EPA-Dienstorte vom 23.12.2019 bis 1.1.2020 geschlossen
Alle unsere Dienstorte sind über die Weihnachtsfeiertage vom 23. Dezember 2019 bis einschließlich 1. Januar 2020 geschlossen.
Im Europäischen Patentregister speichert das Europäische Patentamt alle öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patente und Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens.
Das Europäische Patentregister ist kostenlos.
Das Europäische Patentregister enthält alle öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens einschließlich Einsprüchen, des Schriftwechsels zwischen EPA und Patentvertretern und vielem mehr.
Mit dem Register können Sie:
EP-Anmeldungen
Europäische Patentanmeldungen werden in der Regel 18 Monate nach dem Anmeldetag bzw. nach dem frühesten Prioritätstag veröffentlicht. Vor der Veröffentlichung wird die Anmeldung vom Patentamt vertraulich behandelt.
Neue EP-Anmeldungen werden einmal wöchentlich veröffentlicht (in der Regel am Mittwoch um 14.00 Uhr MEZ).
Wenn Sie benachrichtigt werden möchten, sobald eine bestimmte Anmeldung veröffentlicht wird, können Sie sich für die kostenlose Registerüberwachung anmelden und die unveröffentlichte Anmeldung zur Liste überwachter Anmeldungen hinzufügen. Nähere Informationen zur Registerüberwachung
Euro-PCT-Anmeldungen
Teilanmeldungen
Das EPA veröffentlicht Teilanmeldungen so bald wie möglich nach der Einreichung. Allerdings dauern die technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung mindestens fünf Wochen.
Sie haben die Auswahl zwischen zwei Suchtypen: Erweiterte Suche und Smart search.
Im Suchmodus Erweiterte Suche können Sie aus 14 verschiedenen Suchkriterien komplexe Suchabfragen zusammenstellen. Für jedes Suchkriterium können Sie mehrere Suchbegriffe eingeben.
In der Smart search können Sie einen einzigen Suchbegriff oder eine Kombination von Suchbegriffen einschließlich Namen, Daten und Klassifikationssymbolen eingeben (z. B. Kaffeemaschinen von Jura). Sie können auch Patentdokumente nach Anmeldenummer, Veröffentlichungsnummer und Prioritätsnummer suchen.
Das Vereinigte Register ist eine neue Funktion im Europäischen Patentregister, mit der Rechtsstandsdaten zu EP-Patentdokumenten in der nationalen Phase abgerufen werden können: Mit einem einzigen Klick erhalten Sie einen klaren Überblick über die Register aller benannten Vertragsstaaten. Dies ist besonders interessant für Patentfachleute wie Patentanwälte, IP-Berater oder Industrievertreter.
Derzeit stellen nur die EPÜ-Vertragsstaaten Daten für das Vereinigte Register zur Verfügung.
Wenn ein Ländercode unterstrichen und mit einem Pfeil versehen ist, können Sie darauf klicken und so direkt zum Register dieses Landes gelangen:
Beachten Sie bitte, dass möglicherweise nicht für jedes Land ein Link verfügbar ist.
Sie können für jeden benannten Vertragsstaat, der diesen Dienst anbietet, folgende Informationen abrufen:
Basierend auf den Informationen des nationalen Registers kann das angezeigte "Invalidierungsdatum" folgendes Datum sein (in dieser Reihenfolge):
Die Rechte aus dem Patent sind (seit diesem Datum) nicht mehr in Kraft.
Die Registerüberwachung ist eine Funktion des Europäischen Patentregisters, mit der Sie die meisten Änderungen bei einer Akte aufgrund von Verfahrenshandlungen im europäischen Patentverfahren verfolgen können. Pro Konto können Sie bis zu 1 000 Akten Ihrer Wahl überwachen und sich die Nachrichten der Registerüberwachung an bis zu fünf verschiedene E-Mail-Adressen senden lassen.
Wenn Sie alle Funktionen der Registerüberwachung uneingeschränkt nutzen möchten, benötigen Sie Internet Explorer ab Version 6.0 oder Mozilla Firefox ab Version 1.0.
Unter folgendem Link können Sie ein neues Passwort anfordern oder sich die Nutzerkennung nochmals übermitteln lassen:
Für ausgehende Mitteilungen: Eine E-Mail-Benachrichtigung wird gesendet, sobald das betreffende Ereignis vom EPA kodiert wurde. Je nach Verfahren ist die Mitteilung, auf die sich das Ereignis bezieht, noch am selben Tag oder wenige Tage später in Alle Dokumente zugänglich. Weitere Informationen dazu finden Sie unter Ereignisse im Register.
Für eingehende Mitteilungen: Eine E-Mail-Benachrichtigung wird gesendet, sobald die betreffende Mitteilung vom EPA kodiert wurde. Deshalb kann es vorkommen, dass ein Dokument in Alle Dokumente ein Datum trägt, das vor dem Datum der Nachricht der Registerüberwachung liegt.
Nein. Sie können Ihr Profil nicht selbst löschen. Wenn Sie keine E-Mail-Benachrichtigungen mehr erhalten möchten, können Sie aber das Kontrollkästchen unter Überwachte Anmeldungen > Einstellungen > Benachrichtigung deaktivieren.
Ein Ereignis im Register ist eine Verfahrenshandlung durch einen Verfahrensbeteiligten, mit der eine Kodierung einhergeht (Hinzufügung, Löschung, Änderung von Daten), die wiederum einen Eintrag im Europäischen Patentregister auslösen kann. Weitere Informationen dazu finden Sie unter Ereignisse im Register.