Online-Gebührenzahlung 6.3 – neues Update verfügbar

Update zum 1. April 2019

Das EPA freut sich, den Nutzern seines Dienstes für die Online-Gebührenzahlung mitteilen zu können, dass ab sofort ein neues Update zur Verfügung steht.

Das April-Update umfasst Folgendes:

Änderungen der Gebührenordnung.

  • Erhöhung der Anmeldegebühr
    • Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. Januar 2019 über die Änderung des Artikels 2 der Gebührenordnung mit Wirkung vom 1. April 2019, ABI EPA 2019, A6
  • Neue Festsetzung der Verwaltungsgebühren
    • Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 betreffend die Änderung der Verwaltungsgebühren des Europäischen Patentamts und verschiedener zugehöriger Beschlüsse des Präsidenten, ABI EPA 2019, A15
  • Erweiterung der Validierungsfunktion
    • Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Februar 2019 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK), ABI EPA 2019, A21
  • GUI-Änderungen und kleinere redaktionelle Änderungen
  • technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel

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