Ein sicherer webbasierter Dienst, mit dem Sie beim EPA Unterlagen zum Patenterteilungsverfahren einreichen können.
Jede Person, die sich registriert, kann diesen Dienst nutzen. Zur Registrierung müssen Sie eine gültige E-Mail-Adresse angeben.
Die Web-Einreichung kann nur für PDF-Unterlagen genutzt werden. Die PDF-Dateien sollten dem WIPO-Standard "Anlage F" für die elektronische Einreichung entsprechen.
Um Konformität zu gewährleisten, sollten Sie sicherstellen, dass Ihr PDF-Generator und die entsprechenden PDF-Dateien folgende Kriterien erfüllen:
Wenn Sie mit Ihrem eigenen Scanner PDF-Dateien aus Papierunterlagen erzeugen, sollten Sie die Scanner-Einstellungen entsprechend anpassen.
Das EPA bietet kostenlos Zugang zu einer Version des Amyuni PDF Converter, die so vorkonfiguriert ist, dass die damit erzeugten PDF-Unterlagen mit der Web-Einreichung übermittelt werden können.
Es ist nicht möglich, Zahlungen von der Web-Einreichung aus vorzunehmen.
Unterlagen, die von der Web-Einreichung nicht unterstützt werden, gelten als nicht eingegangen.
Unterlagen, die per Web-Einreichung eingereicht werden, können mittels Faksimile-Signatur oder alphanumerischer Signatur unterzeichnet werden. Beispiel: /John Smith/.
Beachten Sie bitte, dass ein bloßes Einloggen in den Dienst für die Web-Einreichung die Anforderungen an die Signatur nicht erfüllt.
Die aktuellen Gebühren für die Online-Einreichung finden Sie im Gebührenverzeichnis.
Nein.
Über den Link Registrierung für Benutzername und Passwort im Anmeldebildschirm können Sie sich als neuer Nutzer der Web-Einreichung registrieren. Füllen Sie dazu bitte das Anmeldeformular aus und übermitteln Sie es. Innerhalb weniger Minuten erhalten Sie dann per E-Mail Ihr Passwort.
Sie können die Web-Einreichung nutzen, sobald Sie die E-Mail zur Bestätigung der Registrierung erhalten haben.
Sie können sich den bzw. die einer E-Mail-Adresse zugeordneten Benutzernamen erneut zuschicken lassen, indem Sie auf Zugangsdaten vergessen? auf der Login-Seite klicken.
Sie können ein neues Passwort anfordern, indem Sie auf Zugangsdaten vergessen? im Anmeldebildschirm klicken. Innerhalb weniger Minuten erhalten Sie dann per E-Mail Ihr neues Passwort.
Vergewissern Sie sich, dass Sie die neueste Browser-Version verwenden oder versuchen Sie es mit einem anderen Browser.
Bitte kontaktieren Sie uns.
Sie können Ihr Passwort ändern, indem Sie sich mit Ihrem aktuellen Benutzernamen und Passwort einloggen und dann auf "Angemeldet als" klicken.
Ja. Im Menü "Nutzerdaten bearbeiten" können Sie Ihre E-Mail-Adresse ändern. Rufen Sie das Menü auf, indem Sie sich mit Ihrem aktuellen Benutzernamen und Passwort einloggen, und klicken Sie auf "Angemeldet als [Benutzername]" in der rechten oberen Ecke des Bildschirms.
Leider können Sie sich nicht mit einem bereits in der Web-Einreichung oder in der Registerüberwachung zugeteilten Benutzernamen registrieren. Sie müssen einen anderen Benutzernamen wählen.
Der Eingangstag ist der Tag, an dem Sie den Übermittlungsvorgang abschließen.
Alle erfolgreich eingereichten Unterlagen werden per E-Mail bestätigt.
Wenn Sie eine detaillierte Empfangsbescheinigung wünschen, klicken Sie bitte das nachstehende Kästchen an.
Wenn das Kästchen angekreuzt ist, können Sie eine detaillierte Empfangsbescheinigung auf der Bestätigungsseite herunterladen, sobald der Übermittlungsvorgang abgeschlossen ist. Sie kann auch als Anhang zur Bestätigungs-E-Mail verschickt werden.
Wählen Sie im Abschnitt "Art der Einreichung & Unterlagen" die Option "Die detaillierte Empfangsbescheinigung soll an diese registrierte E-Mail-Adresse gesendet werden".
Bitte kontaktieren Sie uns.
Nein. Sie können die detaillierte Empfangsbescheinigung nicht herunterladen, wenn die Sitzung bereits abgeschlossen ist oder ein neuer Einreichungsvorgang gestartet wurde. Bitte kontaktieren Sie uns.
Wenn Sie die Web-Einreichung erstmalig nutzen, wird Ihnen nicht sofort eine Anmeldenummer zugewiesen. Sie wird Ihnen später mitgeteilt.
Wenn Sie Hilfe brauchen, um die Anmeldenummer zu erhalten, kontaktieren Sie uns bitte.
Sehen Sie in Ihrem Spam-Ordner nach. Wenn Sie sie dort nicht finden, kontaktieren Sie uns bitte.
Bitte kontaktieren Sie uns.
Der einheitliche Patentschutz kann für jedes europäische Patent beantragt werden, das am oder nach dem Tag des Geltungsbeginns der Verordnungen (EU) Nr. 1257/2012 und (EU) Nr. 1260/2012 erteilt wird. Diese zwei Verordnungen gelten ab dem Tag des Inkrafttretens des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ). Das EPA wird dieses Datum auf seiner Website veröffentlichen.
Damit das Einheitspatent zeitnah genutzt werden kann, hat das EPA zwei Übergangsmaßnahmen für die Nutzer eingeführt.
Bereits vor dem Inkrafttreten des einheitlichen Patentsystems sind diese Optionen vom 1. Januar 2023 an verfügbar.
Ausführliche Erläuterungen und einige Beispiele zur Funktionsweise dieser beiden Übergangsmaßnahmen sind hier zu finden.
Frühe Anträge auf einheitliche Wirkung können nur für europäische Patentanmeldungen gestellt werden, zu denen eine Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ ergangen ist. Diese Anträge sollten vorzugsweise online eingereicht werden.
Ein früher Antrag auf einheitliche Wirkung ist über das Formblatt 7000, und nicht das Formblatt 1038, über die dafür vorgesehene Funktion in der Online-Einreichung 2.0 oder Online-Einreichung (eOLF) einzureichen. Vergewissern Sie sich, dass bei der Einreichung des Antrags die aktuellste Fassung der eOLF Software genutzt wird.
Bei Nutzung der Web-Einreichung wird dringend empfohlen, das Formblatt 7000 zu verwenden und es über die Einreichungsart "Antrag auf einheitliche Wirkung" einzureichen. Es wird dringend empfohlen, vor dem Ausfüllen des Formblatts 7000 das zugehörige Merkblatt aufmerksam zu lesen.
Bitte beachten Sie, dass die Möglichkeit, frühe Anträge zu stellen, nur bis zum Beginn des einheitlichen Patentsystems am 01. Juni 2023, verfügbar ist. Weitere Informationen zum Einheitspatent entnehmen Sie bitte den entsprechenden FAQ.
Diesen Antrag können Sie vom 1. Januar 2023 an stellen, nachdem Sie vom EPA eine Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ ("Erteilungsabsicht") erhalten und bevor Sie ihr Einverständnis mit der für die Erteilung vorgesehenen Fassung erklärt haben. Die Antragstellung sollte vorzugsweise online erfolgen und ist nur bis zum Beginn des einheitlichen Patentsystems möglich.
Formblatt 2025 (Antrag auf Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents) steht vom 1. Januar 2023 an in der Online-Einreichung (OLF), der Online-Einreichung 2.0 und der Web-Einreichung als Anlage zum Formblatt EP 1038 (Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen) zur Verfügung.
Weitere Informationen zum Einheitspatent entnehmen Sie bitte den speziellen FAQ.
Weder die Online-Einreichung (OLF) noch OLF 2.0 unterstützt XML-Dateien (d. h. das Anhängen des Formblatts im XML-Format). Allerdings unterstützen die Systeme das Importieren von Paketen. Wenn das Paket also mit der Schnittstelle eines Patentverwaltungssystems (PMS) erstellt wurde und die Standards und Anforderungen erfüllt, kann es in OLF und OLF 2.0 importiert werden.
Das EPA wird die technische Dokumentation zur PMS-Schnittstelle rechtzeitig unter epo.org/applying/online-services/online-filing/interface_de.html bereitstellen.
