Fragen
Das Europäische Patentregister
Das Vereinigte Register
Registerüberwachung
Antworten
Das Europäische Patentregister
Was ist das Europäische Patentregister?
Im Europäischen Patentregister speichert das Europäische Patentamt alle öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patente und Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens.
Das Europäische Patentregister ist kostenlos.
Wofür kann ich das Europäische Patentregister nutzen?
Das Europäische Patentregister enthält alle öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens einschließlich Einsprüchen, des Schriftwechsels zwischen EPA und Patentvertretern und vielem mehr.
Mit dem Register können Sie:
- ermitteln, in welchem Verfahrensstadium sich eine europäische Patentanmeldung befindet,
- herausfinden, ob auf eine europäische Patentanmeldung ein Patent erteilt worden ist oder demnächst erteilt wird,
- überprüfen, ob gegen ein europäisches Patent Einspruch eingelegt worden ist,
- den Schriftverkehr zwischen EPA und Patentanmelder/-vertreter einsehen,
- Patentfamilien- und Rechtsstandsdaten abrufen und
- Daten zur späteren Bearbeitung herunterladen.
Wann werden Anmeldungen im Europäischen Patentregister veröffentlicht?
EP-Anmeldungen
Europäische Patentanmeldungen werden in der Regel 18 Monate nach dem Anmeldetag bzw. nach dem frühesten Prioritätstag veröffentlicht. Vor der Veröffentlichung wird die Anmeldung vom Patentamt vertraulich behandelt.
Neue EP-Anmeldungen werden einmal wöchentlich veröffentlicht (in der Regel am Mittwoch um 14.00 Uhr MEZ).
Wenn Sie benachrichtigt werden möchten, sobald eine bestimmte Anmeldung veröffentlicht wird, können Sie sich für die kostenlose Registerüberwachung anmelden und die unveröffentlichte Anmeldung zur Liste überwachter Anmeldungen hinzufügen. Nähere Informationen zur Registerüberwachung
Euro-PCT-Anmeldungen
- Im Europäischen Patentregister können Informationen zu PCT-Anmeldungen rund vier bis fünf Wochen nach ihrer Veröffentlichung durch die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) angezeigt werden.
- Bis PCT-Anmeldungen 31 Monate nach dem Prioritätsdatum in die regionale Phase vor dem EPA eintreten, werden im Register die von der WIPO veröffentlichten bibliografischen Daten angezeigt.
- Das Register bietet aktuelle Informationen zum Eintritt der Anmeldung in die regionale Phase vor dem EPA. Wenn die 31-Monatsfrist abgelaufen ist, wird im Register angezeigt, ob der Anmelder eine der für den Eintritt in die regionale Phase erforderlichen Handlungen wie Entrichtung der Gebühren oder Einreichung der Übersetzung vorgenommen hat.
- Tritt die Anmeldung nicht in die regionale Phase ein (weil der Anmelder die Gebühren nicht rechtzeitig entrichtet oder die Übersetzung nicht eingereicht hat), so gilt die PCT-Anmeldung als zurückgenommen, und es sind einige administrative Arbeiten auszuführen (rund 33 Monate nach dem Prioritätsdatum).
Teilanmeldungen
Das EPA veröffentlicht Teilanmeldungen so bald wie möglich nach der Einreichung. Allerdings dauern die technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung mindestens fünf Wochen.
Wann werden Dokumente und Mitteilungen im Europäischen Patentregister sichtbar?
- Öffentlich zugängliche ausgehende Mitteilungen: am Tag nach dem Datum der Versendung
- Öffentlich zugängliche eingehende Mitteilungen: sobald das eingereichte Dokument vom EPA kodiert wurde. Hinweis: Das Datum, das neben einem Dokument in der Ansicht Alle Dokumente angezeigt wird, ist das Datum des Eingangs beim EPA.
Wie kann ich im Europäischen Patentregister nach Akten suchen?
Sie haben die Auswahl zwischen zwei Suchtypen: Erweiterte Suche und Smart search.
Im Suchmodus Erweiterte Suche können Sie aus 14 verschiedenen Suchkriterien komplexe Suchabfragen zusammenstellen. Für jedes Suchkriterium können Sie mehrere Suchbegriffe eingeben.
In der Smart search können Sie einen einzigen Suchbegriff oder eine Kombination von Suchbegriffen einschließlich Namen, Daten und Klassifikationssymbolen eingeben (z. B. Kaffeemaschinen von Jura). Sie können auch Patentdokumente nach Anmeldenummer, Veröffentlichungsnummer und Prioritätsnummer suchen.
Das Vereinigte Register
Was ist das Vereinigte Register?
Das Vereinigte Register ist eine neue Funktion im Europäischen Patentregister, mit der Rechtsstandsdaten zu EP-Patentdokumenten in der nationalen Phase abgerufen werden können: Mit einem einzigen Klick erhalten Sie einen klaren Überblick über die Register aller benannten Vertragsstaaten. Dies ist besonders interessant für Patentfachleute wie Patentanwälte, IP-Berater oder Industrievertreter.
Derzeit stellen nur die EPÜ-Vertragsstaaten Daten für das Vereinigte Register zur Verfügung.
Wie erhalte ich direkten Zugriff auf ein nationales Register?
Wenn ein Ländercode unterstrichen und mit einem Pfeil versehen ist, können Sie darauf klicken und so direkt zum Register dieses Landes gelangen:
Beachten Sie bitte, dass möglicherweise nicht für jedes Land ein Link verfügbar ist.
Welche Art von Information wird im Vereinigten Register angezeigt?
Sie können für jeden benannten Vertragsstaat, der diesen Dienst anbietet, folgende Informationen abrufen:
- den Status des Patentdokuments
- die Veröffentlichungsnummer
- den Patentinhaber
- ob das Patent derzeit in Kraft ist
- wann zuletzt Jahresgebühren entrichtet wurden
- wann das nationale Register zuletzt aktualisiert wurde
Was heißt "Invalidierungsdatum"?
Basierend auf den Informationen des nationalen Registers kann das angezeigte "Invalidierungsdatum" folgendes Datum sein (in dieser Reihenfolge):
- Patent zurückgenommen,
- Patent widerrufen,
- Patent erloschen oder
- Patent abgelaufen.
Was heißt "nicht in Kraft seit"?
Die Rechte aus dem Patent sind (seit diesem Datum) nicht mehr in Kraft.
Registerüberwachung
Was ist die Registerüberwachung?
Die Registerüberwachung ist eine Funktion des Europäischen Patentregisters, mit der Sie die meisten Änderungen bei einer Akte aufgrund von Verfahrenshandlungen im europäischen Patentverfahren verfolgen können. Pro Nutzerkennung und Passwort können Sie bis zu 1 000 Akten Ihrer Wahl überwachen. Mit der Registerüberwachung können Sie sich und bis zu vier weitere Empfänger per E-Mail benachrichtigen lassen, wenn bei den von Ihnen ausgewählten Akten Änderungen eintreten, die ein Ereignis im Register auslösen.
Welche Browser-Anforderungen gelten für die Registerüberwachung?
Wenn Sie alle Funktionen der Registerüberwachung uneingeschränkt nutzen möchten, benötigen Sie Internet Explorer ab Version 6.0 oder Mozilla Firefox ab Version 1.0.
Was kann ich tun, wenn ich meine Nutzerkennung oder mein Passwort vergessen habe?
Unter folgendem Link können Sie ein neues Passwort anfordern oder sich die Nutzerkennung nochmals übermitteln lassen:
Kann ich mein Profil löschen?
Nein. Sie können Ihr Profil nicht selbst löschen. Wenn Sie keine E-Mail-Benachrichtigungen mehr erhalten möchten, können Sie aber das Kontrollkästchen unter Einstellungen > Benachrichtigung deaktivieren.
Was ist ein Ereignis im Register?
Ein Ereignis im Register ist eine Verfahrenshandlung durch einen Verfahrensbeteiligten, mit der eine Kodierung einhergeht (Hinzufügung, Löschung, Änderung von Daten), die wiederum einen Eintrag im Europäischen Patentregister auslösen kann.
Wann werden die Nachrichten der Registerüberwachung gesendet?
Nachrichten der Registerüberwachung werden ausgelöst, wenn Ereignisse im System des EPA erfasst werden. Die Dokumente, auf die sich die Ereignisse beziehen, werden einen Tag nach der Versendung im Bereich Alle Dokumente verfügbar.
Wie aktuell sind die Nachrichten der Registerüberwachung?
Für ausgehende Mitteilungen: Nachrichten der Registerüberwachung werden ausgelöst, sobald das Ereignis vom EPA kodiert wird, und die Dokumente, auf die sich die Mitteilungen beziehen, sind einsehbar
- am selben Tag (z. B. ADWI-Schreiben, wenn eine Anmeldung als zurückgenommen gilt),
- am Tag der Versendung oder
- - für Formblatt 2006A - am Tag der Übermittlung an die Poststelle des EPA.
Für eingehende Mitteilungen: Nachrichten der Registerüberwachung werden ausgelöst, sobald die Mitteilungen vom EPA kodiert werden. Deshalb kann es vorkommen, dass ein Dokument in der Ansicht Alle Dokumente ein Datum trägt, das vor dem Datum der Nachricht der Registerüberwachung liegt.
