FAQ - Europäisches Patentregister

Fragen

Das Europäische Patentregister

Was ist das Europäische Patentregister?
Wofür kann ich das Europäische Patentregister nutzen?
Wann werden Anmeldungen im Europäischen Patentregister veröffentlicht?
Wann werden Dokumente und Mitteilungen im Europäischen Patentregister sichtbar?
Wie kann ich im Europäischen Patentregister nach Akten suchen?

Das Vereinigte Register

Was ist das Vereinigte Register?
Wie erhalte ich direkten Zugriff auf ein nationales Register?
Welche Art von Information wird im Vereinigten Register angezeigt?
Was heißt "Invalidierungsdatum"?
Was heißt "nicht in Kraft seit"?

Antworten

Das Europäische Patentregister

Was ist das Europäische Patentregister?

Im Europäischen Patentregister speichert das Europäische Patentamt alle öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patente und Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens.

Das Europäische Patentregister ist kostenlos.

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Wofür kann ich das Europäische Patentregister nutzen?

Das Europäische Patentregister enthält alle öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens einschließlich Einsprüchen, des Schriftwechsels zwischen EPA und Patentvertretern und vielem mehr.

Mit dem Register können Sie:

ermitteln, in welchem Verfahrensstadium sich eine europäische Patentanmeldung befindet,
herausfinden, ob auf eine europäische Patentanmeldung ein Patent erteilt worden ist oder demnächst erteilt wird,
überprüfen, ob gegen ein europäisches Patent Einspruch eingelegt worden ist,
den Schriftverkehr zwischen EPA und Patentanmelder/-vertreter einsehen,
Patentfamilien- und Rechtsstandsdaten abrufen und
Daten zur späteren Bearbeitung herunterladen.

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Wann werden Anmeldungen im Europäischen Patentregister veröffentlicht?

EP-Anmeldungen

Europäische Patentanmeldungen werden in der Regel 18 Monate nach dem Anmeldetag bzw. nach dem frühesten Prioritätstag veröffentlicht. Vor der Veröffentlichung wird die Anmeldung vom Patentamt vertraulich behandelt.

Neue EP-Anmeldungen werden einmal wöchentlich veröffentlicht (in der Regel am Mittwoch um 14.00 Uhr MEZ).

Wenn Sie benachrichtigt werden möchten, sobald eine bestimmte Anmeldung veröffentlicht wird, können Sie sich für die kostenlose Registerüberwachung anmelden und die unveröffentlichte Anmeldung zur Liste überwachter Anmeldungen hinzufügen. Nähere Informationen zur Registerüberwachung

Euro-PCT-Anmeldungen

Im Europäischen Patentregister können Informationen zu PCT-Anmeldungen rund vier bis fünf Wochen nach ihrer Veröffentlichung durch die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) angezeigt werden.
Bis PCT-Anmeldungen 31 Monate nach dem Prioritätsdatum in die regionale Phase vor dem EPA eintreten, werden im Register die von der WIPO veröffentlichten bibliografischen Daten angezeigt.
Das Register bietet aktuelle Informationen zum Eintritt der Anmeldung in die regionale Phase vor dem EPA. Wenn die 31-Monatsfrist abgelaufen ist, wird im Register angezeigt, ob der Anmelder eine der für den Eintritt in die regionale Phase erforderlichen Handlungen wie Entrichtung der Gebühren oder Einreichung der Übersetzung vorgenommen hat.
Tritt die Anmeldung nicht in die regionale Phase ein (weil der Anmelder die Gebühren nicht rechtzeitig entrichtet oder die Übersetzung nicht eingereicht hat), so gilt die PCT-Anmeldung als zurückgenommen, und es sind einige administrative Arbeiten auszuführen (rund 33 Monate nach dem Prioritätsdatum).

Teilanmeldungen

Das EPA veröffentlicht Teilanmeldungen so bald wie möglich nach der Einreichung. Allerdings dauern die technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung mindestens fünf Wochen.

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Wann werden Dokumente und Mitteilungen im Europäischen Patentregister sichtbar?

Öffentlich zugängliche ausgehende Mitteilungen: am Tag nach dem Datum der Versendung
Öffentlich zugängliche eingehende Mitteilungen: sobald das eingereichte Dokument vom EPA kodiert wurde. Hinweis: Das Datum, das neben einem Dokument in der Ansicht Alle Dokumente angezeigt wird, ist das Datum des Eingangs beim EPA.

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Wie kann ich im Europäischen Patentregister nach Akten suchen?

Sie haben die Auswahl zwischen drei Suchtypen: Kurzsuche, Erweiterte Suche und Smart search.

In der Kurzsuche können Sie unmittelbar auf einzelne Akten zugreifen, indem Sie die europäische Veröffentlichungsnummer bzw. die europäische Anmeldenummer eingeben (z. B. EP1833031).

Im Suchmodus Erweiterte Suche können Sie aus 14 verschiedenen Suchkriterien komplexe Suchabfragen zusammenstellen. Für jedes Suchkriterium können Sie mehrere Suchbegriffe eingeben.

In der Smart search können Sie einen einzigen Suchbegriff oder eine Kombination von Suchbegriffen einschließlich Namen, Daten und Klassifikationssymbolen eingeben (z. B. Kaffeemaschinen von Jura). Sie können auch Patentdokumente nach Anmeldenummer, Veröffentlichungsnummer und Prioritätsnummer suchen.

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Das Vereinigte Register

Was ist das Vereinigte Register?

Das Vereinigte Register ist eine neue Funktion im Europäischen Patentregister, mit der Rechtsstandsdaten zu EP-Patentdokumenten in der nationalen Phase abgerufen werden können: Mit einem einzigen Klick erhalten Sie einen klaren Überblick über die Register aller benannten Vertragsstaaten. Dies ist besonders interessant für Patentfachleute wie Patentanwälte, IP-Berater oder Industrievertreter.

Derzeit stellen nur die EPÜ-Vertragsstaaten Daten für das Vereinigte Register zur Verfügung.