FAQ  - My Files

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Allgemeines


Was ist My Files?

My Files ist ein Online-Dienst, der zugelassenen Vertretern sicheren Zugriff auf eine automatisch erstellte Liste der veröffentlichten und unveröffentlichten aktiven europäischen Patentanmeldungen bietet, die sie vertreten.

Konkret können Sie damit

  • auf veröffentlichte und unveröffentlichte Akten zugreifen,
  • auf den gesamten Inhalt einer Akte zugreifen,
  • die Vertretung selbst verwalten, d.h.
    • die Vertretung zurücknehmen oder
    • die Vertretung ändern,
  • das Nutzerzeichen selbst ändern.

Wer kann mit My Files arbeiten?

Auf My Files zugreifen können zugelassene Vertreter mit einer Smartcard, die sich für die EPA-Mailbox registriert haben.


Ich bin kein zugelassener Vertreter. Kann ich My Files nutzen?

Aufgrund technischer Zwänge können momentan nur zugelassene Vertreter Nachrichten elektronisch erhalten und auf My Files zugreifen. Andere Personen (z. B. Rechtsanwälte, die zur Vertretung vor dem EPA zugelassen sind) haben derzeit keinen Zugang zu diesen Diensten.

Sie können jedoch über die Online-Akteneinsicht (das Europäische Patentregister) auf öffentliche Akten zugreifen.


Praxis


Wie kann ich die Akten in My Files einsehen?

Wenn Sie auf eine Akte in der Filterübersicht klicken, gelangen Sie zur Geschützten Akteneinsicht, wo Sie einen Überblick über den Inhalt der Akte erhalten. Klicken Sie auf ein Dokument, um die PDF-Datei in einem eigenen Browserfenster zu öffnen.

Ich habe vor 15 Minuten über die Online-Einreichung eine neue EP-Anmeldung eingereicht. Warum wird sie nicht in der Liste meiner Akten angezeigt?

Anmeldungen, die über die Online-Einreichung eingehen, werden zwar sofort in den EPA-Systemen gespeichert, die zugehörigen Daten werden aber erst nachts hochgeladen (Stapelverarbeitung). Diese Anmeldungen erscheinen deshalb erst am Folgetag – in Ausnahmefällen zwei Tage später – in der Liste Ihrer Akten.


Ich habe gerade über die Online-Einreichung eine neue PCT-Anmeldung eingereicht. Warum wird sie nicht in der Liste meiner Akten angezeigt?

PCT-Anmeldungen (einschließlich der beim EPA als Anmeldeamt eingereichten) werden in einem anderen System verwaltet und können in My Files nicht angezeigt werden. Sie werden mit dem Eintritt in die europäische Phase sichtbar, d. h. nachdem EP 1200 eingereicht wurde.


Ich habe vor 15 Minuten über die Online-Einreichung Unterlagen zu einer bestehenden Anmeldung eingereicht. Die Anmeldung ist in der Liste meiner Akten enthalten und ich kann auch die bisher eingereichten Unterlagen einsehen, nicht aber die gerade eingereichten. Woran liegt das?

Eingereichte Unterlagen werden erst nach der Überprüfung und Validierung durch das EPA angezeigt. Damit soll verhindert werden, dass Unterlagen zugänglich gemacht werden, die versehentlich unter einer falschen Anmeldenummer eingereicht wurden.


Warum kann ich das ärztliche Attest nicht sehen, das ich vor Kurzem eingereicht habe?

Ärztliche Atteste, Anträge auf beglaubigte Kopien oder auf Akteneinsicht, Zahlungsbelege sowie Mitteilungen an die Recherchenabteilung zur Beschleunigung/zum Abschluss der Recherche werden nie zugänglich gemacht, auch nicht für Ihre eigenen Akten.


Wie kann ich die Ansicht in My Files anpassen?

Unter Einstellungen (oben rechts) können Sie die Ansicht in My Files anpassen. Hier können Sie Ihre Akten nach vorgegebenen Definitionen und Überschriften sortieren.


Kann ich Akten aus einem der Filter in My Files entfernen?

Nein, Sie können keine Akten aus Ihren Filtern entfernen. Die Liste der in diesen Filtern angezeigten Akten wird von den EPA-Systemen erzeugt und bietet eine Übersicht über alle aktiven EP-Anmeldungen, die Sie (oder der Zusammenschluss, dem Sie angehören) derzeit vertreten.


Fehlerbehebung


Ich kann die Registerkarte My Files nicht sehen.

Dies kann verschiedene Gründe haben:

  1. Ihnen sind derzeit keine Akten direkt zugewiesen.
  2. Die Mailbox Ihres Unternehmens wurde vom Verwalter in Ihrem Unternehmen nicht aktiviert.
    Kontaktieren Sie den Verwalter in Ihrem Unternehmen und bitten Sie ihn, die Mailbox zu aktivieren.
  3. Die Mailbox Ihres Unternehmens wurde aktiviert, Sie wurden darin aber noch nicht als Empfänger aufgenommen.
    Kontaktieren Sie den Verwalter in Ihrem Unternehmen und bitten Sie ihn, Sie in die Mailbox aufzunehmen.
  4. Sie sind kein zugelassener Vertreter und wurden deshalb in keiner Mailbox als Empfänger aufgenommen.
    Aufgrund technischer Zwänge können momentan nur zugelassene Vertreter und Mitglieder von Zusammenschlüssen zugelassener Vertreter Nachrichten elektronisch erhalten und auf My Files zugreifen. Andere Personen (z. B. Rechtsanwälte, die zur Vertretung vor dem EPA zugelassen sind) haben derzeit keinen Zugang zu diesen Diensten.
  5. Ihre Smartcard weist Sie nicht als zugelassenen Vertreter aus.
    Sie haben bei der Smartcard-Registrierung nicht angegeben, dass Sie zugelassener Vertreter sind, und Ihre Identifikationsnummer wurde nicht erfasst. Bitte kontaktieren Sie uns, um dies ändern zu lassen.
  6. Die elektronische Zustellung von Mitteilungen an die Mailbox wurde für Ihren Zusammenschluss beantragt, aber die einzelnen Vertreter wurden nicht als Empfänger in die Mailbox aufgenommen.
    Kontaktieren Sie den Verwalter in Ihrem Unternehmen und bitten Sie ihn, Sie in die Mailbox aufzunehmen.

Ich möchte eine Akte einem anderen Vertreter in meinem Unternehmen zuweisen, aber der Name erscheint nicht. Warum wird der Name nicht als Option angezeigt?

Die Liste der verfügbaren Vertreter in My Files umfasst nur Personen, denen bereits mindestens eine Akte zugewiesen wurde. Wurde jemandem noch keine Akte zugewiesen, erscheint der Name nicht. Das bedeutet, Sie können neuen Vertretern in Ihrem Unternehmen über My Files keine Akten zuweisen. Stellen Sie daher zunächst einen Antrag auf Vertreterwechsel für eine bestimmte Akte. Sobald die Akte zugewiesen wurde, erscheint der Name auch als Option für die Übertragung der Vertretung.

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