2019

17.10.2019
Der Bericht über die 161. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
10.10.2019
Online-Einreichung – Neues Update verfügbar
9.10.2019
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
7.10.2019
Die 19. Auflage von “Leitfaden zum europäischen Patent – Anmeldung eines europäischen Patents“ ist jetzt online verfügbar
3.10.2019
Notice concerning the termination of the restrictions on cross-border payments originating in Greece
2.10.2019
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
1.10.2019
Die Richtlinien für die Prüfung sind jetzt als Vorschau online verfügbar. Sie treten ab 1. November 2019 in Kraft.
1.10.2019
Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde sind jetzt als Vorschau online verfügbar. Sie treten ab 1. November 2019 in Kraft.
30.9.2019
Amtsblatt 9/2019 ist jetzt online verfügbar
24.9.2019
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
11.9.2019
Neue Smartcard-Software cryptovision und verlängerte Unterstützung für die Gemalto-Software
11.9.2019
Mitteilung über die geänderten Verfahren zur Gebührenrückerstattung
11.9.2019
Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und ihre Anhänge (in der ab 1. Oktober 2019 geltenden Fassung) sind jetzt online verfügbar
2.9.2019
Die 9. Auflage der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA ist jetzt online verfügbar
30.8.2019
Amtsblatt 8/2019 ist jetzt online verfügbar
29.8.2019
Neu: Online-Hotelbuchung für EPA-Besucher
20.8.2019
Online-Einreichung – Neues Update verfügbar
31.7.2019
Amtsblatt 7/2019 ist jetzt online verfügbar
30.7.2019
Wechseln Sie zur neuen Smartcard-Kryptografiesoftware
24.7.2019
Open Patent Services: Einführung von CPC International für den 24. August 2019 geplant
23.7.2019
Asian patent information: Facts and figures for India updated
19.7.2019
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
17.7.2019
Die neu überarbeitete 12. Auflage des "Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA" ist jetzt online verfügbar
11.7.2019
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
11.7.2019
Die Liste der Mitteilungen, die elektronisch über die Mailbox empfangen werden können, wurde aktualisiert
10.7.2019
Rules of Procedure of the Boards of Appeal - in force from 1 January 2020
3.7.2019
Der Bericht über die 160. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
2.7.2019
IP5 Pilot on Collaborative Search and Examination under the PCT - Update
1.7.2019
Multipay Tool – Neues Update verfügbar
1.7.2019
Version 1.50 der neuen Online-Einreichung (CMS) verfügbar
28.6.2019
Amtsblatt 6/2019 ist jetzt online verfügbar
27.6.2019
Jahresabschluss 2018 (auf Englisch) ist jetzt online verfügbar
26.6.2019
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
26.6.2019
Online-Einreichung – Neues Update verfügbar
24.6.2019
Patent Information News Ausgabe 2/2019 ist online verfügbar
14.6.2019
A legal study on AI inventorship published
31.5.2019
Amtsblatt 5/2019 ist jetzt online verfügbar
28.5.2019
Online-Einreichung – Neues Update verfügbar
23.5.2019
Online-Einreichung – Neues Update verfügbar
8.5.2019
Asian patent information: Facts and figures for Russia updated
6.5.2019
Technische Richtlinien zur Durchführung von mündlichen Verhandlungen vor dem EPA als Videokonferenz sind jetzt online verfügbar
30.4.2019
Amtsblatt 4/2019 ist jetzt online verfügbar
26.4.2019
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
26.4.2019
Probleme bei der Online-Einreichung
15.4.2019
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
12.4.2019
Der Bericht zur Konferenz "Grüne Technologien und erneuerbare Energie – Innovation und Patentierung" in Oslo ist ab sofort online
12.4.2019
Der Bericht zur Konferenz "Innovation, Weltraumtechnik und Patente" in Luxemburg ist ab sofort online
11.4.2019
Software für die Online-Einreichung bei nationalen Ämtern - Update ab sofort verfügbar
11.4.2019
Der Bericht über die 159. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
10.4.2019
Mitteilung über die Aussetzung von Verfahren aufgrund der Vorlage G 3/19 an die Große Beschwerdekammer durch den Präsidenten des Europäischen Patentamts
8.4.2019
Ausbau des Mailbox-Dienstes
4.4.2019
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
2.4.2019
Multipay Tool – neues Update verfügbar
2.4.2019
Online-Gebührenzahlung 6.3 – neues Update verfügbar
1.4.2019
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
1.4.2019
Neue Online-Einreichung (CMS) - neues Update verfügbar
1.4.2019
Neues Update zur Software für die Online-Einreichung verfügbar
1.4.2019
Wichtige Änderungen der Verfahren zur Gebührenrückerstattung
29.3.2019
Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2019 geltenden Fassung ist jetzt online verfügbar
29.3.2019
Amtsblatt 3/2019 ist jetzt online verfügbar
28.3.2019
Neues Update für die Web Einreichung
21.3.2019
Patent Information News Ausgabe 1/2019 ist online verfügbar
20.3.2019
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
8.3.2019
Mitteilung betreffend den Austausch von Prioritätsunterlagen über den digitalen Zugangsservice der WIPO (DAS) für europäische Patentanmeldungen und für internationale Anmeldungen, die beim EPA als Anmeldeamt eingereicht werden
6.3.2019
Verlängerung von Fristen, die am 8. März 2019 enden
5.3.2019
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
5.3.2019
Mitteilung über die Verfahren zur Gebührenrückerstattung
28.2.2019
Amtsblatt Februar 2019 ist jetzt online verfügbar
28.2.2019
Software für die Online-Einreichung - komplettes Installationspaket für Version 5.11 ab sofort verfügbar
20.2.2019
Erinnerung: Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei der PCT-Recherche und Prüfung ("CS&E") – Aufruf zur Teilnahme für PCT-Anmeldungen in deutscher oder französischer Sprache
15.2.2019
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
8.2.2019
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
1.2.2019
Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter sind jetzt online verfügbar
31.1.2019
Mitteilungen der Beschwerdekammern - Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren sind jetzt online verfügbar
31.1.2019
Amtsblatt 1/2019 ist jetzt online verfügbar
25.1.2019
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
16.1.2019
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
14.1.2019
Version 1.35 der neuen Online-Einreichung (CMS) verfügbar
2.1.2019
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert

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