Nichts. PatXML ist ein Produkt des EPA und wird der Öffentlichkeit kostenlos zur Verfügung gestellt.
Windows 7 und höher, Word 2003, 2007, 2010, 2013 und 2016 (nur 32 Bit).
Hinweis: PatXML läuft nur, wenn eine dieser Versionen installiert ist. Empfohlen werden die Versionen Windows 7 und höher.
Die meisten Nutzer bevorzugen heutzutage MS Word. Sie könnten Ihre Anmeldungen natürlich auch in WordPerfect oder einem anderen Textverarbeitungsprogramm verfassen und diese Daten in PatXML importieren; MS Word benötigen Sie aber dennoch.
XML steht für eXtensible Markup Language. Dabei handelt es sich um ein einfaches, aber flexibles Textformat, das von SGML (ISO 8879) abgeleitet ist. Das EPA setzt SGML seit 23 Jahren ein. Ursprünglich für das Verfassen umfangreicher elektronischer Publikationen konzipiert, spielt XML heute auch eine immer wichtigere Rolle beim Austausch verschiedenster Daten im Internet und anderswo.
Word ist nicht das einzige Textverarbeitungsprogramm, und es unterliegt Änderungen, während XML sich nicht verändert. XML ist ein system- und softwareunabhängiges Verfahren zur Speicherung und Auszeichnung von Daten. Vier große Patentämter - EPA, JPO, USPTO und WIPO - haben sich auf einen gemeinsamen (XML-)Standard für die Auszeichnung von Anmeldungen und anderen Patentdokumenten geeinigt. Dies macht es für Anmelder einfacher, dieselbe Anmeldung bei mehreren dieser Ämter einzureichen, und erleichtert den Ämtern den Datenaustausch.
Wenn Sie mit Windows 2000 oder einer neueren Version arbeiten, ist diese Schriftart (Arialuni.ttf) auf Ihrer Installations-CD verfügbar. Andernfalls sollten Sie sich mit Ihrem Systemverwalter in Verbindung setzen.
Beim Importieren eines Bildes konvertiert PatXML dieses in ein vereinbartes Standardformat - TIFF (Tagged Image File Format) -, in das nach Faxgruppe 4 codierte Bilder eingebettet sind. Die Gruppe 4 ist in der Empfehlung T.6 des ITU-T (Sektor für Telekommunikationsstandardisierung der Internationalen Fernmeldeunion) definiert und unterstützt die Kompression zweidimensionaler Bilder, wobei sowohl Zeilenbreite als auch -länge komprimiert werden. Mit der Faxgruppe 4 lassen sich Kompressionsraten von 15:1 für Office-Dokumente und von 20:1 für Konstruktionszeichnungen mit einer Auflösung von 400 dpi erzielen. Das bedeutet, dass alle Bilder in eine Schwarzweiß-Darstellung umgewandelt werden. Die besten Ergebnisse in Bezug auf Qualität und Kompression erhalten Sie, wenn Ihre Bilder bereits in TIFF G4 vorliegen oder in dieses Format konvertiert werden können.
Nein. MS Arial Unicode mit Schriftgrad 12 pt ist die Standardschrift für das Produkt. Wären andere Schriftarten zugelassen, könnte es schwierig sein, die ursprüngliche Darstellung des Nutzers zu erhalten, da manche Schriftarten nicht allgemein verfügbar sind.
Nein. Diese Überschriften werden im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) empfohlen und sind fakultativ. Wenn Sie eigene Überschriften einfügen möchten, geben Sie den Text als Absatz ein und klicken Sie auf eine der Schaltflächen "Überschrift" auf der Symbolleiste am oberen Bildschirmrand. Dann wandelt die Software den Absatztext in eine Überschrift um.
Verwenden Sie dazu das Dialogfenster der Inhaltsverwaltung. Dieses Fenster ist ausgesprochen hilfreich, um Abschnitte oder Überschriften einzufügen und zu löschen oder um sich im Dokument zu bewegen. Sie können es über die Schaltfläche "Inhalt" auf der Symbolleiste aufrufen.
Verwenden Sie dazu das Dialogfenster der Inhaltsverwaltung. Dieses Fenster ist ausgesprochen hilfreich, um Abschnitte oder Überschriften einzufügen und zu löschen oder um sich im Dokument zu bewegen. Sie können es über die Schaltfläche "Inhalt" auf der Symbolleiste aufrufen.
Nein. In Regel 49 heißt es lediglich, dass die Zeilen nummeriert sein "sollen", d. h. dies ist nicht zwingend vorgeschrieben. Mit der Abkehr von Papiersystemen werden Zeilennummern (und Seitenzahlen) überflüssig bzw. sinnlos. Deshalb haben wir vor einigen Jahren die Absatznummerierung eingeführt. Auf einem Computerbildschirm können die Daten fortlaufend betrachtet werden, wobei die Absatznummern unabhängig von der Formatierung gleich bleiben. Dies wäre bei einer Seiten- und Zeilennummerierung nicht der Fall.
Sie sind nicht gezwungen, das Dialogfenster zu benutzen. Geben Sie Ihre Quellenangabe einfach als normalen Text ein. In späteren PatXML-Versionen werden komplexere Literaturangaben möglich sein, auch wenn wahrscheinlich nie alle denkbaren Quellenangaben abgedeckt werden können.
Dies kann verschiedene Ursachen haben. Vielleicht befindet sich Ihr Dokument nicht in den EPA-Datenbanken, oder Sie haben eine EP-Nummer statt einer Veröffentlichungsnummer (nach der Sie in Espacenet direkt suchen können) eingegeben.
PatXML ignoriert Formatierungen, die nicht unterstützt werden - wie große Schriftgrade, farbigen Text usw. -, damit das Dokument den Vorschriften für europäische Patente entspricht.
Dazu klicken Sie auf die Schaltfläche "Tabelle", löschen den Tabellenkopf und erzeugen so das gewünschte Layout mit oder ohne Zellenrahmen.
Hinweis: Die Daten werden von PatXML weiterhin als Tabelle (im XML-Format) behandelt und in XML beispielsweise als "tab01" bezeichnet (eindeutige Kennung), auch wenn sie in Ihrem Dokument nicht Tabelle 1 sind.
Nein. Dazu müssen Sie ein neues PatXML-Dokument anlegen, weil PatXML Word beim Starten so konfiguriert, dass die in Word verfügbaren Sprachtools, die sprachenspezifischen Hilfefenster, die Benutzeroberfläche usw. für die jeweilige Sprache eingerichtet werden.
PatXML beruht auf einem international vereinbarten Standard, dem die Artikel und Regeln des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) (und nicht nur die des EPÜ) zugrunde liegen. Regel 5.1 a) PCT besagt: "In der Beschreibung ist zunächst die im Antrag angegebene Bezeichnung der Erfindung zu nennen." PatXML folgt dieser Regel. In der Praxis stoßen wir im EPA selten auf Zusammenfassungen mit der Bezeichnung der Erfindung; ist dort eine Bezeichnung angegeben, so wird sie auf jeden Fall vor der Veröffentlichung gestrichen. Falls Sie dennoch eine Bezeichnung hinzufügen möchten, geben Sie sie einfach als erste Zeile in Ihre Zusammenfassung ein.
Damit soll verhindert werden, dass Sie bereits erstellte/gespeicherte Daten überschreiben. Die Meldung besagt, dass Sie im Begriff sind, Ihre PatXML-Datei und die zugehörigen Bilddateien im selben Verzeichnis zu speichern wie eine bereits gespeicherte PatXML-Datei. Sie haben zwei Möglichkeiten, um fortzufahren:
Mit einer Definitionsliste können Sie - wie im folgenden Beispiel - Daten in zwei Spalten eingeben, ohne dass es sich um eine Tabelle handelt:
EPA Europäisches Patentamt
JPO japanisches Patentamt
"EPA" ist dabei der zu definierende Begriff und "Europäisches Patentamt" die Definition. Bei Patenten wird diese Struktur häufig zur Beschreibung der einzelnen Figuren in den Zeichnungen verwendet, z. B.:
Figur 1 schematische Aufsicht auf ein erfindungsgemäßes Treibhaus
Figur 2 Frontalansicht der Beleuchtungseinrichtung des Treibhauses
Figur 3 Seitenansicht der Beleuchtungseinrichtung des Treibhauses
Nein. Dabei wird nur PatXML deinstalliert.
Wir haben uns aus verschiedenen Gründen für die Dateierweiterung .pxml entschieden, nämlich damit
Selbstverständlich können Sie Ihre Dateien in .xml umbenennen. Das EPA akzeptiert auch diese Dateien.
Ja. Sie können das Nutzerzeichen im Dialogfenster "PatXML Eigenschaften" ändern.
Ja. Sie können mathematische Formeln im Dialogfenster "Formeleditor" schreiben.
Ja. Sie können chemische Formeln aus einer Version von MS Word kopieren und einfügen, in der Chem4Word installiert ist.
