Fragen
Antworten
Im PATLIB-Bereich sind keine Informationen über Marken enthalten. Wo kann ich mehr dazu erfahren?
Das EPA ist nicht für Marken zuständig und kann diesbezüglich keinerlei Beratung anbieten. Viele PATLIB-Zentren erbringen jedoch auch Dienstleistungen auf dem Gebiet der Marken und Geschmacksmuster. Weitere Informationen erhalten Sie bei Ihrem nationalen Patentamt, bei jedem PATLIB-Zentrum oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).
Können PATLIB-Zentren Patentanmeldungen abfassen?
Nein. Das Personal ist zur Abfassung oder Einreichung von Patentanmeldungen weder qualifiziert noch berechtigt. Zu diesem Zweck empfiehlt es sich, einen europäischen Patentvertreter (oder "zugelassenen Vertreter") zurate zu ziehen. Einige PATLIB-Zentren organisieren jedoch Patentworkshops für jedermann, bei denen Patentvertreter fachlichen Rat erteilen.
Wie kann ein regionales Patentinformationszentrum dem PATLIB-Netz beitreten?
Die Zusammenarbeit zwischen dem EPA und den PATLIB-Zentren wird von den nationalen Patentämtern koordiniert. Sobald ein regionales Zentrum vom jeweiligen nationalen Amt offiziell anerkannt ist, wird es Teil des PATLIB-Netzes und kann die vom EPA bereitgestellte Unterstützung in Anspruch nehmen.
Können PATLIB-Zentren direkt mit dem EPA kooperieren?
Nein. Sie müssen den Weg über ihr nationales Amt nehmen.
