer Kreditkartentransaktion zu einem Fehler, bevor sie genehmigt wird, so gilt die Gebührenzahlung als nicht erfolgt. Dies gilt unabhängig davon, warum der Fehler aufgetreten ist, also auch dann, wenn er nicht dem Zahler anzulasten ist.
Nein. Da die vom Zahler angegebene E-Mail-Adresse der Nutzername für diesen Dienst ist, kann sie nicht für mehrere Nutzerkonten verwendet werden.
Ja. Einem Nutzerkonto können mehrere Kreditkarten zugewiesen werden.
Klicken Sie einfach auf der Login-Seite des Dienstes auf den Link "Passwort vergessen?" und Sie erhalten eine E-Mail mit Anweisungen, wie Sie Ihr Passwort zurücksetzen können.
Ja. Sie können den Dienst nutzen, um die Gebühren für bestimmte Anmeldungen oder Patente zu entrichten, indem Sie das jeweilige Verfahren (PCT, EPÜ oder, sobald verfügbar, Einheitspatent) und die jeweilige Gebührenkategorie wählen.
Ja. Wenn ein Anmelder z. B. Anspruch auf eine Ermäßigung hat, muss der Zahler dies angeben und das System berücksichtigt es automatisch. Außerdem werden die Zahlungen aus Gebührengruppen ausgewählt, was es den Nutzern erleichtert, die richtigen Gebührencodes für das jeweilige Verfahren anzugeben.
Nein. Sie könnten aber überlegen, ob Sie nicht das automatische Abbuchungsverfahren nutzen wollen, das Inhabern laufender Konten zur Verfügung steht.
Nein. Eine Kreditkartenzahlung lässt sich nicht aufschieben.
Ja. Solange Sie die Zahlung noch nicht bestätigt haben, können Sie entweder direkt im Warenkorb oder über einen Link vom Warenkorb zu ihrer Gebührenauswahl Änderungen vornehmen.
Diese neue Funktion wurde eingeführt, um den Gebührenzahlungsdienst zu verbessern und den Nutzern zu helfen, die Gebühren korrekt und fristgerecht zu entrichten. In dieser Gebührengruppe werden die Verfahrensgebühren angezeigt, die laut Akte für die ausgewählte Patentanmeldung oder das ausgewählte Patent fällig sind.
Das als Fälligkeitstag angegebene Datum entspricht dem letzten Tag der Zahlungsfrist.
Sie können die Gebührenbeträge ändern, wenn Sie in der Akte noch nicht erfasste Änderungen vorgenommen haben, die zu anderen Gebührenbeträgen führen. Für die Richtigkeit geänderter Gebührenbeträge sind Sie selbst verantwortlich.
Bestimmte Gebühren werden nicht in der Gebührengruppe "Fällige Gebühren" angezeigt, und zwar hauptsächlich solche, die von Dritten entrichtet werden können, wie Einspruchs-, Beschwerde- und Verwaltungsgebühren. Weitere Informationen finden Sie in ABI. EPA 2020, A130.
Ja. Sie können eine Sammelzahlungsdatei hochladen und beim Bezahlvorgang als Zahlungsart Kreditkarte auswählen.
Um eine Sammelzahlung vorzunehmen, müssen Sie eine XML- oder CSV-Datei erstellen, die die betreffenden Anmeldenummern und Zahlungsdaten enthält.
Nachdem Sie Ihre Datei erstellt haben, gehen Sie wie folgt vor:
Das System erkennt automatisch die verschiedenen Felder und berechnet den Gesamtbetrag. Sie können dann entweder direkt zur Kasse gehen oder dem Warenkorb noch weitere Gebühren hinzufügen.
Die Validierungsfunktion erkennt folgende Fehler und weist die betreffende Gebühr automatisch zurück:
Die automatische Zurückweisung von Zahlungen reduziert sowohl für die Nutzer als auch für das EPA den Aufwand für die Bearbeitung und Rückerstattung unwirksam entrichteter Gebühren.
Die neue Funktion weist eine doppelt gezahlte Gebühr nur dann zurück, wenn sie nur einmal im Verfahren anfallen kann, wie z. B. die Anmeldegebühr oder die Jahresgebühr für das dritte, vierte, fünfte und weitere Jahre. Gebühren, die im Verfahren vor dem EPA mehrmals anfallen können, wie z. B. die Weiterbehandlungsgebühr oder die zusätzliche Recherchengebühr bei Nichteinheitlichkeit sind von der von der Überprüfung auf doppelte Zahlung (Validierungsfunktion) ausgeschlossen.
Nach der Validierung erhalten Sie eine systemgenerierte Nachricht, dass die Zahlung nicht ausgeführt werden konnte. Die Nachricht kann jederzeit ausgedruckt oder heruntergeladen werden und wird in der Liste Zurückgewiesene Zahlungen gespeichert, die Sie in der Navigationsleiste unter Gebührenzahlung finden. Dadurch können sowohl Sie als auch das EPA die Angelegenheit zurückverfolgen. Wird also eine Zahlung irrtümlich zurückgewiesen, hat dies keinen Rechtsverlust zur Folge, und der Tag der versuchten Zahlung wird als Zahlungstag anerkannt.
Das bedeutet, dass Sie den Bezahlvorgang nach der Validierung nicht vollständig abgeschlossen haben.
Die Validierung erfolgt während des Bezahlvorgangs. Zurückgewiesene Gebühren werden automatisch aus Ihrem Warenkorb entfernt. Unter Zurückgewiesene Zahlungen werden sie aber erst angezeigt, wenn Sie den Bezahlvorgang fortsetzen, eine Zahlungsart auswählen und den Zahlungsauftrag tatsächlich erteilen.
Wenn Sie den Bezahlvorgang abbrechen und stattdessen zum Warenkorb zurückkehren, um die ausgewählten Gebühren nochmals zu überprüfen oder um weitere Gebühren hinzuzufügen, dann sind die zurückgewiesenen Gebühren bereits aus Ihrem Warenkorb entfernt worden und werden nicht erneut validiert. Dementsprechend erscheinen sie auch nicht unter Zurückgewiesene Zahlungen.
Werden alle Gebühren zurückgewiesen, können Sie den Bezahlvorgang nicht abschließen, sodass auch in diesem Fall die betreffenden Gebühren nicht unter Zurückgewiesene Zahlungen angezeigt werden.
Ja. Kurz nach Erteilung des Zahlungsauftrags wird Ihnen auf dem Bildschirm eine (ausdruckbare) Bestätigung angezeigt, dass die Transaktion genehmigt wurde. Diese Bestätigung weist den Zahlungstag aus und ergeht, nachdem das EPA vom Acquirer die Genehmigung der Transaktion erhalten hat. Sie umfasst außerdem eine Seite für jede Anmeldung, für die bei der Transaktion eine Zahlung vorgenommen wurde.
Ja. Der Dienst umfasst eine Zahlungshistorie. Über diese Funktion können Nutzer bereits gezahlte Gebühren einsehen und Zahlungsbestätigungen herunterladen. Jede Bestätigung enthält detaillierte Informationen zu den für die betreffende Anmeldung bzw. das betreffende Patent gezahlten Gebühren sowie das Datum, an dem die Transaktion genehmigt wurde.
Am wahrscheinlichsten ist, dass Ihre Zahlung nicht erfolgreich war. In der Regel erhalten Sie dann in der Benutzeroberfläche der Gebührenzahlung eine entsprechende Fehlermeldung. Ein Fehler bei der Kreditkartenzahlung kann die unterschiedlichsten Ursachen haben. Wir empfehlen Ihnen in diesem Fall, die Bank zu kontaktieren, die Ihre Kreditkarte ausgestellt hat und zu überprüfen, ob z. B. das richtige Auftragslimit eingerichtet ist.
Die Daten werden verschlüsselt, und Sie können sie dann für weitere Transaktionen erneut verwenden. Gespeichert werden die Daten durch den vom EPA gewählten Anbieter von Zahlungslösungen Ingenico ePayments, einem nach dem Payment Card Industry Data Security Standard (PCI-DSS) zertifizierten Unternehmen.
Außerdem besteht eine vertragliche Vereinbarung mit dem Kreditkarten-Acquirer Concardis, der im Namen des EPA Kreditkartenzahlungen akzeptiert, genehmigt und verarbeitet, die zu einer Überweisung von Mitteln an das EPA führen. Concardis stellt diese Zahlungen mit den kartenausstellenden Banken glatt.
Wenn Sie möchten, können Sie Ihre Kreditkartendaten für künftige Zahlungen speichern. Falls nicht, müssen Sie die Daten tatsächlich jedes Mal neu eingeben, wenn Sie den Dienst für eine Zahlung nutzen.
Ja. Das EPA verwendet 3-D Secure bei Kreditkartentransaktionen (ab 13.9.2019).
Bitte wenden Sie sich zur Klärung an die EPA-Kundenbetreuung.
