Erinnerung: Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei der PCT-Recherche und Prüfung ("CS&E") – Aufruf zur Teilnahme für PCT-Anmeldungen in deutscher oder französischer Sprache

Das EPA erinnert daran, dass PCT-Anmelder, die das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) ausgewählt haben, für Anmeldungen auf Deutsch oder Französisch seit 1. Januar 2019 einen Antrag auf Teilnahme am Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei der PCT-Recherche und -Prüfung stellen können.

Für PCT-Anmeldungen in englischer Sprache ist die Teilnahme wieder ab 1. Juli 2019 möglich.

Wir bedanken uns bei den PCT-Anmeldern für die bislang überaus positive Resonanz und würden uns über eine weitere rege Teilnahme freuen.

Das Pilotprogramm der IP5-Ämter zur Zusammenarbeit bei der PCT-Recherche und -Prüfung wurde am 1. Juli 2018 gestartet, um den Nutzen einer Zusammenarbeit zwischen den Prüfern verschiedener IP-Behörden bei PCT-Anmeldungen auszuloten. Näheres dazu wurde im Amtsblatt veröffentlicht.

Der CS&E-Antrag ist zusammen mit der internationalen Anmeldung beim EPA als Anmeldeamt einzureichen (s. u. Verfahren und Anweisungen für die Einreichung von Anträgen über die Systeme für die Online-Einreichung).requests should be submitted together with international applications for which the EPO is acting as receiving Office (see below for instructions on filing requests using electronic filing tools).

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