Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei der PCT-Recherche und -Prüfung: Quote erreicht

Ein erneuter Aufruf zu PCT-Anmeldungen, in denen das EPA als ISA ausgewählt ist, erfolgt für Deutsch/Französisch im Januar 2019 und für Englisch im Juli 2019

Das Pilotprogramm der IP5-Ämter zur Zusammenarbeit bei der PCT-Recherche und -Prüfung wurde am 1. Juli 2018 gestartet, um den Nutzen einer Zusammenarbeit zwischen den Prüfern verschiedener IP-Behörden bei PCT-Anmeldungen auszuloten. Ausführliche Informationen wurden im Amtsblatt (ABl. EPA 2018, A47) veröffentlicht.

Das EPA ist mit der starken Resonanz seitens der Anmelder in der ersten Phase des Programms sehr zufrieden. Als hauptsächlich zuständige Internationale Recherchenbehörde (ISA) haben wir im Rahmen des Pilotprojekts mittlerweile über 40 internationale Anmeldungen entgegengenommen und damit die angestrebte Quote erreicht. Diese internationalen Anmeldungen betreffen alle Gebiete der Technik und wurden bei den Anmeldeämtern des EPA, des USPTO und beim Internationalen Büro der WIPO eingereicht.

Jedes teilnehmende IP5-Amt kann im ersten Jahr des Pilotprozesses (Juli 2018 - Juni 2019) insgesamt rund 50 internationale Anmeldungen als hauptsächlich zuständige ISA bearbeiten und im zweiten Jahr (Juli 2019 - Juni 2020) eine ähnliche Zahl von Anmeldungen. Daraus ergibt sich, dass jedes IP5-Amt ca. 200 internationale Anmeldungen pro Jahr als Haupt-ISA bearbeiten wird und insgesamt 400 Anmeldungen im Zeitraum der zwei Jahre.

Vorerst nimmt das EPA keine weiteren internationalen Anmeldungen in Englisch mehr entgegen. Ab Januar 2019 sind wir jedoch für ein weiteres Batch von ca. 10 internationalen Anmeldungen, welche auf Deutsch oder Französisch eingereicht werden, bereit.

Wer sich für das zweite Jahr des operativen Pilotprogramms interessiert, sollte ab 1. Juli 2019 möglichst früh einreichen. Dies gilt für künftige PCT-Anmeldungen in Englisch, für die das EPA die Haupt-ISA sein soll.

Wir möchten uns bei unseren internationalen Anmeldern herzlich für die überaus positive Resonanz bedanken und freuen uns auf die künftigen PCT-Anmeldungen in der zweiten Phase des Pilotprogramms im nächsten Jahr.

Nähere Informationen

Quick Navigation