Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar

Update zum 1. November 2018

Das EPA freut sich, den Nutzern seiner Software für die Online-Einreichung mitteilen zu können, dass ab sofort ein neues Update 5.0.10.170 für Version 5.10 (Build 5.0.10.168 oder niedriger) zum Herunterladen zur Verfügung steht.

Nutzer, die das Update nicht installieren wollen, können trotzdem weiterhin online einreichen, ohne Verfahrensbeeinträchtigungen befürchten zu müssen.

Nutzer, die die Funktion "Live Update" aktiviert haben, werden automatisch benachrichtigt.

Das Update umfasst Folgendes:

  • Neue Funktionen und kleinere funktionale Änderungen
    • EP-Verfahren:
      • EPA-Formblatt 1001, Euro-PCT-Formblatt 1200, Formblatt 1038: Das EPA nimmt ab dem 1. November 2018 am digitalen Zugangsservice (DAS) der WIPO teil. ABl. EPA, 2018, A78
      • EPA-Formblatt 1001, Euro-PCT-Formblatt 1200, Formblatt 1038: Validierung in Kambodscha, Ergänzung: Anmelder werden mit einem Warnhinweis darauf aufmerksam gemacht, dass Arzneimittel nach kambodschanischem Patentrecht derzeit vom Patentschutz ausgenommen sind. ABl. EPA 2018, A16
      • Formblatt 1038: Es besteht nun die Möglichkeit, das Formblatt 1011bis beizufügen (Erklärung von KMU, natürlichen Personen, Organisationen ohne Gewinnerzielungsabsicht, Hochschulen oder öffentlichen Forschungseinrichtungen zum Zwecke der Ermäßigung der Beschwerdegebühr). ABl. EPA 2018, A5

 

Quick Navigation