FAQ - Gebührenzahlung per Kreditkarte

Allgemeine Informationen

Welche Browser werden für die Zentrale Gebührenzahlung unterstützt?

Edge, Chrome, Safari and Firefox.

Wie kann ich auf die Zentrale Gebührenzahlung zugreifen, um Gebühren per Kreditkarte zu zahlen?

Die Zentrale Gebührenzahlung ist über nachstehenden Link erreichbar. Um sie zu nutzen, müssen Sie sich zunächst registrieren. Sie können sich entweder mit einem Nutzernamen (E‑Mail-Adresse) und einem Passwort anmelden oder die Smartcard-Authentifizierung nutzen.

Mit welchen Kreditkarten kann ich beim EPA Gebühren entrichten?

Derzeit akzeptiert das EPA folgende Kreditkarten: American Express, Mastercard und Visa.

Kann ich Gebühren per Kreditkarte zahlen, indem ich meine Kreditkartendaten in die EPA-Anmeldeformulare eintrage?

Nein. Kreditkartenzahlungen können ausschließlich über die Zentrale Gebührenzahlung vorgenommen werden. In den Online-Formularen können Sie die Kreditkartenzahlung als Ihre bevorzugte Zahlungsart angeben, auch wenn dies nur der Information dient. Bitte tragen Sie keine Kreditkartendaten in die EPA-Anmeldeformulare ein.

Kann ich den Dienst auch nutzen, um Gebührenzahlungen von meinem laufenden Konto vorzunehmen?

Ja. Sie benötigen allerdings eine Smartcard, damit Sie in der Zentralen Gebührenzahlung Abbuchungsaufträge erteilen können.

Was passiert, wenn es bei der Kreditkartentransaktion zu einem Fehler kommt?

Kommt es bei einer Kreditkartentransaktion zu einem Fehler, bevor sie genehmigt wird, so gilt die Gebührenzahlung als nicht erfolgt. Dies gilt unabhängig davon, warum der Fehler aufgetreten ist, also auch dann, wenn er nicht dem Zahler anzulasten ist.

Nutzerkonten

Kann dieselbe E-Mail-Adresse (z. B. die Mailbox eines Unternehmens) für mehrere Nutzerkonten verwendet werden?

Nein. Da die bei der Anmeldung zur Zentralen Gebührenzahlung angegebene E-Mail-Adresse auch Ihr Nutzername ist, kann sie nicht für mehrere Nutzerkonten verwendet werden.

Kann dieselbe Kreditkarte (z. B. die Kreditkarte eines Unternehmens) für mehrere Nutzerkonten verwendet werden?

Ja.

Kann ich mehrere Kreditkarten für mein Nutzerkonto verwenden?

Ja. Einem Nutzerkonto können mehrere Kreditkarten zugewiesen werden.

Ich habe mein Passwort vergessen. Was soll ich tun?

Klicken Sie einfach auf der Anmeldeseite der Zentralen Gebührenzahlung auf Passwort vergessen? und Sie erhalten eine E-Mail mit Anweisungen, wie Sie Ihr Passwort zurücksetzen können.

Zahlung per Kreditkarte

Kann ich die Zentrale Gebührenzahlung nutzen, um alle Patentgebühren für eine beliebige Anmeldung zu zahlen?

Ja. Sie können Gebühren für bestimmte Anmeldungen oder Patente zahlen, indem Sie das jeweilige Verfahren (PCT, EPÜ oder UP) und die jeweilige Gebührenkategorie wählen.

Gibt es eine Funktion, die den Nutzern hilft, die richtigen Gebührenzahlungen vorzunehmen?

Ja. Wenn ein Anmelder z. B. Anspruch auf eine Ermäßigung hat, sollte der Zahler dies angeben und das System berücksichtigt es automatisch. Außerdem werden die Gebühren aus einzelnen Gebührengruppen ausgewählt, was es den Nutzern erleichtert, die richtigen Gebührencodes für das jeweilige Verfahren anzugeben. Standardmäßig wird die Gebührengruppe Fällige Gebühren angezeigt, in der die Verfahrensgebühren angezeigt werden, die laut Akte zu diesem Zeitpunkt für die ausgewählte Patentanmeldung fällig sind.

Kann ich beim Kreditkartenzahlungsdienst einen Abbuchungsauftrag für alle im Zusammenhang mit einer Anmeldung anfallenden Gebühren einrichten?

Nein. Sie könnten aber überlegen, ob Sie nicht das automatische Abbuchungsverfahren nutzen wollen, das Inhabern laufender Konten zur Verfügung steht.

Kann ich wie bei den Online-Abbuchungsaufträgen für mein laufendes Konto den Tag der Kreditkartenzahlung aufschieben?

Nein. Eine Kreditkartenzahlung lässt sich nicht aufschieben.

Kann ich die bereits in meinem Warenkorb befindlichen Aufträge noch abändern?

Ja. Solange Sie die Zahlung noch nicht bestätigt haben, können Sie entweder direkt im Warenkorb oder über einen Link vom Warenkorb zu ihrer Gebührenauswahl Änderungen vornehmen.

Können andere Nutzer aus meinem Unternehmen sehen, welche Gebühren sich in meinem Warenkorb befinden?

Nein. Dies sind nutzerspezifische Informationen, die nur Sie sehen können.

Können andere Nutzer aus meinem Unternehmen in der Liste der Zahlungsaufträge die von mir erteilten Aufträge (einschließlich Auftragsbestätigung) sehen?

Nein. Die Liste Meine Zahlungsaufträge und damit auch die Auftragsbestätigungen sind nutzerspezifisch, d. h. Sie können nur die von Ihnen selbst erteilten Aufträge und die entsprechenden Auftragsbestätigungen sehen.

Bis wann kann ich meine Kreditkartenzahlung stornieren?

Kreditkartenzahlungen können nicht storniert werden.

Ich habe versucht, Gebühren in Höhe von 12 000 EUR zu zahlen, aber es funktioniert nicht. Liegt ein Fehler vor?

Nein. Für Kreditkartenzahlungen gilt ein Tageslimit von 10 000 EUR pro Zahler (siehe auch ABl. EPA 2022, A18).

Gebührengruppe "Fällige Gebühren"

Warum wurde eine neue Gebührengruppe "Fällige Gebühren" eingeführt?

Diese neue Funktion wurde eingeführt, um den Gebührenzahlungsdienst zu verbessern und den Nutzern zu helfen, die Gebühren korrekt und fristgerecht zu entrichten. In dieser Gebührengruppe werden die Verfahrensgebühren angezeigt, die laut Akte für die ausgewählte Patentanmeldung oder das ausgewählte Patent fällig sind.

Das als Fälligkeitstag angegebene Datum entspricht dem letzten Tag der Zahlungsfrist.

Sie können die Gebührenbeträge ändern, wenn Sie in der Akte noch nicht erfasste Änderungen vorgenommen haben, die zu anderen Gebührenbeträgen führen. Für die Richtigkeit geänderter Gebührenbeträge sind Sie selbst verantwortlich.

Bestimmte Gebühren werden nicht in der Gebührengruppe "Fällige Gebühren" angezeigt, und zwar hauptsächlich solche, die von Dritten entrichtet werden können, wie Einspruchs-, Beschwerde- und Verwaltungsgebühren. Weitere Informationen finden Sie in ABI. EPA 2020, A130.

Kann ich selbst entscheiden, ob ich die fälligen Gebühren zahle, oder ist die Zahlung obligatorisch?

Was die UP-Gebühren angeht, so können Sie nur die Gebühren aus den Gebührengruppen Fällige Gebühren und Verwaltungsgebühren zahlen. Bei den EP- und PCT-Gebühren ist die Zahlung der in der Gebührengruppe Fällige Gebühren angezeigten Gebühren nicht obligatorisch. Wir empfehlen Ihnen jedoch, diese Funktion zu nutzen.

Lassen sich die Beträge der in der Gebührengruppe "Fällige Gebühren" angezeigten Gebühren ändern?

Ja. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit geänderter Gebührenbeträge sind Sie jedoch selbst verantwortlich.

In der Gebührengruppe "Fällige Gebühren" werden keine Gebühren angezeigt, aber ich möchte eine Zahlung vornehmen. Was kann ich tun?

Bitte wählen Sie eine andere Gebührengruppe. Für UP-Gebühren ist dies nicht möglich; hier können Sie nur fällige Gebühren und Verwaltungsgebühren zahlen.

Sammelzahlungen

Kann ich bei der Zahlung per Kreditkarte Sammelzahlungen vornehmen?

Ja. Sie können eine Sammelzahlungsdatei hochladen und beim Bezahlvorgang als Zahlungsart Kreditkarte auswählen.

Wie nehme ich eine Sammelzahlung vor?

Um eine Sammelzahlung vorzunehmen, müssen Sie eine XML- oder CSV-Datei erstellen, die die betreffenden Anmeldenummern und Zahlungsdaten enthält.

Nachdem Sie Ihre Datei erstellt haben, gehen Sie wie folgt vor:

  1. Melden Sie sich bei der Zentralen Gebührenzahlung an.
  2. Wählen Sie in der Navigationsleiste Gebührenzahlung und dann Gebührendatei hochladen.
  3. Klicken Sie auf Datei hochladen.
  4. Wählen Sie die Datei aus und laden Sie sie hoch.
  5. Klicken Sie zum Schluss auf Dem Warenkorb hinzufügen.

Das System erkennt automatisch die verschiedenen Felder und berechnet den Gesamtbetrag. Sie können dann entweder direkt zur Kasse gehen oder dem Warenkorb noch weitere Gebühren hinzufügen.

Validierung von Zahlungen

Welchen Zweck hat die Validierungsfunktion?

Die Validierungsfunktion erkennt folgende Fehler und weist die betreffende Gebühr automatisch zurück:

  • Jahresgebühren für endgültig abgeschlossene Anmeldungen oder Patente,
  • Gebühr für die Eintragung eines Rechtsübergangs für eine endgültig abgeschlossene Anmeldung,
  • doppelt gezahlte Gebühren, d. h. wenn dieselbe Gebühr bereits gezahlt wurde, sofern es sich nicht um eine Gebühr handelt, die im Verfahren vor dem EPA mehrmals anfallen kann,
  • Zahlung von Jahresgebühren vor dem frühestmöglichen wirksamen Zahlungstag (Regel 51 (1) EPÜ).

Die automatische Zurückweisung von Zahlungen reduziert sowohl für die Nutzer als auch für das EPA den Aufwand für die Bearbeitung und Rückerstattung unwirksam entrichteter Gebühren.

Ich bin zu spät in die europäische Phase eingetreten und muss deshalb mehrere Weiterbehandlungsgebühren zahlen. Werden diese von der Validierungsfunktion für die Überprüfung auf doppelte Zahlung automatisch zurückgewiesen? Was passiert, wenn ich später im Verfahren noch eine weitere Weiterbehandlungsgebühr zahlen muss?

Die Funktion weist eine doppelt gezahlte Gebühr nur dann zurück, wenn sie nur einmal im Verfahren anfallen kann, wie z. B. die Anmeldegebühr oder die Jahresgebühr für das dritte, vierte, fünfte und weitere Jahre. Gebühren, die im Verfahren vor dem EPA mehrmals anfallen können, wie z. B. die Weiterbehandlungsgebühr oder die zusätzliche Recherchengebühr bei Nichteinheitlichkeit, sind von der von der Überprüfung auf doppelte Zahlung (Validierungsfunktion) ausgeschlossen.

Was passiert, wenn eine Zahlung irrtümlich von der Validierungsfunktion zurückgewiesen wird?

Nach der Validierung erhalten Sie eine systemgenerierte Nachricht, dass die Zahlung nicht ausgeführt werden konnte. Die Nachricht kann jederzeit ausgedruckt oder heruntergeladen werden und wird in der Liste Zurückgewiesene Zahlungen gespeichert, die Sie in der Navigationsleiste unter Gebührenzahlung finden. Dadurch können sowohl Sie als auch das EPA die Angelegenheit zurückverfolgen. Wird also eine Zahlung irrtümlich zurückgewiesen, hat dies keinen Rechtsverlust zur Folge, und der Tag der versuchten Zahlung wird als Zahlungstag anerkannt.

Ich habe eine Nachricht erhalten, dass eine Zahlung zurückgewiesen wurde, finde diese aber nicht in der Liste der zurückgewiesenen Zahlungen. Woran könnte das liegen?

Das bedeutet, dass Sie den Bezahlvorgang nach der Validierung nicht vollständig abgeschlossen haben.

Die Validierung erfolgt während des Bezahlvorgangs. Zurückgewiesene Gebühren werden automatisch aus Ihrem Warenkorb entfernt. Unter Zurückgewiesene Zahlungen werden sie aber erst angezeigt, wenn Sie den Bezahlvorgang fortsetzen, eine Zahlungsart auswählen und den Zahlungsauftrag tatsächlich erteilen.

Wenn Sie den Bezahlvorgang abbrechen und stattdessen zum Warenkorb zurückkehren, um die ausgewählten Gebühren nochmals zu überprüfen oder um weitere Gebühren hinzuzufügen, dann sind die zurückgewiesenen Gebühren bereits aus Ihrem Warenkorb entfernt worden und werden nicht erneut validiert. Dementsprechend erscheinen sie auch nicht unter Zurückgewiesene Zahlungen.

Werden alle Gebühren zurückgewiesen, können Sie den Bezahlvorgang nicht abschließen, sodass auch in diesem Fall die betreffenden Gebühren nicht unter Zurückgewiesene Zahlungen angezeigt werden.

Bestätigungen und Zahlungshistorie

Erhalte ich eine Zahlungsbestätigung? Und wenn ja, in welchem Format?

Ja. Kurz nach Erteilung des Zahlungsauftrags wird Ihnen auf dem Bildschirm eine (ausdruckbare) Bestätigung angezeigt, dass die Transaktion genehmigt wurde. Diese Bestätigung weist den Zahlungstag aus und ergeht, nachdem das EPA vom Acquirer die Genehmigung der Transaktion erhalten hat. Sie umfasst außerdem eine Seite für jede Anmeldung, für die bei der Transaktion eine Zahlung vorgenommen wurde.

Kann ich in der Zentralen Gebührenzahlung meine früheren Zahlungsbestätigungen einsehen?

Ja. Die Zentrale Gebührenzahlung umfasst eine Zahlungshistorie. Über diese Funktion können Nutzer bereits gezahlte Gebühren einsehen und Zahlungsbestätigungen herunterladen. Jede Bestätigung enthält detaillierte Informationen zu den für die betreffende Anmeldung bzw. das betreffende Patent gezahlten Gebühren sowie das Datum, an dem die Transaktion genehmigt wurde.

Warum habe ich keine Zahlungsbestätigung für meine Kreditkartenzahlung erhalten?

Am wahrscheinlichsten ist, dass Ihre Zahlung nicht erfolgreich war. In der Regel wird Sie dann in der Zentralen Gebührenzahlung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt. Ein Fehler bei der Kreditkartenzahlung kann die unterschiedlichsten Ursachen haben. Wir empfehlen Ihnen in diesem Fall, die Bank zu kontaktieren, die Ihre Kreditkarte ausgestellt hat und zu überprüfen, ob z. B. das richtige Auftragslimit eingerichtet ist.

 

Sicherheit von Kreditkartenzahlungen

Werden meine Kreditkartendaten sicher gespeichert und von wem?

Die Daten werden verschlüsselt, und Sie können sie dann für weitere Transaktionen erneut verwenden. Gespeichert werden die Daten durch den vom EPA gewählten Anbieter von Zahlungslösungen Ingenico ePayments, einem nach dem Payment Card Industry Data Security Standard (PCI-DSS) zertifizierten Unternehmen.

Außerdem besteht eine vertragliche Vereinbarung mit dem Kreditkarten-Acquirer Concardis, der im Namen des EPA Kreditkartenzahlungen akzeptiert, genehmigt und verarbeitet, die zu einer Überweisung von Mitteln an das EPA führen. Concardis stellt diese Zahlungen mit den kartenausstellenden Banken glatt.

Kann ich meine Kreditkartendaten für künftige Verwendungen speichern oder muss ich Sie jedes Mal neu eingeben, wenn ich eine Zahlung vornehme?

Wenn Sie möchten, können Sie Ihre Kreditkartendaten für künftige Zahlungen speichern. Falls nicht, müssen Sie die Daten tatsächlich jedes Mal neu eingeben, wenn Sie eine Zahlung tätigen.

Nutzt das EPA für die Kreditkartentransaktionen eine 3D-Secure-Authentifizierung?

Ja. Das EPA verwendet 3-D Secure bei Kreditkartentransaktionen (ab 13.9.2019).

In meiner Kreditkartenabrechnung ist eine mir unbekannte Zahlung an das EPA ausgewiesen. Was soll ich tun?

Bitte wenden Sie sich zur Klärung an die EPA-Kundenbetreuung.

Quick Navigation