FAQ  - My Files

My Files ist ein Online-Dienst, der zugelassenen Vertretern sicheren Zugriff auf eine automatisch erstellte Liste der veröffentlichten und unveröffentlichten aktiven europäischen Patentanmeldungen bietet, die sie vertreten.

Konkret können Sie damit

• auf veröffentlichte und unveröffentlichte Akten zugreifen,

• auf den gesamten Inhalt einer Akte zugreifen,

• die Vertretung selbst verwalten, d.h.
  • die Vertretung zurücknehmen oder
  • die Vertretung ändern,
• das Nutzerzeichen selbst ändern.

Auf My Files zugreifen können zugelassene Vertreter mit einer Smartcard, die sich für die EPA-Mailbox registriert haben.

Aufgrund technischer Zwänge können momentan nur zugelassene Vertreter Nachrichten elektronisch erhalten und auf My Files zugreifen. Andere Personen (z. B. Rechtsanwälte, die zur Vertretung vor dem EPA zugelassen sind) haben derzeit keinen Zugang zu diesen Diensten.

Sie können jedoch über die Online-Akteneinsicht (das Europäische Patentregister) auf öffentliche Akten zugreifen.

Anmeldungen, die über die Online-Einreichung eingehen, werden zwar sofort in den EPA-Systemen gespeichert, die zugehörigen Daten werden aber erst nachts hochgeladen (Stapelverarbeitung). Diese Anmeldungen erscheinen deshalb erst am Folgetag – in Ausnahmefällen zwei Tage später – in der Liste Ihrer Akten.

PCT-Anmeldungen (einschließlich der beim EPA als Anmeldeamt eingereichten) werden in einem anderen System verwaltet und können in My Files nicht angezeigt werden. Sie werden mit dem Eintritt in die europäische Phase sichtbar, d. h. nachdem EP 1200 eingereicht wurde.

Eingereichte Unterlagen werden erst nach der Überprüfung und Validierung durch das EPA angezeigt. Damit soll verhindert werden, dass Unterlagen zugänglich gemacht werden, die versehentlich unter einer falschen Anmeldenummer eingereicht wurden.

Ärztliche Atteste, Anträge auf beglaubigte Kopien oder auf Akteneinsicht, Zahlungsbelege sowie Mitteilungen an die Recherchenabteilung zur Beschleunigung/zum Abschluss der Recherche werden nie zugänglich gemacht, auch nicht für Ihre eigenen Akten.

Unter Einstellungen (oben rechts) können Sie die Ansicht in My Files anpassen. Hier können Sie Ihre Akten nach vorgegebenen Definitionen und Überschriften sortieren.

Nein, Sie können keine Akten aus Ihren Filtern entfernen. Die Liste der in diesen Filtern angezeigten Akten wird von den EPA-Systemen erzeugt und bietet eine Übersicht über alle aktiven EP-Anmeldungen, die Sie (oder der Zusammenschluss, dem Sie angehören) derzeit vertreten.

Dies kann verschiedene Gründe haben:

1. Ihnen sind derzeit keine Akten direkt zugewiesen.
2. Die Mailbox Ihres Unternehmens wurde vom Verwalter in Ihrem Unternehmen nicht aktiviert.
   Kontaktieren Sie den Verwalter in Ihrem Unternehmen und bitten Sie ihn, die Mailbox zu aktivieren.
3. Die Mailbox Ihres Unternehmens wurde aktiviert, Sie wurden darin aber noch nicht als Empfänger aufgenommen.
   Kontaktieren Sie den Verwalter in Ihrem Unternehmen und bitten Sie ihn, Sie in die Mailbox aufzunehmen.
4. Sie sind kein zugelassener Vertreter und wurden deshalb in keiner Mailbox als Empfänger aufgenommen.
   Aufgrund technischer Zwänge können momentan nur zugelassene Vertreter und Mitglieder von Zusammenschlüssen zugelassener Vertreter Nachrichten elektronisch erhalten und auf My Files zugreifen. Andere Personen (z. B. Rechtsanwälte, die zur Vertretung vor dem EPA zugelassen sind) haben derzeit keinen Zugang zu diesen Diensten.
5. Ihre Smartcard weist Sie nicht als zugelassenen Vertreter aus.
   Sie haben bei der Smartcard-Registrierung nicht angegeben, dass Sie zugelassener Vertreter sind, und Ihre Identifikationsnummer wurde nicht erfasst. Bitte kontaktieren Sie uns, um dies ändern zu lassen.
6. Die elektronische Zustellung von Mitteilungen an die Mailbox wurde für Ihren Zusammenschluss beantragt, aber die einzelnen Vertreter wurden nicht als Empfänger in die Mailbox aufgenommen.
   Kontaktieren Sie den Verwalter in Ihrem Unternehmen und bitten Sie ihn, Sie in die Mailbox aufzunehmen.