Auf folgende Online-Dienste des EPA können/müssen Sie mit einer Smartcard zugreifen:
Smartcards sind Kunststoffkarten im Kreditkartenformat, die mit einem Mikroprozessor und einem kleinen Speicher ausgestattet sind.
Bereits zu Beginn der Planungen für die Einführung der Online-Dienste stand für das EPA fest, dass die Zertifikate, die den Nutzern sichere Transaktionen mit dem Amt ermöglichen, auf Smartcards gespeichert werden sollten. Im Gegensatz zu Passwörtern können wir mit Smartcards die sicherere 2-Faktoren-Authentifizierung gewährleisten, die sich auf eine physische Komponente (die Smartcard) und eine Informationskomponente (den PIN-Code) stützt. Die 2-Faktoren-Authentifizierung hat den Vorteil, dass die PIN einfacher und damit einprägsamer sein kann als ein Passwort, da die PIN ohne die Smartcard bzw. die Smartcard ohne die PIN nutzlos ist. Diese einfacheren PIN-Codes sind auch vor Brute-Force-Angriffen sicher, da die Smartcard nach mehrmaliger fehlerhafter Eingabe des PIN-Codes automatisch gesperrt wird.
Smartcards sind handlich, und Zertifikate lassen sich darauf viel sicherer abspeichern als beispielsweise auf einer Festplatte. Auf ihnen sind die privaten Schlüssel und die digitalen Zertifikate der Nutzer fälschungssicher. Smartcards sind sehr gut gegen das unberechtigte Löschen oder Kopieren der Zertifikate und Schlüssel geschützt; Manipulationsversuche sind mit hohem Aufwand verbunden und führen zwangsläufig zu Beschädigungen der Karte. Wenn eine Smartcard verloren geht oder gestohlen wird, fällt dies außerdem schneller auf, als wenn Zertifikate abhanden kommen, die auf einem Rechner gespeichert sind.
Smartcard-Pakete stellen wir Ihnen kostenlos zur Verfügung.
Ja. Smartcards sind jetzt für fünf Jahre gültig und werden an Einzelpersonen ausgestellt. Das bedeutet, dass Sie Ihre Smartcard in mehreren Unternehmen gleichzeitig einsetzen und sie mitnehmen können, wenn Sie den Arbeitgeber wechseln.
Das hängt davon ab, welchen Dienst Sie nutzen:
Nein, das ist nicht möglich. Jeder muss sich einzeln registrieren (es gibt eine geheime Sicherheitsfrage für jeden Karteninhaber).
Nein. EPA-Smartcards können wir nur für natürliche Personen und nur individuell ausstellen. Der Name des Unternehmens erscheint nicht mehr auf der Smartcard.
Nein. Pro Person und Rechtssubjekt kann das EPA nur eine Smartcard ausstellen.
Sie können die EPA-Smartcard online beantragen.
Bitte lesen Sie die entsprechenden Informationen zu Smartcards im Bereich "Smartcards und Sicherheit".
Manche EPA-fremden Smartcards können Sie online registrieren lassen.
Wenn das gescannte unterzeichnete Exemplar des Smartcard-Antrags bei uns eingegangen ist, wird Ihr Antrag bearbeitet und Ihre neue Karte wird Ihnen mit dem Kurierdienst DHL zugestellt. Nach der Absendung Ihrer Smartcard erhalten Sie per E-Mail eine Bestätigung mit der DHL-Sendungsnummer.
Sollte Ihnen Ihre Smartcard nicht innerhalb von 21 Tagen zugestellt werden, wenden Sie sich bitte an uns.
Wenn wir nach zwei Monaten noch kein gescanntes unterzeichnetes Exemplar des Registrierungsantrags erhalten haben, wird Ihr Smartcard-Antrag automatisch zurückgewiesen. Benötigen Sie trotzdem eine Karte, müssen Sie sich noch einmal registrieren lassen. Bitte senden Sie das gescannte unterzeichnete Exemplar des Antrags an support@epo.org.
Nein. Nur bevollmächtigte Personen (Vertreter, bevollmächtigte Rechtsanwälte und Arbeitgeber) können mit ihrer Smartcard Anmeldungen unterzeichnen.
EPA-Smartcards sind jetzt fünf Jahre gültig. Das Ablaufdatum ist auf der Karte angegeben.
Das Ablaufdatum Ihrer Smartcard ist neben Ihrem Namen aufgedruckt. Eine Verlängerung können Sie frühestens 60 Tage vor Ablauf der Smartcard online beantragen. Ihre neue Smartcard wird mit dem Kurierdienst DHL an Ihre aktuelle Anschrift versandt. Anschließend wird Ihnen ein neuer PIN-Code per Post zugestellt.
Wenden Sie sich bitte an uns.
Wenn Ihre Smartcard schon abgelaufen ist, wenden Sie sich bitte an uns.
Nein. Jede neue Smartcard bekommt einen neuen PIN-Code zugewiesen.
Der Inhaber einer Smartcard oder der Administrator des Unternehmens ist verpflichtet, die Deaktivierung einer Smartcard zu beantragen. Wenden Sie sich bitte an uns.
Wenn Ihre Smartcard bereits abgelaufen ist oder wenn Sie bei der Nutzerunterstützung des EPA bereits ihre Deaktivierung veranlasst haben, sollten Sie sie einfach in der Mitte des Metallchips durchschneiden und in den Müll geben. Sie brauchen die Smartcard nicht an das EPA zurückzusenden.
1) Stellen Sie zunächst sicher, dass Sie die richtige Software für die neue Smartcard haben.
cryptovision muss ordnungsgemäß installiert sein, damit die neue Smartcard funktioniert.
Wenn Sie die Software bereits installiert haben, deinstallieren Sie sie wieder (vielleicht hat der Download nicht richtig funktioniert).
Starten Sie nach der Installation Ihren Computer neu.
2) Überprüfen Sie nun Ihre Smartcard.
Stellen Sie sicher, dass Ihre Smartcard richtig in das Lesegerät eingeführt wurde.
Öffnen Sie cryptovision: Token-Label und -ID werden angezeigt.
3) Stellen Sie sicher, dass Ihr Browser richtig konfiguriert ist.
Falls Sie Internet Explorer 11 verwenden, klicken Sie auf Extras und prüfen Sie, ob die Einstellungen unter Internetoptionen einen sicheren Zugang zu den Online-Diensten ermöglichen:
a) Das Kästchen Enable Protected Mode darf nicht angekreuzt sein.
Wahlweise können Sie www.epo.org/ und https://my2.epoline.org/portal/ als Vertrauenswürdige Sites hinzufügen.
b) Das Kästchen TLS 1.2 muss angekreuzt sein.
Falls Sie Mozilla Firefox verwenden, gehen Sie bitte wie hier beschrieben vor.
Sie können nun Ihre Smartcard auf unserer Website aktivieren.
Im Verfahren vor dem EPA eingereichte Unterlagen sind zu unterzeichnen (Regel 41 (2) h), Regel 50 (3) EPÜ). In der Online-Einreichung und OLF 2.0 kann eine alphanumerische Signatur verwendet werden, d. h. eine Kette von Zeichen, vor und hinter der ein Schrägstrich (/) steht und die vom Unterzeichner zum Nachweis seiner Identität sowie seiner Unterzeichnungsabsicht gewählt worden ist. Die Verwendung einer alphanumerischen Signatur reicht aus, um die oben genannten Unterschriftserfordernisse zu erfüllen. Die Tatsache, dass auf der für OLF 2.0 oder die Online-Einreichung verwendeten Smartcard der frühere Name des Nutzers steht, hat keinen Einfluss auf die Gültigkeit einer alphanumerischen Signatur mit dem neuen Nutzernamen.
Eine Diskrepanz zwischen dem Namen in der alphanumerischen Signatur und dem Namen auf der Smartcard hat deshalb grundsätzlich keine verfahrensrechtlichen Folgen.
Wenn eine Smartcard beantragt wird, erstellt das EPA ein Portal anhand der Informationen, die der Antragsteller im Bereich "Angaben zum Unternehmen" des Antragsformulars eingetragen hat.
Bei jedem weiteren Smartcard-Antrag dieses Unternehmens ist darauf zu achten, dass im Bereich "Angaben zum Unternehmen" genau dieselben Angaben gemacht werden (identische Schreibweise des Namens), damit der Antragsteller dem richtigen Portal und der richtigen Nutzerliste zugeordnet werden kann.
Das Unternehmensportal ist der Zugang zur Verwaltungsfunktion, über die der Verwalter die für sein Unternehmen registrierten Nutzer der Online-Dienste verwaltet.
Der Verwalter ist der Nutzer, der im Unternehmen dafür zuständig ist, den Nutzerzugriff auf die Zentrale Gebührenzahlung, die Mailbox und My Files zu definieren. Er kann anderen Smartcard-Inhabern des Unternehmens Verwalterrechte zuweisen oder wieder entziehen.
Nein. Aber wenn Ihr Unternehmen auf die Zentrale Gebührenzahlung und auf die Mailbox zugreifen möchte, brauchen Sie einen Verwalter, der die erforderlichen Zugriffsrechte vergeben kann.
Ihre Smartcard und das Smartcard-Lesegerät können Sie bei Ihrem neuen Arbeitgeber weiterverwenden.
Wichtig ist, dass Sie uns über unser Kontaktformular mitteilen, wenn sich Folgendes ändert:
Bitte kontaktieren Sie uns.
Sie können Nutzer nicht selbst entfernen. Bitte kontaktieren Sie uns.
Der Smartcard-Inhaber oder der Verwalter muss sich an das EPA wenden, um die erforderlichen Änderungen (Name des neuen Unternehmens, laufendes Konto) vornehmen zu lassen.
Bitte kontaktieren Sie uns.
Bitte kontaktieren Sie uns.
Sollte Ihnen Ihr PIN-Code nicht zugestellt werden, wenden Sie sich bitte an uns.
Öffnen Sie Scinterface Utility und gehen Sie auf die Registerkarte Change PIN.
Ist Ihr PIN-Code gesperrt, wird im Browser die nachstehende Meldung angezeigt, wenn Sie versuchen, sich bei den Online-Diensten anzumelden.
Sie können den Status Ihres PIN-Codes auch in Scinterface Utility überprüfen. Ist Ihr PIN-Code gesperrt, erscheint die Meldung "PIN information: Tries remaining = 0 [PIN is locked]".
Wenden Sie sich bitte an uns. Teilen Sie die Daten Ihrer Smartcard mit und fragen Sie nach Ihrer SO PIN. Sie werden dann aufgefordert, die Sicherheitsfrage zu beantworten, die Sie ausgewählt haben, als Sie die Smartcard beantragt haben.
Jede Smartcard ist mit einem persönlichen elektronischen Schlüssel ausgestattet, der einer handschriftlichen Signatur auf Papier entspricht. Nur bevollmächtigte Vertreter, d. h. beim EPA zugelassene Vertreter und dazu ermächtigte Angestellte, deren Namen in der amtlichen Liste des EPA verzeichnet sind, sind berechtigt, ihre Einreichungen mithilfe ihrer Smartcard zu unterzeichnen.
Eine alphanumerische (oder Zeichenketten-)Unterschrift ist eine Buchstabenfolge in Schrägstrichen [/]. Sie wird von der Person ausgewählt, die ihre Identität oder ihre Absicht nachweisen möchte, das betreffende Dokument zu unterzeichnen. Der Name eines zugelassenen Vertreters ohne Schrägstriche kann nicht als Ersatz für eine solche Unterschrift verwendet werden.
Eine Faksimile-Unterschrift ist das eingescannte Bild einer handschriftlichen Unterschrift. Die Bilddatei (im TIFF- oder im JPEG-Format) wird der Anmeldung beigefügt.
Ja. Sie können Anmeldungen im Datei-Manager erstellen und übermitteln. Online eingereichte Unterlagen müssen aber von einer Person unterzeichnet sein, die berechtigt ist, im betreffenden Verfahren Handlungen vorzunehmen.
Ja. Sie können Anmeldungen erstellen, unterzeichnen und übermitteln. Zur Unterzeichnung stehen Ihnen alle drei Signaturarten zur Verfügung: digital (mit Smartcard), alphanumerisch oder per Faksimile.
Sie können die Zentrale Gebührenzahlung des EPA entweder mit Ihrer Smartcard (und Ihrem Smartcard-Lesegerät) oder mit einer E-Mail-Adresse und einem Passwort über einen Internetbrowser aufrufen. Um auf die Zentrale Gebührenzahlung zugreifen zu können, benötigen Sie ein laufendes Konto beim EPA.
Wenn Sie eine Smartcard verwenden, muss der Verwalter in Ihrem Unternehmen Ihnen außerdem Zugriffsrechte für das Unternehmensportal zuweisen.
Nein. Dazu benötigen Sie eine Smartcard.
Wenden Sie sich zunächst an den Verwalter in Ihrem Unternehmen, um sicherzustellen, dass Sie die erforderlichen Zugriffsrechte haben. Kontaktieren Sie anschließend das EPA, um zu prüfen, ob das laufende Konto mit Ihrer Smartcard verknüpft ist.
Bitte kontaktieren Sie uns.
Als Verwalter können Sie sich selbst Zugriffsrechte für den Dienst gewähren.
Siehe FAQs Verwaltung
Sie müssen Ihre Smartcard umtauschen. Wenden Sie sich bitte an uns.
Nein. Der Gebrauch der auf den Smartcards gespeicherten Zertifikate ist auf die Online-Einreichung und die geschützten Online-Dienste des EPA beschränkt.
Wir empfehlen Ihnen, die von uns bereitgestellten Lesegeräte zu verwenden, die getestet und anerkannt sind. Sie können aber auch jedes andere Lesegerät einsetzen, das die Software cryptovision erkennt.
Für EPA-fremde Lesegeräte können wir jedoch keine Unterstützung anbieten.
Verbinden Sie das Kabel mit einer anderen USB-Schnittstelle. Falls sich das Problem so nicht beheben lässt, versuchen Sie es an einem anderen Computer. Wenn Ihr Lesegerät an einem anderen Computer funktioniert, wenden Sie sich bitte an Ihre IT-Abteilung. Wenn nicht, wenden Sie sich bitte an uns.
Wenn das grüne Lämpchen Ihres Smartcard-Lesegeräts blinkt, ist das Gerät eingeschaltet.
Blinkt das Lämpchen nicht, müssen Sie das Verbindungskabel mit einer funktionstüchtigen USB-Schnittstelle Ihres Computers verbinden.
Das grüne Lämpchen sollte aufhören zu blinken und konstant leuchten, wenn Sie Ihre Smartcard einführen. Ist dies nicht der Fall, überprüfen Sie, ob die Karte mit dem integrierten Chip 
nach oben in Pfeilrichtung im Gerät steckt und die Software cryptovision installiert ist.
Öffnen Sie SCinterface Utility. Wenn Token-Label und -ID Ihrer Smartcard angezeigt werden, funktioniert Ihr Smartcard-Lesegerät.
Die aktuelle Version von cryptovision ist die Version 8.1.0.718.
Den Link zu cryptovision können Sie der Broschüre entnehmen, die Sie zusammen mit Ihrem PIN-Code erhalten haben, oder wenden Sie sich an uns.
cryptovision muss auf allen PCs installiert werden, an denen ein Smartcard-Lesegerät eingesetzt wird.
Cryptovision 8.1.0.718 ist jetzt verfügbar. Bitte kontaktieren Sie uns, um den Link und das Passwort anzufordern.
Das EPA empfiehlt, nur Cryptovision zu verwenden, und rät daher zur Deinstallation des alten Gemalto Classic Client, der für den Zugriff auf einen EPA-Dienst nicht erforderlich ist.
Sie brauchen für cryptovision keine neue Smartcard und kein neues Smartcard-Lesegerät. Die bestehenden EPA-Smartcards und Lesegeräte sind weiterhin gültig.
Das EPA unterstützt vom Amt bereitgestellte Smartcard-Lesegeräte (der Standard ist das Lesegerät Gemplus). Für die Nutzung anderer Lesegeräte oder Treiber sind Sie selbst verantwortlich.
Die Online-Dienste des EPA werden von Microsoft Edge, Mozilla Firefox und Google Chrome unterstützt (bei MAC-Browsern ist weiterhin eine Aktualisierung erforderlich).
Aktualisieren Sie im Windows-Gerätemanager den Treiber für das Smartcard-Lesegerät Microsoft Usbccid Smartcard Reader (WUDF).
Wenn die Probleme weiter bestehen, kontaktieren Sie uns bitte.
Ja. Bei den meisten nationalen Ämtern der EPÜ-Vertragsstaaten können Sie Ihre EPA-Smartcard für die Einreichung von Patentanmeldungen verwenden.
Sie müssen Ihre Smartcard dafür beim entsprechenden nationalen Amt registrieren. Wählen Sie für die Kontaktdaten das betreffende Land aus der Liste aus: Online-Einreichung bei nationalen Ämtern
Nein. Sie können Ihre EPA-Smartcard zusammen mit der Cryptovision-Software benutzen. Allerdings müssen alle Smartcards registriert werden, bevor sie für die Einreichung von Unterlagen beim INPI verwendet werden können. Vorhandene INPI-Smartcards, die den Gemalto Classic Client erfordern, können bis zu ihrem Ablaufdatum weiterhin genutzt werden. Für sonstige Fragen wenden Sie sich bitte an INPI-Direkt.
Derzeit gibt es nur zwei EPA-fremde Karten, die für Online-Transaktionen mit dem EPA zugelassen sind. Diese sind:
